Innenminister wollen digitale Daten aus Privathaushalten auswerten

Union und SPD planen Lauschangriff per Alexa & Co.

Immer mehr nutzen in Privathaushalten mit Sprachbefehlen steuerbare Systeme des »Smart Home« wie etwa »Alexa«. Die Innenminister von Union und SPD wollen auf dabei entstehende Daten Zugriff erlangen, um bei Bürgern Lauschangriffe vornehmen zu können.

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Die Innenminister von Union und SPD in Bund und Länder wollen künftig sogenannte digitale Spuren aus dem Bereich »Smart Home« als Beweismittel vor Gericht verwenden. Eine entsprechende Beschlussvorlage des Landes Schleswig-Holsteins liegt für die am 12. Juni in Kiel stattfindende Innenministerkonferenz (IMK) vor.

Demnach sollen diese digitale Spuren nach einem Vorschlag des schleswig-holsteinischen Innenministers und IMK-Vorsitzenden Hans-Joachim Grote (CDU) künftig gesichtet und ausgewertet werden dürfen. Man verständigte sich auf einer Vorkonferenz dieses zu unterstützen.

In der Beschlussvorlage heißt es, digitalen Spuren komme »eine immer größere Bedeutung« bei der Aufklärung von Kapitalverbrechen und terroristischen Bedrohungslagen zu. Dabei geht es um Fernseher, Kühlschränke oder Sprachassistenten wie Alexa, die mit dem Internet verbunden sind und permanent Daten aus den jeweiligen Haushalten sammeln.

Nun soll bis zur nachfolgenden IMK-Konferenz im Herbst eine Handlungsempfehlung erarbeitet werden, mit dem Ziel verfassungsrechtliche Bedenken auszuräumen. Eine Auswertung solle nur mit richterlicher Anordnung stattfinden. Die Innenminister rechnen allerdings mit Widerstand seitens der Datenschützer in Bund und Ländern.

Im Blickpunkt steht dabei Amazons System Echo (bekannt als »Alexa«), dem Google Assistent oder dem Handy-Sprachassistenten Siri von Apple, mit dem Nutzer per Sprachbefehl Internet-Recherchen oder Online-Einkäufe auslösen. Im vergangenen Jahr wurden weltweit 56,3 Millionen solcher smarten Lautsprecher verkauft.

Erinnerungen werden dabei wach an George Orwells 1948 erschienendes Buch »1984«. Dort gab es in jedem Haushalt einen sogenannten Televisor, eine Art Fernseher, der einerseits Propaganda lieferte, aber wo sich andererseits auch sofort eine ermahnende Stimme zuschaltete, wenn nur im Ansatz ein Gedankenverbrechen begangen wurde.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Rolf

Gestern wurde der BigBrotheraward an den hessischen CDU-Politiker Peter Beuth vergeben, dafür, dass er die hessische Polizei direkt mit CIA und NSA in den USA verbunden hat. Wieder mal ein Beweis dafür, dass man Politikern nie trauen darf. Was da im Geheimen geschieht haben andere Diktaturen wohl noch nicht hingekriegt.
Der erste Beitrag befasst sich mit diesem Thema, bitte die Aufzeichnung anschauen ab Min 10, ca 10 Minuten:
https://media.ccc.de/v/bigbrotherawards2019-23423-die-oscars-fuer-ueberwachung

Gravatar: Rolf

@Hartwig SUPER! Besser hätt ich es auch nicht schreiben können.

Gravatar: Heino de Witt

Es ist mir unbegreiflich wie man sich freiwillig diese Abhöranlage in die Wohnung holen kann. Ich kann mich noch an die Volkszählung in den 80ern erinnern was für ein Aufschrei damals durch die Bevölkerung ging. Davon sind wir heute so weit entfernt wie der fernste Planet. Die Menschen sind heute einfach nur noch Banane.

Gravatar: marc o´hand

Als ich einen Bekannten nach dem Kauf eines neuen Fernsehgerätes darauf aufmerksam machte, daß er durch dieses überwacht werden würde, meinte er nur, daß er ab jetzt eben aufpassen müsse, was er sage.
Dieser Dummheit ist nichts mehr hinzuzufügen...

Gravatar: Stefan.T.R.

