Turbulente Szenen im britischen Unterhaus: Heftig wurde um die von Boris Johnson beantragten Neuwahlen gestritten. Anschließend hat das Parlament den Antrag auf Neuwahlen abgelehnt. Die Regierungspartei bekam für den Antrag nicht genügend Stimmen zusammen [siehe Berichte »Tagesschau«, »Sueddeutsche«, »Tagesspiegel«]. Man hätte eine Zwei-Drittel-Mehrheit gebraucht.
Das Parlament hatte zuvor bereits die No-Deal-Brexit-Lösung abgelehnt und ein Gesetz dagegen herausgearbeitet. Die Kritiker befürchten wirtschaftliches Chaos, falls es zu einem ungeordneten Brexit ohne Abkommen mit der EU kommen sollte. Boris Johnson hält dagegen, dass andererseits die Verhandlungen sich noch ewig hinziehen könnten und die Briten somit um den von ihnen gewählten Brexit kommen würden.
Doch bis zum Herbst einen Deal herauszuarbeiten, wird immer unwahrscheinlicher. Daher gehen Beobachter davon aus, dass es früher oder später trotzdem zu Neuwahlen kommen muss, um den Gordischen Knoten zu lösen. Denn Johnson hat sich auf einen Brexit im Herbst festgelegt, der immer unwahrscheinlicher wird. Er will keine Verlängerung der Frist.
Doch nun folgt erst einmal eine fünfwöchige Parlamentspause, zur Unzeit.
Kommentare zum Artikel
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Wie ich gehört habe, hat Johnson vom Zirkus Sarrassani eine Angebot als Leading Clown erhalten. Er sollte es annehmen. Dann würden sich mehr Menschen über ihn freuen.
Offenbar fürchten viele Abgeordnete im Unterhaus Neuwahlen wie der Teufel das Weihwasser.
Ein Rücktritt ist mitnichten (@ Müller) die einzige verbleibende Option für Boris Johnson. Er könnte die Vertrauensfrage stellen. Wenn er die Abstimmung verliert wären Neuwahlen die zwingende Folge. Das könnten die Abgeordneten nur verhindern indem sie Boris Johnson das Vertrauen aussprechen. Damit würden sie sich aber unendlich lächerlich machen.
Das Boris Johnson diese Möglichkeit bisher nicht genutzt hat lässt Raum für Spekulationen. Aber der Mann ist ein gewiefter Taktiker. Wir sollten uns noch auf die eine oder andere Überraschung gefasst machen.
Meine Hoffnung liegt jetzt auf dem Supreme Court. Vielleicht entscheiden sich die Richter ja einmal richtig, und kippen das komische oppositionelle Gesetz zum Antrag auf Verlängerung der EU-Mitgliedschaft.
Ansonsten bliebe Boris nur die Möglichkeit eines Rücktritts. Soll dann der Corbyn Premierminister werden und das ganze Chaos richten; er hat es ja auch angerichtet.
Rund in und um diese EU ist offenschtlich schlicht gar nix auch nur noch annähernd geordnete möglich.
Die ist nicht mehr revormierbar nicht mehr weitentwickelbar, nicht mehr geordnet rückbaubar.
Austreten geht offenbar auch nicht mehr geordnet, weil die Befürworter eines Verbleibes in der EU einen demokratischen Entscheid nicht respektieren und mittragen wollen. Die EU kann NUR noch jämmerlich noch jämmerlicher als die UDSSR einfach absaufen sich ins nichts auflösen.
Ob sich die EU-Imperialfanatiker, wie damals die
Realsozialisten dem Unvermeidlichen fügen, und
auf einen lähmenden für alle zerstörerischen Kampf verzichten? Mal abwarten das könnte auch noch sehr sehr verheerend wirkend Enden. Angesichts des innzwischen angerichteten Schadens!!!
Sooo einfach lässt sich dieser angerichtetet Schaden nicht mehr aus der Welt schaffen, DAS kann zum bitteren ENDE auch noch hässlich werden.
Boris Johnson kämpft mit allen ihm gegebenen Möglichkeiten dafür, Volkes Willen durchzusetzen und der lautet: "Brexit"!
Nur er hat mächtige Gegner. Bei Merkel angefangen. Nicht alle kennen wir, manche agieren im Hintergrund. Und deren Ziel ist es, das Vereinigte Königreich in der EU zu halten. Sie scheißen auf die Meinung des britischen Volkes!
Sie wollen keinen harten Brexit, sondern einen langanhaltenden steinweichen. Der soll so lange die Briten quälen, bis sie aufgeben und entscheiden, doch in der EU zu bleiben. Alle die sich jetzt gegen Johnson stellen, sind Büttel dieses EU-Mainstreams und verachten des Volkes Wille und dessen Stimme.
Wie lange denn noch heute hüh und morgen hott?
Denen passiert nichts, selbst Trump steht denen zur Seite - jedoch die EU ist nach dem Ausstieg stark gefährdet.
Nach England werden weitere Länder aus der EU aussteigen werden, nachdem sie erkennen, dass nach einem Ausstieg nichts dramatisches passiert, so wie es immer dargestellt wird, damit keiner geht.
Es wird stetig dramatischer in jeder Hinsicht und bringt auf Dauer gar nichts, wenn man in der EU drin bleibt
„Britisches Parlement geht anschließend in fünfwöchige Pause
Unterhaus lehnt Johnsons Antrag auf Neuwahlen ab“ ...
Schickt der Boris seine Parlamentarier nicht in erster Linie auch deshalb in Urlaub, um ihnen Gelegenheit zu geben, sich doch noch für die zu entscheiden, welche die Abgeordneten angeblich wählten – das Volk???