Weil sie ihm einen Vogel zeigt:

Völlig irre! Lauterbach zeigt Beatrix von Storch wegen Beleidigung an

Nach einem auf ihn gemünzten »Sie sind völlig irre!« zieht ›Angstminister‹ Karl Lauterbach vor Gericht. Und erweist sich damit als Memme.

© Raimond Spekking
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Dass Karl Lauterbach, seit er zum Gesundheitsminister ernannt worden ist, mehr als einen Bock geschossen hat, ist bekannt. Eine grundgesetzwidrige Vergabe von Rechten an das Robert-Koch-Institut; Regelungen, die am Sonntag verhängt und am Montag in einer Talk-Show wieder kassiert werden; Impfungen im Drei-Monats-Rhythmus. Die Liste ist lang. Mehr als einmal wurde in der Öffentlichkeit an der Zurechnungsfähigkeit des Ministers gezweifelt.

Und nun kommt im neuen Infektionsschutzgesetz eine Maskenpflicht in Bussen und Bahnen, die jeder wissenschaftlichen Erkenntnis widerspricht und zusätzlich gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes verstößt. Ihr Co-Autor: Gesundheitsminister Karl Lauterbach.

Als der SPD-Politiker seine Gesetzesvorlage im Bundestag mit dem üblichen Wortschwall präsentiert, wird es der Bundestags-Abgeordneten Beatrix von Storch irgendwann zu viel. Gerade als Lauterbach poltert: »Ich weiß, dass das schwer zu erklären ist, und es gibt auch Leute, denen werden wir das niemals erklären können, aber darauf verzichten wir.« Und ergänzt: »Wir halten zusammen.« Um dann im Stil einer Greta Thunberg zu tönen: »Wir gehen mit der Wissenschaft!« macht die Abgeordnete der AfD eine kreisrunde Fingerbewegung am Rande ihrer Stirn und ruft dem Minister entgegen: »Sie sind völlig irre!«

Diese Bemerkung mag unhöflich scheinen. Sie kann einen Ordnungsruf einbringen. Indes, der 59-jährige Politiker reagiert mit einer Anzeige wegen Beleidigung bei der Berliner Polizei! Eine Beleidigung, weil die Abgeordnete von Storch ihm »einen Vogel gezeigt« habe.

Lauterbach nennt sogar Zeugen: Bundesverkehrsminister Volker Wissing, FDP, und die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Soziales Annette Kramme, sind sich nicht zu blöd, die lächerliche juristische Attacke zu unterstützen. Dabei muss man für Lauterbach fürchten, dass Frau von Storch zu ihrer Bemerkung steht. Die Zeugen hätte er sich sparen können.

In seiner Begründung spreizt sich der Beleidigte als bedrohter Politiker: »Immer wieder Beleidigungen und Bedrohungen durch Mitglieder und Abgeordnete der #NoAfD«, schreibt er auf Zwitter, »Beides gehört zum Politikstil der Partei. Nur konsequentes Anzeigen kann hier helfen«. Mit anderen Worten: Der gleiche Gesundheitsminister, der über Twitter verbreitet: »Sicherer es sitzt ein Geimpfter am Tisch als ein Ungeimpfter«, der also im Nazi-Stil Hass gegen Ungeimpfte verbreitet, heult selbstmitleidig los, sobald jemand mit ihm Klartext redet.

Die Erfolgsaussichten der Klage sind gering! Dass die Maßnahmen des Karl Lauterbach gegen Corona irrational sind, also mit Wissenschaft nicht mehr viel zu tun haben, sagt nicht nur die Abgeordnete Beatrix von Storch, sondern auch der Vizepräsident der Europäischen Föderation der Immunologischen Fachgesellschaften und der sollte es wissen. »Herr Lauterbach verabschiedet sich von der Wissenschaft«, kommentierte Professor Andreas Radbruch die Impfpolitik des SPD-Ministers. In einer Stellungnahme zum aktuellen Vorschlag zur Neufassung des Infektionsschutzgesetzes wird dem Minister eine Politik attestiert, die »erratisch, sprunghaft und Angst erzeugend« sei.

Dass der Minister irre, will heißen nicht mehr zurechnungsfähig ist, hat auch schon der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen gesagt. Im übrigen handelt es sich um eine Meinungsäußerung und diese sind bekanntlich durch Artikel 5 des Grundgesetzes gedeckt. Und gerade bei einer öffentlichen Person wie Karl Lauterbach ist die Auslegung der Gerichte sehr weit.

Bleibt das Einen-Vogel-zeigen, das Lauterbach gesehen haben will. Ist die Geste – eine kreisrunde Bewegung mit dem Finger an der Stirn entlang eine Beleidigung? – Nicht nach all den Fehlern und Peinlichkeiten, die sich dieser Minister in den vergangenen Monaten geleistet hat. Denn eine Beleidigung liegt nur vor, wenn die Bemerkung oder Geste allein dem Zweck dient, jemanden herabzusetzen. Fiel die Bemerkung oder wurde die Geste in einem inhaltlich begründet Kontext gemacht, und sei es auch nur als eine Meinung, dann geht es eben nicht darum, den anderen herabzusetzen, sondern um eine Stellungnahme. Und die kann – siehe Artikel 5 – keine Beleidigung sein.

