Folgen des Corona-Lockdown:
SPD-Minister: Lohnfortzahlung für Eltern wird nicht verlängert
Bisher erhalten Eltern, deren Kinder nicht zur Schule gehen können, eine Lohnfortzahlung. Die läuft nun aus. [mehr]
Mitten in der schwersten Wirtschaftskrise:
SPD-Chef will Steuern erhöhen
SPD-Chef Walter-Borjans will Steuern und Abgaben erhöhen. Sonst sind Neuverschuldungen unvermeidbar. [mehr]
Außerdem fordern die USA strengere Einhaltung von Buchungsstandards chinesischer Firmen
Trump-Administration stoppt Bundes-Finanzierung von Pensions-Fonds mit Investitionen in China
Zwischen Trump und Xi Jinping ist Funkstille. Unterdessen stoppt Washington die Bundes-Finanzierung von Pensions-Fonds mit Investitionen in gelisteten chinesischen Firmen. Allgemein rät die US-Regierung ab, derzeit in China zu investieren. [mehr]
Finanzminister Olaf Scholz verkündet Corona-Hiobsbotschaft
Fast 100 Milliarden Euro: Größtes Steuerloch in der deutschen Geschichte
Wegen Corona-Lockdown: Bund, Länder und Kommunen müssen in diesem Jahr mit geschätzt 98,6 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen als geplant. Regierung rechnet mit der schwersten Rezession der Nachkriegsgeschichte. [mehr]
Neue Hinweise auf möglichen Laborausbruch
Ist SARS-CoV-2 bereits im Oktober 2019 aus dem Wuhan P-4-Labor ausgebrochen?
US-Auswertungen von Handy-Aktivitätsmessungen und Satelliten-Bilder legen nahe, dass das P-4-Labor in Wuhan im Oktober wohl mehrere Tage geschlossen werden musste. Anschließend gab es dort massive Aktivitäten. All dies deutetet auf ein außerordentliches Ereignis dort bereits im Oktober hin. [mehr]
Abtreibung in der Corona-Krise
Pflichtberatung für Schwangere bleibt
Seit Wochen fordern Linke und Grüne, die Beratungspflicht für Frauen in Konfliktschwangerschaften abzuschaffen. Der entsprechende Antrag wurde gestern im Familienausschuss mehrheitlich abgelehnt. [mehr]
Aussetzung der Insolvenzpflicht:
Regierung züchtet Corona-Unternehmen
Nachdem die Bundesregierung die Insolvenzantragspflicht ausgesetzt hat, hagelt es Kritik. Es könnten Unternehmen entstehen, die ihre wirtschaftlichen Schwierigkeiten an andere weitergeben. [mehr]
BMI-Mitarbeiter wegen kritischen Corona-Berichtes suspendiert
Corona-Leak zeigt: Regierung handelt planlos, verbietet aber jede Kritik
Die Regierung kann ihre Inkompetenz bei den politischen Entscheidungen zur Corona-Krise nicht verbergen. Kritik ist aber dennoch verboten. Das zeigte sich an der Suspendierung eines BMI-Mitarbeiters, der auf die schwerwiegenden Folgen der Corona-Maßnahmen für den Gesundheitssektor hinwies. [mehr]
Involviert waren Joe Biden, Barack Obama, FBIs James Comey und CIAs John Brennan
Lügen von Biden und Obama aufgedeckt: US-Demokraten erfanden Anklage gegen Trump
Dossier bestätigt: US-Demokraten erfanden Anklage gegen Trump »geheime Absprache mit Russland« gehalten zu haben; Joe Biden war involviert [mehr]
Anzeichen verdichten sich:
Maut-Debakel: Setzt Bundesregierung Zeugen unter Druck?
