Die türkische Regierung sagt dem Säkularismus den Kampf an. In den Schulen soll dieser künftig als »problematisch« und »Krankheit« eingestuft werden. Die Darwinsche Evolutionstheorie wird vollständig aus den Lehrplänen... [mehr]
US-Präsident Donald Trump wird heute noch eine Reihe von Schritten zur Beschränkung der Einwanderung anordnen. Bis auf weiteres werden mit wenigen Ausnahmen vorerst keine weiteren Flüchtlinge mehr ins Land gelassen. [mehr]
Die Organisationen, die im Kampf gegen mutmaßliche „Fake News“ helfen und als Korrektiv in der Nachrichtenwelt fungieren sollen, haben oftmals einen fragwürdigen Hintergrund. Heutiges Beispiel: Media Matters for America. [mehr]
Die Mitarbeiterin einer Aufnahmebehörde meldete der Polizei Hunderte Fälle in denen Asylbewerber durch Mehrfachidentitäten Sozialbetrug begingen und verlor den Job. Jetzt stellt der Steuerzahler-Bund Strafanzeige wegen... [mehr]
Entgegen der Ankündigung der Union nach der Bundestagswahl keine Steuern zu erhöhen, rechnet Finanzminister Schäuble ab 2018 mit deutlichen Mehreinnahmen bei der Kfz-Steuer. Neuwagen sollen stärker zur Kasse gebeten werden. [mehr]
Entgegen den Plänen von Premierministerin May muss nach dem erfolgreichen Brexit-Referendum vor einem EU-Austritt auch noch das Parlament zustimmen. Das entschieden endgültig die Richter am Supreme Court. Dort sind aber... [mehr]
Zuletzt sah es eher wieder aus, dass doch Gabriel als SPD-Kanzlerkandidat ins Rennen geht und Schulz lediglich Außenminister wird. Jetzt verkündete der Vizekanzler seinen Verzicht in der K-Frage, aber auch beim Parteivorsitz... [mehr]
Kritische Stimmen sind den Regierenden und ihren Erfüllungsgehilfen bei den »Qualitätsmedien« schon seit je ein Dorn im Auge. Mit (fast) allen Mitteln wird versucht, sie zum Schweigen zu bringen. [mehr]
Nadja Ni. war bei der Landesaufnahmebehörde (LAB) in Braunschweig zur Erstregistrierung von Asylbewerbern beschäftigt. Dabei deckte sie rund 300 Fälle von Sozialbetrug auf und brachte diese zur Anzeige. Das LAB hat Nadja Ni.... [mehr]
Die New York Times hat Kritik an Trumps Regierungstruppe an den Haaren herbei gezogen. Es seien hauptsächlich weiße Männer, lautet der Vorwurf. Wo bleiben die Frauen, die Minderheiten? [mehr]
Die Verzweiflung vieler Hartz-IV-Empfänger hat nicht nachgelassen. Durch die fortwährenden Sanktionen und Einschränkungen würden immer mehr Menschen die Nerven verlieren. [mehr]
Beim sonntäglichen Presseclub auf Phoenix wurde die Frage erörtert, wie Donald Trump aus dem Amt entfernt werden könne. Ein Amtsenthebunsverfahren wurde angesprochen. Josef Joffe hatte einen ganz anderen Vorschlag: Mord im Weißen... [mehr]
Trump hatte die NATO kritisiert - und schon verfiel die europäische Presse der Hysterie. Natürlich war das nur Rhetorik von Trump, weil er sich mehr Engagement von den Mitgliedstaaten wünscht. [mehr]
In der schwedischen Universitätstadt Uppsala sind drei »Invandere« über eine wehrlose Frau hergefallen und haben sie vor laufender Kamera wechselweise vergewaltigt. Erst die alarmierte Polizei setzte diesem verabscheuungswürdigem... [mehr]
Donald Trump setzt seine im Wahlkampf gemachten Versprechen konsequent um. Nach dem »Aus« für Obama-Care und TPP stehen nun viele Organisationen von Abtreibungsbefürwortern vor dem Aus. Steuergelder erhalten sie zukünftig nicht... [mehr]
Der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (B90/Grün) hat auf seiner langen Liste der anzugehenden Herausforderungen die Frage der Unisex-Toiletten an die Spitze gestellt. [mehr]
Das neoliberale Denken durchdrang wie ein Dogma die Wirtschaftslehre und veränderte unsere westliche Gesellschaft wie keine Ideologie zuvor. Nach dem Ende der „Systemkonkurrenz“ (also nach dem Fall der Sowjetunion), durchdrang... [mehr]
Nach mehreren erfolglosen Versuchen in zehn Jahren entschied der Senat der Greifswalder Universität, sich des bisherigen Namensgebers, des Historikers und Freiheitskämpfers Ernst Moritz Arndt (1769-1860) zu entledigen. Das stößt... [mehr]
