[Siehe hierzu Nachricht von Wolfgang Kubicki auf Twitter HIER und Bericht der »WELT« HIER]
»Eine solche Denkweise kannte ich bisher nur aus autoritären Staaten« — So kommentiert der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki das aktuelle Vorgehen der Merkel-Regierung bei der Änderung des Infektionsschutzgesetzes.
Besonders brisant ist die Reduzierung der Kriterien, nach welchen Ausgangssperrungen und harte Corona-Verordnungen verhängt werden sollen, auf die Inzidenzwerte.
Kubicki hatte letzte Woche die Bundesregierung gefragt, ob sie ihre Berechnungen der Corona-Todeszahlen nach den Methoden anderer Staaten anzupassen gedenkt. Aus der Antwort der Bundesregierung geht hervor, dass sie selbst die Corona-Fallzahlen als Messlatte für untauglich erklärt, um den Schweregrad einer Pandemie zu bemessen. Doch gleichzeitig setzt sie selbst auf die volle Aussagekraft der Inzidenzwerte. Das ist pure Willkür.
Dazu Wolfgang Kubicki:
»Mit dieser Antwort erklärt die Bundesregierung ihren eigenen Gesetzentwurf für Verfassungswidrig. Wenn der zentrale Referenzpunkt für großflächige Grundrechtseingriffe als nicht tauglich angesehen werden kann, dürfen diese Eingriffe nicht vorgenommen werden.«
Er stellt bestürzt fest, »mit welcher Nonchalance das Bundeskanzleramt Verfassungsgrenzen überspringt«.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
"Der globale Pandemie-Schwindel wurde akribisch vorbereitet, läuft exakt nach Plan und ist noch lange nicht vorbei"
-
https://dieunbestechlichen.com/2021/04/der-globale-pandemie-schwindel-wurde-akribisch-vorbereitet-laeuft-exakt-nach-plan-und-ist-noch-lange-nicht-vorbei/
-
"Der weltweite Knockdown folgt einem schon 2017 bis ins Detail durchgeplanten Pandemie-Szenario der Johns Hopkins Universität. Es ist bisher nicht zuletzt dank medialer Schützenhilfe beeindruckend präzise abgelaufen und soll noch mehr als eineinhalb Jahre dauern..." - weiter unter ...ALLES LESEN !!
Ich war sehr entsetzt als ich diesen Bericht gelesen hatte.
Ich war schon immer Überzeugt, dass hier eine große Schweinerei in Gang gesetzt werden soll.
Netzfund:
Jacques Attali war ein Berater von François Mitterrand (ehemaliger Präsident von Frankreich) und schrieb Folgendes im Jahr 1981:
"In der Zukunft wird es darum gehen, einen Weg zu finden, die Bevölkerung zu reduzieren. Wir werden mit den Alten beginnen, denn sobald der Mensch über 60-65 Jahre alt ist, lebt er länger, als er produziert, und das kommt die Gesellschaft teuer zu stehen.
Dann die Schwachen und dann die Nutzlosen, die nichts zur Gesellschaft beitragen, weil es immer mehr werden, und vor allem schließlich die Dummen.
Euthanasie richtet sich an diese Gruppen; Euthanasie muss ein wesentliches Instrument unserer zukünftigen Gesellschaften sein, in allen Fällen.
Natürlich werden wir nicht in der Lage sein, Menschen hinzurichten oder Lager zu organisieren. Wir werden sie loswerden, indem wir sie in dem Glauben lassen, dass es zu ihrem eigenen Besten ist.
Eine zu große und größtenteils unnötige Bevölkerung ist etwas, das wirtschaftlich zu teuer ist.
Auch gesellschaftlich ist es für die menschliche Maschine viel besser, wenn sie abrupt aufhört, als wenn sie allmählich verkommt.
Wir werden nicht in der Lage sein, Intelligenztests an Millionen und abermillionen von Menschen zu bestehen, das können Sie sich vorstellen!
Wir werden etwas finden oder verursachen; eine Pandemie, die auf bestimmte Menschen abzielt, eine echte Wirtschaftskrise oder nicht, ein Virus, das die Alten oder die Älteren befallen wird, es spielt keine Rolle, die Schwachen und die Ängstlichen werden erliegen.
Die Dummen werden es glauben und darum bitten, behandelt zu werden.
Wir werden dafür gesorgt haben, die Behandlung geplant zu haben, eine Behandlung, die die Lösung sein wird. Die Selektion der Idioten wird sich also von selbst erledigen: sie werden allein zur Schlachtbank gehen. "
Dieses Fragment ist aus seinem Buch "Eine kurze Geschichte der Zukunft" entnommen, das 2006 in Frankreich erschienen ist.
Das Buch wird in allen großen Antiquariaten geführt ist aber nirgendwo vorrätig. Wahrscheinlich ist es aufgekauft worden.
Als ich das gelesen hatte war mir klar geworden:
Die "Mörder sind unter uns.
0,33 Prozent SARS-CoV-2-Infizierte in Deutschland
-
https://absolute-zahlen.com
-
Aktuell gelten 0,33 Prozent der Einwohner Deutschlands als SARS-CoV-2-Infizierte, meldet absolute-zahlen.com nach Auswertung offizieller statistischer Daten.
