Mark Zuckerberg will nach dem Vorbild von Elon Musk wieder mehr Meinungsfreiheit auf Facebook und Instagram zulassen. Die sogenannten Faktenchecks sollen wegfallen. Außerdem will er zusammen mit Musk und Trump gegen Zensur anderer Staaten und der EU vorgehen.
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Der ARD-Journalist Georg Restle beleidigte Elon Musk auf X, weil dieser sich für die tausenden Opfer des Grooming-Gang-Skandals in Großbritannien einsetzt, und warf ihm Faschismus vor.
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»Das neue Jahr hat kaum begonnen, da erreicht uns schon die Nachricht, dass wiederum ein Schiff auf einer Bundeswasserstraße ein Schleusentor gerammt und erhebliche Schäden verursacht hat. Umso unverständlicher ist es, dass die noch amtierende Regierung immer noch zögert, sich unserer Forderung nach einer Haftpflichtversicherung für Schiffe auf Bundeswasserstraßen anzuschließen.«
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Die AfD gewinnt Schritt für Schritt an Zustimmung. Die Grünen holen etwas auf. Damit zeigt sich die Polarisierung: Robert Habeck und Alice Weidel sind die inhaltlichen Gegenspieler. Bei Friedrich Merz und Olaf Scholz sind die Positionen nicht so klar.
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Markus Söder schließt eine Koalition mit den Grünen klar aus. Und ein Bündnis mit der SPD hält er auch für »sehr schwer«. Was bleibt den da noch übrig?
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Wie weltfremd und ideologiebesoffen manche Reporter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind, zeigte die nahezu bösartige Frage und Unterstellung eines ZDF-Reporters, die Kickl meisterhaft abwehrte.
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»Den Kindern, die Opfer von Vergewaltigungen wurden, wurde Gerechtigkeit und staatlicher Schutz verweigert, um das Bild einer erfolgreichen multikulturellen Gesellschaft aufrechtzuerhalten« [»The Telegraph«].
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Der kanadische Premierminister stand unter wachsendem Druck, da die Umfragen die Liberale Partei bei den bevorstehenden Wahlen hinten sehen. Nun zieht er Konsequenzen.
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Über vierzig Prozent des akademischen Nachwuchses beabsichtigt, nach dem Studium Deutschland zu verlassen. Gründe dafür sind vor allem die besseren Löhne im Ausland und die miserable Wirtschaftslage in der Bundesrepublik.
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Wir fragten unsere Leser: »Eon Musk kritisiert die Ampel-Politik und meint, nur die AfD könne Deutschland noch retten. Stimmen Sie ihm zu?« 96,6 Prozent stimmen ihm zu.
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Die Vorstellung, dass die Volksrepublik China jemals auf ihren Anspruch auf Taiwan verzichten könnte, ist absurd. Für die Kommunistische Partei Chinas ist die Revolution nicht vollendet, solange das Erbe der Kuomintang auf Taiwan existiert.
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Der Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat FPÖ-Chef Kickl mit der Regierungsbildung beauftragt. Damit wurden die Kosequenzen aus den gescheiterten Koalitionsverhandlungen der ÖVP gezogen.
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Im GEZ-Zwangsrundfunk wurde die AfD ausgegrenzt und diffamiert. Nun hat Alice Weidel bei Elon Musk die Chance auf ein globales Publikum. Und die EU-Bürokraten haben vor Wut Schaum vor dem Mund.
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Laut Deka-Chefökonom Ulrich Kater verzerren die offiziellen Arbeitslosenzahlen den Blick auf die Realität, denn immer mehr Menschen arbeiten in Teilzeit. Und die Schaffung neuer Stellen finde hauptsälich beim Staat statt.
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Friedrich Merz verkündet großspurig die Wende in der Asylpolitik. Der Staat wolle stärker gegen illegale und kriminelle Migranten vorgehen. 45 Prozent der Deutschen trauen ihm das NICHT zu. 36 Prozent glauben ihm.
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Das Umweltbundesamt betrachtet Joghurtbecher ab einer bestimmten Größe sowie die üblichen 1-Liter-Milchkartons künftig als Einwegverpackungen. Aufgrund des Einwegkunststofffonds-Gesetzes müssen die Hersteller in Zukunft eine Sonderabgabe in Höhe von 177 Euro pro Tonne zahlen.
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