Gorch Fock-Affäre

Von der Leyens Verteidigungsministerium räumt schwere Fehler ein

Die Luft für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird immer dünner. Nach dem noch nicht ausgestandenen Skandal um die Beraterverträge muss ihr Ministerium in der Affäre um das Schulschiff Gorch Fock schwere Versäumnisse einräumen.

Screenshot ARD
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Die Kosten für die Instandsetzung des über 60 Jahre alten Segelschulschiffs »Gorch Fock« waren Ende 2015 mit etwa zehn Millionen Euro angesetzt worden. Aktuell liegen die Kosten bei 135 Millionen Euro, die mit der Instandsetzung beauftragte Werft hat Insolvenz beantragt. Die Zukunft des Dreimasters, über viele Jahre ein Vorzeige- und Prestigeprojekt der deutschen Marine, ist alles andere als gesichert. Jetzt räumt das Verteidigungsministerium erhebliche Fehler ein.

Im Januar hatte der Bundesrechnungshof schwere Versäumnisse bei Marine, Beschaffungsamt und auch im Verteidigungsministerium festgestellt. Die Kostenexplosion bei der Reparatur sei nur durch gravierendes Missmanagement an den entsprechenden Stellen möglich. Von Beginn an habe es an einer Basis für die Planung gefehlt. Weder seien Schäden am Schiff korrekt untersucht worden noch seien weitere Informationen beigebracht worden, um die Instandsetzung der Gorch Fock angemessen vorzubereiten.

Jetzt ist man im von der Leyen-Ministerium ganz kleinlaut geworden. Man folge dem überwiegenden Teil der Darstellungen des Bundesrechnungshofs sowie den Empfehlungen im Wesentlichen. Lediglich den erwähnten angeblichen Gefahren für die Besatzung und den Offiziersschülern widerspricht man energisch. Derartige Gefahren haben seit Abschluss der Instandhaltungsmaßnahmen 2012 bis zum Beginn des aktuellen Instandhaltungsvorhabens nicht bestanden, heißt es dazu aus dem Ministerium. Die Sicherheit der Soldaten sei zu keiner Zeit beeinträchtigt gewesen.

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