In Deutschland leben derzeit mehr als 300.000 Ausländer, die zur Ausreise verpflichtet sind. Die Berliner Ampel hatte in ihrem Koalitionsvertrag Ende 2021 großspurig eine »Rückführungsoffensive« für ausreisepflichtige Ausländer angekündigt. Umgesetzt wird davon - wenig überraschend - nichts. Einmal mehr stellt die bunte Regierung in Berlin unter Beweis, dass sie nichts anderes produzieren kann, als jede Menge heiße Luft. Die Zahl der nicht erfüllten oder gebrochenen Wahlversprechungen und getroffenen Vereinbarungen ist in der Zwischenzeit länger als alles das, was Scholz in Zusammenhang mit den Skandalen um Cum-Ex und der Warburg Bank vergessen hat.
Im Jahr 2022 sind nach Angaben der Bundesregierung rund 23.400 Abschiebungen vor oder nach Übergabe des ausreisepflichtigen Ausländers an die Bundespolizei »nicht vollzogen worden«, schreibt der Focus heute in einem sich dieses Themas annehmenden Beitrag. 56.000 Ausländer müssten die Bundesrepublik anhand der zusammengetragenen Informationen die Bundesrepublik sofort verlassen. Doch statt die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, legen Scholz und Konsorten die Hände lieber in den Schoß.
Statt also konsequent und wie vereinbart abzuschieben respektive zurückzuführen, wurde Ende 2022 ein Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts eingeführt. Die Berliner Ampel wendet nicht die bestehenden Gesetze an, sondern wandelt Unrecht durch einen politischen Kniff zu vermeintlichem Recht. Papst Leo XIII. sagte einmal, wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht. Umgekehrt ist dieser Lehrsatz aus dem 19. Jahrhundert nicht minder zutreffend und hat von seiner Aktualität nichts eingebüßt.
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INDIGENE HABEN LAUT USA KEIN RECHT AUF LEBEN
( Beweise Indianer...Heute sind die Deutschen immer noch verfolgt um den Raub der deutschen Patente zu Vertuschen.)
Heute vor 13 Jahren veröffentlichte Julian Assange ein Video, das amerikanische Kriegsverbrechen im Irak bezeugt.
In dem Video schießen US-Truppen auf irakische Zivilisten. Die Journalisten Said Chmag und Namir Nur-Eldin wurden von einem Apache-Hubschrauber erschossen. Mehrere andere Zivilisten werden unter dem Gelächter des US-Militärs getötet.
Nun drohen Assange für diese Veröffentlichung bis zu 175 Jahre Gefängnis. 10.04.2023
Wo sind die Gelder hin?
"Wir haben keine Ahnung" - Die Europäische Kommission kennt immer noch nicht den genauen Verbleib von 300 Milliarden Euro an eingefrorenen russischen Vermögenswerten. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung.
Der Zeitung zufolge schickten die Abgeordneten Briefe an sie und den Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, nachdem die EU-Chefin Ursula von der Leyen sagte, dass die blockierten russischen Reserven für den Wiederaufbau der Ukraine verwendet werden könnten, und fragten, wo genau diese Vermögenswerte seien.Die Abgeordneten erhielten eine Antwort, die im Wesentlichen lautete, die EU habe „keine Ahnung“. 10.04.2023 ( Ja so füllen sich Kriminelle IQ schwache die Taschen um zu überleben)Rentensystem steht unter Druck: Drastische Forderung - „Rentner müssen auf Geld verzichten“Damit die Maden weiter im Speck leben können.Von einer „Selbstbedienungsmentalität“ der Regierung ist die Rede. Das „Sparbuch für den Bundeshaushalt“ zeigt Beispiele, bei denen auf zweifelhafte Weise Steuergeld verschwindet. 137.000 Euro für Baerbocks Visagistin? Wie der Bund Steuermilliarden ausgibt...Hauptgrund ist der auf 300.000 Stellen angewachsene Personalapparat. ( So bringt man Asoziale unter)
Baerbock: «Sterben im Mittelmeer ist Europas offene Wunde» ( Ich denke die größte offene Wunde sind die Grünen Umweltschänder) Teuer kommt den Steuerzahler auch der geplante XXL-Ausbau des Kanzleramts. Mit der geplanten Verdoppelung der Nutzfläche hätte Deutschland dann eine der größten und dümmsten Regierungszentralen der Welt, heißt es im Sparbuch. Zu rechnen sei am Ende mit Baukosten von mehr als einer Milliarde Euro. ,,Portokasse...
der Deutsche Michel puckelt das doch,,
Die für die NATO verantwortlichen NS-Offiziere.
????Adolf Heusinger, Hitlers Stabschef, wurde von 1961 bis 1964 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses.
????Hans Speidel, NATO-Befehlshaber von Mitteleuropa (CCE) 1957-1963
????Johann Steinhof, Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, 1971-1974
????Johann von Kleimansegg - NATO CCE, 1967-1968
????Ernst Ferber - NATO CCE, 1973-1975
????Carl Schnel - NATO CCE, 1975-1977.
????Franz Josef Schulze - NATO CCE, 1977-1979.
????Ferdinand von Senger und Etterlin - NATO CCE, 1979-1983.
