Corona-Desaster, Digital-Fiasko, Afghanistan-Debakel

Wann tritt diese Regierung endlich zurück!?!

Die Arbeit der Regierung ist eine dichte Folge von Skandalen. Aber der eigentliche Skandal ist, dass sie noch im Amt ist.

Foto: Pixabay
Veröffentlicht:
von

Vor einigen Wochen ist die Familienministerin Giffey zurückgetreten. Der Grund war verständlich: Sie hatte, um einen Doktortitel zu erlangen, mehr gemogelt, als es die Öffentlichkeit zulässt. Sie hatte plagiiert. Und ihr Rücktritt wurde von den meisten begrüßt.

Im Rückblick und nach den Ereignissen der vergangenen Tage stellt sich nun aber die Frage: War der Rücktritt von Giffey überhaupt angebracht? War es ist nicht eine Lapalie, die dazu führte, dass die Familienministerin ihren Hut nehmen musste?

Denn was wir in den vergangenen Tagen erleben, hat eine Dimension ganz anderer Art. Deutschland hat nach 20 Jahren den Krieg in Afghanistan verloren und zieht sich geschlagen und kläglich zurück. Doch was in anderen Ländern und zu anderen Zeiten Revolutionen ausgelöst hat: Die Niederlage in einem Krieg, geht an den Verantwortlichen der Merkel-Regierung spurlos vorüber. Nach dem Abzug ihrer Truppen aus Afghanistan waren die Tage der Weltmacht Sowjetunion gezählt. Doch Heiko Maas, SPD, juckt das Debakel nicht einmal. Frech wie ein Dieb, der grinst, obgleich er erwischt worden ist, dreht er sich um und macht weiter, als sei nicht geschehen.

Aber wen wunderts. Auch Gesundheitsminister jens Spahn ist aus unerfindlichen Gründen noch immer im Amt. Dabei hat er jedes, aber auch jedes Missgeschick ausprobiert. Zuerst fehlten die Masken, dann gabs zu erst zu wenige und dann zu viele Betten auf Intensivstationen; von einem RKI, das Richtwerte sucht und ändert wie andere ihre sprichwörtlichen Unterhosen, will man erst gar nicht reden.

Doch auch Herr Spahn kann auf ein brauchbares Vorbild als Entschuldigung zeigen: Ministerin Dorothee Bär und ihr Kollege Peter Altmaier, sie fürs Digitale, er fürs Wissenschaftliche zuständig. Denn dass die Corona-App nicht funktionierte, die Nachverfolgung von Infizierten nicht möglich war und die Gesundheitsämter ihre Daten nicht pünktlich liefern konnten, lag im wesentlich an einem Deutschland, das digital teilweise in der Kreisklasse, aber ganz sicher nirgendwo in der Champions League spielt.

Und alle diese Minister und Ministerinchen können auf ihre Chefin verweisen. Auf eine Kanzlerin Angela Merkel, die diesem Katastrophenkabinett vorsteht und sich durch ihre letzten Wochen quält. Sie müssten allesamt gehen. Doch der Rücktritt ist in dieser Regierung keine Option. Wäre es nach Frau Merkel gegangen, wäre auch Frau Giffey noch immer im Amt. Und warum auch nicht. Nach allem, was wir dieser Tage erleben, hat Frau Giffey mit ihren Plagiaten noch die verzeihlichsten Fehler gemacht.

Der Rücktritt eines Ministers oder einer Regierung kann ein Weg sein, nach schweren Fehlern ein wenig Anstand zu wahren. Dazu ist es tatsächlich zu spät. Trotzdem ist der Rücktritt der gesamten Regierung Merkel der einzige angemessene Weg, zu einem neuen Anfang zu finden. Und nur weil die Opposition nicht das ist, was sie sein sollte, wurde diese Forderung noch nicht in der nötigen Lautstärke erhoben. Es wird Zeit.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Abonnieren Sie jetzt hier unseren Newsletter: Newsletter

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: werner

Die zurückkehrenden Soldaten aus Afghanistan sollten dafür sorgen, dass Merkel und die gesamte Regierungsmannschaft vor ein Gericht gestellt wird, vom Kaliber des Nürnberger Prozesses.
Das Urteil sollte aber nicht Hängen lauten, sondern .........

Gravatar: Werner Hill

Es geht ja leider schon lange nicht mehr um das Eingeständnis von Fehlern oder das Wahren von Anstand.

Realistisch betrachtet ist diese Regierung schon länger nicht mehr im Amt sondern führt lediglich als Marionetten die Anweisungen ihrer Strippenzieher aus.

"Zurückgetreten" müßte diese Regierung von den Wählern werden. Aber in einem Land wo sich über 60% "notfallzugelassen" impfen ließen und wo auch die Medien fast voll in der Hand der Strippenzieher sind, sehe ich schwarz ..

Gravatar: Theosoph343

Unendlich große Ereignisse brechen über uns herein; ja göttliche Ereignisse. Die CDU ist auf 22 % gefallen. Die SPD liegt bei 21 %. Die Parteien AfD, FW und Basis werden relativ viele Stimmen bekommen. Diese Parteien sind für die Aufhebung der verdammten Corona-Beschränkungen. Zudem ereignet sich eine Erneuerung des Christentums. Bitte googeln: Theosophie343

Gravatar: Papa Schlumpf

Was aber unbegreiflich ist das man solches Komplettversagen wählt.
Messermänner Gruppenvergewaltiger Terroranschläge sind mittlerweile an der Tagesordnung. Die erbärmliche Aussagen dieser Altparteien spotten jeder Beschreibung. Die jungen Schützlinge von Merkel sind ja psychisch krank.
Corona braucht man auch nicht viel zu schreiben
Jahr für Jahr werden Milliarden verballert für Migranten die sich nicht integrieren wollen aber für die Flutkatastrophe ist kein Geld da.
Ich würde mich schämen wenn ich dieses Komplettversagen wählen würde.

Gravatar: Marcel

"lag im wesentlich an einem Deutschland, das digital teilweise in der Kreisklasse, aber ganz sicher nirgendwo in der Champions League spielt."

In der Championsleague spielt in Europa interessanterweise Rumänien. Rumänien liegt weltweit auf Platz drei, noch weit vor den USA (Platz 10):

"Based on data from Ookla, Singapore is the nation with the fastest broadband download speeds of 226.60 Mbps. Hong Kong follows this with 210.73 Mbps and Romania with 193.47 Mbps."

Schreiben Sie einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang