Von einigen totalitären, durch und durch undemokratischen Ländern wie Nordkorea, der Türkei oder der Volksrepublik China, erwarten die Menschen fast schon, dass die freie Meinungsäußerung beschnitten wird. Kritik an der Regierung ist in solchen Staaten verpönt, entsprechende Beiträge werden gelöscht oder zensiert, die Nutzerkonten werden gesperrt und die Nutzer diffamiert.
Seit der Verabschiedung des Zensurgesetzes hierzulande, offiziell Netzwerkdurchsetzungsgesetz, initiiert von Heiko Maas, im Bundestag durchgewunken von einer verschwindend geringer Zahl anwesender Abgeordneter, kritisiert von der Menschrechtskonvention der UN als nicht vereinbar mit grundlegenden Menschenrechten, ist Deutschland in die Spitzengruppe der Zensurstaaten aufgerückt. Die fast schon industrielle Verfolgung und Vernichtung regierungskritischer Beiträge beweist einmal mehr den Hang zur Perfektion - selbst bei staatlichem Unrecht.
Derzeit gibt es nur zwei Staaten, die sich aktiv für den Erhalt der freien Meinungsäußerung in den sozialen Netzwerken einsetzen: Ungarn und die USA. Anfang August stellte die ungarische Justizministerin Judit Varga hat die Initiative ihrer Regierung zur Abschaffung der ideologischen Zensur in den sozialen Netzwerken vor. Im vergangenen Mai hatte US-Präsident Donald Trump bereits eine ähnliche Initiative ins Leben gerufen. Zwei Monaten zuvor hatte er den Colleges und Universitäten ins Stammbuch geschrieben, dass ihnen, falls sie sich nicht für die Freiheit der Rede, Meinung und Forschung stark machten, die Streichung von Fördergeldern drohe.
Ausgerechnet die beiden Staaten, deren Chefs von deutschen Altparteienpolitikern übermäßig oft wegen angeblichen nichtdemokratischen Verhaltens lautstark kritisiert werden, stellen sich nun als letzte Verteidiger der freien Meinungsäußerung, einem elementaren Grundrecht, heraus.
Kommentare zum Artikel
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@germanix 03.09.2019 - 20:20
Prolo 03.09.2019 - 17:41
Super toller und absolut wahrheitsgetreuer Kommentar bzw. Feedback an Prolo!
Denn die Soldaten, die STETS den BEFEHL VON "OBEN" bekommen, in den Krieg zu ziehen und an der Front unter Einsatz ihres eigenen Lebens auf den "Feind" zu schießen, was VON "OBEN" befehligt wird - bei Todesstrafe, wenn diese Befehle nicht angenommen und ausgeführt werden - sind KEINE Verbrecher und Mörder! Männer werden zu Soldaten gemacht, die im Krieg auf andere schießen MÜSSEN! Daher sind ALLE Soldaten, die in den Krieg geschickt werden, MISSBRAUCHSOPFER der kriegswilligen Machthaber, denen weder das Leben der eigenen Soldaten von Wert ist noch das, der "Feinde". Die MÖRDER sind die, die die Männer zwingen, Soldat zu sein und auf andere schießen zu müssen! Und DAS gilt für jedes Land und in jedem Krieg!!
IM Erika und ihre kriminelle Verwaltung trampelt nicht nur das GG in den Dreck. Sie verletzen vorsätzlich Völkerrecht, Staatsverträge und führen einen subtilen Krieg gegen die Bevölkerung in Deutschland.
Die vielen durch ARD/ZDF gehirngewaschenen Köter kapieren nicht, daß sie ihre eigene Ausrottung finanzieren.
Der Kommentar "Den degenerierten Wohlstandskindern gehört der Hintern versohlt" führt zu Sperrung auf Facebook. Wir sind schon längst im kalten Bürgerkrieg. Der Hass des Systems auf den Widerstand wird größer.
Naja, soziale Medien. Wenn es um das Internet generell geht, gibt es auch noch Polen, wessen Regierung derzeit eine Klage gegen das neue EU-Kopierschutzgesetz eingereicht hatte.
Soziale Medien waren nie frei. Ehrlich gesagt sollte man das Internet fur den Normalo wieder unzuganglich machen. Aber ja, das ist nur mein Elitismus gehabe als jemand der mit dem echten Internet aufgewachsen ist.
Letztendlich nur weiter damit. Einen Kampf gegen die ideologisierenden Firmen und NGOs kann man nur gut heissen.
