Corona-Desaster, Digital-Fiasko, Afghanistan-Debakel

Wann tritt diese Regierung endlich zurück!?!

Die Arbeit der Regierung ist eine dichte Folge von Skandalen. Aber der eigentliche Skandal ist, dass sie noch im Amt ist.

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Vor einigen Wochen ist die Familienministerin Giffey zurückgetreten. Der Grund war verständlich: Sie hatte, um einen Doktortitel zu erlangen, mehr gemogelt, als es die Öffentlichkeit zulässt. Sie hatte plagiiert. Und ihr Rücktritt wurde von den meisten begrüßt.

Im Rückblick und nach den Ereignissen der vergangenen Tage stellt sich nun aber die Frage: War der Rücktritt von Giffey überhaupt angebracht? War es ist nicht eine Lapalie, die dazu führte, dass die Familienministerin ihren Hut nehmen musste?

Denn was wir in den vergangenen Tagen erleben, hat eine Dimension ganz anderer Art. Deutschland hat nach 20 Jahren den Krieg in Afghanistan verloren und zieht sich geschlagen und kläglich zurück. Doch was in anderen Ländern und zu anderen Zeiten Revolutionen ausgelöst hat: Die Niederlage in einem Krieg, geht an den Verantwortlichen der Merkel-Regierung spurlos vorüber. Nach dem Abzug ihrer Truppen aus Afghanistan waren die Tage der Weltmacht Sowjetunion gezählt. Doch Heiko Maas, SPD, juckt das Debakel nicht einmal. Frech wie ein Dieb, der grinst, obgleich er erwischt worden ist, dreht er sich um und macht weiter, als sei nicht geschehen.

Aber wen wunderts. Auch Gesundheitsminister jens Spahn ist aus unerfindlichen Gründen noch immer im Amt. Dabei hat er jedes, aber auch jedes Missgeschick ausprobiert. Zuerst fehlten die Masken, dann gabs zu erst zu wenige und dann zu viele Betten auf Intensivstationen; von einem RKI, das Richtwerte sucht und ändert wie andere ihre sprichwörtlichen Unterhosen, will man erst gar nicht reden.

Doch auch Herr Spahn kann auf ein brauchbares Vorbild als Entschuldigung zeigen: Ministerin Dorothee Bär und ihr Kollege Peter Altmaier, sie fürs Digitale, er fürs Wissenschaftliche zuständig. Denn dass die Corona-App nicht funktionierte, die Nachverfolgung von Infizierten nicht möglich war und die Gesundheitsämter ihre Daten nicht pünktlich liefern konnten, lag im wesentlich an einem Deutschland, das digital teilweise in der Kreisklasse, aber ganz sicher nirgendwo in der Champions League spielt.

Und alle diese Minister und Ministerinchen können auf ihre Chefin verweisen. Auf eine Kanzlerin Angela Merkel, die diesem Katastrophenkabinett vorsteht und sich durch ihre letzten Wochen quält. Sie müssten allesamt gehen. Doch der Rücktritt ist in dieser Regierung keine Option. Wäre es nach Frau Merkel gegangen, wäre auch Frau Giffey noch immer im Amt. Und warum auch nicht. Nach allem, was wir dieser Tage erleben, hat Frau Giffey mit ihren Plagiaten noch die verzeihlichsten Fehler gemacht.

Der Rücktritt eines Ministers oder einer Regierung kann ein Weg sein, nach schweren Fehlern ein wenig Anstand zu wahren. Dazu ist es tatsächlich zu spät. Trotzdem ist der Rücktritt der gesamten Regierung Merkel der einzige angemessene Weg, zu einem neuen Anfang zu finden. Und nur weil die Opposition nicht das ist, was sie sein sollte, wurde diese Forderung noch nicht in der nötigen Lautstärke erhoben. Es wird Zeit.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Gerd Müller

Ich mache es kurz.
Für unser Land und unsere Menschen wäre es
eine Wohltat, wenn diese Volkszüchterin und Rechtsbrecherin ganz fix
aufgrund eines natürlichen Abganges vom Globus
terminiert würde.

Gravatar: Axel Gojowy

Wen wundert es, dass die Aktien der Klebstoffherstellen durch die Decke gehen. So viel Pattex und Uhu wie die regierung braucht, kann keum einer herstellen

Gravatar: Norbert Tenner

In ca. 40 Tagen, aber sie holt bis dahin noch einige Hundertausenden "Armen?" nach reichen D., mit dem Unterschied, daß wir noch ärmer sind, als das angeblich bankrotten Rußland, das gar keine aufnimmt.

2015 wird sich wiederholen!

Mit links-grünen wird sich sogar die Emmigranten-Zahl verdreifachen, das ist unsere Dilemma und die Meisten wollen es gar nicht merken, sie träumen von??????
Es muß alles einfach zusammenbrechen, wie die NATO in Afghanistan, toll-
Wozu brauchen wir diesen Mißt und auch noch 2 % dafür?????
Grenzen zu und dieses Land zu retten, wenn noch geht.

