Ehemaliger Sprecher des Repräsentantenhauses Newt Gingrich:

»Warum ich Joe Biden nicht als Präsident akzeptieren werde«

Ein kluger Freund von mir, ein gemäßigter Linker, hat mich gefragt, warum ich Joe Biden nicht als Sieger anerkenne. Mein Freund argumentierte, Mr. Biden habe mehr Stimmen gewonnen, und traditionsgemäß kürten wir den Kandidaten mit den meisten Stimmen zum Sieger. Normalerweise akzeptierten wir Wahlergebnisse wie Siege und Niederlagen im Sport. Warum sollte 2020 also anders sein?, fragte mich meinen Freund.

Foto: Gage Skidmore/Flickr (CC BY-SA 2.0)
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Nachdem ich vier Jahre lang zugesehen habe, wie die Linke gegen Donald Trump Widerstand geleistet und sich vollkommen darauf konzentriert hat, die Wahl 2016 in Frage zu stellen, dauerte es ein paar Tage, bis ich meine tief empfundenen Gefühle dazu verstand.

Je mehr ich darüber nachdachte, desto mehr wurde mir klar, dass meine Wut und Angst nicht nur mit der Wahl zu tun hatten. Meine Weigerung loszulassen und die Wahl anzuerkennen, entspringt meiner Entrüstung und Verstörung, die alles übertreffen, was ich in 60 Jahren in der Politik erlebt habe.

Das Problem ist, dass ich und andere Konservative nicht einfach anderer Meinung sind, was die Welt angeht, die wir mit den Linken bewohnen. Das Problem ist vielmehr, dass wir in völlig unterschiedliche Welten wohnen.

Die Linke lebt in einer Welt, die von denselben Kräften dominiert werden, die wir seit Jahren kennen. Ich lebe in der Welt der populistischen Revolte, die davon ausgeht, dass unsere Welt zerstört wird, unsere Freiheiten geraubt und unser Glaube unter Beschuss steht. (Man nehme nur die neue „Menschenrechtskampagne“ um religiöse Schulen, die säkulare Sexualnormen nicht akzeptieren, die Anerkennung zu entziehen – oder die Tatsachen, dass viel demokratische Landeschefs Kirchen schließen, während sie die Casinos offen lassen.) Wir glauben auch, dass die linken Corona-Maßnahmen die Reichen bereichern, während sie Kleinunternehmern schaden, wie den 160.000 Gaststätten, die vielleicht schließen müssen.

Reden wir vor diesem Hintergrund über die Präsidentschaft und die jüngste Vergangenheit.

Im Jahr 2016 unterstützte ich einen Außenseiter mit Ecken und Kanten, ein Kandidat der die alte Ordnung aufs Korn nahm, im Stil eines Präsidenten Andrew Jackson. Als dieser Außenseiter gewann, waren die Russen schuld. Vier Jahre später wissen wir, dass das eine Lüge war, vom Team um Hillary Clinton finanziert und kolportiert.

FBI-Agenten begingen zweimal Verbrechen, um dieser Lüge Vortrieb zu leisten: Einmal indem sie sich weigerten, Hillary Clintons Vernichtung von 33.000 E-Mails zu untersuchen, wobei ein Mitarbeiter u.a. ihre Festplatten mit einem Hammer zerstörte; ein zweites Mal, als sie die Richter anlogen, um einen Lauschangriff genehmigt zu bekommen, die Trump-Kampagne auszuspionieren und General Mike Flynn zu vernichten. Die linken Medien unterstützten und bejubelten sie auf jedem Schritt dieses Weges. Der einzige Zweck war, den neuen Präsidenten lahmzulegen und einen Sonderermittler einzuberufen, der letztendlich keine Ergebnisse lieferte.

Mit und meinen Weggefährten in meiner Welt sagt man, wir sollen unseren Kampf aufgeben und mit dem neu gewählten Präsidenten Biden zusammenarbeiten. Aber wir haben nicht vergessen, wie sehr die Demokraten mit Donald Trump zusammenarbeiten wollten – so sehr, dass sie noch vor seinem Amtsantritt schon von Amtsenthebung sprachen. Am Tag der Amtseinführung brachte die Washington Post eine Story über mögliche Amtsenthebungspläne.

Beinahe 70 demokratische Abgeordnete blieben Trumps Amtseinführung fern. Am Tag danach fand in Washington eine riesige linke Demo statt, auf der Madonna zur jubelnden Menge davon sprach, wie gerne sie das Weiße Haus in die Luft sprengen wollte. Das sind dieselbe Leute, die mich jetzt auffordern, mit dem neu gewählten Präsidenten zusammenzuarbeiten. Aber ich neige jetzt eher zur Strategie von Nancy Pelosi, die Strategie  der Daueropposition. Nichts, was Herr Biden getan hat, gibt mir Zuversicht, dass er auf die 74 Millionen US-Bürger zugehen wird, die Donald Trump gewählt haben.

Ich reagiere also nicht so sehr auf die Wahl als auf die gesamte Atmosphäre, in der sie stattfand.

Als Twitter und Facebook die älteste Zeitung des Landes sperrten, die New York Post (gegründet von Alexander Hamilton) weil sie völlig korrekt über die Aktivitäten von Herrn Bidens Sohn berichtete – wo waren die New York Times und die Washington Post?

Die Tatsache, dass die Vorwürfe gegen Hunter Biden Hand und Fuß haben, wird immer deutlicher. Die Familie des demokratische Kandidaten hat von einem Land, das unser größter Widersacher ist, mindestens 5 Millionen Dollar erhalten. Es war Schmiergeld, ganz eindeutig, aber die meisten Biden-Wähler haben nie davon gehört, oder es wurde ihnen als russische Desinformation präsentiert. 17% von ihnen sagten, sie hätten anders abgestimmt, wenn sie es gewusst hätten, wie eine Umfrage des Media Research Center fand. Das war wahlentscheidend. Die Zensur erfüllte ihren Zweck.

Normalerweise zeigen sich Zeitungen und Medien solidarisch, wenn die Pressefreiheit durch Zensur bedroht wird. Wo war die Washington Post mit ihrem selbstgerechten Motto „Die Demokratie stirbt in der Dunkelheit?“ Die Post gehört jetzt leider der Dunklen Seite an.

Und das ist nur der Anfang. Wenn Twitter täglich vier von fünf Tweets des konservativen Kommentators Rush Limbaugh zensiert, dann fürchte ich um unser Land.

Wenn dieses Monopol der Internetriesen den Präsidenten der Vereinigten Staaten zensiert, dann fürchte ich um unser Land.

Wenn ich sehe, dass elitäre Milliardäre wie Mark Zuckerberg 400 Millionen Dollar spenden können, um Stadtverwaltungen gezielt in demokratisch regierten Städten zu unterstützen und dort Wähler an die Urnen zu bringen – egal was die Wahlfinanzierungsgesetze oder Wahlstandards sagen – dann fürchte ich um unser Land.

Wenn ich erfahre, dass es bei Apple Firmenpolitik ist, China nicht zu verärgern, und ich sehe, wie die Basketball-Liga NBA vor China kuscht – dann fürchte ich um unser Land.

Wenn ich sehe wie eine Enthüllung nach der anderen unter den Teppich gekehrt wird – ohne den geringsten Anflug journalistischer Sorgfaltspflicht oder Neugier – dann weiß ich, dass hier etwas nicht stimmt.

Die Wahl war nur der Tropfen, der das Fass zum überlaufen bringt, und eine Vertrauenskrise in die Funktionsweise unsere Demokratie unter vielen Millionen US-Bürgern herbeiführt.

Neben den zahllosen Vorwürfen des offenen Betrugs gibt es einige bestimmte Skandale, von denen jeder einzelne die Wahl hätte kippen können.

Beamte in beinahe jedem Swing State brachen ihre eigenen Gesetze und verschickten unaufgefordert Millionen Briefwahlzettel an jeden eingetragenen Wähler. Das wurde in der Klage des Bundesstaates Texas klar dokumentiert – die jedoch aufgrund Zuständigkeitsfragen vom Obersten Gericht abgelehnt wurde, nicht aufgrund der Beweislage.