Wer sich jetzt noch wundert, warum die Nazi- Ukraine unterstützt wird, hat irgendwas nicht verstanden....
Ob die 3, einmal in den Konfirmandenunterricht gegangen sind?
In der Vereinbarung mit der UN hinsichtlich der Aufnahme von Flüchtlingen ist ständig der Teilaspekt zu entnehmen, der dahingehend lautet, wir verpflichten uns.
Wer nun so naiv ist und glaubt die gesamte Linke würde von dieser Vereinbarung abweichen, scheint nicht alle Tassen im Schrank zu haben, denn das haben die als Verpflichtung unterzeichnet und nun wollen sie nur dem Anschein nach etwas zu verändern um Volkes Zorn einzudämmen, damit dieser nicht zum Ausbruch kommt.
Am Ende aber wird er trotzdem kommen und ist vergleichbar mit dem Hund, den man ständig gegen den Strich bürstet und irgendwann wird er zuschnappen und das ist nur eine Frage der Zeit, wenn es generell unerträglich wird.
Lügen-ampel bleibt und Millionen glauben.
Wie ist so etwas möglich?
Leben wir noch in hohen Luxus?
War denn etwas anderes zu erwarten? Niemand wird abgeschoben dafür immer mehr reingelassen. Jetzt erst recht, mit Volldampf
Wie man Wahlversprechen einzustufen hat, zeigt mal wieder die bunte, islamische Ampel-Regierung.
Wahlversprechen kann man von dieser verlogenen, perfiden, inkompetenten und korrupten Ampel-Regierung wirklich nicht ernst nehmen!
Das war für jeden Menschen mit gesundem Menschenverstand klar, wer hier gewählt wurde.
Die Ampelregierung hat sicher nie wirklich vorgehabt, eine Rückführungsoffensive durchzuführen.
In der DDR wurden 40 % mehr deutsche Kinder je Frau geboren! Wenn die Bundesregierung in der Schule aufgepaßt hätte, hätte sie gewußt, warum.
Doch das war nicht ihr Ziel! Sie wollte Deutschland und den Deutschen schaden, und das hat sie zu 100 % erreicht. Die BRD war 1989 in genau der selben Situation. Aber dann gab es die deutsche Einheit, hurra! Und allen ging es besser, nur das jetzt die sogenannten geburtenschwachen Jahrgänge geboren wurden. Die DDR- Jugend jüngte Westdeutschland auf, während westliche Investoren in Ostdeutschland die Betriebe schlossen und deren Belegschaft ausdünnten.
Was hat diese Bundesregierung in ihren vielen Machtjahren dagegen unternommen? Weche Untersuchungen, Studien oder Maßnahmen ließ sie durchführen, das Kinder eben nicht das Armutsrisiko sind? Selbst das Bundesverfassungsgericht mahnte die Bundesreguierung mehrfach zur Tätigkeit, was tat die Regierung und der Finanzminister, das Deutschland eben nicht schon sehr bald so endet?
Jetzt soll die "Zuwanderung" aus den Armenhäusern der Welt unsere Probleme lösen, wie es meine Kinder in der Schule lernen. Doch statt Probleme zu lösen, werden neue erzeugt, und vorallem die Zukunft der deutschen Nation verspielt und unser Land mittelfristig in fremde Hände gegeben. Der gute Ruf deutscher Produkte in der Welt wird durch die künftige Generation von Arbeitern in der mal deutschen Bundesrepublik verspielt!
Doch statt 2 Minuten vor 12 die Notbremse zu ziehen, und die Katastrophe von unserem Volk und Vaterland abzuwenden, schafft diese volksverräterische Regierung alle Grundlagen und Zustände, um unser Volk in kürzester Zeit ganz easy auszulöschen.
Es ist nicht alleine das Geld, das den Familien fehlt, sondern Kosten für Fahrten, Wohnen und Unternehmungen, sowie die Sicherheit während der Schwangerschaft, auf der Arbeit und im Studium, usw.. Die Steuerfreibeträge steigen durch Kinder nicht. Daher muß dringend der Ehegattensplitting durch ein Familiensplitting ersetzt werden. Die Sicherheit an den Grenzen unseres Landes muß wiederhergestellt werden. Das Durchwinken der Problemmenschen muß aufhören! Wir wollen uns die Zuwanderung wenigstens aussuchen, wenn wir sie jetzt schon Dank dieser Regierung erlauben müssen!
Die noch geduldeten Menschen gehören in genauso großer Zahl abgeschoben, wie sie zu uns einmaschiert sind. Deutschland soll wieder atmen können, dann wird uns auch die Sonne wieder scheinen.
Oder eines fernen Tages wird man die Werke der deutschen Tugenden (wie Fleiß, Gründlichkeit, Zuverlässigkeit, Zielstrebigkeit, Forschungsdrang, Erfindungsgeist, Bildung und Ausbildung) und damit Deutschlands Wettbewerbsstärke und Wirtschaftskraft, nur noch in fremden Museen bewundern können. Vielleicht wird man irgendwann, dem ganzen Unrecht, den falschen Andichtungen und der Gewalt, die durch diese ganz böse Macht gegen unser Volk organisiert wurde, gedenken, und uns Gerechtigkeit und Trauer wiederfahren lassen.