Sachsen: AfD beantragt Corona-Untersuchungsausschuss
Im sächsischen Landtag hat die AfD in dieser Woche einen Antrag auf einen Corona-Untersuchungsausschuss eingebracht. [mehr]
Beiträge des Autor: "Redaktion (an)"
Elon Musk: Nur Trump kann die Demokratie in den USA noch retten
»Das einzige, was Kalifornien vom extremen Sozialismus und der erdrückenden Regierungspolitik abhält, ist die Tatsache, dass die Menschen Kalifornien verlassen und trotzdem in Amerika bleiben können. Sobald das ganze Land von... [mehr]
Immer mehr Traditionsbetriebe gehen pleite
Traditionelle Lebensmittel- und Handwerksbetriebe geraten immer mehr unter Druck. Viele Traditionsunternehmen müssen schließen. [mehr]
Iran feuerte hunderte Raketen auf Israel
Der Iran hat hunderte Raketen auf Israel abgefeuert. Gleichzeitig gab es einen Terroranschlag in Tel Aviv. Israel kündigt Vergeltung an. [mehr]
Beatrix von Storch kontert Faesers Migrations-Quoten-Plänen
Beatrix von Storch hakt nach: »›Migrantenquote im öffentlichen Dienst‹? Dann erfassen wir jetzt also den Migrationshintergrund von allen Menschen hier? [...] Und dann führen wir unterschiedliche Rechte für ethnischen und... [mehr]
Lisa Paus redet Anschlag von Essen klein
In Essen hat ein Syrer zwei Häuser angezündet, ist mit einem Auto in Schaufenster gerast und hat Menschen mit einer Machete attackiert. Er verletzte dadurch 31 Menschen. Zwei davon sind Kinder, die lebensgefährlich verletzt sind.... [mehr]
SPD will Migranten-Quote im Staatsdienst
Die SPD will, dass es mehr Polizisten, Verwaltungsbeamte, Richter, Lehrer usw. mit Migrationshintergrund geben soll. Dafür bräuchte es eine Quote. [mehr]
E-Impfpass: Österreich führt digitalen Impfpass ein
Seit dem 30. September 2024 wird in Österreich der digitale Impfpasse eingeführt. Jetzt wird es immer schwieriger, sich den Impfzwängen zu entziehen. Datenschützer warnen vor Gefahren. [mehr]
Blockparteien verwehren AfD-Sperrminorität in Ausschüssen
Brandmauer in Aktion: Eiskalt kooperieren das BSW und die CDU zusammen mit den Linken und der SPD, um der AfD alle parlamentarischen Einflussmöglichkeiten zu nehmen. [mehr]
98,3 Prozent der FW-Leser stimmen der Kritik von Milei an den Corona-Lockdowns zu
Wir fragten unsere Leser: »Der argentinische Präsident Milei sagte vor der UNO: Corona-Lockdowns waren Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Stimmen Sie dem zu?« [mehr]
Autozulieferer in der Krise: E-Mobilität als Investitionsgrab
Zur Automobilindustrie gehören nicht nur die Autokonzerne, sondern auch die unzähligen Zulieferer. Viele scheitern an den großen Investitionen, die sie für die Energiewende tätigen müssen, und gehen insolvent. [mehr]
Dresden darf keinen »Volkspark« mehr haben: Wegen »Volk«
Die Verwaltung in Dresden will den »Volkspark Briesnitz« in »Briesnitzer Park Nord« umbennen. Warum? Weil angeblich der Begriff »Volkspark« nicht mehr zeitgemäß sei. [mehr]
Beatrix von Storch: AfD-Verbot? Dann werden wir eine NAMENTLICHE Abstimmung beantragen
Einige Abgeordnete der CDU, SPD, Grünen und Linken wollen das Thema AfD-Verbot in den Bundestag bringen. Beatrix von Storch kontert: Dann werden wir eine namentliche Abstimmung beantragen, damit jeder sieht, wer die AfD... [mehr]
Verbotsverfahren: Wanderwitz & Co wollen jetzt gegen AfD vorgehen
Geht so Demokratie? Die stärkste Oppositionspartei soll verboten werden. Jetzt haben sich genügend Altparteien-Abgeordnete gesammelt, um das Verbotsverfahren als Thema in den Bundestag zu bringen. [mehr]
Ausschluss von Gemeindegliedern aufgrund politischer Einstellung
Die AfD prangert an: »Der Ausschluss von Gemeindegliedern aufgrund politischer Einstellung verstößt gegen das Grundgesetz«. [mehr]
Warum hat Meloni den »Global Citizen Award« erhalten?
Dieser Preis wird in der Regel immer während der Zeit der UN-Hauptversammlung in New York verliehen. Damit wird der Weltöffentlichkeit gezeigt, welche Politiker den USA genehm gelten. Denn die USA sind mit Abstand die wichtigste... [mehr]
Demokratischer Anstand wäre es, Muhsal zur Parlamentspräsidentin zu wählen
Die AfD ist mit Abstand die stärkste Fraktion im Thüringer Landtag. Nach Brauch und Sitte und demokratischem Anstand müsste Wiebke Muhsal (AfD) zur Landtagspräsidentin gewählt werden. [mehr]
Will Mario Voigt mit allen Mitteln an die Macht?
