Auf Instagram und Facebook stellt Beatrix von Storch klar, wie verfassungsrechts- und europarechtswidrig die Grenzöffnung von 2015 war und zitiert den ehemaligen Verteidigungsminister Rupert Scholz:
Der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hat die Politik der offenen Grenzen erneut als »verfassungswidrig und europarechtswidrig« kritisiert. »In einem Staat, in dem eine Gesellschaft zusammenlebt, können nur das Gesetz und die Verfassung die maßgebende Linie sein«, stellte Scholz gegenüber der Welt klar. »Keine sogenannte Moral darf sich darüber hinwegsetzen.«
Weiterhin hält Scholz die Ausgrenzung der AfD für »hochproblematisch« und bestätigt, dass keiner – außer die AfD – die Verfassungswidrigkeit der Grenzöffnung Merkels thematisiert.
Rupert Scholz hat damit vollkommen recht und das ist auch genau das, was die AfD seit 2015 sagt.
Kommentare zum Artikel
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Karl Friedrich 30.01.2020 - 11:49
Sehr richtig und alle Gerichte in diesem Land die Anzeigen gegen Merkel und Co nicht zuliessen entsprechen ebenfalls dieser Verkommenheit im Namen des Volkes.
und eine weitere Frage:
Warum macht Merkel einfach so wie bisher UNBEIRRT weiter, wird von niemanden gestoppt und hat sogar noch ihre Anhängerschaft hinter sich?
Warum bäumen sich nicht wenigstens die CDU-Mitglieder gegen diese Diktatorin auf, sehen lieber zu, wie Deutschland vor ihren Augen abgeschafft wird.
Die Frau ist in zwei Jahren irgendwo - evtl. untergetaucht - wir leben im Hier und Jetzt und sollten unser Land schützen, es kann nicht sein, dass eine einzige Person unserem Land absichtlich Schaden zufügt und man es nicht merkt oder merken will!!!
Stoppt die Frau, holt sie runter von ihrem viel zu hohen Sockel worauf sie sitzen darf und zieht sie gerichtlich zur Verantwortung - sie gehört vors Gericht gestellt!!!
Ich bin froh daß es eine Partei gibt, die auf Grenzsicherung pocht.
Jeder schliesst seine Haustür vor unerwünschten Gästen .
Dies hat zu DDR Zeiten auch unsere scheinheilige Kanzlerin zu ihrer FDJ Zeit gegenüber Honecker bejubelt und beklatscht, um uns vor dem Klassenfeind BRD , zu schützen.
Die Ungarn handeln demzufolge richtig.
Merkel war es ,die die " Geister" rief und nicht mehr los wird,nicht die Ungarn!
Und wenn sie die Afrikaner und alles Muslimische "als Bereicherung" findet,warum packt sie dann nicht Endlich ihren Koffer und verschwindet als "Aufbauhelferin"dort hin?
Für mich wäre sie kein Verlust.
Lieber trauer ich jeder Fachkraft nach die Deutschland verlässt,aber mit Sicherheit nicht ihr.
Sie soll auch gleich das ganze Rot- Grün
Gemüse mitnehmen .
Was ich nicht verstehe ist warum seit Jahren darüber geredet wird das die Grenzöffnung verfassungswidrig ist aber keiner auch die AFD nicht klagt vor dem Verfassungsgericht, die Neubauer klagt vor Gericht die AFD tut nichts, nur im Parlament darüber zu reden vor denen die das eingefädelt haben bringt mit Sicherheit nichts.
Illegale Migranten empört: Ungarn wagt es sich, seine Grenzen zu schützen!
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https://www.anonymousnews.ru/2020/01/30/illegale-migranten-ungarn-grenze/
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Rund 60 illegale Migranten trauten ihren Augen nicht, als ihr unerlaubter Grenzübertritt von ungarischen Grenzschützern vereitelt wurde. Die Invasoren empörten sich über die Tatsache, dass die Ungarn es sich tatsächlich wagen, ihre Grenze zu schützen....ALLES LESEN !!
Rasantes Wachstum: Nigerianische Mafia übernimmt Europa
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https://www.anonymousnews.ru/2020/01/24/nigerianische-mafia-uebernimmt-eu/
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Der italienische Geheimdienst hat die nigerianische Mafia als „die strukturierteste und dynamischste“ aller in Italien operierenden ausländischen Verbrecherorganisationen bezeichnet. Stück für Stück erobert sie Europa.
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■ Nigerianische Mafia betreibt Frauenhandel
■ Nigerianische Mafia wütet auch in Schweden
■ Auch in Deutschland steigende Aktivitäten
Sting kommentiert
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Wie sagte Merkel kürzlich in ihrer Rede in Davos:
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»Die Europäer können nur gewinnen, wenn sie sich mehr mit Afrika befassen, der Kreativität dort und der Freude am Leben.«
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Deren Kreativität scheint sich ja jetzt zu bestätigen !?!?
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https://www.anonymousnews.ru/2020/01/24/nigerianische-mafia-uebernimmt-eu/
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https://www.anonymousnews.ru/2020/01/30/illegale-migranten-ungarn-grenze/
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Rund 60 illegale Migranten trauten ihren Augen nicht, als ihr unerlaubter Grenzübertritt von ungarischen Grenzschützern vereitelt wurde. Die Invasoren empörten sich über die Tatsache, dass die Ungarn es sich tatsächlich wagen, ihre Grenze zu schützen....ALLES LESEN !!
Sting kommentiert
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Im Gegensatz zu unserer Regierung, verhält sich Ungarn völlig richtig, denn Grenzpolizei ist da um die Bürger vor illegalen Übertritten zu schützen.
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Merkel hat einen Teil unserer Grenzpolizei nach Saudi Arabien entsandt um dort zu helfen die Grenzen zu schützen !?!?
@ Hartwig 30.01.2020 - 14:40
Punkt genau.
+
Amen.
Gott läßt sich nicht spotten.
Der importierte Antisemitismus wird für die Hurraklatscher Konsequenzen haben; man muß da nicht mitlaufen.
Der gute Mann hat so Recht! Die Frage ist hier aber, wie lange wird man solche Kritik in Deutschland wohl noch öffentlich äußern darf. Immerhin sitzen bereits die ersten anders Denkende im Gefängnis (unsere Ursula!). Frau Merkel hat klamm heimlich eine Stasi 2.0 etabliert. Wer heute Kritik am System übt oder etwas leugnet, was nicht Linien- und Merkeltreu ist , soll Angst bekommen.
Leute, da braut sich was zusammen.