Wie u.a. die »BILD-Zeitung berichtet, hat der deutsche Inlandsgeheimdienst bzw. Bundesverfassungsschutz, der noch der Bundes-Innenministerin Nancy Faeser unterstellt ist, die »Alternative für Deutschland« (AfD) nun offiziell als »gesichert rechtsextremistisch« eingestuft.
Zuvor war die Partei von der Geheimdienstbehörde auf Bundesebene nur als »Verdachtsfall« eingestuft worden. Als Folge ist der Verfassungsschutz nun berechtigt, auch auf Bundesebene andere nachrichtendienstliche Mittel einzusetzen, um die AfD zu beobachten und abzuhören.
Warum? Was ist die Begründung?
In der Erklärung gibt es verschiedene Begründungen. Besonders schwerwiegend scheint folgende zu sein:
»Das in der Partei vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar.«
Und weiterhin: »Die AfD betrachtet zum Beispiel deutsche Staatsangehörige mit Migrationsgeschichte aus muslimisch geprägten Ländern nicht als gleichwertige Angehörige des durch die Partei ethnisch definierten deutschen Volkes.«
Zumindest theoretisch ist damit der Weg frei für ein Verbotsverfahren. Doch die Hürden sind nach wie vor hoch.
Aus der AfD selbst kommen kritische Töne.
Gegenüber der »BILD-Zeitung« erklärte Beatrix von Storch:
»Dass die kommissarische, abgewählte Regierung mit einem Gefälligkeitsgutachten des CDU-Bundestagskandidaten Haldenwang gegen die in Umfragen stärkste Partei in Deutschland vorgeht, ist ein Anschlag auf die Demokratie und bereitet den Weg in einen autoritären Staat. Jede Stimme für die AfD ist jetzt auch eine zur Verteidigung unserer Demokratie«
Und weiterhin gegenüber der »BILD-Zeitung« erklärte Emil Sänze, AfD-Chef im Landesverband von AfD-Chefin Alice Weidel, diese Entscheidung seo eine gezielte Aktion zur Schwächung der stärksten Oppositionsfraktion im Bundestag. Das sei eine rein politische Entscheidung im Vorfeld der Kanzlerwahl am 6. Mai., meinte er. Und Stephan Protschka, AfD-Chef in Bayern, erklärte, dass die Entscheidung ein Versuch sei, die AfD weiter zu diskreditieren.
Die Landes- und Fraktionsvorsitzende der Berliner AfD, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz in einer Presseerklärung so:
»Das Vorgehen des Verfassungsschutzes ist hochgefährlich. Der Inlandsgeheimdienst, eine Regierungsbehörde, greift in die demokratische Meinungsbildung ein, um die größte Oppositionspartei auszuschalten. Ein solches Vorgehen gibt es eigentlich nur in autoritären Systemen, und es wirft die Frage nach dem Zustand der deutschen Demokratie auf.
Tatsächlich ist die Argumentation des Verfassungsschutzes leicht zu entkräften. An keiner Stelle formuliert die AfD einen an der Abstammung orientierten Volksbegriff. Deutscher ist, wer die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Herkunft und Religion spielen dabei keine Rolle.
Jetzt kommt es darauf an, dass sich die wirklich demokratisch gesinnten Kräfte im Land sammeln und die Demokratie gegen jede Form regierungsstaatlicher Einflussnahme verteidigen.«
»Die heutige Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie: In aktuellen Umfragen führt die AfD als stärkste Kraft.
Die Bundesregierung ist nur noch vier Tage im Amt, der Geheimdienst verfügt noch nicht einmal mehr über einen Präsidenten. Und die Einstufung als sogenannter Verdachtsfall ist nicht rechtskräftig abgeschlossen.
Trotzdem wird die AfD als Oppositionspartei nun kurz vor dem Regierungswechsel öffentlich diskreditiert und kriminalisiert. Der damit verbundene, zielgerichtete Eingriff in den demokratischen Willensbildungsprozess ist daher erkennbar politisch motiviert. Die AfD wird sich gegen diese demokratiegefährdenden Diffamierungen weiter juristisch zur Wehr setzen.«
Kommentare zum Artikel
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AfD, bleibt standhaft!
Es ist mir ,mit Verlaub, scheißegal, was man der AfD anhängt oder wie man die AfD betitelt!
Ich wähle die AfD mittlerweile aus Überzeugung!
Und dabei bleibt es!
Liebe Grüße aus Sachsen-Anhalt!!