Entsprechend gelassen reagierte Beatrix von Storch: »Lauterbach hat jeden Bezug zur Realität verloren. Das bekräftige ich gern auch nochmal. Seine Corona-Panik ist irrational und zeigt Züge von Besessenheit. Dass er den Meinungsstreit um seine Politik jetzt mit Anzeigen austragen will, zeigt, dass er die Nerven verliert.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Lutz

Also Frau von Storch, diese Kritik am Gesundheits-Guru geht überhaupt nicht.

Nachher tritt der noch gekränkt zurück und ich bin dann völlig traumatisiert, weil ich niemanden mehr habe, der mir meinen Todestag voraussagt.

Hoffentlich werden wir bald von diesem Spinner erlöst!!!

Gravatar: Querulantino

Die Anzeige gegen Frau von Storch bestätigt doch deren Aussage: “Sie sind ja völlig irre“, sie beweist, dass der Klabauterbach nicht mehr rational denkt und handelt. Dem muss doch klar sein, dass für eine Strafverfolgung eine Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Frau von Storch erforderlich ist. Dies würden die Fuzz:innen der Altparteien im Bundestag wahrscheinlich sogar sehr gerne tun. Aber die Debatte die dem vorausginge würde doch dem Klabauterbach selbst am meisten schaden. Und allen anderen die da mitmachen natürlich auch.

Gravatar: Wahrheitsfinder

Was passiert denn dann, wenn z. B. Demonstranten vor dem Bundestag den regierungsverantwortlichen da drin einen Schuh zeigen - so wie vor Jahren einem Christian Wulff im Schloß Bellevue ??

Gravatar: Freya

Das dieser Verwirrte so weit geht, zeigt ja nur, dass Frau von Storch völlig richtig lag mit ihrer Äußerung.

Liebe Frau von Storch, bitte bleiben Sie stark. Es ist sicher sehr schwer, sich mit Anwürfen und Anfeindungen aus der niedersten Charakterebene, die sich unsereiner vorstellen kann, überhaupt abzugeben. Ich hoffe, Ihre Anwälte klären das schnell und der "Vogel" muss sich trollen.
Das muss man sich mal vorstellen. Der Typ fantasiert uns, das gesamte deutsche Volk, in völlig irrwitzige Situationen hinein und richtet sich bei seinen bösartig ausgeheckten Maßnahmen genau nach seinen eigenen, nicht nachvollziehbaren Fantasien. Das auch noch Wissenschaft zu nennen.....also da kann einem schon mal der Finger an die Stirn rutschen. Das muss ja wohl jeder einsehen.

Vielen Dank für ihre tapfere und unbeugsame Haltung und ihren Kampf für unser Land, werte Frau von Storch.
Gott schütze Sie!.

Gravatar: Voltaire

"Sie sind völlig irre" hätte ich wie folgt formuliert:

"Hindern sie mich daran, sie als völlig irre zu bezeichnen." Im Falle, dass KL die Nachfrage gestellt hätte: "Bezeichnen sie mich als völlig irre oder nicht?" hätte ich ihm geantwortet: ich meinte es so, wie ich es sagte.

Oder: KL, im Namen des Volkes - nicht in meinem Namen - empfehle ich ihnen, dass sie sich einer amtsärtzlichen Untersuchung auf ihren Geisteszustand und damit einhergehend ihrer Unfähigkeit in der Ausübung des Amtes als Minister für Gesundheit zu unterziehen.

Ich persönlich habe KL bisher im Übrigen nie unterstellt und werde das auch in Zukunft nicht tun, dass er völlig irre ist; zumal bis dato diesbezüglich keine amtsärtzliche Untersuchung vorliegt.

Gravatar: asisi1

Das dieser Irre nicht schon längst von einem Richter fest gesetzt wurde, sagt alles über die deutsche Gerichtsbarkeit aus!
Diese Regierung schadet uns nur und verballert hunderte von Milliarden ist Ausland und steckt sie diesem korrupten Schauspieler in den Rachen.
Diese Regierung müsste längst im Knast sitzen!

Gravatar: Desperado

Ja so sind Menschen mit einem kranken Geltungsbedürfnis...Er wird sich noch bis zum Lebensende an Corona klammern, er hat ja sonst Nichts.Ein sehr sehr armer Mensch der unter Aufsicht stehen sollte , am besten einen Vormund.Er ist eine Gefahr für die Gesundheit der Bürger.

Gravatar: Cobra

Frau von Storch- SEHR GUT RICHTIG- !!!
Sie haben nichts falsch gemacht !
Diesem arrogantem Ar__ hätten sie etwas ganz
anderes zeigen sollen.
Alle Hochachtung.

Gravatar: Kalle

Medizinische Diagnosen bleiben den Ärzten vorbehalten.
Empfehlungen zur Vogelhaltung sind straffrei.

Gravatar: Patriot

Dieser Lauterbach hat eine schwere Persönlichkeitsstörung

1. Kein Weib in Aussicht. Verständlich! Keine mag ihn.
2. Größenwahnsinn erkennt man bereits am
Gesichtsausdruck.
3. Narzissmus, wie all diese gestörten Typen.
4. Permanente Rechtsbeugung durch eigenen
Kontrollverlust.

Es soll Anstalten oder Sanatorien geben, die solchen Leuten das Leben etwas erträglicher machen. Da gibt es von Morgens bis Abends Barbiturate. Das wird ihm guttun.

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