Prolo 03.09.2019 - 17:41
Ihr Kommentar gefällt mir!!!
Ein weiterer Hinweis zu Ihrem Text:
Zitat:
"...Sieht das politische Establishment der deutschen Altparteien, die Bürger Deutschlands als NICHT MÜNDIGE BÜRGER an, die so leicht zu beeinflussen sind?..."
Diese "NICHT MÜNDIGEN BÜRGER" Deutschlands sind seit Jahrzehnten bis in die Schulen und Kitas hinein, durch den Schuldkomplex mit der Nazikeule als Kollektivschuldner der Hitler-Schergen bis heute suggestiv vereinnahmt worden.
Am 01.09.2019, 20.15-21.05 Uhr wurde auf ARTE ein Film von Alexander Hough mit dem Titel:
"Polen 39, Wie Deutsche Soldaten zu Mördern wurden", ausgestrahlt!
Daraufhin habe ich Strafanzeige gegen den ARTE-Sender und den beteiligten öffentl. Rechtlichen Sendern ARD und ZDF gestellt!
Warum?
Alleine dieser Titel schon unterstellt bewusst ehrverletzend gegenüber allen deutschen Soldaten, dass mein Vater und Großvater und alle anderen Soldaten im 2. Weltkrieg MÖRDER seien! Dadurch werden mehrere Straftatbestände u.a. auch der $ 130 StGB u. der § 187 StGB erfüllt!
Alle wissen - und speziell die öffentl. Rechtlichen - dort sitzen in allen Aufsichts-Gremien ausschließlich Parteifunktionäre, Ministerpräsidenten der CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke, u. FDP - dass die Deutschen Soldaten im 2. Weltkrieg gezwungen wurden, Soldat zu sein und zu schießen. Wer das an der Front ablehnte, wurde erschossen oder:
Zwangsverpflichtete der Waffen-SS, Hitlers Kindersoldaten wurden brutal an die Front geschickt, mit der Maßgabe, zu töten. Taten sie das nicht, wurden sie selber erschossen!
Mit diesem Wissen der Merkel-Schergen, wird HEUTE z.B. durch diesen Film die Junge Generation gegen die Alte Generation ausgespielt! Die Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen, werden suggestiv einbalsamiert, dass Ihre Väter und Großväter, die als Soldat im 2. Weltkrieg gefallen oder überlebt haben, als MÖRDER hingestellt!
Diese Art der Gehirnwäsche ist ein Schurkenstück erster Klasse!!!
Damit fundamentieren die Altparteien ihre Gesinnungs-Wähler - sie sollen ekelerregend auf ihre Väter und Großväter schauen und genau das passiert - sie wollen keine Deutschen mehr sein - sie wollen nicht mit Ihren "MÖRDERN" - sprich ihren Vätern und Großvätern zu tun haben!
Das muss man sich erst einmal auf der Zunge zergehen lassen: "POLEN 39, "WIE DEUTSCHE SOLDATEN ZU MÖRDERN WURDEN"!!!
Daher kommt auch die Lethargie der DUMMEN DEUTSCHEN - alles ablehnen was DEUTSCH ist.
Ihnen wurde eingetrichtert, dass sie mit Ihrer eigenen Verwandtschaft ersten und zweiten Grades NICHTS zu tu haben wollen!
Ich frage mich, wie eine deutsche Polit-Elite sich menschenverachtend der neuen deutschen Generationen durch LUG und TRUG begegnen kann und keiner nimmt sich dieser Volksverhetzung an!
Sind auch die Alternativmedien zu feige so etwas anzuprangern?
Ich behaute: JA - ja deshalb, weil es im Kern um ein äußerst sensibles Thema geht DER HOLOCOUST!
Tatsache aber ist: Die wirklichen Mörder im 2. Weltkrieg sind die obersten Befehlshaber der Wehrmacht, die SS, SA und die sogenannten Kommissare!
Das sind die Mörder - nicht das deutsche Volk, nicht die einfachen Millionen deutschen Soldaten, welche ausgebeutet und manipuliert wurde!
Traurig ist, dass fast niemand aufbegehrt - alle haben Angst, einen Fehler zu begehen - gleichwohl es so einfach wäre, die wirklichen Nazis und Mörder zu benennen!
Der einzige, der den Mund im Bundestag aufmacht, ist Dr. Marc Jongen (AfD) - siehe seine Rede vom 05.04.2019
https://www.youtube.com/watch?v=9RgaqF9aKPI
Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist im Grundgesetz verankert!
Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Zur Pressefreiheit und der Freiheit der Berichterstattung, erleben die Bürger Deutschlands seit einigen Jahren vollkommen anderes! Die öffentlich rechtlichen Senderanstalten, werden offensichtlich staatlicherseits gelenkt, wie einst in der DDR! Wer als Journalist dazu nicht bereit ist, macht keine Karriere! Die Berichterstattung der angeblich freien Sender und Printmedien, werden von Finanzmogulen, die an diesen Medien beteiligt sind, oder denen diese gehören und deren Lobbyisten gelenkt! Wenn Politik sich aber den Lobbyisten andient, in dem man Gesetzesvorlagen ( wie schon mehrfach geschehen ) von Lobbyisten ausarbeiten lässt, wenn Politik, Millionenschwere Beraterverträge mit Unternehmen eingeht, dann ist das nicht nur ein miserabler politischer Stil, der von den Bürgern und Journalisten Deutschlands kritisch zu hinterfragen ist, sondern gleichzeitig, die Offenbarung der eigenen Unfähigkeit des politischen Establishments der deutschen Altparteien! Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Doch wer so böse, oder auf andere Weise formuliert, so aufgeklärt und politisch neugierig ist, der findet diese Verflechtungen der deutschen Altparteien mit Großkonzernen in Deutschland, Europa und weltweit innerhalb kürzester Zeit, nicht nur bedenklich, sondern endet bei dem Begriff: KORRUPTION! Aus welchem Grund, muss ein Staat, die freie Meinungsäußerung der Bürger, ob in den Medien, im Internet, manipulieren? Wovor hat ein politisches Establishment den Angst, wenn wie im Grundgesetz verankert, jeder sagen kann und darf, was er denkt? Sieht das politische Establishment der deutschen Altparteien, die Bürger Deutschlands als NICHT MÜNDIGE BÜRGER an, die so leicht zu beeinflussen sind? Wenn ein Staat, der freien Meinugsäußerung der Bürger, mit Zensur begegnet, dann hat das politische Establishment dieses Staates etwas Wesentliches zu verbergen, nämlich die Wahrheit! Ein Staat, ein politisches Establishment, dass die Wahreheit nicht fürchten muß, dass nichts zu verbergen hat, braucht keine Zensur oder Manipulation der öffentlichen Meinung seiner Bürger! DDR 2.0 NEIN DANKE, FRAU MERKEL!
Viele, vor allem links-grüne Regierungen und viele, wie unsere verurteilen Orbán, ohne das Land und Leute dort zu kennen.
Jeden kann man raten einen Urlaub nicht nur am Balaton zu machen, sondern mit einfachen Menschen in kleinen Orten zu reden, viele sprechen auch deutsch.
Je nach Osten wir gehen, wie bei uns ist die Armut noch größer, insgesamt 30 % Armut ist in Ungarn und deshalb kann dort keine normale Regierung mehr Flüchtlinge (jetzt Wochenende allein nur 500 Illegalen)
aufnehmen, lieber geht das Land aus der EU heraus.
Bei den Deutschen liegt das Problem nur darin, daß niemand nimmt die Flüchtlis selbst auf, sondern immer auf Kosten der Andere.
Unsere Überwachung heute ist viel schlimmer, als beim Eric und nicht um sonst ist die AfD der Gewinner....
Eine richtige Schlappe für die Gegner der Grundrente, Thüringen kommt noch....
Geld für ********** gibt es aber genug, eine Schande....
Wer die Schwindsuchtpartei von Zensurminister M-AAS wählt, kann doch nicht ernsthaft ein Problem mit Zensur haben ?
Gleiches gilt für Union- und Grünbraun-Wähler.
Wie bestellt, so geliefert.
Die Antidemokraten sind hier die roten CDU +SPD mit ihren Protagonisten.
Z. Bsp. Der CDU Stasi IM Erika Kacmierczac alias Merkel
https://www.youtube.com/watch?v=HyKV7SwB6bk
Heiko Maas (Antifa Nähe ?)
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarbruecken/saarbruecken/saarbruecken/strafbefehl-in-rote-hosen-affaere_aid-1630873
Der Michel hat doch auch früher schon mehr Wert auf von seiner Obrigkeit reguliertes betreutes Denken als auf Freiheit gelegt, die ja auch Eigenverantwortung bedeutet.
Warum also sollte sich dieses devote Untertanentum heute plötzlich ändern?