Seit geraumer Zeit behauptet der Verfassungsschutz, dass die Nutzung eines ethnisch-kulturellen Volksbegriffs verfassungsfeindlich sei. Der Staatsrechtler Dietrich Murswiek, emeritierter Professor der Universität Freiburg, spricht von einer „völlig unbegründeten, unsinnigen Unterstellung“. Ein auf die empirische Wirklichkeit verweisender Begriff könne gar nicht verfassungsfeindlich sein, verfassungswidrig könnten nur Verhaltensweisen sein. Richtig sei: „Das Volk als Subjekt der Demokratie ist das Staatsvolk, nicht das Volk im ethnischen Sinne.“ Aber das schließe nicht aus, dass es ein deutsches Volk im ethnischen Sinne gebe. Auch die Verfassung des Freistaates Sachsen nutzt den ethnisch-kulturellen Volksbegriff. Dort heißt es: „Dem Volk des Freistaates Sachsen gehören Bürger deutscher, sorbischer und anderer Volkszugehörigkeit an.“
Der Bundesverfassungsschutz, der aktuell noch Faeser unterstellt ist, hat die AfD nun offiziell als »gesichert rechtsextremistisch« eingestuft
Letzte Gelegenheit für Frau F., die zarte Pflanze unserer Demokratie mit **** zu bewerfen.
Ich, mit meinen mittlerweile 75 Jahren und davon 55 Jahre gearbeitet, kann mich absolut nicht entsinnen, das die AfD mir jemals einen Schaden zugefügt hat!
Allerdings bei den anderen Parteien und Politiker, sowie Justiz und Beamtenschaft kommt mir sprichwörtlich die Galle hoch., Denn die haben mich bis aufs Blut ausgesaugt und mit meinem Geld sich nur ein schönes Leben gemacht!
Und ich hoffe auf die Zeit, wo ich mich Bedanken kann!
Die AfD sollte endlich einmal offensiv an die Sache herangehen und die VS-Einordnung öffentlich positiv als Ritterschlag werten: "Ja! Wir sind rechts und hin und wieder auch extrem! Und jetzt?"
Solange nämlich Linksextremisten in öffentlichen Ämtern und in Parlamenten unbehelligt ihr Unwesen treiben dürfen und bereits - ebenso unbehelligt - zu Gewalt gegen die bürgerliche Rechte aufgerufen haben, muss die AfD nun mal Farbe bekennen: Blau ist bürgerlich konservativ, blau ist demokratisch, blau ist Rechts!!!
Schon verwunderlich, dass Frau Faeser, welche noch 4 Tage im Amt ist, dieses geheime Gutachten des BRD-Inlandsgeheimdienstes heuten och veröffentlicht. Frau Faeser hätte doch diese Entscheidung dem künftigen Innenminister der CDU überlassen können. Das hatte sie nicht gemacht, aus diesem Grunde gehe ich davon aus, dass, Frau Faeser alleine gehandelt hat. Wir wissen ja vom Compact-Verbot wie diese Frau handelt. Kopflos und übergriffig. Für Merz und seinen künftigen Innenminister ist das nicht gut, weil wir seit der Rede von J.D. Vance in München wissen, dass die BRD in den USA unter Beobachtung in Sachen Demokratie steht. Ein Land, welches Parteien mittels Inlandsgeheimdienst verfolgt und in ihrem Wirken versucht einzuschränken handelt "demokratisch" im Sinne der DDR oder anderer Despotenstaaten. Das hat sich nicht nur hierzulande sondern weltweit herumgesprochen. So gesehen finde das Handeln von Frau Faeser gut, weil es nun der Welt zeigt, wie die "Demokratie" hierzulande gelebt wird. Den Beweis hat Frau Faeser heute höchstpersönlich geliefert.
Errungenschaften, die wir dem bundesdeutschen Verfassungsschutz und seinen Auftraggebern zu verdanken haben. und damit als "gesichert demokratiefeindlich" einzustufen sind.
Und wir dürfen alle Anteil daran nehmen.
Kaputte Schulen ohne Lehrer
Kaputtes Gesundheitswesen ohne Ärzte und Medikamente
Kaputte Verwaltung ohne fähige Mitarbeiter
Kaputte Justiz ohne Richter
Kaputte Polizei ohne Polizisten
Kaputte Infrastruktur ohne Aussicht auf Besserung
Kaputte Armee ohne einsatzfähige Waffen
Wohnungsnot, Altersarmut, prekäre Beschäftigungsmodelle
weitere Abwanderung von deutschen Fachkräften
Marktradikalismus statt soziale Marktwirtschaft
Fachkräfte ohne Ausbildung und Abschlüsse
Demokratie ohne Demokraten
Und die Erfolgsmeldungen der Print- und Funk-Medien lauten:
1. ca. 400.000 jährlich in Altenlagern verhungernde, verdurstende und am lebendigen Leib verfaulende Greise
2. ca. 1 Million sexuell geschändete deutscher Kinder im Jahr
3. Tausende die in ihren Wohnungen in Deutschland monatelang verwesen,
4. ca. 860.000 Obdachlose in Deutschland, davon 110. 000 Jugendliche
(Deutsche 335.000 auf 420.000 gestiegen)
5. ca. 45.000 Todesopfer des Dreckes in deutschen Krankenhäusern
6. ca. 15.000 Todesopfer von Ärztepfusch in Deutschland
7. ca. 40.000 Menschen sterben jährlich in Deutschland unter Narkose.
