Corona-Krise wird zur Krise der Merkel-Regierung
Verheimlicht Regierung medizinische Folgen des Lockdown?
Nachdem ein Mitarbeiter des Innenministeriums eine Schadensanalyse des Lockdown anregt, wird ihm mit Konsequenzen gedroht. [mehr]
Ist es den Demokraten wichtiger, Trumps Wiederwahl zu verhindern, als das Virus zu besiegen?
Donald Trump: »Trump Hasser wollen, dass ich gegen Corona verliere«
US-Präsident Donald Trump beschuldigte am Montag im Weißen Haus die Demokraten, ihn in der Coronavirus-Krise verlieren sehen zu wollen, um politische Vorteile daraus zu ziehen. [mehr]
Kirche muss unabhängig bleiben
Appell katholischer Kardinäle: Corona-Pandemie wird von politischen Mächten ausgenutzt
Widerstand formiert sich gegen politisches Ausschlachten der Corona-Pandemie: die Kardinäle Zen, Müller, Pujats und Erzbischof Viganò veröffentlichen Aufruf »an Kirche und Welt«. [mehr]
EU-Verfahren gegen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur EZB
Ursula von der Leyen prüft rechtliche Schritte gegen Deutschland
Da haben wir's: EU gegen Deutschland, Ursula von der Leyen gegen die deutsche Souveränität. Die EU-Kommission erwägt ein Verfahren gegen Deutschland wegen Vertragsverletzung. Beatrix von Storch (AfD) kritisiert dies scharf und fordert, das Grundgesetz zu schützen. [mehr]
Katerstimmung nach der Corona-Soforthilfe-Party
Berlin: 90 Prozent weniger Gewerbesteuer
Ende März verteilte Berlin das Geld vom Bund an jeden, der kam. Doch jetzt macht sich die finanzielle Realität bemerkbar. [mehr]
Betrugsvorwürfe bei Corona-Soforthilfe
Razzia in islamischer Szene
Nach der üppigen Ausschüttung von Corona-Soforthilfe in Berlin häufen sich die Betrugsvorwürfe. Einige werden konkret. [mehr]
Kein Tag der Befreiung
Polen feiert den 8. Mai nicht
Kaum ein Land in Europa musste im Zweiten Weltkrieg einen prozentual größeren Verlust an der Zivilbevölkerung hinnehmen als Polen. Von 39 Millionen Polen verloren fast sechs Millionen Zivilisten ihr Leben. Dennoch feiert man in Polen den 8. Mai nicht als angeblichen Tag der Befreiung. Aus polnischer Sicht war dieser Tag nämlich alles andere als das. [mehr]
Aktion der Initiative »Meinungsfreiheit für die Bürger«
Neues Flugblatt: Gemeinsam die Rundfunkerhöhung kippen
Schon in naher Zeit will die GEZ ihre Gebühren von monatlich 17,50 Euro auf 18,36 Euro erhöhen. Die Initiative »Meinungsfreiheit für die Bürger« hat dagegen unter der Federführung von Sven von Storch eine neue Kampagne gestartet, zu der es ein neues Flugblatt gibt, dass man jetzt unter info@meinungsfreiheit-jetzt.de bestellen kann. [mehr]
71 Millionen Euro für Palästinensergebiete
Eklat: EU unterstützt NGOs, die mit Terrorgruppen sympathisieren
Kurz nachdem die Hisbollah endlich auch in Deutschland auf die Liste der Terrorgruppen gesetzt worden ist, erklärt die EU, auch weiterhin NGOs zu unterstützen, die mit Terrorgruppen zusammenarbeiten. [mehr]
Corona-Epidemie
Migrantenschiffe ›Alan Kurdi‹ und ›Aita Mari‹ in Italien festgesetzt
Die italienischen Behörden haben zwei sogenannte Rettungsschiffe festgesetzt. Grund sind technische Unzulänglichkeiten. [mehr]
Gegen den Trend: angeblich unbegleitete minderjähre Flüchtlinge mehr als verdoppelt
Einwanderung in Schweden geht insgesamt um 32 Prozent zurück
