Bei der SPD ist das Chaos offenbar elementarer Bestandteil ihres Programms. Zumindest lassen die Vorgänge bezüglich der Vorstellung des Bundestagswahlprogramms diese Rückschlüsse zu: einmal soll es vorgestellt werden, dann wieder... [mehr]
Zum Stichtag 31. Dezember 2016 waren in Deutschland 1,6 Millionen Kinder auf Leistungen nach »Hartz IV« abhängig. Besonders erschreckend: die Zahl der unter 15-jährigen Langzeitbezieher (mehr als vier Jahre) hat die Marke von... [mehr]
Das Projekt des »Sozialismus des 21. Jahrhunderts« in Venezuela ist als gescheitert zu betrachten. Der damalige Staatspräsident Hugo Chavez stellte seine dritte Amtszeit unter dieses Motto und wollte das Land mit den Einnahmen... [mehr]
Der türkische Alleinherrscher hat den nächsten Schritt zur Wandlung seines Landes von einem Staat mit halbwegs demokratischen Strukturen in eine Alleinherrschaft mit Schwerpunkt auf islamischen Recht vollzogen. Erdogan ist seit... [mehr]
Anders als es die »Qualitätsmedien« im vorauseilendem Gehorsam meldeten, ist die Attacke vom Times Square kein Unfall. Die Aufzeichnungen der Überwachungskameras belegen, dass das Fahrzeug gezielt in die Menschenmenge gesteuert... [mehr]
Emmanuel Macron, der neue französische Präsident, hat die Bewegungsfreiheit der Journalisten auf dem Gelände des Elysée-Palast drastisch eingeschränkt. Unter anderem dürfen sie nicht mehr auf den Innenhof, um von dort... [mehr]
Erst jetzt wird nach und nach ein weiterer Justizskandal aus Brandenburg/Havel publik. Das dortige Gericht sprach einen 23-jährigen Türken vom Vorwurf der Vergewaltigung frei. Dabei hatte dieser über vier Stunden sein Opfer... [mehr]
Heiko Maas musste im Bundestag mit seinem Zensurgesetz (offiziell Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG) einen herben Rückschlag hinnehmen. Statt über eine Beratung steht das Gesetz nun in den Ausschüssen zur Diskussion. [mehr]
Der grüne Ministerpräsident Kretschmann sieht die Wahlpleite der NRW-Grünen mit darin geschuldet, dass dort der linke Flügel mit einem »gesinnungsethischen Überschuss« domiert. Es mangelte an richtigen Themen und Unsinn war es... [mehr]
Seit fünf Jahren hält sich der Whistleblower Julian Assange in der Londoner Botschaft von Ecuador auf. Die schwedische Staatsanwaltschaft stellte jetzt die Ermittlungen gegen den Wikileaks-Gründer wegen des Vorwurfs einer... [mehr]
Abgelehnte Asylbewerber sollen künftig schneller und konsequenter aus Deutschland abgeschoben werden. Das will uns zumindest eine am Donnerstagabend vom Bundestag beschlossene Verschärfung des Asylrechts vermitteln. [mehr]
Bundesjustizminister Heiko Maas und sein Angriff auf das Grundrecht der Meinungsfreiheit durch die Einführung des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) stoßen vermehrt auf Kritik und Ablehnung. Selbst Mitglieder der... [mehr]
Die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel nehmen zu. Der nordkoreanische Machthaber Kim Jung-un ließ vor wenigen Tagen einen weiteren Raketentest durchführen. Die USA haben daraufhin den atomar angetriebenen Flugzeugträger... [mehr]
Im syrisch-jordanischen Grenzgebiet haben gestern US-Jets einen Konvoi von syrischen Regierungstruppen bombardiert. Dieser war dem Luftwaffenstützpunkt zu nahe gekommen und hatte sich auch durch Warnschüsse nicht von einer... [mehr]
Das Trump-Bashing nimmt derzeit ungeahnte Ausmaße an. Fast jedes deutsche »Qulitätsmedium« fühlt sich berufen, an dieser medialen Jagd gegen den gewählten US-Präsidenten teilzunehmen. Selbst Donald Trump schreibt auf Twitter von... [mehr]
Die Sozialdemokraten wollen das Wahlalter für Bundestagswahlen auf 16 Jahre herabsetzen. So steht es im Entwurf für das SPD-Wahlprogramm. Helfen wird es Martin Schulz aber nicht mehr, denn für den betroffenen Kreis würde das erst... [mehr]
Morgen, am 19. Mai 2017, findet ab 10.05 Uhr die erste Beratung zum neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetz unter dem Titel »Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken« im Plenarsaal im Deutschen Bundestag statt. Die Sitzung ist... [mehr]
