Die US-Presse reagiert auf die Einstufung der AfD als »gesichert rechtsextrmistisch« [siehe auch hier].
Nun reagiert auch die US-Politik.
US-Außenminister Marco Rubio findet auf X scharfe Worte für den Vorgang:
»Deutschland hat seinem Geheimdienst gerade neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt. Das ist keine Demokratie – es ist verkappte Tyrannei. Was wirklich extremistisch ist, ist nicht die populäre AfD – die bei der jüngsten Wahl den zweiten Platz belegte –, sondern die tödliche Einwanderungspolitik des Establishments mit offenen Grenzen, die die AfD ablehnt. Deutschland sollte seinen Kurs ändern.«
[»Germany just gave its spy agency new powers to surveil the opposition. That’s not democracy—it’s tyranny in disguise. What is truly extremist is not the popular AfD—which took second in the recent election—but rather the establishment’s deadly open border immigration policies that the AfD opposes. Germany should reverse course.«]
Auch Elon Musk reagiert empört. Auf X kommentierte er:
»Ein Verbot der zentristischen AfD, Deutschlands beliebtester Partei, wäre ein extremer Angriff auf die Demokratie.«
[»Banning the centrist AfD, Germany’s, most popular party, would be an extreme attack on democracy.«]
Der bekannte US-Journalist Michael Schellenberger erklärte:
»Seit dem Zweiten Weltkrieg hat sich die liberale Demokratie in Deutschland gehalten. Jetzt steht sie am Rande des Abgrunds. Die Regierung zensiert, bespitzelt und verfolgt Kritiker. Und heute hat sie den Grundstein für das Verbot der AfD, der beliebtesten Partei Deutschlands, gelegt. [...]«
[»Since WWII, Germany's liberal democracy has held. Now, it's on the brink. The government censors, spies on, and persecutes critics. And, today, it laid the groundwork to ban the nation's most popular political party, the AfD. [...]«]
Weiterhin schrieb Schellenberger:
»Nach dem Fall des Dritten Reichs verfassten die Architekten der neuen deutschen Republik eine Verfassung, das sogenannte ›Grundgesetz‹, das eine Rückkehr zur Tyrannei verhindern sollte. Es schützt freie Meinungsäußerung, Versammlungsfreiheit und Pressefreiheit. Es beschränkt die Macht gewählter Politiker und verlangt eine unabhängige Justiz. Und das System funktionierte. Selbst in Krisenzeiten – Wiedervereinigung, Terrorismus, Wirtschaftskrise – hielten Deutschlands Institutionen größtenteils stand.
Deutschlands liberale Demokratie ist heute in großer Gefahr. Die Regierung erwägt ernsthaft, die beliebteste Partei des Landes, die Alternative für Deutschland (AfD), zu verbieten. Bei der Bundestagswahl im Februar belegte sie den zweiten Platz und liegt nun in den Umfragen vorn. Sie konnte durch Kampagnen gegen Massenmigration, Energieknappheit und die Aushöhlung nationaler Souveränität an Popularität gewinnen. Anstatt zu versuchen, die Partei durch offene Debatten und faire Wahlen zu besiegen, setzt das politische Establishment Deutschlands auf Gerichte, Geheimdienste und die Sprache der nationalen Sicherheit.
Der Inlandsgeheimdienst der Bundesregierung hat die AfD heute als ›überprüft extremistische Organisation‹ eingestuft – eine Einstufung, die rund um die Uhr Überwachung, verdeckte Infiltration und ein Verbot ermöglicht. ›Für mich ist klar, dass es ein Verbot geben muss‹, sagte ein Mitglied der regierenden SPD. All dies geschieht zu einer Zeit, in der Staatsanwälte neue Gesetze zur Meinungsfreiheit nutzen, um AfD-Kandidaten und -Anhänger ins Visier zu nehmen, sie mit Geldstrafen zu belegen, zu schikanieren und in einigen Fällen zu disqualifizieren. Hinter verschlossenen Türen verweigerten die Parlamentsvorsitzenden der AfD grundlegende Erleichterungen, darunter den Zugang zu Versammlungsräumen. Was als demokratischer Wettbewerb begann, entwickelt sich zu etwas ganz anderem.«
Kommentare zum Artikel
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Herr Godtfried Stutz, Ihr Wort in Gottes Ohr, Danke fuer Ihren guten Kommentar. Gut das der US Ausenminister sich dazu aussert. Danke dafuer! Wir sind nicht allein! Bitte liebe Afd, bleibt standhaft und zusammenhalten und Danke an die gesante Afd fuer ihren enormen Mut weiter zu kaempfen fuer unser Vaterland! Es lebe die Afd und die richtige Demokratiet!
Das ist keine Demokratie, sondern eine verkappte Tyrannei
Selbst die "Volksverarschungspartei CDUCSU" ist mittlerweile den Grünen, Linken und SPD gefolgt in ihrer Agenda der "Islamisierung Deutschlands". Dies ist der Beginn einer Tyrannei, denn in fast allen islamischen Ländern werden andere Glaubensrichtungen verboten oder zumindest drangsaliert. Dies gilt nicht für Afghanistan, sondern reicht von dem Iran, Irak, Türkei bis in den Magreb. Die AfD ist die einzige Partei, die sich der Islamisierung Deutschlands widersetzt. Deshalb soll sie auch verboten werden.
