Eine politische Säuberungswelle gegen mutmaßliche »Rechte« geht durch Deutschland. Zwar ist es noch nicht so schlimm wie unter Josef Stalin oder Mao Zedong (Kulturrevolution). Aber die Tendenz ist bedrückend und lässt Schlimmes für die Zukunft erahnen.
Zustände wie in der McCarthy-Ära haben wir jedenfalls schon erreicht.
In den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg war in den USA über die Regierung und die Medien eine panische Angst davor verbreitet worden, die Kommunisten könnten die Gesellschaft unterwandern. Benannt wurde diese Epoche nach dem republikanischen Senator Joseph Raymond McCarthy. Man spricht von der McCarthy-Ära. Es gab regelrechte Säuberungswellen in allen staatlichen Institutionen und Organisationen, im Bildungsbereich, in der Unterhaltungsindustrie und in der Politik. Jeder, der irgendwie links der Mitte war, galt automatisch als potenzieller Kommunist und somit als Gefahr. Viele Hollywood-Schauspieler wurden geächtet, Professoren verloren ihre Lehrstühle.
Nun geht durch Deutschland eine ähnliche Welle. Diesmal geht es darum, Institutionen aller Art von Menschen zu säubern, die politsch als Rechts verdächtigt werden oder der AfD nahe stehen.
Im Öffentlichen Dienst hat die Innenministerin Nancy Faeser das Disziplinarrecht verschärft. Und schon wird gegen hunderte Beamte vorgegangen. Die Liste der Vorwürfe ist schwammig. Die Politik scheint wohl mit Absicht eine Art Grauzone zu nutzen, um die politisch Verfolgten in Ungewissheit schmoren zu lassen. Nancy Faeser und ihr Innenministerium wollen, dass »Verfassungsfeinde schneller als bisher aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden« [siehe Bericht »Berliner Zeitung«].
Das neue Problem, dass den Beamten droht:
Bislang wurden Disziplinarverfahren und Entlassungen erst durch einen gerichtlichen Beschluss endgültig. Durch Faesers Reform werden sie nun direkt durch die zuständige Behörde vollstreckt.
Damit können Beamte erst nach ihrer Entlassung rechtlich dagegen vorgehen.
Das soll wohl abschreckend wirken. Doch Rechtsexperten sind entsetzt. Und selbst die Gewerkschaften sehen darin Probleme. So klagt der Deutsche Beamtenbund Misstrauen und Sitgmatisierung.
Auch in den Kirchen wird gegen mutmaßliche Rechte vorgegangen
Wie in den Behörden, so wird auch in den großen Staatskirchen nach mutmaßlichen Rechten oder gar AfD-nahen Personen gesucht, um diese aus ihren Ämtern zu entfernen oder erst gar nicht zuzulassen. Erst kürzlich wurde ein Pfarrer entlassen, weil der für die AfD antreten wollte.
Nun wird gegen AfD-ler gewettert, die bei der Diakonie aktiv sind.
Immer mehr Vereine und Organisationen folgen den Aktionen der Kirchen und Behörden. AfD-nahe Bürger werden verdächtigt, diffamiert und ausgegrenzt. Auch bei Verlagen und in Zeitungen greift man durch.
Ja, es ist eine Art McCarthy-Ära, die wir gerade in Deutschland durchmachen. Und es sind nur noch wenige Schritte, bis wir Verhältnisse wie in der DDR haben.
Die Demokratie war seit vielen Jahren nicht so gefährdet wie heute.
Kommentare zum Artikel
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Wenn ich den Begriff: "Säuberung" bzgl.der Politik und vorallem im Kontext mit unsere Geschichte höre und/oder lese, dann wird es mir schlecht!
Wenn man dann Faeser, Paus und Haldenwang zuhört, fühlt man sich an ganz schlimme Zeiten erinnert.
Eigentlich müsste man "Bundeskanzler" Scholz fragen, wann er endlich die Verhöhnungsexperten Paus, Faeser und Haldenwang vor die Tür setzt.
