Folgen verkehrter Subventionspolitik
Elektroautos: Verkauf kommt völlig zum Erliegen
Es werden keine Elektroautos mehr verkauft. Das hat viele Gründe. [mehr]
SPD besetzt Vorstand bei Parteitag neu
Müller und Stegner sind raus, Maas braucht zweite Abstimmungsrunde
Die SPD hat bei ihrem Parteitag nicht nur die Spitze neu besetzt. Auch im Vorstand gab es jede Menge Veränderungen. Zwei bekannte respektive berüchtigte Gesichter werden zukünftig fehlen, Heiko Maas brauchte zwei Abstimmungsrunden für seinen Wiedereinzug. [mehr]
Mainstreammedien mit sehr lückenhafter Berichterstattung
Jugendliche Migranten ermorden 49-Jährigen auf offener Straße
Am vergangenen Freitagabend wurde ein 49-Jähriger auf offener Straße in Augsburg von jugendlichen Migranten ermordet. Der Feuerwehrmann hatte gemeinsam mit seiner Frau und einem befreundeten Ehepaar den Christkindlmark besucht gehabt, als die Bande über ihn und seine Begleiter herfielen. [mehr]
Klare Linie Mangelware
Rumgeiere bei der SPD zur Regierungskoalition
So richtig einig ist sich die SPD beim Thema »GroKo« nicht. Während der SPD-Parteitag in einer Abstimmung den Ausstieg aus der Regierungskoalition mit der Union verneinte, zündeln vor allem die Linksaußen der Partei und die Jungsozialisten weiter und wollen ein Ende der Koalition. [mehr]
Umfragenwerte der Sozialdemokraten nach ihrem Parteitag
11 Prozent: SPD stürzt weiter ab
Wenn die Mitglieder der SPD gedacht hatten, nach ihrem Parteitag ginge es aufwärts, dann irren sie sich: Umfragen weisen in die andere Richtung. Und das aus einem guten Grund. - Ein Kommentar [mehr]
Bei vor Jahrzehnten Zugewanderten soll auf Einbürgerungstest verzichtet werden
NRW will mehr Doppelpässe für erste Gastarbeiter-Generation
Die NRW-Landesregierung beklagt, dass aus der ersten türkischen Gastarbeiter-Generation nur wenige nach teils 50 Jahren die deutsche Staatsbürgerschaft haben. Daher will man nun diesen einen Doppelpass anbieten und auf einen Einbürgerungstest verzichten. [mehr]
Chinesische Investoren übernehmen deutsche Unternehmen
Ausländische Investoren nutzen die Schwäche der deutschen Wirtschaft aus
Mit der Krise der großen Industrie- und Automobilkonzerne rutschen auch viele deutsche Mittelständler in die roten Zahlen. Das ist die Stunde ausländischer Investoren, auch aus China. [mehr]
DDR 2.0? Zensur im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Zensur: MDR setzt Satiriker Uwe Steimle vor die Tür
Satiriker dürfen Vieles im deutschen Fernsehen. Aber nur, wenn der Wind aus der richtigen Richtung weht. Bei Steimle hat der MDR die Bremse gezogen und den beliebten Satiriker aus Sachsen rausgeworfen. Das erinnert an alte DDR-Zeiten. [mehr]
Kriminalstatistik verfälscht Täterhintergrund - das soll sich ändern
Lügen mit Statistik: Fast alle antisemitischen Täter sind rechts
Antisemitismus gilt als rechtes Phänomen, weil die Zahl rechter, antisemitischer Straftaten besonders hoch ist. Doch die Zahlen täuschen. [mehr]
EU-Kommission gibt Weg frei
Nord-LB soll mit 3,6 Milliarden Euro aus dem Steuertopf gerettet werden
Die Norddeutsche Landesbank (Nord-LB) soll mit Steuergeldern gerettet werden. 3,6 Milliarden Euro sollen aus den von den Bürgern gefüllten Steuertöpfen aus Niedersachsen und Sachsen-Anhalt sowie einemn Zuschuss aus der Sparkassen-Gruppe fließen. Die EU-Kommission gab jetzt ihr Einverständnis. [mehr]
Fällt die GroKo? Gibt es Neuwahlen?
