Einschränkung der Grundrechte darf nicht ewig fortgeführt werden

Von Storch: Wir brauchen eine Exit-Strategie aus den Einschränkungen der Bürgerrechte

Beatrix von Storch: »Unsere Freiheit ist gefährdet, wenn wir die Einschränkungen unserer Grundrechte nicht, sobald es epidemiologisch verantwortbar ist, wieder aufheben.«

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Laut Medienberichten gibt es Überlegungen, die Corona-bedingten Einschränkungen der Bürgerrechte ohne Zeitbegrenzung zu verlängern.

Dazu erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag:

»Unsere Freiheit ist gefährdet, wenn wir die Einschränkungen unserer Grundrechte nicht, sobald es epidemiologisch verantwortbar ist, wieder aufheben. Im Schnellverfahren wurden elementare Freiheitsrechte wie die Versammlungsfreiheit, die Bewegungsfreiheit, die Gewerbe- und Dienstleistungsfreiheit, die Freiheit der Verfügung über das eigene Eigentum massiv wie noch nie eingeschränkt.

Es handelt sich um den intensivsten Eingriff in die Bürgerrechte seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Keine dieser Beschränkungen besitzt bisher ein Verfallsdatum. Als Rechtsstaatspartei gilt dem ›Exit‹ aus der Freiheitsbeschränkung unser Augenmerk. Die Bundesregierung muss in kurzen Abständen das Fortschreiten der Corona-Krise analysieren und dann auch sehr zeitnah nachjustieren, wenn es die Entwicklung erforderlich macht.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Robalo

In diesem Zusammenhang muss man davon ausgehen, dass schon lange vorab, dafür gibt es ja auch viele Hinweise, ein Gesamtkonzept für die Beibehaltung der Krisensituation geschaffen wurde. Die scheinbare Unfähigkeit der Regierung oder das Übersteuern von politischen Entscheidungen hat System. Daher dürfen wir über Corona hinaus das eigentliche Übel, das marode Finanz- und Geldsystem, nicht aus den Augen verlieren; denn hier befinden sich die wichtigen Koordinaten für die künstliche Schaffung einer allgemeinen Krise, die nun auf Abbruch des alten und für die Einführung eines neuen, weltweit einheitlichen Geldsystems abzielt, rein digital und „gerechter“ als das jetzige.

Die neue Weltordnung steht, dem Normalbürger bislang verborgen, in ihrem Gesamtkonzept schon lange fest, wie sich aus vielerlei Entwicklungen herauslesen lässt und zeigt im Fortlauf immer mehr, dass der Übergang zum Neuen nur durch Zerstörung des Bestehenden erreicht werden kann d.h. Krisen dieser Art sind konzeptionell angewendete Wegbereiter. Sie halten den Bürger instabil, machen ihm Angst, haben nachhaltige, für mich beabsichtigte tiefenpsychologische Wirkung auf seine weitere Lebensplanung. Um dies abzufedern, bieten die Verursacher als logische Konsequenz notwendige Sicherheiten, raffiniert kombiniert mit gesetzlichen Einschränkungen der bürgerlichen Freiheit sowie Kontrollen an- und dies zum scheinbaren Vorteil eines Jeden. Dafür ist so ein Virus, wie Corona mit seiner weltweiten Wirkung ideal geeignet, viele erforderliche NWO-Ziele zur gleichen Zeit zu verwirklichen.

Leser, die einerseits an komplex angelegte Verschwörungen in solcher Bandbreite ihre Zweifel hegten, müssten nun andererseits die Alternative überirdischer Kräfte in Erwägung ziehen, denn eine solche Aneinanderreihung von Zufällen zum Nachteile gleich ganzer Völker halte ich bei dieser Entwicklung für ausgeschlossen.

Hier wird das Virus und vieles weitere an Chaos dazu gereiht, was man als gesellschaftlich zersetzend bezeichnen muss, also jeglicher Vernunft widersprechend , um Folgewirkungen zu beschleunigen, wie Zerstörung des Zusammenhaltes der Gesellschaft, Aufstand, Revolution und die sich nun anbahnende Aushöhlung der bürgerlichen Freiheitsrechte - alles derzeit noch nicht sichtbar in der Folgewirkung der Steuerungsmechanismen, aber schon heute in der zunehmenden geldpolitischen Instabilität ein unumkehrbarer Fortgang. Eine neue Weltordnung, durch sanften Übergang vom Bestehenden zum Besseren, wird es daher nicht geben. Uneinbringliche Forderungen wurden durch die Banken, in der Vergangenheit meistens durch Zuhilfenahme des Staates gelöst, indem der Bürger seiner Guthaben beraubt wurde. Wir kennen die Wiederholungstäter und ihre willfährigen Helfer und sollten auf der Hut vor dieser Entwicklung sein und daher die befremdlich anmutenden Entscheidungen der Regierungen in einem solchen Zusammenhang hinterfragen. Andernfalls werden wir Aufstände und den Absturz in die Armut erleben müssen. Daher setzten wir in diesen Zeiten nun ganz besonders unsere Hoffnung auf die AFD, ganz besonders aber auch auf Sie, geehrte Frau von Storch und das in diesen Zeiten so wertvolle Engagement des Hauses Oldenburg.

