Ein türkischer Parlamentsabgeordneter drohte Israel vom Podium aus mit dem »Zorn Allahs« – woraufhin er prompt zusammenbrach. Jetzt ist er nach einem sogenannten Herzinfarkt gestorben. [mehr]
Die schwedische Regierung beabsichtigt, eine Untersuchung einzuleiten, um die Möglichkeiten der Anmietung von Gefängnisplätzen im Ausland zu prüfen. Das wurde heute auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben – an der die Liberalen nicht teilnahmen. [mehr]
Die Bundesregierung hat angekündigt, unter anderem die Steuervergünstigung für Agrardiesel sowie die Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge im Bundeshaushalt 2024 streichen zu wollen. Das entspricht einer zusätzlichen steuerlichen Belastung von etwa 900 Millionen Euro für die landwirtschaftlichen Betriebe. [mehr]
»Bis Ende November wurden bereits 121.000 Visa für Familiennachzug ausgestellt. Dieser Dammbruch bedeutet zusätzlich zu den bereits mehr als 300.000 Asyl-Erstanträgen in diesem Jahr eine weitere ins Land geholte Großstadt.« [mehr]
Der Krieg gegen Weihnachten und die Werte des christlichen Abendlandes geht unvermindert weiter. Auch die Klimafanatiker der »Letzte Generation« mischen mit und greifen Weihnachtsbäume mit Farbe an, in München, in Leipzig, in Berlin. [mehr]
Auch wehren sich die Bürger gegen den digitalen Pass. [mehr]
Habeck verteidigt die Mehrbelastungen der Bürger durch höhere Kosten und Abgaben. Man könnte die Energie- und Wirtschaftskrise nicht »mehr durch Kredite heilen, wie das jetzt ja verwehrt ist.« [mehr]
Grünen-Chefin Ricarda Lang bei ntv-Frühstart: »Wenn für die Ukraine mehr Bedarf entstehen sollte, sich zum Beispiel internationale Partner zurückziehen, dann werden wir die Schuldenbremse aussetzen.« [mehr]
Die ach so tollen Pläne der Berliner Ampel sind ein einziges Stückwerk und ein Sammelsurium an gerade einmal halb durchdachten Notlösungen. Nur eins steht jetzt schon fest: die Zeche für den verzapften Unsinn soll, muss und wird wieder einmal der Bürger zahlen müssen. [mehr]
Knapp ein Jahr vor der kommenden US-Präsidentschaftswahl droht »Sleepy-Joe« Biden neues Ungemach. Der US-Kongress hat in einer Abstimmung den Weg für ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn frei gemacht. Damit ist das Verfahren zwar noch nicht eingeleitet, diese wichtige Hürde aber wurde genommen. [mehr]
Trotz des Wahlsiegs im Oktober hat die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit ihre parlamentarische Mehrheit verloren und wird voraussichtlich nicht für eine dritte Amtszeit an der Macht bleiben. [mehr]
In einem Podcast-Interview mit der konservativen ungarischen Wochenzeitung Mandiner sprach Premierminister Orbán über den EU-Beitritt der Ukraine, sein jüngstes Treffen mit Selenskyj, Ursula von der Leyen und den Schutz der Souveränität Ungarns. [mehr]
Ein 54-Jähriger tritt als Nikolaus mit Verkleidung und mit Sack voller Süßigkeiten auf. Dann wird er von einer Handvoll Jugendlicher angegriffen, die vorgeben, Muslime zu sein und dass ihnen das Land gehöre. Die Polizei ermittelt. [mehr]
Auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Thomas Dietz sowie weiteren Abgeordneten der AfD-Fraktion musste die Bundesregierung einräumen, dass die Entwicklung der seit zweieinhalb Jahren angekündigten Software-Schnittstelle zur Aufklärung über das Impfgeschehen noch immer nicht begonnen wurde. [mehr]
Immer weniger Menschen wollen sich gegen Corona impfen lassen. Für den Pharma-Konzern Pfizer sind das schlechte Nachrichten. Die Aktien fallen. [mehr]
Mehr Geld, mehr Waffen, solange, bis Putin von der Ukraine ablässt: Das sind die jüngsten Forderungen von Olaf Scholz und Ursula von der Leyen. [mehr]
Die NIUS-Dokumentation »Nur ein Pieks: Die Corona-Impfschäden, die es gar nicht geben sollte« lässt Menschen zu Wort kommen, die durch Corona-Impfdruck und Impfung zu Schaden gekommen sind. [mehr]
Der aktuellste Bericht von RIAS verfolgte antisemitische Vorfälle in Deutschland zwischen dem 7. Oktober und dem 9. November und zählte durchschnittlich 29 pro Tag. [mehr]
Vor Weihnachten wollte die Ampel-Regierung einen Pakt zur Bekämpfung der illegalen Migration schließen und das Einbürgerungsrecht novellieren. Doch das Vorhaben ist vorerst gescheitert, wie aktuell die BILD-Zeitung berichtet. [mehr]
Unter Merz scheint es jetzt einen Kurswechsel zu geben. Man distanziert sich von Merkels Zuwanderungspolitik der letzten Jahre und fordert wieder die »deutsche Leitkultur«. Aber Merz ist wie Merkel jemand, der sein Fähnlein in den Wind hängt. [mehr]