8. ca. 45.000 Herzinfarkt-Todesopfer durch ein unfähiges deutsches
Rettungssystem
9. ca. 21.000 Tötungen durch Ärzte und Pfleger pro Jahr.
10. ca. 58.000 Menschen sterben in Deutschland jedes Jahr durch Arzneimittel,
11. ca. 12 Millionen bisher abgetriebene deutsche Kinder, dafür ca. 12 Millionen Asylanten!
12. ca. 12.000 in den Selbstmord Getriebene in Deutschland und 165 000 registrierte Selbstmordversuche
13. ca. 40 Millionen Deutsche bisher in psychatrischer Behandlung
14. ca. 2,5 Millionen in akuter Behandlung
15. ca. 35% aller Beschäftigten sind im statistischen Mittel ca. 1 Monat im Jahr wegen psychischer Erkrankungen krankgeschrieben
16. ca. 400. 000 hungernde Kinder in Deutschland ohne eine tägliche Mahlzeit
17. ca. 6 Millionen arme Kinder in Deutschland
18. ca. 2,5 Millionen deutsche Mütter unterhalb der Armutsgrenze
19. ca. 45 Millionen Deutsche ohne jegliche Ersparnisse
20. ca.25% aller in Gefängnissen einsitzender sind unschuldig
21. ca. 150 000 Haftbefehle gegen Kriminelle die nicht vollstreckt werden
22. Hunderttausende Kinder in Deutschland unter ständigen Psychopharmaka und/oder Drogen
23. Ein völlig heruntergekommenes deutsches Schulsystem
7,5 Millionen Analphabeten
24. Ein völlig verkommenes Gesundheitssystem
26. ca. 1.300.000 Gesetze und Durchführungsbestimmungen die Verbote aussprechen
27. Deutsche Weltmarkt-Anteil an High-Tech-Exporten auf 1,27 % gefallen
28. Jährlich fließen ca. 600 Milliarden Euro in Deutschland erwirtschaftete Euro in
die USA ohne eine Gegenleistung. Dazu gehören nicht die Besatzungskosten für die US-Armee
29. Nur noch ca. 30% der Unternehmen in deutscher Hand
30. Auf dem Territorium der Bundesrepublik ist der Anteil der deutschstämmigen ansässigen Bevölkerung auf heute ca. 58 Millionen reduziert worden
31. ca. 4 Millionen dopen sich ständig wegen der Arbeit, mit Medikamenten
32. ca. 2 Millionen Menschen leben von Abfällen die früher an das Vieh verfüttert wurden, Tendenz steigend
33. ca. 300 000 Rentner ernähren sich teils von Katzen- und Hundefertigfutter
34. ca. 1 Million Rentner haben nur jeden zweiten Tag eine Mahlzeit
35. ca 87% der Thüringer leiden unter Schlafstörungen
36. ca. 26% aller Deutschen leiden unter Bourn Out
37. Die Thüringer haben mit die meisten Herzerkrankungen
38. -Kaputte Städte, Straßen, Schienen, Brücken, Schulen, Kindergärten, Dörfer usw.
und und und
39. -Und schaut man sich die Politelite an: saufen, kiffen, huren, lügen, betrügen, ehebrechen, fälschen, bildungsferne Typen, usw. usw.!
Deutschland hat:.
1. ➡ das geringste private Haushaltsvermögen aller Euro-Länder
2. ➡ die geringsten Rentenansprüche EU-weit
3. ➡ mit die höchsten Steuerlasten weltweit
4. ➡ die höchsten Mieten, die wenigsten Eigenheime
5. ➡ die höchsten Strom- und Gaspreise der Welt
6. ➡ zuwanderungsbedingte überbordende Ausländerkriminalität
7. ➡ ökonomisch hirnrissige ideologiebasierte Energie- und Wirtschaftspolitik
8. ➡ gnadenlose Aufgabe der Kontrolle über die Landesgrenzen
9. ➡ Zerstörung der energetischen und industriellen Basis des Landes
10. ➡ Vernichtung der Sicherheit im Land
11. ➡ Milliarden Entschädigungszahlungen an Energiekonzerne wegen vorzeitigen Ausstiegs aus Atomkraft
12. ➡ Über 140 Milliarden Euro pro Jahr Alimentierung von knapp vier Millionen Illegalen (wenn nicht mehr), das sind bereits über 20% der gesamten Steuereinnahmen im Jahr
13. ➡ Duldung von Ausländer-/Migranten-Kriminalität
14. ➡ Außerkraftsetzung von Asylrecht und Artikel 16a GG für unkontrollierte Zuwanderung
15. ➡ Einwanderung und Alimentierung von Nichtidentifizierbaren, Islamisten, Terroristen, Dschihadisten
16. ➡ Verrottung von Schulen, Universitäten, Straßen, Brücken, Kitas, kurz der
Infrastruktur
17. ➡ Schließen von Hallen-/Freibädern, Theatern, Jugendtreffs (angeblich Geldmangel)
18. ➡ Vernachlässigung von Alten, Kindern, Jugendlichen, Obdachlosen, sozial Schwachen, Bildung
19. ➡ höchste Rentner- und Kinderarmut
20. ➡ höchste Anzahl von Tafeln und Obdachlosen (im reichsten Land der Welt!)
