US-Verteidigungsminister Mark Esper erklärte, er unterstütze nicht die Berufung auf ein Gesetz, das es Präsident Trump erlauben würde, das US-Militär bei landesweiten Protesten gegen den Tod von George Floyd für die innerstaatliche Strafverfolgung einzusetzen [siehe Berichte »The Hill«, »DW«].
Mark Espers Äußerungen stellen in gewisser Weise einen Bruch mit dem Präsidenten dar, der damit gedroht hat, aktive Truppen einzusetzen, um Proteste zu unterdrücken, wenn die Gouverneure die Lage mit all den Protesten, Ausschreitungen und teilweise Gewaltexzessen nicht unter Kontrolle bringen sollten.
Auf einer Presseerklärung erklärte Esper: »Ich habe immer geglaubt und glaube weiterhin, dass die Nationalgarde am besten geeignet ist, um in diesen Situationen die Zivilbehörden im Inland zu unterstützen, um die örtlichen Strafverfolgungsbehörden zu unterstützen.« Allerdings sei er der Meinung, dass dies immer nur als »allerletztes Mittel« bei in Erwägung gezogen werden sollte. Dies sei allerdings momentan nicht der Fall.
Problematisch an dieser Angelegenheit ist, dass Esper sich vorher mit dem US-Präsidenten hätte absprechen müssen. Das hat er offenbar nicht getan. Offen bleibt, wie Trump darauf reagieren wird.
Kommentare zum Artikel
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@ Britta
vom 7.6. 2020 - 00,11
Ich muss mich berichtigen. Selbstverständlich bekam der
Spiegel Geld von Gates und nicht umgekehrt.
1992 wurden Polizeikräfte, unterstützt durch Nationalgarde, US Marines und US Army, eingesetzt um die Unruhen in Los Angeles zu beenden.
Warum das damals in Ordnung war, heute aber nicht, hat der Herr nicht erklärt...
Hat Esper auch einen Scheck von Gates erhalten?
http://www.pi-news.net/2020/06/die-weisse-selbstmordfraktion-in-aktion/
Wieder mal ekelhaft dieser Spiegel.
Das ist keine freie Meinungsäußerung.
Wo bleiben da die Anzeigen gegen diese und andere
Rufmörder?
TRUMP 2020
Jetzt erst recht.
https://www.freiewelt.net/nachricht/bill-gates-spendet-dem-spiegel-23-millionen-euro-10081172/
So,ist das also, der Gates bekam vom Spiegel Millionen!
Warum? Wofür? Eventuell um gegen Trump weiter
zu hetzen?
Eigentlich kaum zu glauben, das machen diese Teufel
doch ganz von alleine, oder?
Trump muss sich von diesem Minister schnellstens trennen. Dieser Mensch ist vom gewählten und amtierenden Präsidenten in das Amt des Verteidigungsministers berufen worden, um dessen politischen (und demokratisch legitimierten) Willen umzusetzen. Wenn er meint, er könne und wolle dem Präsidenten in dessen politischen Entscheidungen nicht mehr folgen, dann darf er das - von außerhalb seines Amtes als Verteidigungsminister. Er sollte, wenn er noch ein klein wenig Gespür für demokratische Legitimation hat, demissionieren.
„Verteidigungsminister widerspricht offen dem Präsidenten. Wie wird Trump reagieren?“ ...
Da sich die USA auch in Sachen Meinungsfreiheit vom vermerkelten Deutschland völlig abheben und unsere(?) Heißgeliebte im Gegensatz zu Donald nicht nur in Großbritannien mit Hitler verglichen wird
https://www.tagesspiegel.de/politik/provokation-britisches-magazin-vergleicht-merkel-mit-hitler/6782754.html
- Esper aber nur ´vorschlug`, dass die Nationalgarde am besten geeignet sei, um die örtlichen Strafverfolgungsbehörden zu unterstützen“ und dabei mahnte:
„Die Option, aktive Einsatzkräfte des Militärs in einer Strafverfolgungsrolle einzusetzen, «sollte nur als letztes Mittel und nur in den dringendsten und schlimmsten Situationen genutzt werden» und betonte:
«Wir sind derzeit nicht in einer solchen Situation»
https://www.srf.ch/news/international/unruhen-in-den-usa-verteidigungsminister-esper-gegen-militaereinsatz,
- wird Trump das sicherlich aushalten!!!
Auch Barack Hussein Obama ist gewaltig gegen
Präsident Trump am zündeln. Er sollte sich was schämen.
Aber - das Gute ist, die Arbeitslosen Zahlen gehen
wieder zurück. Die Wirtschaft in Amerika kommt wieder
in Fahrt.
So manche Hetzer, auch hier, haben sich zu früh gefreut.
https://www.youtube.com/watch?v=HmnYnYX4soI&list=PLnL74PxvR8qYBThVBckHyM7HTtXUJMB4Y&index=2&t=90s
TRUMP 2020
Da gibt es nur eine Reaktion für den Präsidenmten: Den Mann umgehend feuern und ein besseren an seine Stelle setzen. Wollen diese verkappten linken NWO Bazillen denn jetzt überall mitmischen, statt dem Boss zu helfen, das Land mit Frieden und Law and Order zu regieren? Mr. President - kick him out !!!
Und das gefällt mir an Trump besonders gut. Wer für Trump arbeitet, muß Milch geben (und nicht nur Wasser). Er hat den behäbigen washingtoner Beamtenapparat auf Trapp gebracht. Wer mit solch dämlichen Aussagen aufwartet wird von Trump, und das wird man wohl in den nächsten Tagen sehen, unverzüglich entlassen, mit Trump macht man sowas nicht. God bles Amerika, God bles Mr. President Trump