Die Türkei zeigt sich vollkommen gelassen in dem Streit um einen Abzug der Bundeswehr aus Incirlik. Deren Außenminister Cavusoglu erklärte, wenn Deutschland gehen wolle, ist es seine Sache. Man bettele nicht um eine weitere... [mehr]
Im Kosovo herrschte bisher eine moderate Auslegung des Islam vor, doch das droht sich zunehmend zu ändern. Wie die Bundesregierung bestätigt, ist Saudi-Arabien sehr aktiv tätig, radikale islamistische Strömungen auf dem... [mehr]
In einer hitzigen Debatte im EU-Parlament bezüglich des Brexit bezog Nigel Farage (UKIP) klar Stellung. Die EU möge die Demokratie in Griechenland zerstört haben. Aber in Großbritannien werde ihr das nicht gelingen. [mehr]
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ließ in ihrem Kampf gegen die angebliche Wehrmachtstradition in der Bundeswehr ALLE Kasernen untersuchen. Ganze 41(!) Gegenstände wurden gefunden; darunter eine Gedenkmünze... [mehr]
Die großen US-Banken zocken in einem derartig unverantwortlichen Umfang, dass das unabhängige Finanzportal »Zerohedge« mit Hinblick auf die Summe derer Derivate von finanziellen Massenvernichtungswaffen spricht. Der Wert dieser... [mehr]
Der mörderische islamisch motivierte Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt hätte verhindert werden können. Das scheint jetzt fest zu stehen. Nun geht es daran, die Versäumnisse aufzuarbeiten und einen Schuldigen zu... [mehr]
Eine Lehrerin musste auf Grundlage des Berliner Neutralitätsgesetz, dass Lehrer, Polizisten und Justizbedienstete religiöse Symbole verbietet, ein Kreuz von einer Halskette abnehmen. Jetzt kam sie wieder: mit einem Fisch-Symbol... [mehr]
Aydan Özoğuz (SPD), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, sieht keine spezifisch deutsche Kultur jenseits der Sprache und kritisiert den Begriff der Leitkultur als ein »Klischee des Deutschseins«. Für Özoğuz liegt Stärke... [mehr]
Die Berliner Polizei hat am gestrigen Dienstag bei mehreren Wohnungsdurchsuchungen drei Haftbefehle gegen syrische »Flüchtlinge« vollstreckt und eine vermisste 16-Jährige aufgefunden. Die Täter sind wegen Körperverletzungs- und... [mehr]
Am Heiligen Abend 2016 hatte eine siebenköpfige Gang von jugendlichen respektive heranwachsenden »Flüchtlingen« in einer Berliner U-Bahn-Station einen Obdachlosen angezündet. Nun wurde das erste Urteil im Prozess gegen die Täter... [mehr]
Die Ereignisse um den »Soldaten-Syrer« Franco A. hat die Entscheidungsträger beim BAMF wachgerüttelt. Bei einer Nachprüfung von positiv beschiedenen Altfällen im Asylverfahren wurde festgestellt, dass die Fehlerquote extrem hoch... [mehr]
Die Merkel-Regierung stellt jede Menge Geld für Betreuungsangebote unterschiedlichster Art zur Verfügung: Integrationskurse, Sprachkurse, Eingliederungshilfen und so weiter. Alles für die, die neu hinzukommen. Doch für die Kinder... [mehr]
Der Amoklauf von Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) wird immer absurder. Jetzt wurde in einem Bundeswehr-Krankenhaus eine ganz normale Flagge des Roten Kreuzes abgehängt, weil sie in den letzten Kriegstagen 1945... [mehr]
Das Strohfeuer der Euphorie um den selbsternannten »besten Kandidaten« ist erloschen. In einer aktuellen Forsa-Umfrage fällt die SPD auf das Niveau zum Jahresbeginn 2017 unter Sigmar Gabriel zurück. Nur noch 26 Prozent würden ihr... [mehr]
Die vorgezogenen Parlamentswahlen in Österreich finden am 15. Oktober statt. Darauf verständigten sich jetzt die Fraktionen. Auf diese Weise soll die Regierungskrise beendet werden, in der sich die große Koalition aus SPÖ und ÖVP... [mehr]
Jokarjo AB ist eines der größten schwedischen Unternehmen im Bereich der Betreuung von Asylunterkünften. Das bis 2013 eher vor sich hin darbende Unternehmen hat 2016 ein Rekordjahr hingelegt. Der Gewinn aus dem Vorjahr wurde... [mehr]
In vielen deutschen Städten und Ballungszentren gibt es die karitativen Einrichtungen der »Tafel«. Sie sorgen dafür, dass auch die Ärmsten der Armen im Lande, von denen es in der Zeit der Merkel-Regierung immer mehr gibt, eine... [mehr]
Auf der Petitionsplattform »civilpetition.de« werden derzeit online Unterschriften gesammelt, um einen Stopp der weiteren steuerlichen Zuwendung des Moscheendachverbandes Ditib zu erreichen. Fast 10.000 Unterschriften sind schon... [mehr]
