Beatrix von Storch mischte sich unter die Teilnehmer aus sechs Ländern, die in Rom vor einem »rosa Polizeistaat« und einem »linken Totalitarismus« warnten. Viktor Orbán, Marion Maréchal, und Giorgia Meloni waren eingeladene Sprecher. [mehr]
Im Mai 2016 sollen drei Tatverdächtige eine damals 15-Jährige erst betrunken und willenlos gemacht haben, bevor sie sich nacheinander über ihr verteidigungsunfähiges Opfer hermachten. Besonders abgefeimt: die Drei haben ihre Taten gefilmt und sich gegenseitig angefeuert. [mehr]
In einem Tweet am 75. Jahrestag des Luftangriffs auf Dresden fordert die Leipziger Linksjugend einen weiteren Angriff auf die Stadt. [mehr]
Gestern trafen sich der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán und sein slowakischer Amtskollege Peter Pellegrini an der ungarischen Südgrenze. Orbán kritisierte wieder die von Merkel zu verantwortende gescheiterte Flüchtlings- und Migrationspolitik. [mehr]
In einer aktuellen Stunde widmete sich der Bundestag dem Thüringen-Putsch. Dabei zeigt die FDP ihren wahren Charkter. - Ein Kommentar [mehr]
Noch nie in der Geschichte der Menschheit wurden so viele Menschen und Städte unter Quarantäne gestellt. Und noch nie wurden ganze Städte und Straßenzüge komplett desinfiziert. [mehr]
Der türkische Despot und Merkel-Freund Erdogan verstärkt seine Invasionsarmee im benachbarten Syrien mit Mehrfachraketenwerfern. Sie befinden sich derzeit auf dem Weg in die von den Türken besetzten Gebiete rund um Idlib. [mehr]
Rakf Höcker ist von seinem Amt als Pressesprecher der Werteunion zurückgetreten und hat sich aus der Politik zurückgezogen. Grund dafür ist eine »konzentrierte Verleumdungs- und Beleidigungsaktion« gegen die Werteunion und Drohungen gegen ihn persönlich. [mehr]
Statistiken lässt sich nicht trauen: Jetzt gab es einen massenhaften Anstieg von Neuinfektionen in China. Der Grund liegt auch in einem anderen Diagnoseverfahren. Aber es werden immer noch viele Infizierte unter den Teppich gekehrt. [mehr]
In nahezu jeder Kommune sollen in den nächsten Jahren mehr Kita-Plätze entstehen. Parallel dazu ist der Mangel an geschultem Betreuungspersonal alarmierend hoch. Doch ausgerechnet jetzt stellt das Familienministerium die angekündigte Subvention für die Erzieherausbildung ein. [mehr]
Merkel behauptet, die AfD wolle die Demokratie kaputtmachen. Beatrix von Stoch kontert: Merkel macht die Demokratie kaputt. Merkel will Wahlen rückgängig machen und hat ein taktisches Verhältnis zur Demokratie. [mehr]
Eigentlich wurde zu Dresden alles gesagt. Sollte man denken. Doch vor zwei Tagen gelang es der Zeitung Die Welt, den Luftangriff auf Dresden, in einen neuen alten Kontext zu stellen. [mehr]
Ist das ein Prozess der De-Globalisierung? Oder ein Zeichen der sich abschwächenden Weltwirtschaft? Oder liegt es am Coronavirus? Die Frachtraten und Preise auf den Frachtschiffen fallen: ein Zeichen, der Experten alarmiert. [mehr]
Die Bundesregierung hat einen Hassredner zum neuen Ostbeauftragten ernannt. - Ein Kommentar [mehr]
Die SPD in NRW wollte einen verfassungsfeindlichen Antrag zur Abstimmung in den Landtag einbringen. Mit diesem Antrag sollten die Abgeordneten einen Sonderstatus erhalten, der Antrag zielte darauf ab, dass die Stimmen der AfD-Abgeordneten im Landtag entwertet werden sollte. [mehr]
Seit rund einer Woche hagelt es Kritik für Merkel. Der Redaktionschef des ZDF-Heute-Journals, Wulf Schmiese, kritisiert Merkels Abgrenzungspolitik, die dem Sinn einer Volkspartei widerspreche. Und der Vizechef der Thüringer CDU-Fraktion ärgert sich über Merkels Einmischung in die Thüringer Landespolitik. [mehr]
Seine Wahl zum thüringischen Ministerpräsidenten hatte der Kommunist Ramelow schön fein ausbaldowert. Vor dem entscheidenden Wahlgang sollten vier CDU-Abgeordnete auf Toilette gehen, ihre Stimmen also nicht abgeben können. Es war ein Griff ins Klo. [mehr]
Drei Tatverdächtige, Syrer und Afghanen, im Alter zwischen 15 und 21 Jahren, attackierten in der vergangenen Nacht zum Sonntag zwei 28 und 34 Jahre alte Deutsche. Die Angreifer gingen dabei mit einem Messer gezielt in Richtung Kopf und Hals ihrer Opfer vor. [mehr]
Der Fraktions-Vize der CDU in Thüringen äußert sich zum Sturz des Ministerpräsidenten. Und er redet Klartext. [mehr]
Ab Juli klingeln die Kassen der Bundestagsabgeordneten noch lauter als bisher. Pro Nase werden werden knapp 10.350 Euro allein an Aufwandsentschädigung (Diät) eingesackt. Für Minister, Kanzlerette und den Bundespräsidenten gibt es sogar bereits ab März den tieferen Griff in das Staatssäckel. [mehr]
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