Die US-Presse reagiert auf die Einstufung der AfD als »gesichert rechtsextrmistisch« [siehe auch hier].
Nun reagiert auch die US-Politik.
US-Außenminister Marco Rubio findet auf X scharfe Worte für den Vorgang:
»Deutschland hat seinem Geheimdienst gerade neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt. Das ist keine Demokratie – es ist verkappte Tyrannei. Was wirklich extremistisch ist, ist nicht die populäre AfD – die bei der jüngsten Wahl den zweiten Platz belegte –, sondern die tödliche Einwanderungspolitik des Establishments mit offenen Grenzen, die die AfD ablehnt. Deutschland sollte seinen Kurs ändern.«
[»Germany just gave its spy agency new powers to surveil the opposition. That’s not democracy—it’s tyranny in disguise. What is truly extremist is not the popular AfD—which took second in the recent election—but rather the establishment’s deadly open border immigration policies that the AfD opposes. Germany should reverse course.«]
Auch Elon Musk reagiert empört. Auf X kommentierte er:
»Ein Verbot der zentristischen AfD, Deutschlands beliebtester Partei, wäre ein extremer Angriff auf die Demokratie.«
[»Banning the centrist AfD, Germany’s, most popular party, would be an extreme attack on democracy.«]
Der bekannte US-Journalist Michael Schellenberger erklärte:
»Seit dem Zweiten Weltkrieg hat sich die liberale Demokratie in Deutschland gehalten. Jetzt steht sie am Rande des Abgrunds. Die Regierung zensiert, bespitzelt und verfolgt Kritiker. Und heute hat sie den Grundstein für das Verbot der AfD, der beliebtesten Partei Deutschlands, gelegt. [...]«
[»Since WWII, Germany's liberal democracy has held. Now, it's on the brink. The government censors, spies on, and persecutes critics. And, today, it laid the groundwork to ban the nation's most popular political party, the AfD. [...]«]
Weiterhin schrieb Schellenberger:
»Nach dem Fall des Dritten Reichs verfassten die Architekten der neuen deutschen Republik eine Verfassung, das sogenannte ›Grundgesetz‹, das eine Rückkehr zur Tyrannei verhindern sollte. Es schützt freie Meinungsäußerung, Versammlungsfreiheit und Pressefreiheit. Es beschränkt die Macht gewählter Politiker und verlangt eine unabhängige Justiz. Und das System funktionierte. Selbst in Krisenzeiten – Wiedervereinigung, Terrorismus, Wirtschaftskrise – hielten Deutschlands Institutionen größtenteils stand.
Deutschlands liberale Demokratie ist heute in großer Gefahr. Die Regierung erwägt ernsthaft, die beliebteste Partei des Landes, die Alternative für Deutschland (AfD), zu verbieten. Bei der Bundestagswahl im Februar belegte sie den zweiten Platz und liegt nun in den Umfragen vorn. Sie konnte durch Kampagnen gegen Massenmigration, Energieknappheit und die Aushöhlung nationaler Souveränität an Popularität gewinnen. Anstatt zu versuchen, die Partei durch offene Debatten und faire Wahlen zu besiegen, setzt das politische Establishment Deutschlands auf Gerichte, Geheimdienste und die Sprache der nationalen Sicherheit.
Der Inlandsgeheimdienst der Bundesregierung hat die AfD heute als ›überprüft extremistische Organisation‹ eingestuft – eine Einstufung, die rund um die Uhr Überwachung, verdeckte Infiltration und ein Verbot ermöglicht. ›Für mich ist klar, dass es ein Verbot geben muss‹, sagte ein Mitglied der regierenden SPD. All dies geschieht zu einer Zeit, in der Staatsanwälte neue Gesetze zur Meinungsfreiheit nutzen, um AfD-Kandidaten und -Anhänger ins Visier zu nehmen, sie mit Geldstrafen zu belegen, zu schikanieren und in einigen Fällen zu disqualifizieren. Hinter verschlossenen Türen verweigerten die Parlamentsvorsitzenden der AfD grundlegende Erleichterungen, darunter den Zugang zu Versammlungsräumen. Was als demokratischer Wettbewerb begann, entwickelt sich zu etwas ganz anderem.«
Kommentare zum Artikel
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Es ist traurig, dass die Bestrebung, eine neue Volkspartei wie die AfD zu verbieten, heute anscheinend zum wichtigsten Anliegen der neuen schwarz-roten Regierung geworden ist. Damit zeigt sie doch nur, dass sie den Pfad der Demokratie schon verlassen hat und nun so agiert wie eine Tyrannei. Sie setzt nun auf Mittel und Methoden, wie sie schon während des National-Sozialismus und nachfolgend im DDR-Sozialismus in Anwendung waren. Und willfährige Mitläufer, angetrieben von treudummer Naivität oder Vorteilshoffnung gibt es natürlich auch schon wieder eine ganze Menge, die auch auch lautstark für ein AfD-Verbot demonstrieren. Aber das Vertrauen der Mehrheit der Bevölkerung in die CDU und die SPD wird schwinden und sich nicht wiederherstellen lassen. Es ist anzunehmen, dass der Widerstand gegen den neuen Gesinnungskurs diese Regierung bald scheitern läßt.
Und nun verleiht vielleicht demnächst unser glorreicher Präsident ,die neue "Deutsche Auszeichnung und Medaille" :
"Extrem Gesichert " In Gold und Silber .Für Mundtote gibt es sie leider nur noch in Bronze !
Darüber sind wir geschützt verfassungslos !
