Türkische Verbände mobilisierten im österreichischen Bregenz für die Straße, um Kriegsopfern in Syrien zu gedenken. Das empörte den Vorarlberger Grünen-Politiker Gross, da Frauen dort einen abgetrennten Sektor zugewiesen bekamen. [mehr]
Trump ist noch gar nicht im Amt, da folgen bereits Firmen seiner Kritik, statt billig im Ausland zu produzieren, besser in den USA Arbeitsplätze zu schaffen. Jetzt baut der US-Autokonzern Ford doch nicht mehr neu in Mexiko,... [mehr]
Billige Doktoranden leisten Forschungsarbeit, Habilitierte lehren für umsonst, HiWis schuften im Hintergrund. Und wer nicht rechtzeitig den Absprung findet, darf sich als überqualifizierter Akademiker beim Job-Center melden. [mehr]
Ifo-Präsident Clemens Fuest plädiert für ein zügiges Umdenken bei der EZB. Nach dem deutlichen Anziehen der Inflationsrate in Deutschland sei dieses ein klares Signal für den Ausstieg aus der lockeren Geldpolitik. [mehr]
Die Zuwanderung nach Deutschland steigt auch über den Familiennachzug immer weiter an. Die Bundesbehörde BAMF erwartet, dass zu den 2015 eingereisten 500.000 Syrern noch einmal mindestens ebenso viele Familienangehörige... [mehr]
Als erstes Vorhaben beschäftigt sich Berlins neuer Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) mit der Einrichtung von Unisex-Toiletten an öffentlichen Gebäuden. Beantragt wurde das einst von der Piratenfraktion, der sich der Wähler... [mehr]
Innenminister de Maizière will angesichts wachsender Terrorgefahr mehr Kompetenzen für den Bund. So sollen unter anderem die Landesämter für Verfassungssschutz abgeschafft und zentralisiert werden. Das sorgt für breite Kritik,... [mehr]
Ein Erlass, der allerlei Gefahren für Missbrauch mit sich bringt: In Brandenburg hat das Innenministerium ein Bleiberecht für alle Ausländer, auch abgelehnte Asylbewerber, erlassen, die Opfer rechtsextremer Gewalt wurden. [mehr]
Vor 25 Jahren haben die USA und Russland diplomatische Beziehungen aufgenommen. Richtig entspannt war dieses Verhältnis jedoch eher selten. Nach den jüngsten Streitigkeiten bereitet der künftige US-Präsident Trump den Neuanfang... [mehr]
Das Jahr 2016 war kein gutes Jahr. Der Terrorismus ist in Deutschland angekommen. Auch die Kriminalität nimmt bizarre Züge an. Die Massenzuwanderung hat die Lage verschärft. Die Merkel-Regierung redet die Lage schön. [mehr]
Der chinesische Botschafter in Washington ist bereit und offen für eine konstruktive Zusammenarbeit mit Donald Trump. China stellt sich auf die neue US-Regierung ein. [mehr]
China baut sein internationales Fernsehen aus. Dazu wurde zum Jahreswechsel das "China Global Television Network (CGTN)" gegründet. BBC und RT International sind das Vorbild. [mehr]
Sollen Menschen nach Belieben und Gefühl ihr offizielles "Gender" hin- und herwechseln dürfen? Drei von vier Amerikaner sind dagegen. Drei Viertel der US-Amerikaner sehen die "Gender Ideology" kritisch. [mehr]
Weil angeblich die Regierungstruppen ein Wadi bei Damaksus mit Flugzeugen angegriffen haben, wollen sich einige Rebellengruppen den Friedensgesprächen in Astana verweigern. [mehr]
Der FDP-Landtagsfraktionschef in Baden-Württemberg Hans-Ulrich Rülke traut Merkel nicht über den Weg. Im Hinblick auf die Bundestagswahl 2017 ist er gegenüber einer sogenannten »Jamaika-Koalition« aus CDU, Grüne und FDP skeptisch. [mehr]
Der tschechische Innenminister Milan Chovanec strebt als Reaktion auf die Terroranschläge von Nizza und Berlin eine Verfassungsänderung seines Landes an. Er will das Recht auf Schusswaffenbesitz in der Verfassung verankern. [mehr]
Von der in den ersten drei Quartalen 2016 insgesamt knapp einer Million in den EU-Ländern gestellten Asylanträgen entfielen auf Deutschland allein 658.000 Anträge. Es folgen Italien (85.000 Anträge) und Frankreich (62.000... [mehr]
