Dieser Preis wird in der Regel immer während der Zeit der UN-Hauptversammlung in New York verliehen. Damit wird der Weltöffentlichkeit gezeigt, welche Politiker den USA genehm gelten. Denn die USA sind mit Abstand die wichtigste... [mehr]
Die AfD ist mit Abstand die stärkste Fraktion im Thüringer Landtag. Nach Brauch und Sitte und demokratischem Anstand müsste Wiebke Muhsal (AfD) zur Landtagspräsidentin gewählt werden. [mehr]
Die NZZ schlussfolgert nach demokratiefeindlichen Verhalten der CDU in Thüringen: »Ihr Spitzenmann Mario Voigt will um jeden Preis selbst Ministerpräsident werden.« [mehr]
Was CDU und BSW im Thüringer Landtag veranstaltet haben, spottet jeder Beschreibung. Sie wollen um jeden Preis die Geschäftsordnung ändern, bevor der Parlamentspräsident gewählt ist, obwohl die umgekehrte Reihenfolge seit über... [mehr]
Wenn die Organisationen der Vereinten Nationen mehr Befugnisse bekommen, in die souveränen Rechte der Nationalstaaten einzugreifen, ist die Demokratie in Gefahr. Die UNO will eine Art Weltregierung, gesteuert von großen Konzerne,... [mehr]
»Überbordende und überflüssige Bürokratie haben alle anderen Parteien auf Bundes- oder Länderebene dem einfachen Bürger über viele Jahre mit aufgebürdet. Jetzt wird auf Mikroebene an den Symptomen herumgefeilt.« [mehr]
Der Vorstand der Grünen Jugend und ein Teil der Mitglieder will sich aus der Jugendorganisation lösen und eine eigene linke Bewegung gründen. [mehr]
Die Entwicklungspolitiker der AfD-Bundestagsfraktion fordern die Auflösung des deutschen Entwicklungsministeriums (BMZ). Das gefällt der Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze (SPD) natürlich nicht. [mehr]
Schon im Oktober könnte der Schritt vollzogen werden. Damit wäre die Türkei der erste NATO-Staat, der gemeinsam mit China und Russland im BRICS-Bündnis ist. Für die USA, Ukraine und Israel ist das ein No-Go. [mehr]
Wenn ein NATO-Land mit nuklearer Teilhabe gemeinsam mit der Ukraine Russland angreife, werde dies einen atomaren Gegenschlag auslösen, warnte der russische Präsident Wladimir Putin in einer Rede. [mehr]
Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hält es doch tatsächlich für wahrscheinlich, dass die Grünen bei den letzten Landtagswahlen wegen der »Einflussnahme des Kreml« so schlecht abgeschnitten haben. [mehr]
Die Daten zeigen, dass für den Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis 30. Juni 2024 Exporteinnahmen in Höhe von 860,73 Millionen Euro (≈0,9 Milliarden Euro) für 17,8 Terawattstunden Importausgaben in Höhe von 2.374,59 Millionen Euro... [mehr]
Nicht nur die Grünen brauchen einen Neubeginn, auch Deutschland. Die Bürger sind mit der Ampel unzufrieden. Die AfD fordert Neuwahlen im Bund. [mehr]
Am 1. Oktober 2024 soll der ehemaligen Vorsitzenden des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx, das Bundesverdienstkreuz verliehen werden. Während der Corona-Pandemie hatte sich Alena Buyx den unethischen, ausgrenzenden,... [mehr]
Von 195 gelisteten Staaten belegt Deutschland Platz 195 beim Wirtschaftswachstum. Dr. Markus Krall stellt das »grüne Wirtschaftswunder« bloß. [mehr]
Baerbock über Putin bei der UNO: »Der stärkste Mann Ihres Landes kann sich hinter Teenager-Mädchen verstecken, die er entführt hat.« [mehr]
Ein Politikprofessor brachte es im Fernsehen auf den Punkt: Die Grünen sind weniger an einzelnen Gesichtern gescheitert als vielmehr an der Grundsätzlichkeit ihrer Programmatik. Viele Bürger wollen nicht, was die Grünen wollen. [mehr]
Ricarda Lang nervte mit ihren auswendig gelernten Phrasen und schien wenig von der Lebenswirklichkeit der Bürger zu verstehen. Nach den Wahlniederlagen ziehen die Grünen Konsequenzen. [mehr]
