Kritische Stimmen vor allem aus der AfD

Widerstand gegen Merkels totalitäres Coronagesetz

Über »aktuelle Änderungen des Infektionsschutzrechts« versuchen die Merkel-Regierung und die Abgeordneten der Regierungsparteien die freiheitlichen Rechte der Bürger einzuschränken. Widerstand kommt vor allem von Seiten der AfD.

Foto: European Union
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Es geht ans Eingemachte der freiheitlichen Bürgerrechte: Über »aktuelle Änderungen des Infektionsschutzrechts« versuchen die Merkel-Regierung und die Abgeordneten der Regierungsparteien, der Exekutive des Staates mehr Rechte bei der Bekämpfung von Epidemien und Seuchen einzuräumen.

Konkret: Die Corona-Krise wird als Anlass genommen, die Befugnisse der Regierung gegenüber den Bürgern zu erweitern. Anders ausgedrückt: Mehr Macht für die Regierung und weniger Rechte für die Bürger in Epidemie-Szenarien. Bürger äußern die Sorge, dass Merkels totalitäres Coronagesetz am Ende missbraucht werden könnte, um die Freiheit der Bürger zu beschneiden.

Es eilt: Schon am 19. November soll der Gesetzentwurf des »Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite« (BT-Drucksache 19/23944) in der zweiten und dritten Lesung im Bundestag durchgewunken werden.

Viele Bürger unterschiedlicher politischer Ausrichtungen sehen dieses Gesetz äußerst kritisch, da gleich mehrere grundgesetzlich garantierte Freiheitsrechte massiv und zeitlich unbefristet eingeschränkt werden. 

AfD-Abgeordnete berichten, dass sie in den letzten Tagen bereits Hunderte von E-Mails besorgter Bürger erhalten haben. Die Bürger sorgen sich um die freiheitliche demokratische Grundordnung, um ihre Bürgerrechte und um ihre wirtschaftliche Existenz.

Auch Juristen, Experten und namhafte Verfassungsrechtler bezweifeln die Rechtmäßigkeit von Merkels totalitärem Corona-Gesetz. Sie weisen auf die Gefahr für unsere Demokratie hin. Die Gewaltenteilung, eine Säule unseres Rechtsstaates, sei in Gefahr. Die neuen Gesetze würden geradezu zum Missbrauch einladen.

Widerstand gegen dieses Gesetz ist im Bundestag also vor allem von Abgeordneten der AfD zu erwarten.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Ingeborg Mayer

Das ist echt die Höhe was dieses Stasi-Weib sich erlaubt!!
Darauf hat die doch nur all die Jahre gewartet und durch Corona jetzt losgelegt!
Wo bleibt denn unsere Justiz, die obersten Richter, die ihr ein Ende setzen und das durchwinken aufhalten könnten???
Ich wünschte ihr würde das Licht ausgeblasen und sie würde einfach tot umfallen!!
Die Grünen sind genauso blöd und nur ihre Handlanger!
Leute wir brauchen schnell eine Wahl und dann wählt die AFD!
Die denken noch normal!
Wenn es an Corona liegt - Schweden müsste schon lange ausgestorben sein, aber nein, sie leben quietsch vergnügt vor sich hin, in aller Freiheit!!! Liebe Deutsche, denkt einfach mal ein bisschen nach und wacht auf!!

Gravatar: Doris Mahlberg

@Rita Kubier, 12.11.20, 12:57

Hallo, liebe Frau Kubier ! Ja, die Zeit in der wir leben verändert uns alle irgendwie und bringt Seiten in uns zum Vorschein, von der wir gar nicht wußten, daß sie vorhanden waren. Aber so ist es nun einmal und wir müssen zu unserer Meinung stehen. Lieber mit der Wahrheit fallen, als mit der Lüge siegen !!

Mir geht es so wie Ihnen. Ich bin eigentlich ein ganz normaler, zufriedener und friedlicher Mensch. Aber dieses kommunistische Weibsbild mitsamt ihren erbärmlichen, schmarotzenden Stiefelleckern hasse ich wie die Pest !! Sie richten alles zugrunde, was wir, unsere Eltern und Großeltern in einem arbeitsreichen Leben geschaffen haben. Für unsere Kinder wird hier nichts mehr bleiben, da brauchen wir uns keine Illusionen mehr zu machen. Ich verfluche den Tag, an dem Merkel mitsamt ihrem bolschewistischen Stasi-Rattenpack zur Kanzlerin gewählt wurde und seitdem unser Deutschland, unser aller Heimatland zugrunde richtet. Möge sie irgendwann in einem Dreckloch verrecken !! Das ist meine Meinung, ob es nun jedem passt oder nicht.

Ich grüße Sie auch ganz herzlich und sende viele, liebe Grüße aus der schönen, immer noch herbstbunten Eifel nach Sachsen. Auch hier herrschen nur noch der Terror und die Schikanen einer CDU-Bürgermeisterin. Unser schönes mittelalterliches Städtchen ist heute wie tot, ohne Leben. Keine Besucher mehr, keine lachenden freundlichen Menschen, keine spielenden Kinder mehr, der historische Weihnachtsmarkt wurde abgesagt, der Martinszug für die Kinder auch. Es scheint, als ob das Verbrecherpack in Berlin jede Freude aus unserem Land vertrieben hätte.