Zuerst möchte ich mich bei der Redaktion bedanken, dass, anders als bei Welt-Online, die Kommentare nicht zensiert werden wenn sie z.B. Kritik über die Vereinigten Staaten
enthalten.
Ja, es gab unzweifelhaft viele Verbrechen der DDR-Regierenden gegenüber den Bürgern. Diese Taten sind zu benennen und auch zu verurteilen. Ich finde es jedoch nicht angemessen, wenn man über die DDR spricht, nur vom unterdrückten Volk zu sprechen, dass keine Freude am Leben hatte und in Dauerangst lebte, vom Geheimdienst überwacht, eingesperrt und gefoltert zu werden.
Die geplante Überwachung der Smart-Home Geräte im häuslichen Umfeld in dieser Dimension ist nicht annähernd mit dem Umfang der Spionage in der DDR zu vergleichen. Und es geht auch, wie es Snowden schon gesagt hat, nicht um die Bekämpfung des Terrorismus sondern um die totale Überwachung aller Bürger um systemische Veränderungen zu verhindern.
@die Vernunft: sehr guter Kommentar!

Gravatar: Hartwig

@ Doris Mahlberg 06.06.2019 - 11:17

Soros ist ****** ****** *******böser Mensch.

Er hat bei Karl R. Popper an der London Business School "lernen" dürfen. Aus dem Werk Poppers, "Die Offene Gesellschaft und ihre Feinde" hat dieser falsch spielende Soros eine Perversion erschaffen. Die "offene" Gesellschaft in das Gegenteil verkehrt.

Soros ist daher ein vollkommener**** und ich glaube mit keinem Wort, er wäre ein erfolgreicher Starinvestor. Einen ***** ist er. Erfolg an der Börse zu haben, mit Insiderinformationen und der Hilfe vieler Hinterzimmer, kann fast jeder Kriminelle. Das ist keine Kunst. Ich kenne mich darin sehr gut aus, besser als Soros. Denn, es ist vor allem mein Fachgebiet.

Popper als Denker ist der Albtraum aller Marxisten, einer der am meisten verhaßten Gegner und der Erfolgreichste. Denn, spätestens seit ihm, Popper, aber auch schon davor, war der Marxismus tot, mausetot. Und Popper nahm, dem Marxismus jede wissenschaftliches Kriterium.

Marxismus ist eben NICHT, kann niemals Wissenschaft darstellen. Damit gegen diese linken Esel aber auf Stimmenfang. Im Namen der atheistischen Wissenschaft. Ein unleugbare Tatsache.

Außerdem muß man, sehr viel studieren, um echte Wissenschaft betreiben zu können. Marxisten haßen Arbeit, wie die Pest. Im Denken sind die sehr schlecht. Bleibt also nur der Betrug und der Diebstahl.

Popper, ein Freund der einfachen, korrekten Ausdrucksweise hätte das Denken Soros nie gutgeheißen. In seinem Werk "Die Offene Gesellschaft und ihre Feinde" hat Popper vor Menschen vom Typ eines Soros ausdrücklich gewarnt.

Es ist ein übler Trick, den Soros hier anwendet, um die Massen zu verführen.

Dafür wird Soros einen sehr hohen Preis bezahlen, früher oder später, falls er nicht oder rechtzeitig noch umkehren will. Denn, die gesamte atheistische Ideologie ist widerlegt, unlogisch, NIE BEWEISBAR, das ist unmöglich. Und die Tricks, die Taschenspielertricks, mit denen die atheistische Kirche arbeiten will, um deren einfältige Schäfchen, die das Böse lieben, zu täuschen, sind sehr gut bekannt.

Nichts Neues auf der Erde. Absolut nichts.

Ach ja, das Wichtigste hätte ich fast nicht mitgeteilt. Popper war später schwerhörig und ein sehr bescheidener Mensch. Die London Business School hätte ihn heute nicht mehr genommen. Diese Uni ist jetzt, das muß man sich auf der Zunge zergehen lassen, von den Idioten übernommen, vor denen Popper in seinen Werken immer gewarnt hat, warnen WOLLTE.

Böse Menschen haben daran kein Interesse. Linke lieben die Diktatur, die Versklavung. Am meisten lieben sie es, andere zu versklaven.

Gravatar: karlheinz gampe

@ die Vernunft

Eis war nicht schlecht in der DDR aber man muss mit den Eiscafes vergleichen und nicht mit Schöller oder Langnese. Essen war sehr fetthaltig in der DDR und früher waren die Zukunftsaussichten auch im Westen besser als heute. Die Menschen waren bis auf die Stasi auch netter in der Zone. Der Filz der BRD Altparteien hatte sich auch früher noch nicht wie Mehltau übers Land BRD gelegt. Die Straßen im Osten waren unter aller Sau. Im Polen war selbst die Autobahn ein Feldweg. Jetzt haben wir das Schlechte von beiden Systemen. So unfähige Kanzlerschaft wie die von CDU Merkel und ihren roten SPD Vasallen hatte die BRD noch nie.

