Links-grüner Kampf gegen die Meinungsfreiheit

Unter der Ampel-Regierung stirbt das Grundrecht auf Meinungsfreiheit

Seit der Wiedervereinigung wurden Meinungsäußerungen noch nie so oft und vehement verfolgt wie heute. Immer mehr Journalisten fühlen sich in der Pressefreiheit eingeschränkt.

Foto: Screenshot YouTube/Phoenix
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In einem Kommentar-Artikel auf NIUS beschwert sich der Journalist Julian Reichelt über die zunehmende Zensur und die wachsenden Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreihet in Deutschland. Der Eifer, mit dem Politiker wie Nancy Faeser, Lisa Paus oder Beamte wie Thomas Haldenwang die Schwelle zur Zensur senken, sei eine große Gefahr für unsere Demokratie, findet Julian Reichelt.

Auf NIUS schreibt er: »Die größte Gefahr sind die grünen Politiker, die Menschen nun regelmäßig für Witze vor Gericht stellen lassen, die Ministerien, die Journalisten per Gericht Meinungsäußerungen und unbequeme Gedanken verbieten lassen wollen, Menschen wie Nancy Faeser und Lisa Paus mit ihren monströsen Wortschöpfungen wie ›Delegitimierung‹ und ›Verfolgung unterhalb der Strafbarkeitsschwelle‹.«

Der Journalist Boris Reitschuster kommentiert diese Beobachtung auf X/Twitter: »Traurig: Sie mussten Zensur nur umbenennen in ›Bekämpfung von Fake-News und Hassrede‹, und plötzlich haben wir eine Gesellschaft, die Zensur befürwortet. Ohne das zu merken.«

Umfragen des altehrwürdigen demoskopischen Instituts Allensbach haben ans Licht gebracht, was viele Menschen denken: Man darf und kann heute nicht mehr frei und offen seine Meinung sagen. Noch nie seit 1953 (im Westen) haben sich die Deutschen so unfrei gefühlt wie heute. Im Osten fühlen sich immer mehr Menschen in die Zeit der DDR zurückversetzt. Schlimme Erinnerungen werden wach.

Doch es ist nicht nur der Ampel-Regierung anzulasten. Die EU und die britische Regierung sind auch nicht besser. In vielen Ländern Europas wird die Schlinge enger gezogen. Die Corona-Repressionen und der Ukraine-Krieg haben erheblich dazu beigetragen.

Wir gehen einem dunklen Zeitalter entgegen. Das Licht der Freiheit darf nie ausgehen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: D.Weigel

Auch Diktaturen müssen einmal abtreten, wie die Geschichte vielfach zeigt. Die Frage ist, wieviel uns noch auf die Füße fallen wird, weil es nur Wenige interessiert

Gravatar: I. Maya

Weg mit der Ampelregierung und hin zur AfD!!

Gravatar: Siegfried

---- Unter der Ampel-Regierung stirbt das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ----

Unter der Ampel stirbt das ganze Land und die Nation.
Die wahren etabklierten Nazis und Ihre Kampfgenossen erreiche endlich ihre Ziele.

Gravatar: Karl Biehler

Spätesten jetzt, müsste salopp gesagt, die Färse in´s Loch!?

Gravatar: egon samu

Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot von Compact gekippt.
Jetzt muß Nänsy sofort zurücktreten!!!
Wenn nicht freiwillig, dann muß OLaf sie heimschicken, wenn er je auch nur einen Krümel an Glaubwirdigkeit für sich beansprucht.
Und er wird wieder NICHTS tun.....

Gravatar: Croata

Danke@Rita, wie immer TOP geschrieben- dem ist leider so!

"...Nur wollten und konnten wir es in unserer Sucht nach allem Westlichem nicht glauben...."

Der (West)Mensch ist ein SKLAVE....
Wir wollten anscheinend: die Sklaverei...

Gravatar: Ketzerlehrling

Das Grundgesetz an sich wird ausgehebelt, ausser Kraft gesetzt. Nach und nach.

Gravatar: asisi1

Ich kann eigentlich nur immer wieder feststellen, das die Masse der Deutschen so wieso keine eigene Meinung hat!
Kommt man auf eine miese Entwicklung im Land zu sprechen, wird nur rum geeiert!

Gravatar: Sam Lowry

„Compact“ siegt im Eilverfahren gegen Faeser – Verbot aufgehoben!

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