-
Damit wären 99,67 Prozent der Menschen hierzulande nicht von dem Virus betroffen, wohl aber von den grundrechtseinschränkenden Maßnahmen, die mit der Vermeidung seiner Verbreitung begründet werden.
@Hajo
Sie dürfen die ewig Gestrigen gerne loben und anhimmeln. B. Höcke ist der am meisten verbrannte Politiker nach A H.
Nicht bei mir, er ist mir wurscht. Die Gesellschaft entscheidet das, ob es uns passt oder nicht.
Von daher ist damit in unserem Leben kein Staat zu machen. Es gehört mehr dazu, das fehlt ihm.
Ist es möglich ,dass ein schwacher Strahl der "Volks-Verschwörer-Schicht "zu Hr.Kubicki durchgedrungen ist ?
Sicherlich etwas spät ,wo das Land bald unter Mutantenvollquarantäne gestellt werden soll.In der breiten Öffentlichkeit ,werden solche "Verschwörungstheoretiker "gleich an den Pranger gestellt und aus ihren Ämtern entlassen .
Oder sollten damit gewisse Wählerstimmen eingefangen werden ,um den gemütlichen Schlafsessel im Parlament zu sichern ? Es wird Zeit nicht die neue Weltordnung à la GreatReset durchzusetzen ,sondern zuerst einen Totalreset in der Dt.Politik,denn durch den Mutantenvirus hat sich eine Art Regierungs- Alzheimer -Virus eingepflanzt ,der das Volk ,durch das sie gewählt wurden ,völlig vergessen ließ .Wir brauchen also nicht Knüppelpolizei +Gefängnisse für das Volk ,sondern ein gutes Krankenhaus für lebenslange Behandlung von miserablen Politikern .Ob das noch nützt ,ist eine andere Frage ? Ich bin da sehr sehr pessimistisch .
Die FDP hat jedes Vertrauen verspielt. Die GRÜNEN ebenso.
Wichtige Nachricht!
Paul-Ehrlich-Institut verschleiert große Nebenwirkungen von Biontec und Moderna. Im Sicherheitsbericht vom 26.02.2021 werden schlimme Symptome. (Schlaganfälle, Herzinfarkte, schwere Krampfanfälle) aufgeführt. Im nächsten Sicherheitsbericht vom 12.03.2021 kein Wort mehr davon. Es gibt quasi keine NW mehr. Von einer eklatanten Häufung ist auszugehen.
Bitte die Sicherheitsberichte herunterladen und archivieren.
»Eine solche Denkweise kannte ich bisher nur aus autoritären Staaten«
Wolfgang Kubicki: Kanzleramt überschreitet Verfassungsgrenzen“ ...
Nachdem unsere(?) allseits(?) Heißgeliebte(?) & Co. nicht erst nach Alices Rede
https://www.youtube.com/watch?v=mfa0Zh71ZxE
den Verfassungsschutz gegen das eigene Volk eingeschalteten
https://www.youtube.com/watch?v=gr6NJl7XngA,
wobei dieser der Stasi auch aus meiner Sicht sehr ähnliche Verein bereits anno 2015 einen Offenbarungseid ablegte
https://www.lr-online.de/nachrichten/offenbarungseid-fuer-verfassungsschutz-34737050.html:
Wäre es nicht längst an der Zeit, diesen erneuern zu lassen???
>>..... Kubicki erkennt Willkür wie in autoritären Staaten...... <<
Ach, Merkels Willkür erkennt Kubicki auch schon?! Und will er nun endlich etwas dagegen UNTERNEHMEN? Nur etwas feststellen reicht ja wohl nicht, Herr Kubicki!! Oder wollen Sie sich nur wichtig machen und als Demokrat darstellen? Bisher haben Sie NICHTS gegen diese Willkür und Diktaturerrichtung Merkels in unserem Land unternommen, sondern ALLES MITGETRAGEN!! Daher JETZT keine großen Töne spucken, sondern AKTIV dagegen auftreten und vorgehen! Bestürzung alleine genügt absolut nicht!!
Die FDP ist seit ca.60 bis70 Jahren die Mehrheitsbeschaffer-Partei von CDU und SPD und kam dadurch mit ca.5% Wählerstimmen als kleine Minderheit immer an die Regierung. Sie hätte auch bei der Merkel angebissen, wenn es möglich gewesen wäre. Das heißt egal mit wem, Hauptsache regieren. Strobel CDU in Baden Württemberg ist auch so ein Zeitgenosse. Das sind keine Politiker für die Nation oder das Volk, sondern rein für ihre Karriere.
Wie steht Herr Kubicki denn zur FDP Aussage : Schnelier als die Grünen , Migranten deutsche Pässe zu geben . Dadurch werden natürlich mehr Gewalttaten von (Deutschen ) verübt .
Soll das jetzt ein Versuch werden , gemeinsam mit Rot-Rot-Grün zu Koalieren wenn es für RRG nicht reicht aber Grün den Kanzler stellt ?