Nach Brand in griechischem Lager:

UNO fordern umgehend deutsche Hilfe für Flüchtlinge aus Moria - Mit welchen Recht?

Wenn die UNO meint, dass Europa und speziell Deutschland Migranten aus Moria, liegt sie falsch. - Ein Kommentar

Хрюша / CC BY-SA
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Die UNO und speziell das UNHCR, das UN-Flüchtlingshilfswerk, haben erklärt, Europa habe die Migranten aus dem wahrscheinlich von Migranten vor Ort angezündeten Lager aufzunehmen. Die Verhältnisse seien eine "Schande für Europa", sagte der Vertreter des UNHCR in Deutschland und "unvereinbar mit den europäischen Werten". Die EU-Staaten stünden in der Pflicht, "den Menschen auf Lesbos sofort zu helfen und langfristig die Chance zu nutzen, gesamteuropäische Lösungen zu finden".

Warum das so ist, verriert der Vertreter der größten Flüchtlingsorganisation nicht. Und was selbstverständlich scheint, muss nicht selbstverständlich sein. Da die Flüchtlinge das Lager wahrscheinlich selbst angesteckt haben, ist durchaus die Frage berechtigt, wie sich die Rechtslage darstellt.

Auch Flüchtlinge haben Pflichten. Zu den wichtigsten zählt, dass sie die Gesetze und Bestimmungen des Asyllandes respektieren. Wenn also Bewohner eines Flüchtlingslagers in den Einrichtungen Feuer legen, dann verstoßen sie gegen Artikel 2 der Genfer Flüchtlingskonvention. Das wäre zunächst einmal zu ermitteln, damit nur die Personen den Status eines Flüchtlings erhalten, denen er rechtlich auch zusteht.

Und noch etwas sollten die Vertreter des UNHCR ermitteln: Welche Länder noch Flüchtlinge aufnehmen können? An erster Stelle sind hier einmal mehr die arabischen Staaten zu nennen. Wer wie selbstverständlich immer Europa als Zielort nennt, vergisst offenbar, dass Saudi Arabien reichtlich Platz und Geld hat. Wieso werden die Staaten am Golf nie erwähnt?

Bevor diese Fragen nicht geklärt sind, sollten die Regierungen Europas die Forderungen des UNHCR nicht beachten.

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