Das BfV ist eine Bundesoberbehörde, das als integraler Bestandteil des Parteienstaats ...
https://www.youtube.com/watch?v=BtInXIHfxeM&t=1362s
... blind den Richtlinien und allmächtig exekutiven Weisungen der "Innenpolitik" folgt, wie das Bundesinnenministerium sie vorgibt, wie also die Genossin Nancy sie vorgibt jetzt nicht mehr nur mit exekutivem Größenwahn und exekutiver Allmacht ...
https://www.youtube.com/watch?v=md6lbxsF6J0&t=43s
https://www.youtube.com/watch?v=heFH_knWTAw ,
... sondern auch noch mit Torschlusspanik ...
https://www.youtube.com/watch?v=uhODzchqeLw&t=110s
... als langjähriges Mitglied und als Repräsentantin einer politischen Partei, wie der NASPD, um die es nicht so gut steht und die seit Dekaden verfassungswidrige Ziele verfolgt mit nicht unerheblicher Potentialität, ohne dass das im Übrigen auch nur irgendwie der Rede wert wäre, obwohl diese "politische" Partei in Wirklichkeit längst SELBST parteiverbotsreif ist und sich die Parteiverbotsreife SELBST längst hart erarbeitet hat ...
https://menschundrecht.de/Reichsgesetzblatt.pdf
https://menschundrecht.de/Spaltung_durch_Transformation.mp4 .
Und was erwarten Sie schon von einem deutschen Gutachterunwesen, das im Falle der Einstufung als "gesichert rechtsextrem" die entscheidende Rolle zu spielen scheint? Glauben Sie im Ernst, dass der Staat ein Gutachten teuer bezahlt, in dem die höchstbezahlten GutachterInnen nicht genau liefern, wie bestellt? Glauben Sie im Ernst, dass GutachterInnen vom Staat noch einmal beauftragt werden, wenn sie sich nicht "bewährt" und geliefert haben, wie bestellt?
Im Gegenteil werden GutachterInnen im Auftrag des deutschen Staates, bspw. im Auftrag der KMK, mitunter mit hohen Geldstrafen bedroht für den Fall, dass sie ihre Gutachten selbst veröffentlichen wollen, weil der Staat sie nicht veröffentlicht, weil eben nicht geliefert wurde, wie bestellt ...
https://www.freiewelt.net/nachricht/wissenschaft-leidet-am-zwang-zur-politischen-korrektheit-10085698/ .
Aber die BZgA bspw. ist ebenfalls eine Bundesoberbehörde ...
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesbeh%C3%B6rde_(Deutschland)#Bundesoberbeh%C3%B6rden ,
... die dem Bundesgesundheitsministerium untersteht und die, im Übrigen "akademisch" positiv "evaluiert", seit Dekaden öffentlich zum sexuellen Missbrauch von Kindern auffordert, ohne dass es irgendjemanden noch weiter zu stören scheint, sowieso nicht das Bundesgesundheitsministerium ...
https://menschundrecht.de/BZgA%20Koerper%20Liebe%20Doktorspiele.pdf
https://menschundrecht.de/Pfizer.jpg
https://menschundrecht.de/spontifex%202007%20-%202020.pdf#page=40 .
Gesegnet also, wer das deutsche Irrenhaus verlassen kann, so gespalten, korrupt, kriminell, wahnhaft, demokratie - und verfassungsfeindlich, wie es nun einmal ist seit "ganz, ganz vielen" ("unheimlich" vielen) Jahren.
Das Ganze ist nur möglich weil die alten braun-roten Kräfte sich das Land und die Herrschaft darüber frech und dreist unter den Begriff " Unsere Demokratie" unter den Nagel gerissen haben und ihre alte terroristische Herrschaft dreist und frech wieder installieren. Das Ganze unter dem Titel "Koalition" unter Ausschluß des Volkes. Wenn dies kein brauner Terror ist, was ist es dann?
Macht die AfD stärker und die Etablierten in die Produktion!
„Faktisches Oppositionsverbot“: Juristen rechnen mit Faesers AfD-Einstufung ab
Eine „politische Aktion“ – so nennt der renommierte Verfassungsrechtler Rupert Scholz das Vorgehen von Nancy Faeser und dem Verfassungsschutz gegenüber Apollo News. Er und weitere Verfassungsrechtler stellen klar, dass das Vorgehen gegen die AfD nicht mit den rechtsstaatlichen Grundsätzen vereinbar sei.
mehr hier
https://apollo-news.net/faktisches-oppositionsverbot-juristen-rechnen-mit-faesers-afd-einstufung-ab/
Werte AfD, öffnet den derzeit amtierenden US-Politikern die Augen , was hier (Deep-State) wirklich los ist!
Die derzeitige Politcamarillia hier in Deutschland dürfen in Zukunft in W.D.C. politisch kein Bein auf den Boden bekommen!