Gravatar: Angela Klassen - Kampf

Stürmer online liest sich so, wie wenn wir nicht eine "Exit - Strategie", sondern zuerst einmal eine Klärung bräuchten, ob die Deutschen denn nun einen "Klopapier - Komplex" haben, oder ob es sich beim Klopapiersammeln doch eher um einen "Klopapier - Klassenkampf" handelt ...

https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/hamsterkaeufe-in-corona-angst-der-klopapier-komplex-a-b6599c4e-3bae-4d24-b1c5-5247acc3edbb .

"Im Falle Deutschlands gehe ich von einer politisch geförderten und geforderten Regression in das Zeitalter der Höhlensteinzeit aus. Bei der Sache mit dem Klopapier handelt es sich nämlich nicht um einen "Klopapierkomplex" oder um einen "Klopapier - Klassenkampf", sondern darum,
dass die Deutschen auf ihrem Weg zurück in die Höhle endlich angekommen und inzwischen auch wieder zu Jägern und Sammlern geworden sind. Das geht jetzt ganz archaisch mit der Pompfe über die Rübe, das Klopapier wird gejagt und gesammelt. Die Menschen halten verzweifelt fest an der letzten zivilisatorischen Errungenschaft, die ihnen bleibt, wenn die Politik sie schon in die Höhlensteinzeit zurückbefördert. Selbst, wenn sie dafür jagen und sammeln müssen. Manche befürchten vielleicht auch, sie würden ohne die Klopapiermassen die Sch. überhaupt nicht mehr los, mit der ihre Regierung sie in den vergangenen fünfzehn Jahren bombardiert hat ...

https://app.box.com/s/vygw5v81q8xlrxu57zc7vwqjkymj97nv ."

Gravatar: Christ343

Corona ist für gesunde Menschen nicht gefährlich. Deswegen ist es wichtig, gesundheitsbewusst zu leben. Ausführlich behandelt werden die Themen in der Öko-Theosophie (bitte googeln).

Gravatar: Statistiker

Stichproben zur Feststellung der Durchseuchung und Abschätzung des Risikos sind notwendig. Zum jetzigen Zeitpunkt kennen wir lediglich die Anzahl derjenigen, die positiv auf einen Test reagiert haben sowie die Anzahl der Patienten, die mindestens mit, womöglich auch an dem Virus gestorben sind. Die Zahl derjenigen, die intensivmedizinischer Behandlung bedürfen und die Zahl der insgesamt stationären Patienten kennen wir nicht. Insgesamt eine völlig unzureichende Datenbasis um derartige Freiheitseinschränkungen wie jetzt einfach erlassen, zu akzeptieren.

Gravatar: Einzelk@mpfer

Meine eigene Statistik: Vor 3 Wochen kamen 10 Apres-Skifahrer zurück. 9 sind positiv getestet 3 haben Corona-Symptome, leichtes Fieber und trockenen Husten, 5 fühlen sich unwohl, einer spürt gar nichts. Bis jetzt ist noch niemand gestorben.
Update: Alle sind gesund und müssen teilweise arbeiten (ein Polizist dabei) Einen Nachtest hat das Gesundheitsamt mangels Testmöglichkeiten abgelehnt.

Gravatar: Mark Anton

Frau von Storch,
ich möchte die Dringlichkeit einer Exit-Strategie unterstreichen mit

"Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Karthago zerstört werden muss."

Gravatar: Karl Dewey

Wir haben keine Coronakrise sondern eine Demokratiekrise! Es gibt derzeit keine Rechtfertigung für die Einschränkungen: die Krankenhausbetten sind leer; Ärzte befinden sich in Kurzarbeit....und die Wirtschaft steht still! Wo ist das Parlament, wo ist die Opposition!

Gravatar: Roland Brehm

Gerade wollte ich einkaufen. Es ging nicht, denn ich sollte einen Einkaufswagen benutzen obwohl ich nur eine Mleinigkeit benötigte. Meine Frage ob der Einkaufswagen desinfiziert sei, weil doch jeder weiß daß die Griffe voller Krankheitsereger sind, wurde verneint. Mir wurde also der Zutritt verwehrt. Offensichtlich will dieses Regime die Bürger jetzt zwingen sich mit Covit 19 zu infizieren um dann mit der Erkrankung ihre Diktatur zu rechtfertigen. Entweder man wird gezwungen sich anzustecken oder man verhungert.
Ein ungeheuerlicher Vorgang.
Von der Afd oder einem anderen mutigen Deutschen der die Mittel dazu hat erwarte ich sofortige Verfassungsklage mit einsweiliger Verfügung gegen die Aussetzung der Grundrechte in Deutschland. 0.06 % Infizierte rechtfertigen keine Abschaffung der Demokratie !

Gravatar: Roland Brehm

Zur Zeit sind gerade mal ca. 0.06 % !! der Bevölkerung als positiv getestet. Dies steht in keinem Verhältnis zu den Maßnahmen gegen das Volk.
Die Angst in den Köpfen der Menschen ist scheinbar schon bei 100 %. Wann schaltet der Dumm-Michel endlich wieder sein Gehirn ein und jagt diese Regierung, die quasi über Nacht, die totale Diktatur eingeführt hat, zum Teufel ? ?
Wie ich jeden Tag feststellen kann ist die Angst vor der Polizei und strafenden Beamten und Richtern größer als die an dem Virus zu erkranken.
Auch schaut man wieder genau hin wer hier als Denunziant unterwegs ist, quasi als IM. Jetzt fehlt nur noch der Stacheldraht und der Schießbefehl.
Alles nur noch eine Frage der Zeit...

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