Außerdem wird klar, dass beinahe jeder Swing State die üblichen Anforderungen für die Briefwahl aufgehoben hat. Die Fehlerquote für Briefwahlstimmen war eine Zehnerpotenz geringer als üblich. In Georgia 2016 wurden 6,5% der Briefwahlstimmen abgelehnt, 2020 nur 0,2%. In Pennsylvania 2016 waren es 1%, aber 2020 nur 0,003%. In Nevada fiel die Fehlerquote von 1,6% auf 0,75%. Dafür gibt es keine plausible Erklärung außer der Tatsache, dass sie Stimmen gelten ließen, die sonst nicht zugelassen worden wären – überwiegend für Herrn Biden.

Die gesamte Medien-Elite hat über die Entwicklung des Corona-Impfstoffs gelogen. Sie gaben Präsident Trump die Schuld an der Pandemie, obwohl er immer den Rat seiner Experten befolgte. In mehrerer Debatten meldeten sich die Moderatoren zu Wort und behaupteten, es sei ein Lüge, dass es vor Jahresende einen Impfstoff geben würde. Diese Woche wurde Vizepräsident Mike Pence geimpft. Wenn die Amerikaner gewusst hätten, dass die Pandemie vor ihrem baldigen Ende steht, hätte das ihr Wahlverhalten vermutlich auch verändert.

Die durchgehend Trump-feindliche Debattenkommission hat die zweite Debatte absichtlich abgesagt, um Präsident Trump zu schaden. Wenn es noch eine Debatte wie die letzte gegeben hätte, hätte das auch das Wahlergebnis beeinflusst.

Das ist nur der Anfang. Aber jede dieser Tatsachen reicht aus, um Trump-Wählern das Gefühl zu geben, von einem rücksichtslosen Establishment betrogen worden zu sein – das nur noch korrupter und aggressiver wird, wenn sie jetzt damit durchkommen.

Vier Jahre lang mobilisierte der gesamte politische Apparat gegen den gewählten Präsidenten der Vereinigten Staaten, wie ein Immunsystem, das einen Virus abwehrt. Und jetzt sagen sie uns, wir wären diejenigen, die die Demokratie gefährden.

74 Millionen Amerikaner habe trotz allem Präsident Trump gewählt – vielleicht viel mehr, angesichts des Chaos bei der Wahl. Tatsache ist, dass viele Millionen Amerikaner wütend und vor den Kopf gestoßen sind.

Wenn Herr Biden eine linke Politik praktiziert – wie er vermutlich muss – wird diese Gruppe immer größer werden, und wir werden bei den nächsten Abgeordnetenwahlen 2022 einen riesigen Sieg einfahren.

Angesichts dieser Umstände sehe ich kein Anlass, den Vater eines Sohnes zu legitimieren, von dem Mitglieder der chinesischen Kommunistischen Partei sich brüsten, ihn gekauft zu haben. Ich sehe keinen Anlass so zu tun, als sei das jetzige Ergebnis ehrenhaft oder legitim. Es ist nur die Krönung eines vierjährigen Staatsstreichs durch die Medien und das politische Establishment, verübt durch Verbrecher, die das Land hinters Licht geführt haben, und uns alle diffamiert haben, die unser Land mehr wertschätzen als die Volksrepublik China, die Wahrheit mehr als die Manipulation und die Meinungsfreiheit mehr als die Zensur der Cancel Culture.

Ich schreibe das voller Trauer, weil ich denke, dass wir in den USA auf eine schwerwiegende und verbitterte Auseinandersetzung zusteuern. Dieser orchestrierte, vier Jahre lange Staatstreich bedroht das Wesen unseres Landes und die Freiheit eines jeden Amerikaners.

Newt Gingrich war 1979 bis 1999 republikanischer Kongressabgeordneter des Bundesstaates Georgia und von 1995 bis 1999 Sprecher des Repräsentantenhauses. Dieser Kommentar erschien in der Washington Times.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Alex.K.

Was immer wieder nicht erwähnt wird - auch hier nicht

Trump hat trotz Verschiebungen zu Biden 74 Mio Stimmen von den registrierten 133 Millionen Wählern erhalten.

Wo sollen 81 Millionen Bidenwähler herkommen?

74+81 = 155 Millionen - also 22 Mio mehr als Registrierte.

Und das wäre bei einer Wahlbeteiligung von 100 %!

Gravatar: Hajo

Trump ist sicherlich angetreten mit dem festen Willen, das linke Erbe zu bereinigen.