Die Zahl der Einwanderer nach Schweden ist im vergangenen April im Vergleich zum Vorjahr um fast ein Drittel zurück gegangen. Die Zahl der »Quotenflüchtlinge«, die durch das schwedische Migrationswerk direkt eingeflogen werden, ist geschrumpft. Dafür nimmt die Zahl der angeblich unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge dramatisch zu. [mehr]
Beatrix von Storch will Merkels Seuchen-Regiment beenden
»Einschränkung der Grundrechte war ein gefährlicher Präzedenzfall«
Beatrix von Storch kritisierte in ihrer Rede im Bundestag die Corona-Politik der Regierung. Das Grundgesetz kenne einen solchen Notstand nur für den Verteidigungsfall, nicht aber für den Fall einer Epidemie. Für den Corona-Ausnahmezustand mit einer so weitreichenden Außerkraftsetzung der Grundrechte gebe es in der Verfassung keine Grundlage. [mehr]
Profi-Fußball setzt Ligenbetrieb ohne Zuschauer fort
Der Ball soll ab Mitte Mai wieder rollen
Die beiden ersten Profiligen der Deutschen Fußballliga (DFL) sollen ab Mitte Mai wieder den Betrieb aufnehmenn dürfen. Stadionzuschauer sind von der Teilnahme allerdings bis auf Weiteres ausgeschlossen; Geisterspiele heißt das magische Wort. [mehr]
Umsetzung der Corona-Beschränkungen
Erwog Altmaier Diktatur?
In einer Talk-Show wird Wirtschaftsminister Altmaier historisch und wagt dann einen Vergleich mit dem antiken Rom, der ein grelles Licht auf die Regierung wirft. - Ein Kommentar [mehr]
Streit um das Gesetz zur »Homo«-Heilung
Individuelle Verantwortung statt generelles Verbot
In dieser Woche soll im Bundestag ein Gesetz verabschiedet werden, das die Heilung von Homosexualität verbietet. »Homo«-Vertretern geht das Gesetz nicht weit genug. Jetzt streitet sich jeder mit jedem. [mehr]
Tür und Tor offen für Manipulationen
Merkel-Regierung plant Bundestagswahl 2021 offenbar als reine Briefwahl
Im kommenden Jahr soll die nächste Bundestagswahl statffinden. Offenbar plant die Merkel-Regierung, diese auch als reine Briefwahl stattfinden lassen zu können. Damit wären Tür und Tor für umfangreiche Manipulationen weit geöffnet. [mehr]
Berater von Altmaier: Lockdown kostet 35 Milliarden pro Woche
Beatrix von Storch: Lockdown muss beendet werden
Beatrix von Storch fordert ein rasches Ende des Lockdowns. Der Berater von Wirtschaftsminister Peter Altmaier rechnet vor: Der Lockdown kostet jede Woche 35 Milliarden Euro. [mehr]
Vor dem Reichstag in Berlin:
Fußtritt gegen ARD-Kamerateam bei Demo gegen Corona-Verordnung
Bei einer kleineren Demonstration gegen die Corona-Verordnungen kam es in Berlin zu einem Handgemenge. [mehr]
Bill Gates kauft sich unkritische Berichterstattung
Bill Gates spendet dem SPIEGEL 2,3 Millionen Euro
Wie kritisch wird der Spiegel über einen seiner Großspender berichten? Die »Bill & Melinda Gates Foundation« hat auf ihrer Webseite veröffentlicht, eine Spende in Höhe von 2.537.294 Dollar (ca. 2,3 Mio. Euro) an den Spiegel gemacht zu haben. [mehr]
Gates will sieben Milliarden Menschen impfen
Bill Gates macht in der tschechischen CNN-News-Sendung Werbung für seine Corona-Impfungen
Bill Gates verbreitet auch im tschechischen Fernsehen seine Ideen von der Entwicklung des Impfstoffes gegen das neue Coronavirus. [mehr]
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