Die NZZ schlussfolgert nach demokratiefeindlichen Verhalten der CDU in Thüringen: »Ihr Spitzenmann Mario Voigt will um jeden Preis selbst Ministerpräsident werden.« [mehr]
Thüringen: CDU und BSW wollen AfD wichtige parlamentarische Rechte vorenthalten
Was CDU und BSW im Thüringer Landtag veranstaltet haben, spottet jeder Beschreibung. Sie wollen um jeden Preis die Geschäftsordnung ändern, bevor der Parlamentspräsident gewählt ist, obwohl die umgekehrte Reihenfolge seit über... [mehr]
Beatrix von Storch warnt: UNO will agieren wie eine Weltregierung
Wenn die Organisationen der Vereinten Nationen mehr Befugnisse bekommen, in die souveränen Rechte der Nationalstaaten einzugreifen, ist die Demokratie in Gefahr. Die UNO will eine Art Weltregierung, gesteuert von großen Konzerne,... [mehr]
»Bürokratie-Entlastungs-Gesetz« ist Etikettenschwindel
»Überbordende und überflüssige Bürokratie haben alle anderen Parteien auf Bundes- oder Länderebene dem einfachen Bürger über viele Jahre mit aufgebürdet. Jetzt wird auf Mikroebene an den Symptomen herumgefeilt.« [mehr]
Grüne Jugend will neue unabhängige linke Bewegung gründen
Der Vorstand der Grünen Jugend und ein Teil der Mitglieder will sich aus der Jugendorganisation lösen und eine eigene linke Bewegung gründen. [mehr]
AfD fordert: Entwicklungsministerium abschaffen
Die Entwicklungspolitiker der AfD-Bundestagsfraktion fordern die Auflösung des deutschen Entwicklungsministeriums (BMZ). Das gefällt der Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze (SPD) natürlich nicht. [mehr]
Erdogan plant, dass die Türkei den BRICS-Staaten beitritt
Schon im Oktober könnte der Schritt vollzogen werden. Damit wäre die Türkei der erste NATO-Staat, der gemeinsam mit China und Russland im BRICS-Bündnis ist. Für die USA, Ukraine und Israel ist das ein No-Go. [mehr]
Putin droht mit Einsatz von Atomwaffen, wenn NATO über Ukraine angreift
Wenn ein NATO-Land mit nuklearer Teilhabe gemeinsam mit der Ukraine Russland angreife, werde dies einen atomaren Gegenschlag auslösen, warnte der russische Präsident Wladimir Putin in einer Rede. [mehr]
Göring-Eckardt meint, Grüne haben wegen »Einflussnahme des Kreml« verloren
Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hält es doch tatsächlich für wahrscheinlich, dass die Grünen bei den letzten Landtagswahlen wegen der »Einflussnahme des Kreml« so schlecht abgeschnitten haben. [mehr]
Deutschland zahlt Rekordsumme für Stromimporte im ersten Halbjahr 2024
Die Daten zeigen, dass für den Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis 30. Juni 2024 Exporteinnahmen in Höhe von 860,73 Millionen Euro (≈0,9 Milliarden Euro) für 17,8 Terawattstunden Importausgaben in Höhe von 2.374,59 Millionen Euro... [mehr]
Nach Rücktritt der Grünen-Spitze: AfD fordert Neuwahlen
Nicht nur die Grünen brauchen einen Neubeginn, auch Deutschland. Die Bürger sind mit der Ampel unzufrieden. Die AfD fordert Neuwahlen im Bund. [mehr]
Bundesverdienstkreuz für Missachtung der Medizin-Ethik?
Am 1. Oktober 2024 soll der ehemaligen Vorsitzenden des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx, das Bundesverdienstkreuz verliehen werden. Während der Corona-Pandemie hatte sich Alena Buyx den unethischen, ausgrenzenden,... [mehr]
Markus Krall: Deutschland ist weltweit beim Wirtschaftswachstum auf dem letzten Platz
Von 195 gelisteten Staaten belegt Deutschland Platz 195 beim Wirtschaftswachstum. Dr. Markus Krall stellt das »grüne Wirtschaftswunder« bloß. [mehr]
Mit verzerrtem Gesicht beleidigt Baerbock Putin in der UN-Versammlung
Baerbock über Putin bei der UNO: »Der stärkste Mann Ihres Landes kann sich hinter Teenager-Mädchen verstecken, die er entführt hat.« [mehr]
Politikprofessor: Rücktritt reicht nicht
Ein Politikprofessor brachte es im Fernsehen auf den Punkt: Die Grünen sind weniger an einzelnen Gesichtern gescheitert als vielmehr an der Grundsätzlichkeit ihrer Programmatik. Viele Bürger wollen nicht, was die Grünen wollen. [mehr]
Rücktritte bei den Grünen: Lang und Nouripour treten ab
Ricarda Lang nervte mit ihren auswendig gelernten Phrasen und schien wenig von der Lebenswirklichkeit der Bürger zu verstehen. Nach den Wahlniederlagen ziehen die Grünen Konsequenzen. [mehr]
Milei vor der UNO: Corona-Lockdowns waren Verbrechen gegen die Menschlickeit
Argentiniens Präsident Javier Milei hat bei seiner Rede in der UNO-Vollversammlung Klartext gesprochen und die Corona-Politik mit ihren Lockdowns und Maßnahmen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezeichnet. Die derzeitige... [mehr]
AfD fordert Pharma-Produktion ins eigene Land zurückzuholen
Bei der Versorgung mit Antibiotika, Blutdrucksenkern, Schmerzmitteln und Krebsmedikamenten kommt es in Sachsen aktuell zu Verzögerungen und Engpässen. Der Landesapothekenverband befürchtet weitere Schwierigkeiten durch die... [mehr]