Gravatar: Rita Kubier

@Doris Mahlberg 11.11.2020 - 18:55

Hallo liebe Frau Mahlberg, ich bin voll und ganz Ihrer Meinung, was die wünschenswerte Strafe für Merkel und alle ihre Verbrechen, dem Gesamtverbrechen am Deutschen Volk, an unserer Nation, am Zugrunderichten unseres Lands und an den vielen Toten, Vergewaltigen, Verletzten und sonstigen, die durch die von Merkel ins Land geholten Moslems zu Schaden gekommen sind und noch kommen werden, betrifft!!
Ich bin bestimmt genauso wenig wie Sie ein Sadist. Aber bei dieser unmenschlichen Person, die einem Psychopathen ohne jegliche menschlichen Gefühle gleichkommt, kann ich mich echt nicht zurückhalten, da kenne ich keinerlei Gnade! Für diese unmenschliche Person kann und sollte die Strafe nicht schlimm, nicht hart, nicht unmenschlich genug sein!! Einfach standrechtlich hinzurichten, das wäre viel zu human, für das unbeschreibliche Leid, das diese Person über ein ganzes Volk gebracht hat und das sie immer größer werden lässt. Da haben Sie völlig recht.
Die gleiche Bestrafung haben allerdings noch viele andere ihrer ebenso verbrecherischen, kriminellen Politiker und Regierenden in diesem Land inklusive der EU, die das alles mitbetreiben, verdient!
Ich HOFFE, irgendwann ist es an der Zeit dafür und es trifft sie ALLE diese gerechte Strafe und dieses gerechte Schicksal!! Denn für Volksvernichter gibt es kaum eine Bestrafung und Verurteilung, die dem vielen zugefügten Leid angemessen wäre. Da bleibt nur DAS, was Sie geschildert haben!

Ich grüße Sie ganz herzlich aus Sachsen, wo das Leben auch immer schwieriger wird durch diese kriminellen, diktatorischen, merkelgleichen Politiker!!

Gravatar: werner

Mir haben in Deutschland das Mehrheitswahlrecht, das heißt normal, der Interessenverband, der die meisten Stimmen bekommt, kann regieren.
Es hatte aber kein Interessenverband bei der Wahl die absolute Mehrheit. Jetzt beginnt der Schwindel, bei dem das Mehrheitswahlrecht außer Kraft gesetzt wird.
Der Interessenverband der die meisten Stimmen bekommt, kann sich irgendeine Partei heraussuchen um eine Mehrheit zu bekommen, auch wenn diese nur 5% Wählerstimmen bekommen hat, praktisch von niemand gewählt wurde. Von dem Moment an wird das Volk von einer Minderheit regiert und nicht wie es sein soll von einer Mehrheit.
Wir werden seit 15 Jahren von einer Minderheits-Diktatur regiert, die am Volk vorbei regiert.

Gravatar: harald44

@ werner, 11.11.2020, 14:29 Uhr

Klar doch, SIE hätten aktiven Widerstand gegen Hitlers legale Herrschaft über Deutschland ausgeübt - so etwa, wie die Geschwister Scholl, die dafür unterm Fallbeil endeten.
Sie vergessen, daß sich Deutschland nach 1914 zum zweitenmal in einem Verteidigungskrieg gegen die damalige Weltmacht Großbritannien befand, welches grundlos 1939 noch einmal Deutschland den (II.) Weltkrieg erklärt hatte, weil es im Deutschen Reich unter Hitler und der NSADAP wieder wirtschaftlich enorm bergaufging.
Wie äußerte sich W. Churchill bereits Mitte der Dreißigerjahre: "Wenn Deutschland wieder wirtschaftlich erstarkt, dann haben wir den (I.) Weltkrieg umsonst geführt und wir müssen es in einem weiteren Krieg zerschlagen."

Gravatar: Andreas Schulz

Aufwachen. Das ist nicht nur Merkel, dass läuft gerade sehr verstärkt in ganz Europa.Die wollen....... Herrgottnochmal, beten und singen hilft nicht.

Gravatar: Aufbruch

Zur Strafversetzung des Dr.Friedrich Pürner wegen seiner Kritik an den Coprona-Maßnahmen in Bayern und in ganz Deutschland haben 254 Ärzte einen offenen Brief an die bayrische Staatsregierung geschrieben und darin geäußert: "Dieses Vorgehen ist eines freiheitlich-demokratischen Staates in jeder Hinsicht unwürdig!" Sie sind damit auf der Linie ander Kritiker, die Widerstand gegen "Merkels totalitäres Coronagesetz" angekündigt haben.