Sorry, ich habe vergessen, Herr Scholz sitzt ja mit im Boot.
War es nicht Scholz selbst, der Bürger mit seinem Auslachen verhöhnte!?
Wenn jetzt Faesers Beweislastumkehrverfahren für AFD-Politiker, Beamte mit "rechter" Gesinnung und Regime-Gegner angewandt wird, Kirchen unreflektiert folgen, dann müssen wir als Volk reagieren.
Diese vom Staat angewandte Willkür und dubiosen Maßnahmen Andersdenkende sind per se die größte Verhöhnung nach der DDR-Zeit.
... „Eine politische Säuberungswelle gegen mutmaßliche »Rechte« geht durch Deutschland. Zwar ist es noch nicht so schlimm wie unter Josef Stalin oder Mao Zedong (Kulturrevolution). Aber die Tendenz ist bedrückend und lässt Schlimmes für die Zukunft erahnen.“ ...
Sicherlich auch deshalb, weil ihr dies vom Ole i. A. per Diktat göttlichen(?) Ballast
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/angela-merkel-im-ersten-tv-interview-seit-2021-ein-teil-der-menschen-war-sehr-wuetend-auf-mich-li.609934
so vorschrieben wird!
Was für die „falsche im Amt“
https://www.cicero.de/innenpolitik/innenministerin-nancy-faeser-spd-hessen-polizei-migration
auch m. E. zum „Nancy-Faeser-Debakel“ führte“!?
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/das-faeser-debakel-wie-die-ministerin-ihre-einzige-chance-wegwarf-und-li.2147241
Wen wundert´s da noch, dass sich dies bzgl. auch Buschmann & Harbarth im Geheimen treffen?
https://philosophia-perennis.com/2024/03/28/geheimtreffen-buschmann-harbarth-demokratie-wird-abgeschafft/
Ja mei: Und wenn ich mir dann noch dieses Söder betrachte:
https://test.rtde.me/inland/201980-soedolf-doch-strafbar-gerald-grosz/
damals dort, jagte man Bürger, die nicht verstanden, warum der Waffenbruder Stalin der Amerikaner nun böse sein soll. Der "kalte Krieg" begann. Hier jagen Linke Heimat-Patrioten, die keinen Krieg mit Putin wollen. Linke helfen nun USA hiesige Bürger auf Rußlandfeind einzustellen, also kapitalistischer zu denken. Irre diese Linke......wenn der Teufel mit dem kapitalistischen Geld (Demokratieförderung) spazieren geht, werden Linke alle schwach; sind Linke die besten Kapitalisten.
Faeser sofort entmachten. Wer so agiert und seinen eigentlichen Aufgaben, wie für Sicherheit in Deutschland zu sorgen, nicht nachkommt, hat im Innenministerium nichts zu suchen. Das, was diese Frau bereits an Schaden in unserer Gesellschaft angerichtet hat, ist nicht mehr hinnehmbar. Die AfD als Opposition und Staatsrechtler sollten alles ausschöpfen, um dieser linken Bazille, einschließlich Haldenwang, das Handwerk zu legen. Auch der gesamte Verfassungsschutz ist ein Produkt für die Tonne. Diese Institutionen mit ihren diversen Untergliederungen werden nur zum Machterhalt und zur eigenen Sicherheit benutzt. Für den Staat hat diese Institution keine Relevanz.
Bei Verlagen und in Zeitungen - vor allem aber auch bei den öfftentlichen Medien - gibt es schon lange nicht mehr viel "durchzugreifen".
Wer nicht bereit ist, die fremdverordnete antideutsche Medienpolitik mitzutragen, hat dort keine Chancen bzw. bewirbt sich erst gar nicht bei den Medien.
So können die ungestört weiter die Abschaffung Deutschlands durch Gehirnwäsche der Bevölkerung unterstützen.
Stalinistische Säuberung.
Welches demokraisch regierte Land sich solch eine Innenministerin leisten kann.