Wer geglaubt hat, dass die zahlreichen Grundrechtsverletzungen durch Merkel und Konsorten im Vorjahr nicht mehr zu übertreffen wären, sieht sich getäuscht. Wie in einem schlechten Fortsetzungsfilm schwingt sich der kleine, nicht am Gesetzgebungsverfahren beteiligte Kreis der 16 Ministerpräsidenten der Bundesländer samt Regierungschefin dazu auf, ihrer langen Liste von bereits gegen das Grundgesetz gerichtete oder garantierte Grundrechte aushebelnde Beschlüsse weitere hinzuzufügen. Das dies überhaupt möglich sit und nicht gestoppt wird, ist schon mehr als nur bemerkenswert. Noch bemerkenswerter aber ist, dass sich die Altparteienvertreter auf allen Ebenen diesem dauerhaften Rechtsbruch widerstandslos unterwerfen.
Damit aber noch nicht genug. Basierend auf den außerhalb des Gesetzgebungsverfahren zustande gekommenen Beschlüssen werden weitere Grundrechtsverletzungen auf den Weg gebracht und manch Minister stellt sich an die Spitze jener Verletzungen. Den Ministereid nach Art 71 GG (»Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.«) brechen sie dabei ganz bewusst, fühlen sich aber im Recht.
Und um dem Ganzen die Krone aufzusetzen, diskriminieren, diskreditieren und kriminalsieren sie dann ausgerechnet die Menschen, die sich für das Grundgesetz und die darin garantierten Grundrechte einsetzen. Wer aufbegehrt, wird verfolgt und sogar eingeknastet, um ihn zu beugen oder zu brechen. Im Land Brandenburg wurde dafür die einstige Abschiebehaftanstalt in Eisenhüttenstadt umfirmiert. Abgeschoben wird ja ohnehin kaum jemand aus Deutschland, egal, wieviel ein krimineller Ausländer »auf dem Kerbholz hat«. Aber um aufmüpfige Bürger einzukerkern, die sich gegen Ausgangssperre oder einer der anderen zahlreichen Freiheitsbeschränkungen auflehnen, dafür ist der Knast offensichtlich ideal.
Kommentare zum Artikel
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Wech iss er !!
Doch DIKTATUR
Anne R. vom 19.01.2021- 16,54 Uhr !
Selbstverständlich leben wir seit mindestens 15 Jahre in einer Diktatur !!!
Uns wurde jegliche Freiheit genommen !
Wir wurden in diese grausame,, EU " gezwungen , Mord - Kriege und Todschlag am laufenden BAND - aber nur für DEUTSCHE bitt schön !! und - und - und
Anne , Sie sind Wessi , gelle ??
Zitat:
Den Ministereid nach Art 71 GG (»Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.«) brechen sie dabei ganz bewusst, fühlen sich aber im Recht.
Meine Frage:
Welche Verfassung?
Haben wir eine Verfassung?
Das sind also die modernen Konzentrationslager.
Da wohl nicht die Puppe Merkel regiert, sondern wohl auf Anweisung handelt, sollten wir mal langsam aufwachen. So wie die zwei voherigen Durchgänge in der Hauptsache gegen das Deutsche Volk gerichtet waren, geht es jetzt wieder um uns, bzw. um die Wirtschaft. Sollten wir wirtschaftlich zu stark werden, könnten wir ja auch mal das Wirtschaftssystem ändern. Wie schrieb Walther Rathenau 1918: "Die meisten kennen ihr Geschick noch nicht, sie wissen nicht, daß sie und ihre Kinder geopfert sind. Auch die Völker der Erde wissen noch nicht, daß es um das Leben eines Menschenvolkes geht. Wissen sie, daß das, was sie Gerechtigkeit, Vergeltung, Rache nennen, daß es Mord ist? Er schreibt weiter:"Wer in zwanzig Jahren Deutschland betritt, das er als eines dr blühensten Länder der Erde gekannt hat, wird niedersinken vor Scham und Trauer. "Nach der Flut 1918"
Korrektur: eventuell bis 31. März.
@ Rita Kubier 19.01.2021 - 20:45
Ich weiß zwar nicht, wo Sie leben, aber ja, Sie haben recht;-) ich begreife u.a. nicht, daß der einst so gehypte Boris Johnson jetzt ein Diktator sein soll, der sein Volk mit einem harten Lockdown knechtet, eventuell sogar bis 31. Mai.
Vielleicht sind noch einige "Erzieher" aus dem "Jugendwerkhof" Torgau im arbeitsfähigen Alter. Die könnte man doch reaktivieren
@werner 19.01.2021 - 12:36
"Seehofer, Haldenwang und Konsorten jammern immer Rechts muss vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Ich sehe und höre nichts von Rechts. Wann rührt sich den endlich einmal etwas von Rechts."
Das sind doch nur dumme, billige Ablenkungsmanöver, die an den Haaren herbeigezogen werden, weil es keine Gefahr von rechts gibt - wahrscheinlich zum Ärgernis dieser linksgrünen Politiker und gleichgesinnten Medien-Schreihälse!! Und deshalb muss es uns, dem Volk, immer wieder suggeriert werden, dass es diese Gefahr doch "gibt". Und tatsächlich gibt es eine Menge lTrottel, die das auch noch glauben - ganz zum Gefallen dieser ganzen Linken bzw. Roten!!
@Anne R. 19.01.2021 - 16:54
Sie scheinen offenbar bisher kaum etwas begriffen zu haben! Wo leben Sie eigentlich? In der Realität wohl kaum!
Dann schauen bzw. hören Sie sich folgenden Beitrag (Link) einmal genau an:
https://youtu.be/pxUiINrsJUo
Vielleicht öffnet Ihnen dieser Betrag über die wahre Situation in unserem Land mal etwas mehr und besser die Augen?!