Donald Trump ist neuer US-Präsident. Barack Obama ist abgelöst. In Washinton wird der Politikwechsel vollzogen. Trump will der Zivilgesellschaft eine neue Stimme geben und das Washingtoner Establishment in seine Schranken weisen.... [mehr]
EU-Agrarkommissar Phil Hogan bedauert die Folgen der Sanktionen gegen Russland, welche der Landwirtschaft immer größere Probleme bereiten. Schon jetzt betrügen die Einbußen über Agrarhilfen 5,2 Milliarden Euro. [mehr]
Für US-Präsident Donald Trump stehen nach der Vereidigung eine Reihe einführender Gespräche bevor. Als ersten ausländischen Staatsgast empfängt er noch diese Woche die britische Premierministerin Theresa May. [mehr]
Der »Women’s March on Washington«, bei dem auch Protagonisten wie Madonna und Cher medienwirksam auftraten, war offensichtlich weder spontan noch konnte er sich auf einen großen Rückhalt im Volk berufen. Er war bezahlt. Von Soros. [mehr]
In Frankreich stimmten die Anhänger der Sozialisten in einer Vorwahl über ihren Kandidaten für die Präsidentschaftswahl ab. Dabei gewann überraschend mit 35,8 Prozent Benoît Hamon. Dieser geht jetzt in ein Stechen mit Ex-Premier... [mehr]
Nicht nur die R²G-Koalition in Berlin steht wegen der Affäre um den Stasi-Mann Hol vor einer Zerreißprobe; aktuell ist ein Richtungsstreit innerhalb der SPD entbrannt. Die Hauptprotagonisten sind Michael Müller und Raed Saleh. [mehr]
Die Pannenserie am Flughafen Berlin-Brandenburg, kurz »BER«, nimmt kein Ende. Auch 2017 wird es keine Öffnung geben. Das teilten Flughafenchef Karsten Mühlenfeld und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) mit. [mehr]
Eine große deutsche Drogeriekette bietet ein umfangreiches Sortiment an Karnevalsartikeln an. Neben Masken, Luftschlangen und Schminke wird auch für Pfefferspray geworben. Das sorgt für Kritik. [mehr]
Donald Trump hat Barack Obama als Präsident der USA abgelöst. Die »Eliten« sind betroffen, die Normalbürger jedoch sind erleichtert. Sie haben jemanden gewählt, der ihre Sprache spricht. [mehr]
Heute, am 20. Januar 2017, wurde Donald J. Trump zum neuen Präsidenten der USA ernannt. Die Inauguration verlief friedlich. Hunderttausende waren angereist. Die Nationalgarde und Polizei konnten die Demonstranten auf Distanz... [mehr]
Wird die Obama-Administration weiterregieren, wenn Trump bei seinem Amtsantritt einem Attentat zum Opfer fällt? Was für eine irre Frage. Doch CNN hat sich zu wirren Spekulationen hinreißen lassen. Was soll das? [mehr]
So schnell kann es gehen: Kürzlich hatte Obama die Briten noch gewarnt, sie würden durch den Brexit in die zweite Reihe rutschen, da man dem Handel mit der EU den Vorzug geben würde. Nun kommt alles anders. Trump dreht das Ruder... [mehr]
Das Leben wird teurer. Die Mieten steigen, die Banken fordern mehr Gebühren, die Krankenkassen verlangen mehr Beiträge, die Lebensmittelpreise steigen. Nur ein Teil der Bevölkerung kann diese Entwicklung mit wachsenden Einkommen... [mehr]
Die bestimmende Frage aller Fragen bei den Sozialdemokraten im Jahre 2016 war: Darf die SPÖ mit der FPÖ künftig in einer Regierungskonstellation sein oder nicht? [mehr]
George Washington war ein Sklavenhalter: Daher ist die Benennung von Orten und Schulen nach ihm politisch nicht korrekt. Das meinen linksliberale Studenten und Intellektuelle in den USA. [mehr]
Die Aufgaben der Kirche sind, folgt man der Bibel, klar umrissen: es sollte die Bibel gelehrt werden, die Kirche sollte ein Ort der Gemeinschaft für Gläubige sein, an denen man das Abendmahl zelebriert und betet. Vom Horten von... [mehr]
Der bayrische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat nach der Klausurtagung im Kloster Banz ein hohes Ziel für die Bundestagswahl am 24. September 2017 ausgegeben. Die Union solle die 40-Prozent-Marke anstreben. [mehr]