Fragt sich nur noch ,ob rechts ,links oder geradeaus ?
Was für ein Gerangel in den Parteien, das gibt ein sehr schlechtes Bild ab, sind nur noch mit sich selbst beschäftigt!!
Die AfD hat absolut einen Platz in Deutschland und viele stehen hinter der AfD also sollte sie bestehen bleiben und gewählt werden können!!
Für aktuelle Politiker etwas aus der Geschichte :
Der Kaiser Caligula (37-41 n. Chr.) Ist als einer der schlimmsten Roms untergegangen. Während seiner kurzen Regierungszeit verursachte der verrückte, böse und gefährlich zu wissende Kaiser Chaos in der römischen Elite.
Nero ist als Muttermörder, Brandstifter und psychopathischer Tyrann in die Geschichte eingegangen, und er fasziniert umso mehr, als menschliche Abgründe, Obsessionen und Perversionen ihn zu charakterisieren scheinen.
Ich frage nun :" Welche "verbleibende Charkterisierung fehlt euch noch zur Faszination" ? Oder wollt ihr noch eine «damnatio memoriae» erleben ?
Ihr solltet aber wissen ,das Nero,sowie Caligula sang und klanglos untergingen ,selbst wenn man Kling-beil heißt.Zudem ,wer wieder von einem EU-römischen Reich träumt ,sollte wissen ,das die meisten römischen Kaiser geisteskrank waren !
Demokratie ist nicht nur Links! Wenn alle rechts wählen ist das auch Demokratie!! Da -Demos- grichisch VOLK ist!
Die Tyrannis der EUSSR ...
https://menschundrecht.de/blog%20rot%20forum%20rot%20memory%20rot%20truth%20rot.pdf#page=3
https://menschundrecht.de/Uschi%20Hoechst%20-%20Strafe.jpg
https://menschundrecht.de/Familienpolitik.pdf#page=11
https://menschundrecht.de/EU%20Politik%20und%20MEP.mp4
... und besonders der unverbesserlichen und unheilbaren, deutschen Nazis ist vor "ganz, ganz vielen" Jahren (sechzehn, um etwas genauer zu sein) schon anderen aufgefallen ...
https://www.youtube.com/watch?v=BtInXIHfxeM&t=3589s ,
... und eigentlich hat sich die EUSSR bereits zum Ende des letzten Jahrtausends ziemlich peinlich und eher unangenehm bemerkbar gemacht ...
https://www.spiegel.de/politik/die-bruesseler-republik-a-3d75c854-0002-0001-0000-000015317086
https://menschundrecht.de/Wenn%20es%20ernst%20wird%20muss%20man%20luegen%20-%20hart%20aber%20ungerecht.mp4
https://www.youtube.com/watch?v=XPgiI46FCDU .
(NB https://www.youtobe.com/watch?..........CDU !)
@ Peter Lüdin 13:03
Wir sollten zur Verdeutlichung noch unterscheiden zwischen der Besessenheit und dem Fanatismus der globalistischen Deutschlandabschaffer und dem erbärmlichen Gehorsam ihrer deutschen Polit- und Medienmarionetten!
Man versucht jetzt, die AfD im letzten Moment zu verbieten. Doch es wird eine Entwicklung geben wie in Italien.
https://fcs343.wordpress.com
... „US-Außenminister Marco Rubio: »Deutschland hat seinem Geheimdienst gerade neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt. Das ist keine Demokratie – es ist verkappte Tyrannei. [...] Deutschland sollte seinen Kurs ändern.« ...
Was aber hat dieses Friederich vor?
https://www.youtube.com/watch?v=tYGXf6otQi8
https://freeassange.rtde.me/meinung/243930-auf-kosten-arbeitenden-konzernlenker-werden/
Weil er sich etwa auch zu den „Richtergottheiten des Totengerichts“ zählt - nun um das deutsche Volk zu unterwerfen
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Richtergottheiten_des_Totengerichts_im_%C3%A4gyptischen_Totenbuch,
wobei der in Sachen AfD-Verbotsabsicht sogar überparteilich eingesetzt wird?
https://rtde.org/meinung/244000-ueberparteiliche-ard-fordert-afd-verbot/
Ist es längst auch möglich, dass sich dieses Fritze für ´Osiris` hält?
´Ich` denke ja, denn: „Das Gebiet um das Tal der Könige, auch Theben West genannt, liegt im sogenannten „Reich des Westens“, dem Totenreich. Dem Lauf der untergehenden Sonne folgend, soll, so der altägyptische Glaube, der Verstorbene am Tage des Totengerichts durch den Gott Osiris hier aufgenommen werden. Osiris trug auch deshalb den Beinamen „Herr des Westens“!!!
https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/geschichte/artikel/das-tal-der-koenige#:~:text=Das%20Gebiet%20um%20das%20Tal,Gott%20Osiris%20hier%20aufgenommen%20werden
Ist es da nicht schon ´außerordentlich` merkelwürdig, dass das Totenreich der alten Römer scheinbar auch im Westen lag
https://www.stadtgeschichten-stadtfuehrungen.koeln/koeln-wissen/333-wie-beerdigten-die-roemer-ihre-toten,
sie aber ebenfalls sang- und klanglos untergingen???
Laut Umfrage sind die meisten Deutschen für ein AfD-Verbot.
Man könnte auch sagen, laut Umfrage sind die meisten Deutschen gegen ein AfD-Verbot.
Das Glas ist halb voll oder halb leer.
Nur der Presse-Mainstream wählt lieber die 1. Variante, um mehr Eindruck auf die Bevölkerung zu machen.