Verteidigungsminister widerspricht offen dem Präsidenten. Wie wird Trump reagieren?

Verteidigungsminister Mark Esper stellt sich gegen Trump-Vorschlag

US-Präsident Donald Trump hatte angekündigt, notfalls den Gouverneuren mit dem Militär oder der Nationalgarde zur Hilfe zu kommen. Mark Esper hat offen dem Präsidenten widersprochen.

Foto: U.S. Army, via Wikimedia, Public domain
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US-Verteidigungsminister Mark Esper erklärte, er unterstütze nicht die Berufung auf ein Gesetz, das es Präsident Trump erlauben würde, das US-Militär bei landesweiten Protesten gegen den Tod von George Floyd für die innerstaatliche Strafverfolgung einzusetzen [siehe Berichte »The Hill«, »DW«].

Mark Espers Äußerungen stellen in gewisser Weise einen Bruch mit dem Präsidenten dar, der damit gedroht hat, aktive Truppen einzusetzen, um Proteste zu unterdrücken, wenn die Gouverneure die Lage mit all den Protesten, Ausschreitungen und teilweise Gewaltexzessen nicht unter Kontrolle bringen sollten.

Auf einer Presseerklärung erklärte Esper: »Ich habe immer geglaubt und glaube weiterhin, dass die Nationalgarde am besten geeignet ist, um in diesen Situationen die Zivilbehörden im Inland zu unterstützen, um die örtlichen Strafverfolgungsbehörden zu unterstützen.« Allerdings sei er der Meinung, dass dies immer nur als »allerletztes Mittel« bei in Erwägung gezogen werden sollte. Dies sei allerdings momentan nicht der Fall.

Problematisch an dieser Angelegenheit ist, dass Esper sich vorher mit dem US-Präsidenten hätte absprechen müssen. Das hat er offenbar nicht getan. Offen bleibt, wie Trump darauf reagieren wird.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Britta

@ Britta
vom 7.6. 2020 - 00,11

Ich muss mich berichtigen. Selbstverständlich bekam der
Spiegel Geld von Gates und nicht umgekehrt.

Gravatar: Dietmar

1992 wurden Polizeikräfte, unterstützt durch Nationalgarde, US Marines und US Army, eingesetzt um die Unruhen in Los Angeles zu beenden.
Warum das damals in Ordnung war, heute aber nicht, hat der Herr nicht erklärt...

Gravatar: alfred

Hat Esper auch einen Scheck von Gates erhalten?

Gravatar: Arno

Wie Trump reagieren wird?
Nun, wie immer.
Mark Espen hat keine politische Zukunft mehr, selbst schuld, er sollte doch wissen, das er ruiniert ist, wenn er widerspricht.

Gravatar: Rasio Brelugi

Trump muss sich von diesem Minister schnellstens trennen. Dieser Mensch ist vom gewählten und amtierenden Präsidenten in das Amt des Verteidigungsministers berufen worden, um dessen politischen (und demokratisch legitimierten) Willen umzusetzen. Wenn er meint, er könne und wolle dem Präsidenten in dessen politischen Entscheidungen nicht mehr folgen, dann darf er das - von außerhalb seines Amtes als Verteidigungsminister. Er sollte, wenn er noch ein klein wenig Gespür für demokratische Legitimation hat, demissionieren.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„Verteidigungsminister widerspricht offen dem Präsidenten. Wie wird Trump reagieren?“ ...

Da sich die USA auch in Sachen Meinungsfreiheit vom vermerkelten Deutschland völlig abheben und unsere(?) Heißgeliebte im Gegensatz zu Donald nicht nur in Großbritannien mit Hitler verglichen wird
https://www.tagesspiegel.de/politik/provokation-britisches-magazin-vergleicht-merkel-mit-hitler/6782754.html
- Esper aber nur ´vorschlug`, dass die Nationalgarde am besten geeignet sei, um die örtlichen Strafverfolgungsbehörden zu unterstützen“ und dabei mahnte:

„Die Option, aktive Einsatzkräfte des Militärs in einer Strafverfolgungsrolle einzusetzen, «sollte nur als letztes Mittel und nur in den dringendsten und schlimmsten Situationen genutzt werden» und betonte:

«Wir sind derzeit nicht in einer solchen Situation»
https://www.srf.ch/news/international/unruhen-in-den-usa-verteidigungsminister-esper-gegen-militaereinsatz,
- wird Trump das sicherlich aushalten!!!

Gravatar: Willi Winzig

Da gibt es nur eine Reaktion für den Präsidenmten: Den Mann umgehend feuern und ein besseren an seine Stelle setzen. Wollen diese verkappten linken NWO Bazillen denn jetzt überall mitmischen, statt dem Boss zu helfen, das Land mit Frieden und Law and Order zu regieren? Mr. President - kick him out !!!

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