Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat Teile des Verkaufsverbots für Geschäfte für verfassungswidrig erklärt. Folgen hat die Entscheidung aber keine. - Ein Kommentar [mehr]
Tweets, die »das Risiko erhöhen könnten, sich mit COVID-19 anzustecken,« werden von der sozialen Medienplattform gelöscht. Doch was wird dazu gezählt? Ist Twitter jetzt Experte? [mehr]
Der internationale Krieg gegen das Bargeld geht weiter. Der Überwachungsstaat China geht mit großen Schritten voran. Im Mai wird der digitale Yuan-Renminbi getestet. [mehr]
Während die sogenannte Klima-Krise den Grünen nutzte, entwickelt sich die Corona-Epidemie für die Partei zu einem Desaster. Bald ist sie halbiert. [mehr]
Von den 142 in Hamburg an/mit dem Coronavirus Verstorbenen wurden bereits 133 obduziert. Alle, ohne Ausnahme, hatten Vorerkrankungen. Durchschnittsalter: 79,5 Jahre. [mehr]
Frankreich will Staatskredite an die Air France und Renault übergeben und zudem Garantien für Bankdarlehen an beiden Unternehmen übernehmen. Etliche Milliarden werden so in beide Unternehmen gepumpt. Geld, für das Frankreich die Genehmiung der EU-Kommission erwartet. [mehr]
Finnland setzt in Sachen CO2-Neutralität bei der Energiegewinnung verstärkt auf die Karte Kernenergie. Auch in Sachen Entsorgung geht man im Land der Tausend Seen allen anderen Ländern voran und hat begonnen, ein Endlager zu bauen. Ab 2025 soll es in Betrieb gehen. [mehr]
Die Merkel-Regierung wird die angeschlagene Deutsche Lufthansa mit zehn Milliarden Euro unterstützen. Unklar ist nur, unter welchen Bedingungen diese Hilfe aus dem Steuertopf fließen wird. Entweder wird der Bund stiller Teilhaber oder aber er erhält ein Mitspracherecht bei kommenden Entscheidungen. [mehr]
Das »Comunavirus« ist ausgebrochen. Das zeigt Slavoj Žižek, einer der wichtigsten marxistischen Theoretiker von heute, in seiner Broschüre »Virus«, die kürzlich in Italien veröffentlicht wurde. Der brasilianische Außenminister hat dazu Stellung bezogen. [mehr]
Mit deutlichen Worten hat Bill Gates in einem Interview US-Präsident Trump kritisiert. Zugleich bezog er Position für die deutsche Kanzlerin. [mehr]
Als China noch Anfang Januar der Welt erklärte, es gebe keine gefährliche Epidemie und keine Mensch-zu-Mensch-Übertragung, begann es bereits mit dem massiven Ankauf von Schutzmasken aus dem Ausland. In zwei Monaten sollen es bis zu zwei Milliarden Masken gewesen sein. [mehr]
Die Bundesregierung bestätigt, dass die kommunistische Partei und Regierung Chinas versucht, Einfluss auf deutsche Ministerialbeamte zu nehmen. Auch von EU-Behörden werden chinesische Versuche der Einflussnahme gemeldet. Ziel sei es, dass Image Chinas in der Corona-Krise zu kontrollieren. [mehr]
In Thüringen werden die Corona-Einschränkungen gelockert. Wann und wie das geschieht, sagt viel über den Chef der Landesregierung Bodo Ramelow, Ex-PDS. [mehr]
In den deutschen Chefetagen herrscht hinsichtlich der Zukunftsaussichten Tristess. Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im April mit 74,3 Punkten auf den niedrigsten jemals gemessenen Wert gefallen. [mehr]
Nach dem von Merkel angeordneten Quasi-Stillstand des öffentlichen Lebens in Deutschland gibt es nun erste Lockerungen im Einzelhandel. Doch die Menschen sind durch die Aktionen der Regierung so verunsichert, dass sie sich vor größeren Anschaffungen und Investitionen scheuen. [mehr]
2019 hat auch der US-Kongress die Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg offiziell als Völkermord eingestuft. Die Bundesregierung weigert sich weiterhin, den seitens des Bundestages ausdrücklich nunmehr genutzten Begriff ›Völkermord‹ für den türkischen Genozid an den Armeniern zu verwenden. [mehr]
Der von der Merkel-Regierung verhängte Stillstand der deutschen Wirtschaft wird dem Land den größten volkswirtschaftlichen Einbruch seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs bringen. Das erwartet das Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). [mehr]
Was zu Ostern Christen verboten war, erlaubt Bodo Ramelow Moslems zu Ramadan: Treffen in ihren Gotteshäusern. Er setzt damit eine lange Tradition fort. [mehr]
»Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat in einem Gutachten zur Corona-Krise festgestellt: Es gilt der Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes. Das heißt eine ungleiche Behandlung von Bürgern und Betrieben ist willkürlich und verfassungswidrig.« [mehr]
Nach kürzester Zeit schon über 6000 Mal angesehen: »Bitte gebt uns unsere Heilige Messe zurück«. Ein leidenschaftlicher Aufruf an die Bischöfe, auf ihre Gläubigen zu hören. [mehr]
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