Aber kein Geld für Kinder-, Alters- oder Erwerbsarmut

Weitere Milliardenrücklagen für »Flüchtlinge«

Die Steuerzahler in diesem Land haben das Staatssäckel wieder gut gefüllt. So gut, dass fast 13 Milliarden Euro Überschuss erwirtschaftet wurden. Das Geld wird in vollem Umfang in eine Rücklage für »Flüchtlinge« fließen.

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Die Steuerzahler in Deutschland haben dem Bund einen Überschuss von 11,2 Milliarden Euro in den Haushalt gespült. Zudem wurden weitere 1,6 Milliarden Euro geplanter Ausgaben nicht verwendet, sodass aus dem Steuerjahr 2018 ein Überschuss von 12,8 Milliarden Euro zu Buche steht. Damit könnten Sofortmaßnahmen getroffen werden, um gegeen Kinder-, Alters- und Erwerbsarmut effektiv vorzugehen. KÖNNTEN...., werden sie aber nicht. Das Geld geht in vollem Umfang in die Rücklage für »Flüchtlinge«. Diese beläuft sich Medienberichten zufolge jetzt auf unglaubliche 35(!) Milliarden Euro.

Merkel-Regierung und Finanzminister Scholz lassen sich dafür feiern, wie ach so toll sie doch gewirtschaftet haben. Sie haben 1,6 Milliarden Euro weniger ausgegeben als geplant; der Rest des Überschusses beruht darauf, dass der Steuerzahler in Deutschland so stark ausgepresst wird, wie in kaum einem anderen Land. Sich seitens Merkel und Konsorten feiern lassen zu wollen, macht schon einen seltsamen Eindruck.

Die Verwendung auch dieses Überschusses aber zeigt, wie weit sich jene Regierung in der Zwischenzeit von der Bevölkerung entfernt hat. Statt mit dem Geld endlich effektiv die drei größten Armutsprobleme im Land zu lösen, wird es wieder für »Flüchtlinge« zurückgelegt werden. Dieser Topf ist in der Zwischenzeit auf eine Summe angelaufen, die fast dem Jahreshaushalt des Verteidigungsministeriums entspricht - und wird nicht angetastet.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Rainer

jeder 4te ICE nicht einsatzfähig , der DB ( Eigentümer der Bund ) fehlt es hinten und vorne … von der maroden Straßen-Infrastruktur in Deutschland ganz zu schweigen … Lehrer fehlen … Schulen werden aus Geldknappheit nicht renoviert … also ich hätte besseres gewußt mit diesem Steuersegen anzufangen

Gravatar: Dan

Ich habe 36 Jahre ohne Unterbrechung in Deutschland Steuerpflichtig gearbeitet. Dann war ich 18 Monate arbeitslos auf Jobsuche. Dann 6 Monate wieder beschäftigt und anschl. gekündigt worden.
Jetzt habe ich keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld oder Hartz 4 und muß meine Krankenversicherung ( auch für meinen Sohn) irgendwie selbst bezahlen........!
Warum gibt es dafür keine Mittel????

Gravatar: die Vernunft

Es ist nur noch eine Frage von 10 - 20 Jahren, bis molemische Abgeordnete den Bundestag dominieren.

Wie werden sie zu dem Volk stehen, dem im Spruch über den Bundestag zu dienen, gedacht ist?

Das ist sehr einfach! Sie werden uns verachten! Und es werden Taten folgen, sie werden uns nach und nach erschlagen!
Wahrscheinlich geht es dem deutschen Volk viel zu gut, als das es sich für den schrittweisen aber vollständigen Verlust seines Vaterlandes, und damit um seine Zukunft, interessiert! Und niemand mit Macht und Namen ruft uns zum Generalstreik oder zur Revolution auf. So komme, was da wolle, wir verlieren diesen Kampf nur, weil wir nicht gekämpft haben!!!

http://www.anonymousnews.ru/2019/01/11/kranke-vernichtungsfantasien-gruenen-politikerin-wuenscht-sich-vollstaendige-zerstoerung-deutschlands/

Gravatar: Erdö Rablok

Durch die Geschleppten konnte Assad seinen Bevölkerungsüberschuss um etliche Millionen verringern. Syrien ist nicht in der Lage, seine, seit den 50 Jahren von ca. 5 Mio. auf über 22 Mio.(incl. Geschleppte) zu beschäftigen oder zu ernähren.
Genauso ist es mit Arabien und Afrika.
Vom schnackseln wird niemand satt.

Gravatar: germanix

Die Indoktrination in Deutschland ist mit den Mainstreammedien und den Eliten perfekt initiiert! Über 80% der Wähler merken nichts mehr! Um so mehr freut es mich immer wieder, dass viele Kommentatoren "kämpfen", so wie hier unter dem Bericht "Weitere Milliardenrücklagen für Flüchtlinge"! Ganz oben ist ein Button: "Merkel u. Macron stoppen" - hier kann/muss man bei Petitionen mitmachen! Gesicht zeigen - Petitionen zeichnen!

Gravatar: Emma Klüger

Weitermachen, liebe Regierenden....
Denn solche Bevorteilung und Begünstigungen werden den Hass weiter erhöhen und eines Tages kommt, was viele "Normalos" nicht haben wollen.
Es scheint so, daß diese Richtung auf einen Knall hin steuern will.
Sofortige Rückführungen beginnen, weil Irak und Syrien brauchen junge Männer und die Frauen dort wünschen Kinder, damit das Land eines Tages aufgebaut werden kann.
Es gibt dazu keine Alternative....

Gravatar: Erolennah

Das ist unser Geld und nicht das der Re(gier)ung, für die Goldstücke ist schon mehr als genug geflossen. Diese Plage aus Berlin gehört hinter Gitter, die wenigen die den Betrieb noch am laufen halten indem sie jeden Tag treu und brav arbeiten gehen werden Tag für Tag verar....! Das ist einfach nur unverschämt angesichts der realen Armut unserer eigenen Bevölkerung, Kinder, Rentner, Obdachlose, Geringverdiener die nicht wissen wie sie das immer teurer werdende Leben bestreiten sollen, während man den Goldstücken hier Zucker in den Allerw........ pustet.

Gravatar: Regina Ott-Hanbach

Wir werden von Leuten regiert, für die das Volk der Deutschen keine Bedeutung mehr hat. Die Steuereinnahmen, die die DEUTSCHEN erwirtschaften, kommen moslemischen Migranten zugute, die aber in letzter Konsequenz uns Deutsche als Ungläubige ablehnen. Die Neokommunisten Merkel wird als die Politikerin in die Geschichte eingehen, die durch eingeleitete Einschleusung von Millionen Migranten Verbrechen gegen das Volk der Deutschen beging. Mein Gott, wie wir diese alte, dicke Frau aus dem Osten verachten!

Gravatar: Frost

Wenn die immer noch gewählt werden hat das Volk sie verdient. Hitler sagte schon: Gut, dass das Volk nicht denkt. Und der Dummfick läuft immer noch rum und lacht.

Gravatar: Michael

Die Überschüsse kommen daher, dass die Wirtschaft - noch - gut läuft, wozu die Bundesregierung selber wenig beigetragen hat, wir hier eine der höchsten Abgabenlasten in der Welt haben, und vorallem daher, dass die Bundesrepublik wegen der 0-Zinspolitik von Mario Dragi kaum Zinsen auf den gigantischen Schuldenberg zahlen muss. So gewaltig diese Rücklage für Flüchtlinge auch ist - sie würde die Kosten der Masseneinwanderung nur für etwa ein Jahr decken.

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