Ein böser Verdacht geht um:

Werden Corona-Hilfsgelder für Unternehmen absichtlich zurückgehalten?

Die Hilfsgelder an die Unternehmen werden nur schleppend ausgezahlt. Vielfach scheitert schon der Antrag. – Der Grund ?

1, 2, Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE
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Die Regierung hat den Impfstart verpasst und mit dem Merkel-Lockdown werden Kinder gequält und ganze Wirtschaftszweige vernichtet. Immer wieder betonen insbesondere der Finanz- und der Wirtschaftsminister, es würde Hilfe geben. Doch die Gelder fließen nicht, teilweise werden nicht einmal die Anträge auf die Hilfen bearbeitet. Kurz: Den Unternehmen geht das Geld aus.

Angeblich sind Schwierigkeiten bei der Software der Grund für die Verzögerungen. Doch nun taucht ein andrer Verdacht auf, den die Bundesvorsitzende der jungen Unternehmer Sarna Röser dem Bundesfinanzminister Olaf Scholz, SPD, in einem Brief mitgeteilt hat: Angeblich blockiere sein Ministerium durch »Kleingedrucktes« die wichtige Überbrückungshilfe, um dem politischen Gegner der SPD zu schaden. Der sozialdemokratische Minister hoffe, »Ärger und Verzweiflung der Unternehmer würden sich beim CDU-Wirtschaftsminister entladen« – also bei Minister Peter Altmaier, CDU.

Es ist nur ein Verdacht – aber allein, dass die Unternehmer diesen öffentlich äußern, zeigt, wie verzweifelt sie sind und was sie der Lockdown-Regierung unter Angela Merkel zutrauen würden. Die Antwort aus dem Hause Scholz – »Die Unterstellungen sind absurd.« – wird die Unternehmer sicherlich nicht überzeugen.

Denn dass die Software Probleme macht, ist kein Verdacht sondern Fakt. Und warum das so ist, ist gleichfalls bekannt: Die Programme der Plattform für die Berechnungen der Gelder lagen in der Verantwortung von Altmaiers Leuten und die scheiterten knallend an der digitalen Herausforderung. Olaf Scholz sprang daraufhin seinem Kollegen zwar bei. Die Programmierung der Plattform sei »technisch nicht trivial«, entschuldigte der Finanzminister den Wirtschaftsminister. Auch Altmaier gab sich einsichtig. »Das ist etwas, wo wir zu schwerfällig sind, wo wir schneller werden müssen.«

Wo Altmaier recht hat, hat er recht. Damit aber taucht ein Verdacht auf, der tiefgreifender ist: Arbeiten die beiden Minister zusammen, um genau das zu erreichen, was jetzt passiert ? – Den Unternehmern geht das Geld aus und sie sind pleite, bevor sie auch nur einen Euro auf einer maroden Plattform beantragen konnten. Der Streit zwischen den Ministern wäre dann nur eine Ablenkung von den wirklichen Zielen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Franz Neumayer

Wenn die Bürger nicht bald aufwachen, dann ist es zu spät. Alle Bürger müssen sich querstellen, gegen diese korrupte Bundesregierung und diese unsäglichen ebenso korrupten Mainstream-Medien angehen. Notfalls hilft da eben nur der Kampf gegen solche Banditen, Lügner und Betrüger, die dort im Reichstagsgebäude sitzen. Sie zerstören Existenzen und Leben, winseln aber, wenn es um ihr eigenes minderwertiges Leben geht. Die stellen sich hin und verbreiten Lügen, sowohl die Politiker, als auch die MSM-Fuzzies. Wird Zeit, daß sie ihren gerechten Lohn erhalten und zwar baldigst.

Gravatar: Franz Neumayer

Darum sollten jetzt mal alle, die noch gesunden Menschenverstand ihr Eigen nennen, mal der Alternative zu dieser Regierung eine Chance geben. Denn schlechter als diese korrupte Regierung mit Unterstützung aller Altparteien kann es mit einer Alternative wohl auch nicht mehr werden. Die unterstützen auf jeden Fall keinen Ausverkauf unseres Vaterlandes, an wen auch immer.

Gravatar: Ingeborg Mayer

Ja, mit Sicherheit, denn die Gelder könnten ja vor der Pleite retten, das ist ja nicht ihr Ziel, sondern der Untergang.

Gravatar: fishman

Die Politiker sind ein inkompetenter und verlogener Dreckshaufen. Es geht hier genauso wie mit der Inzidenzzahl. Er 50 - dann kommt sie näher- dann ist plötzlich 35 das neue Ziel wobei die Zahl an sich aus Kaffeesatzleserei errechnet wird. Jedenfalls wir es nicht "sauber" kommuniziert. Und der Wieler hat uns nichts weiter zu erzählen als das was die gemeldeten Zahlen der Gesundheitsämter ergeben. Und zwar nicht auf der Bundespressekonferenz !Seine Interpretationen im Politikersprech " wir haben immer gesagt daß " kann er sich sonst wo hinschieben. Ende mit dem Lock Down und an den mündigen Wähler den Apell des richtigen Verhaltens richten .Das ist jetzt das Gebot der Stunde. Rücktritt der Regierung , Überarbeitung unserer Verfassung durch einen kompetenten parlamentarischen Rat aus allen Schichten der Bevölkerung und Neuwahlen. Das wäre die fällige Reihenfolge. Und natürlich die sofortige Auszahlung von Kompensationen an die gebeutelten Kleinunternehmer und den Mittelstand.