Gravatar: Doris Mahlberg

@ germanix, 5.6.19, 22:59

100%ige Zustimmung von mir. Wir sehen das genauso. Auch wir verweigern uns jeglicher Gehirnwäsche u. Manipulation, soweit es möglich ist. Die meisten Menschen kommen mir vor, wie ferngesteuerte Individuen, die nicht mehr den Schatten eines eigenen Gedankens haben. Das System funktioniert.

Unser PC hat gelegentlich auch nicht erklärbare "Blockaden", die aber nicht länger als 30 oder 45 Minuten dauern. Beim Telefonieren habe ich schon länger den Eindruck, abgehört zu werden. Dann bekamen wir wochenlang Anrufe von der Justizvollzugsanstalt Stuttgart, daß gegen meinen Mann ein Haftbefehl vorläge und wir sollten sofort 500,--Euro auf das Konto eines bestimmten Anwalts überweisen. Danach wäre die Sache vom Tisch. Ich habe die Dame am Telefon immer nur lautstark ausgelacht, bis sie es schließlich aufgab. Das taten dann auch diverse andere nervige Callcenter, die uns ständig ausfragen und aushorchen wollten.

Man wird auf jeden Fall weiterhin alles tun, um die alternativen Medien auszuschalten und mundtot zu machen. Für mich besteht kein Zweifel daran, daß Soros und ein ganzes Team weltweit auf Hochtouren daran arbeiten. Leider hat dieser global agierende Verbrecher die Macht und das Geld, alles nach seinen Wünschen zu lenken. Und leider wissen die meisten Deutschen nicht einmal etwas davon.

Sollte es Sie interessieren, hören Sie sich mal auf you tube das Video mit dem Titel "Schockierend---die zwei Beichten des George Soros" an. Dann können Sie die ganze skrupellose Verdorbenheit dieses Monsters erkennen.

Gravatar: Walter

Diese geplante Maßnahme der Politiker dient doch nicht zur Terrorbekämpfung, sondern zu einer Gesinnungsschnüffelei gegenüber den Bürgern.

Glauben diese denn wirklich, dass die Terroristen so doof sind und ihre Aktionen auch noch über Alexa verbreiten.

Das diese Politiker so naiv sind und ihre Spitzeleien auch noch öffentlich ankündigen, zeigt doch, dass es ihnen dabei gar nicht um Terrorermittlungen geht, wenn sie die Terroristen auch noch vorwarnen.

Dieses Land verändert sich immer mehr zu einem Spitzelstaat "Stasi DDR2." Nur hatten diese nicht solche einfachen billigen und effektiven Möglichkeiten wie heute.
Was sie allerdings nicht gemacht haben, sie waren nicht so dämlich ihre Spitzeleien auch noch anzukündigen.

Früher wurde gespitzelt um angebliche Staatsfeinde zu ermitteln und heute um Feinde des Staates zu bekämpfen.

Das erinnert mich an ein Zitat der Kabarettistin "Lisa Fiz":

"Ich halte die globale Erwärmung für weniger gefährlich als die globale Verblödung"

Gravatar: die Vernunft

Hartwig 05.06.2019 - 12:47
Was ist mit Kuba? Nordkorea? Russland?
Was war mit der DDR-STASI?? Gibt es etwas Schlimmeres als die STASI?? Mitnichten!!

Nun, in keinem dieser Länder wird das angestammte Volk ausgetauscht und methodisch vernichtet. Und von der DDR verstehen sie wirklich nichts! Merkel ist in Hamburg geboren, ihre Eltern zogen in die DDR, als sie 6 Jahre alt war. Über ihr Leben in der DDR ist fast nichts bekannt, wieso??? Merkel ist eine Marionette, wäre sie wirklich Staatschefin der DDR geworden, würde sie einem anderen Herren dienen. Damit würde sie anders reden und anders handeln!

Man kann schauen, wohin man will! Überall besetzte der amerikanische Imperialismus die Schaltstellen der Macht im scheinbar deutschen Land BRD mit Deutschlandhassern und Abnickvereinen. Das ist viel schlimmer, als der SED und Stasistaat jemals hätte werden können! Da blühte unser Volk auf, die Menschen waren offen und voller Pläne und Hoffnung! Eine schöne Schutzmacht haben wir jetzt!!