Der Essener DJ Serge Menga übt scharfe Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik und attackiert in seiner Wutrede die übergriffigen Nordafrikaner und andere »Flüchtlinge«: »Packt eure Klamotten und geht wieder nach Hause.« [mehr]
Bei der »Abwrackprämie« gab es 2009 in wenigen Tagen 150.000 Anträge. Seit fünf Monaten gibt es von der Bundesregierung eine Prämie für bis zu 400.000 Autos, um auf Elektroantrieb umzusteigen. Ganze 7.370 Anträge gingen bisher... [mehr]
Der US-Milliardär George Soros sieht die Verantwortung für den Zerfall der EU bei Bundeskanzlerin Merkel. Diese hätte 2008 dafür den Grundstein gelegt, als sie in der Finanzkrise anderen Nationen ein Austeritätsprogramm... [mehr]
Die Bundesregierung plant Asylsuchende und Zuwanderer, die keinen anerkannten ausländischen Berufsschulabschluss haben und sich erst nachqualifizieren müssen, in dieser Zeit vom Mindestlohn auszunehmen. [mehr]
Ein Gastbeitrag von Dr. Martin Schönberg [mehr]
Bei einem Terroranschlag auf eine Silvesterfeier in einem Istanbuler Nachtclub starben 39 Menschen, 69 wurden schwerverletzt. Unter den Todesopfern ist auch ein Deutscher. Der IS bekannte sich nunmehr als Drahtzieher des Angriffs. [mehr]
Der bei den Polizeibehörden verwendete Begriff »Nafri« weitet sich zu einem umfangreichen Streit aus. Insbesondere Politiker von SPD, den Grünen und der Linken sehen hier puren Rassismus und erheben schwere Vorwürfe. [mehr]
Den Grünen erscheint es mal wieder wichtiger, potentielle Täter als potentielle Opfern zu schützen. Grünen-Chefin Simone Peter übt Kritik am diesjährigen Polizeieinsatz zu Silvester in Köln, weil vor allem Nordafrikaner... [mehr]
Der kommende US-Präsident Donald Trump warnt in der Diskussion über die angeblichen Hacker-Angriffe während der heißen Phase des Präsidentschaftswahlkampfes vor einer Vorverurteilung Russlands. [mehr]
Nur dank eines massiven Aufgebotes an Polizei- und Sicherheitskräften und umfangreich angelegten »Schutzzonen« in zahlreichen deutschen Städten konnten die Grapsch- und Fummelattacken des Vorjahres, begangen überwiegend durch... [mehr]
In Braunschweig ließen sich Asylbewerber mehrfach registrieren und kassierten so mehrfach Sozialleistungen ab. Insgesamt soll es um mehr als 300 Fälle gehen. Eine Sonderkommission ermittelt. [mehr]
Clemens Fuest, der Präsident des ifo-Instituts erwartet ein schwieriges Jahr 2017 für Sparer. Schuld daran sei die von Draghi künstlich herbeigeführte Inflation bei gleichbleibend niedrigen Zins für Spareinlagen. [mehr]
Auf die Ausweisung von 35 russischen Diplomaten aus den USA reagierte Putin mit einem diplomatischen Schachzug: Er ließ Lawrows Ankündigung von der Ausweisung der US-Diplomaten fallen und lud stattdessen die Diplomatenkinder zur... [mehr]
Liebe Leser! Wir wünschen Ihnen einen guten Jahreswechsel und ein hoffentlich friedliches und glückliches neues Jahr 2017! [mehr]
Während der Westen vom Terrorismus heimgesucht wird und von Finanzkrisen geschüttelt ist, während der Nahe Osten im Chaos versinkt, hat China weiterhin wirtschaftliche und technologische Rekorde gebrochen. [mehr]
Das Bedürfnis in Deutschland nach Sicherheit ist so groß wie nie. Weil der Staat dieses Bedürfnis nicht mehr befriedigen kann, rüsten die Bürger sich selbst aus. Nie zuvor wurden so viele Reizstoff- und Schreckschusswaffen... [mehr]
Aktion und Reaktion: Obama hatte die Ausweisung von 35 russischen Diplomaten angeordnet. Moskau kontert: 35 US-Diplomaten müssen nun Russland verlassen. [mehr]
In den deutschen Qualitätsmedien herrscht wenige Tage nach dem Terroranschlag auf einem Berliner Weihnachtsmarkt übereinstimmendes Schweigen. Vor allem die Opfer scheint man komplett zu ignorieren. [mehr]