Argentiniens Präsident Javier Milei hat bei seiner Rede in der UNO-Vollversammlung Klartext gesprochen und die Corona-Politik mit ihren Lockdowns und Maßnahmen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezeichnet. Die derzeitige... [mehr]
Bei der Versorgung mit Antibiotika, Blutdrucksenkern, Schmerzmitteln und Krebsmedikamenten kommt es in Sachsen aktuell zu Verzögerungen und Engpässen. Der Landesapothekenverband befürchtet weitere Schwierigkeiten durch die... [mehr]
Sven von Storch hat auf der Plattform »Civil Petition« eine neue Petition gestartet. Es geht gegen die Pläne, das Netz bei wichtigen Themen durch Künstliche Intelligenz (KI) zu zensieren und nicht genehme Inhalte zu löschen. [mehr]
Die Zahl der Vergewaltigungen und sexuellen Straftagen in Großbritanniens Hauptstadt London nimmt erschreckende Ausmaße an. Die BBC berichtet von durchschnittlich einer Vergewaltigung pro Stunde. [mehr]
Laut BILD deuten geleakte Informationen auf einen Fehlbetrag bei der Berechnung der Bürgergeldkosten inklusive Miet- und Heizzuschüssen von fast zehn Milliarden Euro hin. [mehr]
Der Druck verschiedener Regierungen auf den Telegram-Chef Pavel Durow scheint Wirkung zu zeigen. Nun zeigt sich Telegram bereit, mehr Nutzer-Daten mit Behörden zu teilen. [mehr]
Der jüngsten Umfrage von INSA zufolge steigt die Zustimmung für die AfD, während die FDP, Grünen und die Linkspartei an Zustimmung verlieren. [mehr]
Der sozialistische Autokrat Brasiliens, Luiz Inácio Lula da Silva , erhält einen Preis ausgerechnet aus den Händen von Bill Gates. Lula wird gelobt, globale politische Ziele vorangetrieben zu haben. [mehr]
Nach außen tritt das Robert Koch-Instituts (RKI) als unabhängige Institution auf, die einzig der Wissenschaft verpflichtet sei. Tatsächlich ist es aber eine Bundesoberbehörde, die dem Bundesgesundheitsminister untersteht und... [mehr]
Meloni redet in New York Klartext: »Wir sollten uns nicht schämen, Konzepte wie Nation und Patriotismus zu verteidigen, unsere Kultur, Traditionen, Werte.« [mehr]
Wir fragten unsere Leser: »BSW verschärft Brandmauer gegen AfD: Ist das BSW eine kontrollierte Altparteien-Opposition, um die AfD kleinzuhalten?« [mehr]
Die SPD plant eine Neuauflage der »Abwrackprämie«. Wer sein altes Auto mit Verbrennermotor abgibt, soll 6.000 Euro erhalten. Außerdem ist eine neue »E-Auto-Prämie« in Höhe von 3.000 Euro im Gespräch. [mehr]
Bei den Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg hat die AfD Rekordergebnisse eingefahren. Besonders bei den Wähler jüngerer und mittlerer Altersgruppen hat die AfD zugelegt. Die Bürger wollen den politischen und... [mehr]
Meloni setzt gegen Ursula von Leyen durch, dass als EU-Vize-Kommissionspräsident ein Meloni-Vertrauter vorgeschlagen wird. Und sie setzt sich nun wieder mit mehr Engagement für eine Begrenzung der illegalen Migration ein. [mehr]
Die SPD wurde in Brandenburg wegen der Leihwähler stark. Doch über die Bundes-SPD sagt das nichts aus. Die FDP ist in der Bedeutungslosigkeit verschwunden. Die Grünen stürzen ab. Für Kubicki ist dies das Ende der Ampel. [mehr]
Bei einer Veranstaltung der AfD im hannoverschen Ricklingen kam es am Freitag zu schweren Ausschreitungen durch linke Demonstranten. Sie schlugen, traten und bespuckten friedliche Bürger. 21 Polizisten wurden durch Schläge und... [mehr]
Bei strahlendem Sonnenschein und blauem Himmel zogen Abertausende von Lebensschützern und Christen durch die Innenstadt von Berlin. Sie ließen sich nicht von radikalen Gegendemonstranten ihre lebensbejahende Botschaft nehmen. [mehr]