Dann ändert sich hier vieleicht entlich etwas!
Da paßt es doch wie die Faust auf's Auge, wenn sich Omed Nouripour von den Grünen bei Focus online FÜR ein AfD-Verbot ausspricht. Begründung:
"Eine wehrhafte Demokratie kann ihrer eigenen Zersetzung durch Antidemokraten nicht folgenlos zuschauen".
Die Altparteien ignorieren damit den Willen von mindestens einem Viertel (25 %) der Bevölkerung.
Natürlich wollen die Altparteien die Konkurrenz loswerden. Sie sehen ja auch, dass immer mehr Menschen, respektive Wähler, zur AfD stehen.
Die Damen und Herren Politiker der Altparteien halten die Hände auf, schachern Posten hin und her und im Land selbst tut sich genau nichts.
Außer dass immer mehr Migranten als Billiglöhner ins Land geholt werden, die im Nachhinein nicht arbeiten und vom Sozialstaat leben.
Die Bildungspolitik ist eine Katastrophe. Die innere Sicherheit halte ich für nicht mehr gewährleistet.
Die großen Firmen gehen ins Ausland, nachdem sie die kleinen Firmen kaputt gemacht haben. Die Infrastruktur wird sich selbst überlassen und gammelt vor sich hin. Im Zweifelsfalle werden Einrichtungen geschlossen und abgerissen. Wir entwickeln uns immer mehr zu einem Dritte Welt Land.
Kolja Barghoorn
Deutschland wird Diktatur:
https://www.youtube.com/watch?v=QHiud7Wp9es
So wie der Lauterbach trotz enormen Security Aufgebot neulich vor den Bürgern flüchten musste, braucht es keine Amerikaner oder Russen mehr dafür, um die tatsächlichen Verfassungsfeinde zum Teufel zu jagen. Tatsache ist, dass sich die Altparteien im wirklichen öffentlichen Raum nicht mehr zeigen können. Die wissen auch, dass ihre Tage in der Politik gezählt sind. Alles, was gerade durch die Altparteien beschlossen und in die Wege geleitet wird, dient nur noch dazu, ihren persönlichen Tag X in die Länge zu ziehen. Denen geht es nur noch ums abgreifen und das so lange und so viel wie möglich. Auch die neuste Nummer mit der AFD, dient nur deren Hoffnung, dass die Prozentgewinne der AFD dadurch stagniert oder sogar zurückgeht. Das zeigt allerdings nur noch, wie lernresistent die Altparteien geworden sind. Es hat in der Vergangenheit nicht gefunkt und wird es auch jetzt nicht. Zumal die jetzigen Vorwürfe des gesicherten Rechtsextremismus in der Vergangenheit längst gerichtlich entkräftet worden sind. Das Problem der Altparteien ist auch nicht, dass wenn die AFD mal in Regierungsverantwortung kommen sollte, was diese dann für eine Politik verfolgt. Nein! Es ist viel mehr die Angst, was den Altparteien blühen könnte, wenn sie das Rennen endgültig verloren haben.
Zitat Rubio:Das ist keine Demokratie – es ist verkappte Tyrannei.
Um das zu erkennen muss man nur einige Zeit in Täuschland gelebt - und/ oder etwas normalen Menschenverstand haben .
Die älteren Rentnergenerationen ,welche man noch nicht mit Coronadiktaturmitteln,im Altersheim oder davor um 2 Ecken gebracht hat,halten durch die mögliche "Doppelboosterbriefwahl" im senilen Zustand an Altparteien krampfhaft fest,damit sie nicht vom Hocker fallen .
Die auf dumdumgegenderte anspruchsvolle Jugend ,welche im HandyApp-Programm veräppelt wird und eher vom Tuten und Blasen eine Ahnung hat und lieber in Dauerfeierlaune bleibt ,kennt Blau nur durch blaumachen .
Der Zwischenrest des Volkes weiß es nicht besser ,oder profitiert vom augenblicklichen politischen Zustand .Das dies allerdings nicht lange gutgehen kann erklären schon genügend biblische Beispiele ,vom Volke Israel,das bei Anbetung anderer Götter immer wieder durch göttliche Fügung gemaßregelt wurde und wird.
Das dies weniger mit Umweltschutz oder schlechter Wetterlage zu tun hat kann man logisch erklären,wenn man sich die Frage ,wer zuerst da war -"Huhn oder Ei" durch Einfügung und Annahme Gottes in sein Weltbild leicht begreifen.Dumm ist ,wenn man sich damit gar nicht auseinandersetzen will und somit in seiner Blase hängen bleibt ..bis sie platzt !
Doch selbst Verantwortungslosigkeit ,wird eines Tages mit Sicherheit zur Verantwortung gezogen .
Da alle Naturgesetze aber auch folgen haben werden, kann ein durch Lüge und Verblendung geführtes Volk ,von der Zukunft wenig Gutes erwarten .
Darauf sollten sich schon einmal viele Mitläufer einstellen !
Das Rechtsystem im Täuschland versinkt gerade in der Versänkung gaaanz rechts mit rotemgrünem Anstrich ,und selbst Kinder wissen schon was da raus kommt .