»Ein verwüsteter Hauptsitz ist immer inakzeptabel. Vor allem, wenn man ihn im Namen von Frauen, die vergewaltigt, geschlagen oder getötet wurden, verwüstet«, fügte sie hinzu. [mehr]
Selenskij muss den nächsten schweren Rückschlag verkraften: sein Bettel-Besuch bei Biden hat keinen Erfolg. »Sleepy-Joe« kann Selenskij aktuell keine schnellen Hilfen für die Fortsetzung seines Krieges im Donbas garantieren. Die US-Republikaner blockieren Bidens völlig aus dem Ruder gelaufene Ausgabenpolitik in nahezu allen Bereichen. [mehr]
Dominik Feri wurde in den Medien als antirassistischer Aktivist gefeiert, nachdem er der erste schwarze Abgeordnete im tschechischen Parlament geworden war. Doch die politische Karriere nahm ein jähes Ende – Feri wurde inzwischen wegen Vergewaltigung zweier Frauen und versuchter Vergewaltigung einer dritten verurteilt. [mehr]
Selenskij hat bei den meisten Staatschefs der EU noch Unterstützung für seinen Krieg. Bei der Bevölkerung in den EU-Staaten gibt es hingegen eine große Mehrheit, die für ein sofortiges Ende seines Krieges und für unverzügliche Friedensverhandlungen stimmt. [mehr]
Die EU will den Bargeldverkehr einschränken. Außerdem soll es für Transaktionen eine Bargeld-Obergrenze geben. [mehr]
Laut Forsa-Umfrage für das RTL/ntv-Trendbarometer liegen die CDU/CSU mit 31 Prozent und die AfD mit 22 Prozent in Führung. Die Ampel-Parteien (SPD, Grüne, FDP) kommen zusammengenommen auf 32 Prozent. [mehr]
Die AfD hatte es schon lange gefordert. Nun hat auch die Union endlich erkannt, dass der Ausstieg aus der Kernkraft ein Fehler war. Deutschland solle sich nun den 22-Staaten der Kernkraft-Allianz anschließen, heißt es im neuen Grundsatzprogramm. [mehr]
»Der Schutz des Lebens steht in der christlichen Kultur, auch in Ungarn, an erster Stelle.« [mehr]
Über 6.000 Bürger demonstrierten am Wochenende in Karlsruhe für die Aufklärung der Corona-Politik. Es wurden Strafanzeigen gegen 592 Politiker gestellt, darunter auch Lauterbach, Habeck und Steinmeier. Die Bundesanwaltschaft bestätigte den Eingang der Anzeigen. [mehr]
Die Ampel-Regierung will mehr Schulden machen. Deshalb will sie den Notstand erklären. Sie diskutiert über »Einnahmeverbesserungen«. Das ist das nette Wort für Steuererhöhungen. [mehr]
In Reaktion auf eine Klage des Justizministeriums bezeichnete das Gericht die in Russland tätige LGBTQ+-Bewegung, wie sie in der Klage genannt wurde, als extremistische Organisation und verbot sie. [mehr]
Der Bundesvorstand der FDP hat den Weg für eine Mitgliederabstimmung über den Verbleib in der Berliner Ampel frei gemacht. Eine Online-Befragung soll ein Stimmungsbild erbringen. Aber noch ist der Termin unklar und das Ergebnis für die »Organe der Partei« sind »nicht an das Ergebnis der Mitgliederbefragung gebunden«. [mehr]
Macron wollte unbedingt ein neues Einwanderungsgesetz durchbringen, welches aus sich bisher illegal im Land aufhaltenden Gesetzesbrechern im Handumdrehen ganz legale Migranten machen soll. Die Nationalversammlung ließ das Gesetz durchfallen. [mehr]
Die AfD-Fraktion hat seit 2017 mit zahlreichen Eingaben und Anträgen daran gearbeitet, dass dieses unwürdige Gezerre zu Lasten der Beitragszahler endlich ein Ende hat. [mehr]
Wir fragten unsere Leser: »Faeser fordert von Unternehmen, sich gegen die AfD zu positionieren. Geht sie als Bundesinnenministerin damit rechtlich und politisch zu weit?« [mehr]
Während Selenskij am Rande des WEF-Treffens eine Rede hält und Forderungen für einen Frieden im Donbas aufstellt, fliegen ihm vor Ort im übertragenen Sinne die Brocken um die Ohren. Aus der lange umkämpften Stadt Marjinka mussten sich seine Truppen jetzt auch zurückziehen. Eine Wende ist nicht in Sicht. [mehr]
In Berlin werden Kabel aus U-Bahnschächten geklaut und Geräte aus Feuerwehrfahrzeugen, während sie an der Ampel stehen. [mehr]
Selenskij kündigt neue Friedensgespräche an. Das ist gut. Schlecht ist nur, dass seine Forderungen so formuliert sind, dass Russland darauf nicht eingehen kann: Er will das Russland auch die Krim räumt. [mehr]
Milei schätzt die analytische Form des Talmuds und betrachtet die Torah aus wirtschaftlicher Perspektive. Trotz seines Interesses am Judentum bleibt er bezüglich einer Konversion vom Katholizismus unverbindlich. [mehr]
Die Deutsche Bahn versagt in allen Bereichen, vor allem aber in den für die Fahrgäste relevanten Themen wie Pünktlichkeit, Sauberkeit und Qualität. Trotzdem sollen pünktlich zum Fahrplanwechsel, verbunden mit Preiserhöhungen, den Bahn-Chefs fette Boni ausgezahlt werden. [mehr]