Gravatar: Reiner

Für mich steht kristallklar fest, dass diese BunteRegierung unser Land, insbesondere Familien und Unternehmen, zerstören will. Gleichheit auf der Welt schaffen die Kommunisten nicht, indem sie arme Länder reich machen (aussichtslos!), sondern in dem sie reiche Länder arm machen. Und genau das wird in Deutschland seit 40-50 Jahren gemacht. Das gesamte Volksvermögen wird aus Deutschland regelrecht rausgepumpt. Es ist eine Tatsache.

Gravatar: Hajo

Vielleicht kennen viele nicht die Modalitäten für den Untergang eines Unternehmens in allen Einzelheiten, denn ist erst einmal die Zahlungsunfähigkeit festgestellt, aus welchen Gründen auch immer, dann fängt das eigentliche Problem für den Inhaber erst richtig an.

Meistens fängt es bei mit der Kontensperre der Banken an und man wird dadurch vom Geldkreislauf abgeschnitten. Die Einnahmen werden dadurch zwangsläufig auch gemindert, weil ohne Moos kein Angebot in vollem Umfang mehr möglich ist und die einzige Konstante in der ganzen Angelegenheit sind die Forderungen der Gegenseite, die von der Einnahmenminderung völlig losgelöst sind.

Da sind als erstes die Forderungen der in Anspruch genommenen Kredite zu begleichen, gefolgt von Steuerforderungen jeglicher Art, hinzu kommen die Personalforderungen zumindest Eingangs und ein nicht unbeträchtlichen Anteil machen noch die Forderungen der Lieferseite aus, die auch noch ihr Geld sehen wollen, bevor nichts mehr da ist.

Dem ganzen könnte man noch entgehen, wenn man eine Regelinsolvenzantrag einreicht, der ist aber bei Eröffnung damit verbunden, daß man als Haftender einen Teil oder alles des eigenen Besitzes verliert.

Versucht man dem zu entgehen, dann kommen sie wie Ratten aus allen Löchern und werden noch offene Forderungen meistens über Inkasso-Unternehmen eintreiben und der letzte im Bunde ist dann der staatlich bestellte Gerichtsvollzieher, dem dann die Ehre zu Teil wird, alles zu pfänden, was nicht Niet -und Nagelfest ist.

Wenn vorher in diesem Fall nicht die versprochene Staatshilfe in angepaßtem Umfang erfolgt sind kleine und mittlere Unternehmen in der Regel am Ende und bei vielen wäre dieser Zustand nicht eingetreten, wären sie nicht in ihrem Gewerbe staatlicherseits behindert worden und bei jenen, die ganz schwach auf der Brust waren, wird diese Hilfe auch nicht mehr viel bewirken, weil dann meistens alles fehlt um eine Firma überhaupt noch am Leben zu erhalten.

Die eigentliche Tragik liegt bei jenen Unternehmen die zu schwach sind um sich mit ihren Forderungen beim Staat voll umfänglich durchzusetzen, obwohl sie noch stark genug wären in einem intakten Markt bestehen zu können.

Die ganz großen werden sofort gepäppelt, weil sie einer Sprengladung gleich kommen und wenn diese explodiert, dann hätte es sichtbar Folgen, während die mittleren und kleine geräuschlos vor sich hin sterben, oft nicht durch eigenes Verschulden und neuerdings beteiligt sich ja der Staat selbst an der Substanzvernichtung, was einmalig ist und in dieser Form fast Seltenheitswert besitzt.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Der Streit zwischen den Ministern wäre dann nur eine Ablenkung von den wirklichen Zielen.“

Wäre?

Ist das nicht schon darum unbedingt gewollt, weil vorgesehen ist, dass der größte Teil des Geldes nicht direkt ausgezahlt - sondern als Garantie oder Bürgschaft zurückgehalten wird???

„Bezahlen müsste der Staat sie erst dann, wenn etwa ein Unternehmen, für das er gebürgt hat, Pleite geht“!!!
https://www.mdr.de/nachrichten/wirtschaft/inland/corona-krise-hilfen-finanzierung-staat-inflation-100.html

