Bei einem Besuch in Kopenhagen am 14. Mai stellte von der Layen die Initiative »European Democracy Shield« vor, die als Firewall beschrieben wird, um traditionelle Medien und andere glaubwürdige Quellen vor der Konkurrenz durch angeblich potenziellen »ausländischen Einfluss« zu schützen. Die Initiative kommt zu einer Zeit, in der die EU-Linken einem zunehmenden Druck seitens ihrer nationalen linken Institutionen ausgesetzt ist, sie vor der Konkurrenz durch Rechtspopulisten zu schützen, nicht zuletzt in Deutschland, wo die AfD sich wachsender Beliebtheit erfreut.
Von der Leyen selbst erwähnt China bei ihren Worten nicht explizit, sondern hebt stattdessen die Initiative als europäisches Äquivalent zu Frankreichs Anti-Ausländer-Online-Einmischungsbehörde VIGINUM hervor. Die aber beruht genau auf Lösungen und Arbeitsweise nach Vorbild des kommunistischen Chinas.
Das Gleiche tut auch der neokonservative Think Tank European Council of Foreign Relations in seiner Analyse der bevorstehenden Zensur. Von der Leyen glaubt, dass Europa jetzt eine spezielle technische Lösung braucht, um ausländischer Einmischung entgegenzuwirken, sowie eine Funktion, die das nötige Fachwissen sammelt und sich mit den bestehenden nationalen Behörden koordiniert.
Von der Leyen sagt, sie wolle die Fähigkeit zur Erkennung und Blockierung »schädlicher Inhalte« auf EU-Ebene stärken und auf bestehenden Rahmenwerken wie dem Digital Services Act und der kommenden KI-Gesetzgebung aufbauen, um die Verbreitung von angeblichen »Desinformation« zu bekämpfen. Nach Vorwürfen über eine russische Einmischung in die tschechische Website Voice of Europe wurde Mitte April eine temporäre Krisengruppe zur Zentralisierung der Überwachung und Zensur eingerichtet und verwies auf mögliche Versuche Russlands, Einfluss auf die EU-Wahlen im Juni zu nehmen.
Dass über eine dauerhafte Zensurlösung nach der Wahl nachgedacht wird, hat der belgische Premierminister Alexander De Croo, dessen Land derzeit die EU-Präsidentschaft innehat, bereits deutlich gemacht. De Croo will außerdem das Mandat der EU-Staatsanwaltschaft auf »Drohungen ausländischer Einmischung« ausweiten, sodass jeder, der Desinformation verbreitet, auf EU-Ebene strafrechtlich verfolgt werden kann. Allerdings sind die Formulare hierfür noch unklar.
Kommentare zum Artikel
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Wißt ihr Leute, ihr denkt ein wenig in die Falsche Richtung, so wie auch i Maja, Sorry für Kritik, Maja,Du forderst Ursl von der Lügen un zu Korrupti muss weg, gebe ich dir Recht, ABER hast Du dir überlegt wer ihre Nachfolge antritt? FLAK TRÜMMERFRAU RHEINMETAL, ANNALENCHEN auch die leicht übergewichtige STUDIENABBRECHERIN sind im Gespräch, auch wenn CDU/CSU Weber Manni "gewählt" werden würde, würde es nichts ändern, in der Regel würde er wegen der FRAUENQUOTE wie schon mal zu Gunsten der Verb.echerin Ursel auf sein Amt verzichten müssen!
Wer die Altparteien WÄHLT der wählt zwischen Pest, Cholera, Syphilis und Tripper, wer die Grünen Kulturmarxisten die den 1. Preis für Verrat und absolute Unfähigkeit halten, wählt der schickt Leprakranke in eine Kolonie von TBC und Kreuzfeld Jakob kranken!
Einzige Möglichkeit ist AFD über 50%, alles andere bringt nicht viel, selbst dies führt sehr wahrscheinlich wieder zur totalen Aufhebung des Waffenstillstands und zum Besatzungsrecht, Leute wir sind nicht Frei, siehe BGBL Teil 1 2007 Nr. 59 Seite 2614 Artikel 2 Absatz 4, hier ist zu finden dass das Kontrolratsgesetz NR. 35 DER HOHEN ALLEIERTEN KOMMISSION VOLLKOMMEN UNBERÜHRT BLEIBT! Was hat die Hohe Allierten Kommission 2007 noch in den BGBL zu suchen WENN WIR FREI SIND/WÄREN???
Dass ist einige Überlegungen Wert, wir schreiben (Schwurbler Aluhutträger kurz Propheten, da alles was wir Voraus gesagt haben ist eingetroffen) seit Jahren über diese Dinge und haben viele Dinge gelesen und auch recherchiert, wir werden belogen von vorne bis hinten und von rechts nach links!!
Von der Leyen entpuppt sich jetzt auch noch als eine Überwachungsaktivistin. Diese Frau ist eben sehr vielseitig, aber leider nur im negativsten Sinne, eigentlich zu nichts zu gebrauchen. Aber kein Wunder, sie war schließlich lange eine Vertraute von Angela Merkel. Na ja, also ein ähnliches Kaliber, deshalb auch all die Zumutungen. Sie gehört schnellstens in den Ruhestand oder noch besser: Ganz raus aus der EU!
Wie lange müssen wir die "Von der Leyen" noch ertragen.
Wann endlich verschwindet diese Frau von der Bildfläche???
Sie nervt nur noch!!!
Zensieren, zensieren, um die Lügen zu schützen. So geht heute die viel gelobte Demokratie. Die Verkommenheit der Frau von der Leyen kennt keine Grenzen. Wie lange wollen wir uns noch von dieser Frau auf der Nase herumtanzen lassen? AfD wählen und dem EU-Zirkus ein Ende bereiten. Nur das hilft. Gleichzeitig bekommt dann WEF mit Klaus Schwab und die ganze Bilderberger-Kabale einen Denkzettel verpasst.
Ja so verstecken sie ihre Leichen besser im keller und ihre Schwarzgeschäfte mit Volks Steuern für ihre privaten Konten.
Wenn Linksgrün so weiter macht mit den Völkern wir es die Schonzeit beenden.
"Mögliche(!) Versuche Russlands, Einfluss auf die EU-Wahlen zu nehmen"?
Zum Glück sind die offensichtlichen(!) Versuche des "Wertewestens", das Gleiche zu tun, überwiegend so durchschaubar und plump, daß sie zum Eigentor werden.
Das Ober-Reptil?
Van der Leyen muss gesucht und gerichtet werden.
Bei ihrem tun handelt es sich um einen Angriff gegen Deutschland und Europa. Es würde sich um Notwehr handeln.
Auch "Die freie Welt" ist gut beraten sich nach dem Vorbild von rt alternative Versorgungswege zu organisieren.
Das kommt davon, dass die EU-Bürger immer die Kartellparteien-Verbrecher ins EU-Parlamant wählen.