Senator Lindsey Graham fordert Selenski zum Rücktritt auf
Selenski müsse entweder sein Verhalten ändern, oder jemand anderes als Verhandlungsführer schicken oder zuürcktreten. [mehr]
Beiträge des Autor: "Redaktion (an)"
Nürnberg: Kinderfaschingszug muss wegen IS-Terror-Drohung abgesagt werden
Für die Kinder fällt der besonderere Karnevalsumzug ins Wasser. Der Grund: Es bestehe Terrorgefahr durch radikale Islamisten des Islamischen Staates. Und für den Erwachsenenumzug besteht weiterhin eine »erhöhte abstrakte Gefahr«. [mehr]
Klingbeil droht Merz: Entweder NGO-Anfrage zurückziehen oder keine Koalition
Der neue SPD-Fraktionschef Lars Klingbeil holte gleich die Keule heraus und drohte der CDU/CSU, dass es keine Koalitionsverhandlungen geben werde, wenn sie ihre NGO-Anfrage nicht zurückziehe. [mehr]
Schwarz-rote Koalition könnte viele alte Minister im Amt belassen
Lauterbach im Gesundheitsministerium? Schulze im Entwicklungsministerium? Faeser als Innenministerin? Uns droht in vielen Ministerien ein »Weiter-so«. [mehr]
AfD-Verbotsantrag vorerst auf Eis gelegt
Weil die Mehrheitsverhältnisse vorerst keinen Erfolg versprechen, ist der Antrag, der den Bundestag auffordert, ein AfD-Verbot beim Bundesverfassungsgericht zu beantragen, zum Erliegen gekommen. [mehr]
Linke NGOs in Panik, weil ihre politische Neutralität überprüft werden soll
Die Hassdemos linker NGO´s und Aktivistenvereine gegen die Unionsparteien haben ein Nachspiel. Jetzt will die Union wissen, woher das Geld für die organisierten Straßenaufmärsche und den Kampf gegen Rechts kommt. [mehr]
Istanbul: US-Diplomaten und russ. Diplomaten beginnen Verhandlungen
Während die EU kreischt und faucht, treffen sich ab heute Delegationen aus den USA und aus der Russischen Förderationen, um die diplomatischen Beziehungen beider Länder wieder in Gang zu bringen. [mehr]
Maschmeyer wettert gegen Musk
Maschmeyer lehnt sich aus dem Fenster. Musk sei zwar ein großer Visionär. Doch er halte ihn für »anmaßend und extrem«. [mehr]
Kein Urlaub mehr an der Ostsee? Wollen Wessis Ossis abstrafen?
Linksgrüne Medienblasen aus dem Westen raunen, dass man auf seinen Urlaub an der Ostseeküste verzichten solle, weil dort so viele AfD-Hochburgen sind. [mehr]
Skandal in Rumänien: Calin Georgescu verhaftet
Der Sieger der annullierten Wahl in Rumänien, Calin Georgescu, wollte gerade seine erneute Kandidatur für die nächste Wahl einreichen. [mehr]
Unter Merz-Union werden Islamisierung und antichristliche Kulturzerstörung weitergehen
Die Machtmaschine Merz-Union will Deutschland regieren. Dafür ist ihr jede Verbiegung recht. In der Brandmauer-Koalition mit der radikal nach links gerutschten SPD wird das deutsche Volk gnadenlos verheizt. [mehr]
Wird nun GEGEN den Osten regiert?
Die Brandmauer ist längst auch eine geographische Mauer geworden. Sie schließt den Wählerwillen vieler Ost- bzw. Mitteldeutscher aus. [mehr]
»Grundgesetz-Änderung mit alter Bundestagsmehrheit führt zu Demokratiekrise«
»Noch nie wurden die Wähler nach einer Bundestagswahl schneller getäuscht: Keine 24 Stunden nach der Bundestagswahl räumt Merz nicht nur sein Versprechen einer Grenzschließung gegen illegale Migration ab. Er erklärt auch noch... [mehr]
»Was die Alt-Parteien vor der Wahl zu Migration versprechen, war alles gelogen«
»Vor der Wahl hat die Bundesregierung die Einreise von Afghanen ausgesetzt. Die Wahl liegt noch nicht zwei Tage zurück und es kommen wieder Charter-Flüge mit Afghanen nach Deutschland. Dreister kann man den Wählerwillen nicht mit... [mehr]
Flugzeug mit 155 Afghanen aus Pakistan in Berlin eingetroffen
Am Dienstag ist wieder eine Chartermaschine aus Pakistan mit 155 Afghanen an Bord in Berlin eingetroffen. [mehr]
Linke startet ersten Tag als neue Fraktion mit ANTIFA-Slogans
Ideologisch linker als alle Linken, so präsentiert sich die neue Linke. Sie scheint jetzt als eine Art parlamentarischer Arm der Antifa fungieren zu wollen. Zumindest lassen ihre Slogans kaum eine andere Schlussfolgerung zu. [mehr]
Beatrix von Storch als stellvertretende Frakstionsvorsitzende bestätigt
Alice Weidel und Tino Chrupalla wurden als Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag bestätigt. [mehr]
Ehemaliger Klima-Alarmist warnt vor Klima-Alarmismus
Die Klima-Panikmache treibe die Länder zu Kurzschlusshandlungen. Dabei lassen sich viele von falschen Narrativen leiten, warnt der »Executive Director« der »International Climatescience Coalition«, Tom Harris. [mehr]
Wahlverlierer SPD stellt Bedingungen für Regierungsbildung