Gravatar: maasmännchen

Warum sollten sie zurücktreten???.Einen besseren Job kann man doch nicht haben.Als absoluter Nullchecker im Parlament sitzen,keine Ausbildung und keine Ahnung haben,nichts auf den Weg bringen ausser vielleicht auf dem Handy klimpern oder dummdreiste Zwischenrufe bei andersdenkenden Parteireden raushauen.Fett mal eben 9000 -12000 Euro ( + Extraleistungen) die sich diese rotzfrechen und stinkfaulen Banausen für ihre ARBEIT genehmigen.Verantwortlich für diese Schandregierung ist das echt selten dämliche Wählervolk in diesem Land.Wie dumm muss man sein um solche Leute im Amt zu halten.Ehrlich Deutsche schaltet endlich euer Resthirn ein.!!!!

Gravatar: Doris Mahlberg

Also zunächst einmal dies, liebe Redaktion : Wenn eine Politikerin des Betrugs bei ihrer Doktor-Arbeit überführt wurde, MUSS sie zurücktreten und zwar völlig unabhängig davon, ob der restliche miese Haufen noch krimineller und noch dümmer ist !! Wenn wir hier anfangen, auch Plagiate zur Lappalie zu erklären, müssen wir uns nicht wundern, wenn diese auch zur Normalität werden !
In diesem Zusammenhang erinnere ich an die unglaubliche Hetz- und Hexenjagd, die man seinerzeit wegen ähnlicher Vorwürfe gegen Herrn von Guttenberg veranstaltet hat. Er wurde wohl für kurze Zeit hinter vorgehaltener Hand als Kanzlerkandidat gehandelt und so mußte man ganz schnell etwas finden, um ihn aus dem Weg zu schaffen. Ich bin bis heute davon überzeugt, daß auch bei dieser Diffamierungs-Kampagne ohnegleichen Merkel ihre Finger im Spiel hatte. Die Guttenbergs sind dann schließlich ins Ausland geflüchtet, weil man der ganzen Familie hier das Leben zur Hölle gemacht hat. Nun die Plagiate von Frau Giffey zur Lappalie zu erklären, ist inakzeptabel, ganz egal wie himmelschreiend unfähig die Merkel-Regierung auch ist.

Dieses Katastrophen-Kabinett wird niemals freiwillig zurücktreten und das muß es auch gar nicht. Ebenso wenig haben diese korrupten Politiker und Schmarotzer überhaupt noch einen Kampf um Wähler nötig, denn auch die Wahlen sind nur eine Farce, ein Kasperletheater ! Die von Merkel, der CDU und den Altparteien errichtete Diktatur erfordert keinen Anstand mehr, keine für unser Land gute Politik und schon gar keinen Wahlkampf ! Wozu ?
Wahlkampf spielt sich heute anderswo ab, nämlich in den ÖR-Medien und in den sozialen Netzwerken und da herrscht Merkels erzkommunistische, totalitäre Gesinnungs-Diktatur, da wird gelöscht und zensiert was das Zeug hält ! Und diese Zensur sorgt zuverlässig dafür, daß das Volk nur zu wissen bekommt, was die Polit-Mafia erlaubt und daß jeder Kritiker zum Schweigen gebracht wird. So geht Wahlkampf heute ! Laschet hat angekündigt (Politikstube), daß er die Afghanen nach Deutschland holen wird, sollte er zum Kanzler gewählt werden. Und genau das wird er auch tun und nichts wird sich ändern, denn die Wahl ist jetzt schon entschieden. Mehr denn je ist es meine Überzeugung, daß diese fortgeführte Destabilisierung und Ausbeutung Deutschlands und Europas durch Millionen Afghanen das erklärte Ziel von Merkels Afghanistan Politik ist und immer war. Auf eine positive Veränderung und Verbesserung in Deutschland nach der Wahl hoffe ich nicht mehr. Das wäre politische Traumtänzerei.

Gravatar: Gerd Müller

... nie !
Die machen ja alles richtig, nur wir Menschen hier im Land sind einfach zu blöde das zu verstehen …

Also, denken diese Leute jedenfalls !

Gravatar: Ketzerlehrling

Wieso sollte sie? Sie ist noch nicht fertig mit Deutschland. Im übrigen ist es nicht an diesen Psychopathen, zurückzutreten, es ist an der Bevölkerung, diese Kreaturen zurückzutreten, im wahrsten Sinne des Wortes. Nicht die Veranwortung abwälzen, sie wurden von den Jammerern da draussen gewählt, also ist es ihre Pflicht, dies zu korrigieren.

Gravatar: Hans Runck

Ja, es wird Zeit, dass diese Tante endlich verschwindet !

Gravatar: U. von Valais

Und was wäre die Alternative?

Rotrotgrün?

Oder endlich schwarzblaugelb?

Gravatar: J.S.

Deutschland braucht ein Großreinemachen,mit dem eisernen Besen muß hier ausgekehrt werden.
Allerdings tippe ich auf ein völliges Desaster.Dieses Land wird bald am Ende sein,wirtschaftlich,Infrastrukturmäßig und von den Bevölkerung her.Für den Wiederaufbau sehe ich eine Frist von 500 Jahren.

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