Unsere Politiker haben jedes Maß im Hinblick auf die Menschenrechte und die Würdigung eines freiheilich demokratischen Rechtsstaates verloren. Sowas existiert für diese Herrschaften nicht mehr. Vor allen Dingen den Rechtsstaat hat Merkel schon seit langem abgeschafft. Und von Demokratie ist auch kaum noch was übrig. Die Amerikaner scheinen begriffen zu haben, was ein links/grüner Mob mit ihrem Land vorhat. Viele Amerikander sind bestürzt und beschämt über den Wahlbetrug in ihrem Land. Nur hierzulande scheint man diese Manipulationen in Ordnung zu finden. Unser Staatsfernsehen bringt doch tatsächlich einen Beitrag darüber "Wie Trump die Amtsübergabe an den neuen Präsidenten behindert". Merkel hat Biden schon zweimal zum Gewinn der Wahl gratuliert. Glaubt sie, dass sie das denen schuldig ist, sie schon des öfteren zur einflussreichsten Frau der Welt gewählt haben. Sie kann Biden noch so oft gratulieren, die Schande des Wahlbetrugs kann sie damit nicht wegwischen. Wann werden die Leute auch hierzulande endlich auf breiter Front wach und jagen diese Politiker, die nur Marionetten der transatlantischen Globalisten sind, zum Teufel?

Gravatar: Doris Mahlberg

@karlheinz gampe, 11.11.20,13:35

Die Todesstrafe für Merkel und ihre kriminelle Klientel ? Nein ! Es wäre ein Schuss, eine Kugel, und sie wäre tot. Stellen Sie sich das so vor ?

Ich möchte diese fürchterliche Frau vor Gericht sehen in einem Verfahren, in dem all ihre Verbrechen gegen Europa, Deutschland und das deutsche Volk in aller Öffentlichkeit ans Tageslicht kommen und um die Welt gehen. Dann muß sie zu lebenslanger Haft verurteilt werden, aber nicht in einem deutschen Luxusknast, in dem sie immer noch Privilegien genießen würde, für die wir alle teuer bezahlen müssen : Schwimmbad, Tennis, Internet, Kabelfernsehen,Telefon, medizinische Versorgung und so weiter.

Angela Merkel gehört in ein Gefängnis wie z.B. das Antanimora auf Madagaskar. Dort herrscht brütende Hitze, die Mosquitos fressen einen auf, überall liegen stinkende Haufen verfaulender Lebensmittelabfälle, Heerscharen von Ratten überall, der Gestank ist unerträglich. Toiletten gibt es nicht, Duschen sowieso nicht, zwei Mal in der Woche bekommt man einen Eimer mit fauligem, stinkigem Wasser, um sich notdürftig die Flöhe und Läuse abzuwaschen, im Krankheitsfall gibt es nur zwei Möglichkeiten : Überleben oder sterben. Betten gibt es nicht, nur ein dunkles Erdloch in dem mind. 50/60 Gefangene auf der Seite liegen müssen, um Platz zu sparen. Dahin gehört A. Merkel. Und jeder Moment, den sie dort verbringt, sollen ihr die Opfer erscheinen, die sie in ihrem verfluchten Leben geschaffen hat.

Gravatar: Hajo

Die Corona-Viren sind schon seit den sechziger Jahren bekannt und tauchen immer wieder in neuer Formation auf bis heute zu Sars-Cov2.

Daß nun gerade heutzutage so ein Hype daraus gemacht wird hat nichts mit der Krankheit in ihrem Ausmaß zu tun, es ist lediglich der Resonanzverstärker für politische Umtriebe um damit eigenes jahrzehntelanges Versagen dahinter zu verstecken und die Zukunft im roten Sinne zu planen und deshalb wird die Hammelherde durch den sozialistischen Schäferhund konditioniert um dieses Virus als Transformer zu benützen, wo sie ja mit dieser Bezeichnung recht hat. aber in einem anderen Sinne als die Deppen glauben.

Der einzige der diese Masche erkannt hat ist der US-Präsident und er wehrt sich gegen diese hinterhältige Attacke, mit der man den Weltkommunismus einführen will, nur heute nicht unter Führung der Genossen, sondern unter der Leitung des internationalen Geldadels, der dann die Weltherrschaft mit seinen Satrapen in der Politik übernimmt um dann die Kohle richtig zu scheffeln und mehrheitlich auch zu behalten.

Gravatar: harald44

@ Andre, 11.11.2020, 13:44 Uhr

Und kaum jemandem fällt auf, daß es in diesem Herbst keine Grippeinfektionen oder gar -tote zu geben scheint, weil dieser Unterschied zwischen Grippeinfektion und Coronainfektion ersichtlich von diesem nebulösen PCR-Test überhaupt nicht erkannt wird, so daß die mit diesem Test erfaßten Infektionen samt und sonders dem Corona-Virus "gutgeschrieben werden". Das ergibt dann die schön hohe Zahl der allwöchentlich Infizierten, wobei man zusätzlich und natürlich völlig unabsichtlich vergißt von diesen Zahlen die zwei Wochen vorher - wegen der Inkubationszeit des Virus - Genesenden abzuziehen.

Die BRD ist der größte Lügenstaat, den es je auf deutschem Boden gab!

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