Gravatar: Ronald Schroeder

Durch Unvermögen wird der Wirtschaft irreparabler Schaden zugefügt wird. Der Lebensmitteleinzelhandel darf öffnen - und Blumen verkaufen. Der direkt danebenliegende Blumenladen muß schließen. Die Drogerie darf öffnen und beginnt ausgewählte Textilien zu verkaufen. Der Textileinzelhandel muß schließen. Hotels, Restaurants und Friseure dürfen trotz ausgefeilter Hygienekonzepte nicht öffnen und werden systematisch ruiniert. Dabei hat selbst das RKI nicht behauptet, daß Friseursalons die Corona-Hotspots sind. Wir sind nun ein Jahr im Lockdown (mit kurzer Unterbrechung). Hat dieses politische System in dieser Zeit irgendetwas Vernünftiges im Bereich Schule und Bildung zustande gebracht? Hat sich in dieser Zeit die Ausstattung der Schulen mit Rechnern, mit Servern verbessert? Weiß noch jemand, wieviele Milliarden im Digital-Pakt Schule angeblich bereitgestellt werden? In welcher Schule ist etwas davon angekommen? Hat man die Zeit genutzt, für die öffentlichen Schulen Luftreiniger für die Klassenräume anzuschaffen oder ist die BRD inzwischen auf dem Kanzlerinnen-Niveau angelangt, man kann ja ein paar Kniebeugen machen (08.12.2020)?
Macht man überhaupt noch irgendwie vernünftige Politik? War denn in der BRD 2020/ 21 etwas anderes zu erwarten, als das die Beantragungssoftware eine zu große Herausforderung für dieses Land ist? War das nach dem grandiosen Scheitern der digitalen Krankenversicherungskarte nicht klar? Dieser Staat kann es nicht mehr! Wir haben zwar Expertinnen, die Gesetzentwürfe in gendergerechter Sprache mit Mimik und Gestik der Verkündung der 10 Gebote übers Volk bringen, aber Flughäfen bauen, Baugruben ausheben, ohne das ganze Häuser versinken, Schulen sanieren und Lernplattformen installieren, die nicht vor Überlastung zusammenbrechen, wenn sie angeklickt werden, das schafft dieses Land nicht mehr. Es bedarf eines engagierten Neuaufbaus dieses Landes. Das werden nicht die (heutigen) Parteisekretäre (Beauftragte aller Art und Genderexperten) meistern. Und man muß den Willen dazu haben. Neben dem blanken Unvermögen kommt auch noch der pure Haß gegen die Wertschöpfung Betreibenden hinzu- insbesondere bei den Grünen: Robert Schlick, Grünen-Stadtrat in Dresden, Sprecher für Digitalisierung (!), am 12.04.2020: "Ich schlage vor, dass wir die Wirtschaft jetzt mal gegen die Wand fahren...Und dann probieren wir etwas Neues aus, etwas das klima, umwelt- und menschenfreundlich ist." Schon die Reihenfolge spricht Bände.

Gravatar: B.Kloppt

Ach woher denn, mit dem Merkel - Lockdown werden nicht Kinder gequält, sondern der Merkel - Lockdown dient dem "Kindeswohl".

Die Zahlen in Deutschland sagen leider, dass Eltern seit 2005 immer erziehungsunfähiger und / oder erziehungsunwilliger werden, das heißt, es sind grundsätzlich Eltern, die ihre Kinder quälen, und deswegen würde ihnen der Staat besser allen die Kinder wegnehmen, und das Elternrecht würde besser ersatzlos aus dem Grundgesetz gestrichen, das macht nur noch Probleme. Ein "natürliches Recht" der Eltern, so ein Quatsch aber auch. Artikel 8 EMRK ist auch so ein nonsense, ganz zu schweigen von den Artikeln 2,4,7,8,9,10,16,18,27,32 und 35 UNCRC ...

https://app.box.com/s/f0vkoj5ea4iyij5z1s4m .

Kinder kann sowieso niemand besser als der Staat zu "gemeinschaftsfähigen" und politisch zuverlässigen Bürgerinnen und Bürgern erziehen, die sich in "die Volksgemeinschaft" einfügen und nicht auffallen ...

http://s3.amazonaws.com/becketpdf/Oral-Decision-of-Immigration-Judge-in-Romeike-case.pdf#page=8 .

Gravatar: Wolfgang Schlichting

Klein- und Mittelstandsbetriebe passen nicht in eine kommunistische Struktur, die wenigen Selbstständigen, die es in der DDR gab werden das bezeugen können, bei einer Einkommenssteuer von 90% des Umsatzes wird man wenn auch gezwungenermaßen "gerne" Mitglied einer staatlichen Produktionsgenossenschaft, oder Mitarbeiter in einem staatlichen Kombinat.
An Großunternehmen beteiligt sich der Staat hingegen gerne, denn die werden in dem Bewusstsein finanziert, dass man sie nach dem "Great-Reset" in Kombinate umwandeln kann, weil auch ein kommunistischer Staat nicht auf Großbetriebe (Luftfahrt, Seefahrt, Hersteller von Luft-, See- und Landfahrzeugen, etc.) verzichten kann.
Aktuell handelt es sich bei 87% der deutschen Firmen um Klein- und Mittelstandsunternehmen, so ein unübersichtliches "Gewusel" kann man in einem kommunistischen Überwachungsstaat nicht gebrauchen, der Staat will nicht nur 13%, sondern 100% der Volkswirtschaft dominieren und kontrollieren.

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