Die Regierungsverräter verraten und vernichten Deutschland heimlich und mit deutscher Gründlichkeit! Letztlich sah ich ein Plakat mit einem Namen "Deutsche Vielfalt"! (Schwarze = deutschgewollte Vielfalt??)

Wenn unsere Regierung den letzten wertschaffenden Deutschen aus Deutschland vertrieben haben, dann wird dieses Land am Boden liegen. Es wird bettelarm sein, seine einst stolze Industrie wird verkümmert oder ausgewandert sein. Überall sehen wir Vorboten dieser Politik, bei der Armee, bei der Polizei, bei der Justitz!
Wo bleibt der BGS und die Stasi, um dieses Land vor der völligen Zerstörung zu schützen. Warum wird diese Regierung nicht festgenommen, warum gibt es keinen Putsch? Weil die Medien den Menschen eine heile Welt vorgaukeln! Die Wahrheit tut weh, sie ist unerträglich!

Das überalterte deutsche Volk soll durch kraftstrotzende Afrikaner ersetzt werden. Diese sollen unsere Rente verdienen! Welch ein Balsam für Idioten! Sie werden Europa gewaltsam übernehmen, sowie sie es sicher (bei über 25 % Bevölkerungsanteil) können, und wer nicht schnell genug das Weite gesucht hat, der wird zittern müssen, solange er noch lebend geduldet wird! Frauen werden zu ihren Sklaven werden! Wenn dann die Früchte des Schaffens des deutschen Volkes verbraucht sind, wird dieses Land schön grün sein und zu den ärmsten und gewalttätigsten der Welt gehören! Es wird uns ins Gesicht gesagt, das sie uns alle schlachten werden! Es ist höchste Zeit für eine Politikwende!! ... dem deutschen Volke!

https://www.youtube.com/watch?v=t0TzcZSQLTs

Zur DDR: Die Ost- Mitteldeutschen saßen 1945 auf dem stärker bombadierten Gebiet, wir bezahlten fast alle Reparationen an den Ostblock (Abbau der Betriebe nach dem 2. Weltkrieg). 1989 gab es aber nur noch eine Ruine, die als Denkmal stehengelassene Dresdener Frauenkirche. Auch ist die AFD im Osten stärker, was zeigt, die Menschen im Osten haben eher gelernt, vom Staatsfernsehen unabhängig zu denken! (Wem nützt das, wo führt das hin?)
In der DDR lebte auch das gesündere Volk, jünger, mit viel mehr Kindern und nicht so übergewichtigt. Es gab hier strenge staatliche Vorgaben für die Nahrungsmittelproduktion, und kaum allergiegeplagte, magersüchtige oder fettleibige Menschen. Normale DDR Bürger verdienten etwa 600 – 1200 Mark, wovon max. 40 - 100 Mark auf die Miete + Wasser (warm) entfielen. Lebensmittel waren ähnlich der BRD teuer, Anschaffungen und Urlaub kosteten das 3 – 10fache.
Das statistische Jahrbuch der DDR meldet für 1989 je 100.000 Einwohner 601 erfasste Straftaten. Das Bundeskriminalamt weist im selben Jahr 1989 mehr als 7.031 erfasste Straftaten je 100.000 Einwohner. Das Sicherheitsgefühl der DDR, wo die meisten Haustüren nicht verschlossen wurden, und Vertreter nicht die Türen einrannten, wie zeitgleich in der BRD, bekommen wir sowieso nicht wieder, jetzt wo vielerorts ausländische Banden gewerbsmässig Autos und Wohnungen knacken.
Die Vorteile der DDR waren eine fast kostenlose Kinder- Kranken und Altenbetreuung durch Deutsche!! sowie keine Arbeitslosen und keine Rauschgiftsüchtige. (Beschaffungskriminalität) Es gab aber Arbeitsscheue.
Da es die Deutschen im Westen wichtiger fanden, Urlaub sonstwo zu machen und dicke Schlitten (Autos) zu fahren, statt genug Kinder in die Welt zu setzen, daher haben wir jetzt diese Probleme. Natürlich ist auch die bundesdeutsche kinder- und familienfeindliche Politik daran Schuld! Nicht umsonst brachen die Geburten 9 Monate nach der Wende auf DDR- Gebiet um ca. 40 - 45 % ein.
Was hat diese Bundeskanzlerin in ihren vielen Machtjahren dagegen unternommen? Weche Untersuchungen, Studien oder Maßnahmen ließ sie durchführen, das Kinder eben nicht das Armutsrisiko sind? Selbst das Bundesverfassungsgericht mahnte die Bundesreguierung mehrfach zur Tätigkeit, was tat die Regierung und der Finanzminister, das Deutschland eben nicht schon sehr bald so endet? Hat sie wenigstens ein Begrüßungsgeld von mindestens 5000 € in Aussicht gestellt, wenn mindestens ein Elternteil deutscher Staatsbürger ist? Nein, sie hat die Tore aufgemacht, um aus Deutschland einem Vielvölkerstaat zu machen!

