Um Mitternacht am letzten Augusttag, in den letzten Sekunden vor dem Ende ihrer Amtszeit als Hochkommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, haben Michele Bachelet und die UNO endlich den längst überfälligen und lang erwarteten Bericht über Xinjiang veröffentlicht, wie UCA News berichtet.

Viele von uns befürchteten, dass der Bericht nie das Licht der Welt erblicken würde oder, falls doch, dass es sich um eine Schönfärberei handeln würde, wie sie Bachelet selbst in ihrer Pressekonferenz am Ende ihres China-Besuchs im Mai in skandalöser Weise geliefert hat.

Tatsächlich war er zwar bei weitem nicht perfekt, aber viel besser als wir befürchtet hatten. Und er liefert nun ein Mandat der UNO für dringende Maßnahmen.

Der Bericht ist nicht so weit gegangen, wie er hätte gehen können oder sollen. Er hat den Völkermord an den Uiguren nicht anerkannt, was andere, darunter die Regierungen Trump und Biden, mehrere Parlamente in der ganzen Welt und ein unabhängiges Tribunal unter dem Vorsitz des Anwalts, der Slobodan Milosevic angeklagt hat, Sir Geoffrey Nice QC, getan haben. Sie kommt jedoch zu dem Schluss, dass in der Region Xinjiang »schwere Menschenrechtsverletzungen« begangen wurden, die »internationale Verbrechen« und insbesondere »Verbrechen gegen die Menschlichkeit« darstellen könnten.

Dies sind ernstzunehmende Schlussfolgerungen, die nach dem jahrelangen Geschwafel aus Genf sehr zu begrüßen sind. Endlich hat das Büro des Hochkommissars für Menschenrechte der Vereinten Nationen anerkannt, was eine wachsende Zahl von Menschen auf der ganzen Welt beobachtet hat - dass das Regime der Kommunistischen Partei Chinas Gräueltaten an der uigurischen Bevölkerung begeht.

Bei aller Kritik, die ich in der Vergangenheit an Bachelet geübt habe, begrüße ich diesen Bericht. Er hätte früher kommen sollen, er hätte noch deutlicher sein sollen, aber er ist gekommen, er ist klar und er bietet eine Grundlage für Maßnahmen.

Es gibt u.a. drei Adressaten, die den Bericht lesen und dann handeln müssen. Die internationale Gemeinschaft und die einzelnen Regierungen, der Nachfolger von Bachelet als Hochkommissarin für Menschenrechte sowie Papst Franziskus und der Vatikan.

Für die internationale Gemeinschaft ist es an der Zeit, zusammenzuarbeiten, um dem brutalen Regime in Peking die Stirn zu bieten, das nach Ansicht der UNO möglicherweise Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht und von dem eine wachsende Zahl von Experten sagt, dass es einen Völkermord begeht.

Es ist an der Zeit, sich zusammenzuschließen, um die uigurische Sklavenarbeit in unseren Lieferketten zu beenden. Es ist an der Zeit, die Inhaftierung von Hunderttausenden in Konzentrationslagern zu beenden. Es ist an der Zeit, Xi Jinping und seine Diktatur zur Rechenschaft zu ziehen.

Das bedeutet verschärfte, gezielte Sanktionen. Dabei geht es nicht nur um einzelne Magnitsky-Sanktionen gegen wichtige Funktionäre des chinesischen Regimes, die für diese Gräueltaten verantwortlich sind, auch wenn wir an dieser Front mehr tun müssen.

Der frühere Parteisekretär in Xinjiang, Chen Quanguo, der auch für die Gräueltaten in Tibet verantwortlich war, wurde beispielsweise vom Vereinigten Königreich und anderen Ländern noch immer nicht sanktioniert. Ich hoffe, dass eine der ersten Handlungen des neuen britischen Premierministers heute oder in dieser Woche darin bestehen wird, Chen zu sanktionieren.

Das bedeutet aber auch, dass kreative, vielleicht neue Wege gefunden werden müssen, um die Täter zu verfolgen. Wenn dies aufgrund der Vetomacht Chinas nicht über die traditionellen internationalen Mechanismen der Rechenschaftspflicht geschehen kann, dann sollten wir neue Wege finden, um die Verantwortlichen für die Gräueltaten zur Rechenschaft zu ziehen.