Der Untersuchungsausschuss zum PKW-Maut-Debakel nimmt seine Arbeit nach einer erzwungenen Unterbrechung wieder auf – und ist seltsamen Praktiken der Bundesregierung auf der Spur. [mehr]
Beatrix von Storch fordert Schutz vor illegaler Einwanderung:
Lockerung der Grenzkontrollen darf nicht zu steigenden Asylbewerberzahlen führen
»Die Lockerung der Grenzkontrollen und die Aufhebung der Corona-Beschränkungen dürfen nicht zu einer Rückkehr zur unkontrollierten illegalen Einwanderung der Vor-Corona-Zeit führen.« [mehr]
Hat er auf seine Chance gewartet?
Bill Gates warnte schon 2016 vor einer »Pandemie« mit katastrophalen Folgen
Der Multimilliardär und Impfstoff-Kaiser Bill Gates ging bereits im Jahre 2016 (und früher!) mit einer Warnung vor einer »globalen Pandemie« bei Präsidentschaftskandidaten hausieren. [mehr]
Hongkong wird zum Polizeistaat
Peking missbraucht Corona-Krise, um Demokratie-Bewegung in Hongkong zu unterdrücken
Im Schatten der Corona-Maßnahmen wird die Bürgerbewegung und Meinungsfreiheit unterdrückt. Selbst friedliche Demonstrationen werden brutal aufgelöst. [mehr]
Keine Geheimwissenschaft
Die Reproduktionszahl R
Seit Wochen geistert sie durch die Medien: Die Reproduktionszahl R. Sie soll Wissen vermitteln und wird zugleich von entscheidender Stelle missbraucht. [mehr]
Umfrage: Nur 41% befürworten Fortsetzung der Maßnahmen
Eine Mehrheit von 54% der Deutschen wünscht sich Lockerung der Maßnahmen
Eine aktuelle Umfrage von ARD-Deutschland-Trend (Umfragezeitraum: 4-5 Mai) kam zum Ergebnis, dass die Mehrheit (54%) der Bürger sich eine Lockerung der Corona-Maßnahmen wünscht. [mehr]
Gesundheit nur aus der Spritze!
Beabsichtigt Bill Gates eine »Impfungs-Diktatur«?
Robert F. Kennedy Jr.: »Bill Gates hat einen Messias-Komplex«. Er meint, wie Gott, die Welt mit Technologie zu retten; nimmt dabei Menschenversuche in Kauf – ein Neo-Imperialistismus. [mehr]
Stimmungsmache gegen Bolsonaro
Fake News unterstellen Bolsonaro Militär-Putsch-Absichten
Weil wegen der Corona-Krise Unsicherheit in Brasilien herrscht, haben sich vereinzelte Bolsonaro-Anhänger einen Militär-Putsch durch Bolsonaro gewünscht, um die Ordnung herzustellen. Das wird ihm jetzt zur Last gelegt. [mehr]
Corona kommt aus Europa?
US-Demokrat Cuomo nennt Corona ein »europäisches Virus«
New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo nutzt politisierendes Vokabular: Coronavirus sei »europäisches Virus«. [mehr]
Weltweite Corona-Maßnahmen haben den Tourismus lahmgelegt
Corona-Krise: TUI muss 8.000 Stellen streichen
Kaum eine Branche ist von den Corona-Maßnahmen so sehr betroffen, wie die Tourismus-Branche. Von den Reisegesellschaften über die Hotels bis zu den Fluggesellschaft brechen zahlreiche Firmen ein. [mehr]
Lebensschutz in der Pandemie
»Abtreibungslobby missbraucht die Krise für ihre Agenda«
Für manche darf die Abtreibungsquote auch in Krisenzeiten auf keinen Fall sinken. Deshalb fordern Linke und Grüne, dass Abtreibungen als »systemrelevante« Operation eingestuft werden bei gleichzeitiger Aussetzung der Beratungspflicht. Kristijan Aufiero, der Vorstandsvorsitzende der privaten Initiative Aktion 1000plus l pro femina e.V., sprach mit dem Familien-Schutz über den Lebensschutz in der Corona-Krise. [mehr]