Schon jetzt fangen die Sozialdemokraten an, Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung zu stellen. Sie werden den Kurs einer Merz-Regierung maßgeblich mitbestimmen, insbesondere, wenn Merz der SPD das Innenministerium überlässt... [mehr]
Niederlage des BSW erspart uns Baerbock als Außenministerin
Weil das BSW an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist, scheint eine schwarz-rote Koalition möglich. Das hat immerhin auch etwas Gutes: Habeck als Wirtschaftsminister und Baerbock als Außenministerin bleiben uns erspart. [mehr]
Beatrix von Storch: Illegale Migranten müssen abgeschoben werden
In einem TV-Interview mit dem US-Magazin Forbes erklärte Beatrix von Storch, dass illegale Migranten, als solche, die keinen legalen Aufenthaltsstatus haben, abgeschoben werden müssten. [mehr]
Elon Musk gratuliert der AfD zum enormen Stimmengewinn
Wenn die AfD so weitermache, sei es nur noch eine Frage der Zeit, bis sie die stärkste Partei werde. [mehr]
Habeck wirft das Handtuch: Keine weiteren Führungsrollen mehr
Der noch amtierende Wirtschafts- und Energieminister und Vize-Kanzler Robert Habeck zieht die Konsequenzen aus dem miserablen Abschneiden der Grünen bei der Bundestagswahl. [mehr]
Viktor Orbán gratuliert der AfD zum fulminanten Stimmenzuwachs
Ungarns Regierungschef Viktor Orbán hat Alice Weidel und der AfD zum großen Stimmengewinn gratuliert. Und er endete mit den Worten: »Gott segne Deutschland«. [mehr]
Deutschland hat gewählt: AfD Partei mit höchstem Zugewinn
AfD ist nun endgültig die zweitstärkste Partei in Deutschland und mit Abstand die stärkste Partei im Osten. Sie hat mehr Stimmen hinzugewonnen als die anderen Parteien. Die Ampel-Parteien wurden allesamt abgestraft. Das BSW und... [mehr]
Vorläufiges Endergebnis: BSW ist raus!
Nach dem vorläufigen Endergebnis aussieht ist das »Bündnis Sahra Wagenknecht« (BSW) an der Fünf-Prozent-Marke gescheitert. War das die Revanche für ihr Verhalten in Thüringen, Sachsen und Brandenburg? [mehr]
Konsequenzen aus FDP-Debakel: Lindner zieht sich aus Politik zurück
Und tschüss! Die FDP hat das Zeitliche gesegnet. Sie spielt auf Bundesebene keine Rolle mehr. Christian Lindner zieht die Konsequenzen. [mehr]
Beatrix von Storch: Das AfD-Ergebnis ist historisch
»Das Ergebnis ist historisch: Wir erleben die Geburt eines völlig neuen Parteiensystems. Noch nie hat eine Parteineugründung in Deutschland bei einer Bundestagswahl den zweiten Platz vor der SPD erreicht. Und das nach nur 2... [mehr]
AfD klarer Wahlsieger des Abends
Die AfD kam erstmals bei einer bundesweiten Wahl auf über 20 Prozent (ARD-Hochrechnung von 22:27 Uhr: 20,5 Prozent). Sie legte um satte 10,1 Prozent zu. [mehr]
J.D. Vance mit Hammer-Rede: für Meinungsfreiheit und gegen Brandmauer
J.D. Vance kritisierte die Zensur, die Einschränkung der Meinungsfreiheit in der EU, die Brandmauer-Politik gegen Bürger, die eine andere Meinung vertreten als die Regierung. Und er kritisierte das Eingreifen der EU in die... [mehr]
Beatrix von Storch: Merz hat kein Gewissen, wenn er mit der AfD nicht zusammenarbeitet
»[...] Er hat gesagt, die Zurückweisung an der Grenze, die Änderung der Migrationskrise, ist eine Frage seines Gewissens.« Aber er wolle nicht mit der AfD zusammenarbeiten, obwohl er weiß, dass seine Politik mit der SPD und den... [mehr]
US-Vizepräsident J.D. Vance fordert Ende der Brandmauer zur AfD
Der Vizepräsident der Vereinigten Staaten von Amerika hat in einem Interview mit dem »Wall Street Journal« die deutschen Politiker aufgefordert, die Brandmauer gegen die AfD zu beenden und bei den Themen Zensur und Migration dazu... [mehr]
Robert F. Kennedy ist jetzt Gesundheitsminister der USA
Jetzt kann endlich der Kampf gegen die Korruption im Gesundheitswesen und Lebensmittelwirtschaft angegangen werden, um die Gesundheit des amerikanischen Volkes zu verbessern. Im Beisein des Präsidenten wurde Kennedy im Weißen... [mehr]
Beatrix von Storch: Der Staat hat kein Einnahmen-Problem, sondern ein Ausgaben-Problem
Wenn man die Entwicklungen der Steuereinnahmen betrachtet, die sich im letzten 15 Jahren fast vedoppelt haben, dann könne man nicht von einem Einnahmeproblem des Staates reden. Es gebe vielmehr ein Ausgabe-Problem, weil Gelder... [mehr]
Nach Anschlag von München: Grüne Politiker reagieren mit Textbausteinen
Wie soll man als Bürger das Gefühl bekommen, dass die (grünen) Politiker empathisch mitfühlen und wirklich an Lösungen für diese Probleme interessiert sind, wenn sie immer so weiter machen wollen, wie bisher? [mehr]