In der DDR lief etwa 80 % des Güterverkehrs auf der Schiene. (Schweiz bei 38 %, Deutschland heute bei 12 %) Wenn die Politik die Kosten zu Ende rechnet, und bedenkt, das die Bahn nur 25 % der Energie verbraucht, und 2,5 % der LKW- Schadstoffe ausstößt, würde sie hier die Bahn in jeder Form unterstützen. Sowie bei der Straße muß auch bei der Schiene der Weg von der Politik finanziert werden. Längst nicht alle Gegenden der DDR waren industrieell verseucht, im Gegenteil, die Gebiete mit der schönsten Natur liegen im Osten!
Die DDR war 1989 nicht pleite und stand auch nicht zum Verkauf. Die DDR- Wirtschaft war sicher uneffektiv, aber das hätte sich nach Honecker ändern können.
Die Schulden der DDR waren ein Fingerhut im Gegensatz zu den Schulden der BRD, die ein Fass waren.

Ohne die Leute auf der Strasse und eine Staatsführung, die sich grösstenteils weigerte, gegen die eigene Bevölkerung vorzugehen, würde es die DDR heute noch geben. Natürlich war es auch eine einmalige Situation, das die Sowjetunion von soeinem Humanisten geführt wurde, der dringend finanzielle Hilfe brauchte.

Das, wie wenig die DDR pleite war, sehen sie zur Wendezeit. Die BRD wollte die DDR am liebsten am ausgestreckten Arm verhungern lassen, angeblich um kein Geld in einen Pleitestaat zu stecken.
Doch die DDR konnte diese Zeit Dank genügend Guthaben in westlicher Währung sehr gut überbrücken. Nach dem Fall der Mauer sah es etwa 2 Monate so aus, als bekämen wir die Vorteile beider deutscher Systeme.
Jetzt noch ein Beispiel, was nach der Wende im Osten allerorts geschah! Das ostdeutsche Eis war im Geschmack (nicht so widerlich süß) und Preis eindeutig dem westdeutschen Eis überlegen. Trotzdem gab es das schon kurz nach der Wende nicht mehr, da Langnese und Schöller die ostdeutsche Konkurenz mit ihrem vielen Geld einfach aufgekauft hatten.
Auch wäre ohne den Fall der DDR das sozialistische europäische Lager wahrscheinlich nicht zerfallen.
Es gab mal einen Film, was war die DDR Wert. Alleine die Fischfanglizenzen, die Handels- und Fischereiflotte, die Armee, die Banken, Grundstücke, usw. usw..
Wie schon gesagt, die DDR war keinesfalls pleite! Als die neuen Herren kamen, machten sie die Geschäfte ihres Lebens! Das Auskommen der DDR- Bürger interessierten diese Herren kaum. Das alles so gelaufen ist, wie es lief, war nicht Schuld der DDR- Menschen! Ziel der Übernahme war es meistens, keine neue Konkurrenz zuzulassen.
Ca. 30 - 50 % der ehemaligen DDR- Bürger im besten Alter mußten ihre Heimat verlassen, und in den Westen gehen, meistens weil man ihnen die Füße wegriß (Betriebe schloß). Die DDR- Städte wurden dafür mit Ausländern und Westrentnern (billigeres Leben) geflutet. Es ist höchste Zeit für Veränderungen in Deutschland! Da wird über die Stasi geschimpft, aber diese war viel besser, als der BND, Ttipp, der Euro, Gennahrung, unzählige Banken- und Staatenrettungen, sowie die Masseneinwanderung in unser Land!
DDR Bürger waren mehrheitlich glücklich und mit ihrem Staat zufrieden! Die Häuser und Autos waren im Westen besser, aber das Leben und die Zukunftsaussichten nicht!

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