21. ➡ höchste Anzahl von Bundestagsabgeordneten, höchste Diätenzahlungen
22. ➡ höchste Anzahl deutscher Opfer von „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ (BKA Lagebild)
23. ➡ Exorbitanter Asylbetrug mit Vielfach-Identitäten
24. ➡ Nichtabschiebung kriminellster Asylanten
25. ➡ Justizskandale (Kuschelurteile für Clan- und Bandenkriminalität, Vergewaltiger…)
26. ➡ Höchste Gewalt gegen Polizei, Rettungskräfte, Ärzte, Feuerwehr…
27. ➡ Tägliche Messerangriffe
28. ➡ Hunderte Millionen Euro Kindergeld für nichtexistierende Kinder im Ausland
29. ➡ Terroranschläge (Breitscheidplatz, Bahnhofsschubser, Messer- und Axtmörder…)
30. ➡ Internetzensur, Maulkorberlass, Diffamierung, Beschimpfung und Arbeitsverbot für Kritiker ihrer Politik
31. ➡ Indoktrination, Manipulation, Verbote, Gleichschaltung der Medien
32. ➡ Spaltung der eigenen Partei, von Familien, Gesellschaft, Europa
33. ➡ Verantwortlich für Brexit (Migrations-Diktatur)
34. ➡ Schleichende Enteignung deutscher Sparer durch die verheerende Nullzinspolitik der EZB
35. ➡ Prekäre Arbeitsverhältnisse (Zeit?/Leiharbeit), Spitzenplatz bei
Niedriglohn
36. ➡ Verschleudern von Milliarden Steuergeldern in alle Welt
37. ➡ höchster Anteil von Sozialabgaben (20,6 Prozent des Bruttoeinkommens)
38. ➡ Nach Abkehr von Kohle-/Atomverstromung keine sinnvollen und ökonomischen Alternativen
39. ➡ „Klimapaket“-Abzocke (u.a. Verteuerung von Diesel, Benzin, Gas, Flügen), anstehendes Verbot von Ölheizungen
40. ➡ Vernichtung hunderttausender Arbeitsplätze
41. ➡ Höchste Abwanderung von Fachkräften
42. ➡ Islamisierung des Landes/Islam-Appeasement
43. ➡ Duldung und Alimentierung von Linksextremismus/linker Gewalt
44. ➡ Milliardendefizit bei Krankenkasse wegen Asylandenkosten
45. ➡ Zwang der Finanzierung von Regierungspropaganda (GEZ)
46. ➡ Einführung sozialistischer Planwirtschaft/Renaissance der SED/DDR
47. ➡ Jeden Tag zwei Gruppenvergewaltigungen durch Täter mit Migrationshintergrund sowie 15 sexueller Straftaten durch Asylbewerber.
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Zustände wie sie nicht einmal in 3.Weltländern anzutreffen sind!
"1948" ist in "2025" angekommenen!
Die AfD wird als gesichert rechtsextremistisch vom Verfassungsschutz eingestuft. und Fäser behauptet keinen politischen Einfluss genommen zu haben. (?)
Waren die eingesetzten V-Leute die Extremisten?
Merz hat uns schon eine Kostprobe seiner Lügenpropaganda als Vorgeschmack präsentiert.
Laut Umfrage hat die AfD die CDU schon überholt und ist damit die größte Wählergruppe. Der sozialistischen KleinGro steht der Angstschweiz auf der Stirn, man kann förmlich ihre Angst aus der Presse riechen.
Dann wären ja über 20 Millionen Deutsche rechtsextrem, weil sie mit der AfD sympathisieren.
Wir brauchen eine sozial-konservative Politik. Zinsen und Abtreibungen müssen verboten werden.
Zudem brauchen wir eine spirituelle Erneuerung. In luziden Träumen kann man zu spirituellen Erfahrungen gelangen.
„Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand behalten“. Blockparteien in der SED-Diktatur
Dazu passt doch die Einordnung der AfD als gesichert rechtsextremistisch.