Bundesparteitag der SPD mit Spannung erwartet
Heute beginnt der Bundesparteitag der SPD. Neben den bereits getroffenen Personalentscheidungen stehen noch weitere Veränderungen auf jener Ebene an. Das einzige, was die Menschen im Land aber wirklich interessiert, ist die Frage, ob die SPD die Regierungsskoalition im Bund platzen lässt. [mehr]
Um den Preis hoch zu halten
OPEC-Staaten wollen Erdölförderung drosseln
Die erdölfördernden Staaten erarbeiten zurzeit einen Maßnahmenkatalog, der die Produktion niedrig halten soll, um Überproduktion vermeiden und den Preis zu stabilisieren. Für Autofahrer heißt dies: Benzin wird teuer bleiben. [mehr]
Vernichtendes Urteil für neue SPD-Spitze
Nur 22 Prozent trauen Esken und Walter-Borjans die Wende zu
Die neue SPD-Spitze, bestehend aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, wird nicht viel in der Partei und ihrer Außendarstellung bewegen können. Nur 22 Prozent der Befragten beim jüngsten Deutschlandtrend trauen den beiden zu, wieder mehr Bürger von sich zu überzeugen. [mehr]
Stegner kann sich vorstellen, Vize-Kanzler zu werden
YouTuber führt Ralf Stegner (SPD) am Telefon vor
Ein bekannter YouTuber hat Ralf Stegner (SPD) am Telefon vorgeführt. Er gab sich als designierter SPD-Chef Norbert Walter-Borjans aus und fragte Stegner, ob er Vize-Kanzler werden wolle. Stegner bejahte. [mehr]
Digitale Gesichtserkennung und totale Überwachung
China: Regierung zwingt Bürger zum Gesichts-Scan
Mit immer neuen Maßnahmen werden die Bürger Chinas zum Gesichts-Scan gezwungen. So zum Beispiel, wenn man eine neue Mobiltelefonnummer beantragt. Damit soll die Überwachung perfektioniert werden. [mehr]
Klima-Ziele sollen im Verkehrssektor umgesetzt werden
Drastische Maßnahme: Bundesumweltamt will die Pendlerpauschale abschaffen
Die Klimaideologie hat auch im Bundesumweltamt oberste Priorität. Jetzt wird dort überlegt, wie Vergünstigungen für Autofahrer abgeschafft werden können. Auch die Pendlerpauschale ist betroffen. [mehr]
Absurditäten der Willkommenskultur
FDP: Lehrer mit Fluchtgeschichte sollen Lehrermangel beseitigen
Millionen Migranten haben das deutsche Bildungssystem an den Rand des Abgrunds gebracht. Die FDP meint zu wissen, wie es zu retten ist: Mit Flüchtlingen. [mehr]
Im Juli hatte ein Eriträer Mutter und Kind (8) vor einem Zug gestoßen
Staatsanwaltschaft stuft Tat vom Frankfurter Hauptbahnhof nicht als Mord ein
Der Täter soll getötet haben, aber kein Mörder sein. Die Staatsanwaltschaft geht von Totschlag aus. Außerdem soll der Täter zur Tatzeit nicht schuldfähig gewesen sein, da er unter psychischen Problemen und Schizophrenie leidet. Der Anwalt der Opferfamilie ist entsetzt. [mehr]
Kinderrechte gegen Elternrechte
Die SPD will per Gesetz die »Lufthoheit über die Kinderbetten« erobern
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der vorsieht, Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen. Aus Politik und Kirche kommt jedoch Kritik. Viele sehen in Kinderrechten den Versuch, die elterliche Erziehungsfreiheit auszuhebeln. [mehr]
Hakenkreuzschmierereien, Beleidigungen, Ziegelsteine
Türkische Migranten terrorisieren schwules Pärchen
Ein schwules Pärchen in Köln erlebt seit Wochen die Hölle. Türkische Migranten aus der Nachbarschaft terrorisieren Manuel und Danny. Hakenkreuzschmierereien an den Wänden, Beleidigungen an der Haltestelle und sogar Ziegelsteinwürfe gehören zur täglichen Tortur, der die beiden Männer ausgesetzt sind. [mehr]