Was er aber dabei zunächst total unterschätzt hat sind die gesamten Fußtruppen linker Aktivitäten und deshalb wurde ihm ja auch das Leben so schwer gemacht, nicht weil er die richtigen Ansätze hatte, sondern weil man sich vor einem Umschwung fürchtete und dazu waren ihnen alle Mittel recht, ihn zu Fall zu bringen.

Das beginnt bei den Beamten im öffentlichen Dienst, seinen natürlichen Gegner auf demokratischer Seite und bereits links verortete Republkaner, sogar der Senatsvorsitzende, in Insider-Kreisen Shanghai-Mitch genannt und mit einer Chinesin verheiratet ist, welch merkwürdige Zufälle.

Das wäre ja alles nicht so tragisch, wäre ihr Vater nicht als Unternehmer gleichzeitig Schulfreund eines KPC-Funktionärs gewesen und da sind dann alte Verbindungen nicht auszuschließen, was ja auch nachzulesen ist. Ein Mann wie Trump ist dann nur hinderlich bei seinem China-Bashing, unabhängig von der wahren Einstellung einzelner Protagonisten, die aus vielerlei Überlegungen heraus, entweder vor Trump fliehen oder sich vor der Verantwortung drücken wollen.

Unter dieser Voraussetzung hatte er wahrlich wenig Freunde und der Gegensatz zu seinen republikanischen Vorgängern, war dahingehend, daß diese relativ pflegleicht für das Etablishment waren, während Trump einen eigenen Kopf hat und dadurch gefährlich wurde und man ihm deshalb täglich Steine in den Weg gelegt hat.

Sollte Trump das Amt verlieren, dann wird es China stärken, die werden sich dann auf den Weg machen, den eurasischen Raum bis Dublin für sich zu gewinnen und wer diesen Raum besitzt wird der Mächtigste der Welt sein und die USA könnten dann allenfalls noch auf den beiden amerikanischen Kontinenten eine regionale Rolle spielen und durch ihre Insellage wären sie so oder so isoliert und die Chinesen hätten die Oberhand bis nach Europa und Afrika hinein, was dann auch unabänderlich wäre.

Gravatar: Doris Mahlberg

Ich gestehe, daß ich nicht mehr weiß, welche Nachrichten aus Amerika ich noch glauben soll. Vor wenigen Tagen habe ich mir sagen lassen, daß das Oberste Gericht erst dann den Wahlbetrug bearbeiten will, wenn Biden im Amt ist. Ich habe das für einen Witz gehalten, aber offensichtlich entspricht diese Nachricht der Wahrheit. Mit anderen Worten : Die Betrügereien und kriminellen Handlungen eines Verbrechers werden erst dann vor Gericht verhandelt, wenn der Verbrecher Präsident ist !!!

Das verstehe, wer will. Ich bin offensichtlich zu dumm dazu.

Gravatar: Hertha Hansa

Wer glaubt denn, daß Joe Biden wirklich ernsthaft als Präsidentschaftskandidat gemeint war angesichts seines Auftritts und seiner ganz offensichtlichen, also nicht zu leugnenden Senilität?

So einen stellt man doch nicht auf, wenn ernsthaft an einen Sieg gedacht wird.

Gravatar: Alfred

Die US-Demokraten sind in US-Sozialisten umfirmiert worden. Damit ist in den USA die Demokratie verlorengegangen!

Wie wird es in der BRD weitergehen? Bekommen wir nun auch die Einheitswahl? ... Die Wahl steht von vornherein fest und wir dürfen dann nur noch den Daumen hoch Emoji anklicken?

Gravatar: Trump Fan

Niemals kann man einen dementen und kriminellen
Biden als Präsident anerkennen.

Dieser Mann gehört auf keinen Fall ins Weiße Haus.
Ins Weiße Haus gehört

T R U M P

Gravatar: Hand aus der Tiefe

Die US-Demokraten gehören heutzutage zur Linken Szene und mit welcher kriminellen Energie, voller Gewalt und Hass, die Linken unterwegs sind, das konnte man ja an den brennenden und verwüsteten Innenstädten in den USA miterleben. Ausgeschlossen, dass man mit solchen Menschen noch eine faire Wahl durchführen kann. So ist das Wahlergebnis in den USA bei Lichte betrachtet auch nicht nachzuvollziehen. Ein Wahlergebnis das erst entstanden ist, als klar wurde, dass Trump gewinnen wird.

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