Die EU wird voraussichtlich noch in dieser Woche einen Vorschlag für ein Ölembargo gegen Russland vorlegen. Am Sonntag wurde in den Medien berichtet, dass Deutschland, das zuvor in der Frage gezögert hatte, hier geändert habe und ein solches Embargo unterstützen werde.Das stark von russischer Energie abhängige Ungarn lehnt den Vorschlag jedoch weiterhin ab - und droht mit einem Veto.

Ungarn werde eine Ausweitung der EU-Sanktionen gegen Russland auf den Energiesektor »nie unterstützen«, sagte Viktor Orbans Außenminister Gergely Gulyás am Sonntag gegenüber HirTV. »Da solche Entscheidungen Einstimmigkeit erfordern, macht es keinen Sinn, dass die Europäische Kommission Sanktionen vorschlägt, die Erdgas und Rohöl betreffen«, sagt Gergely Gulyás laut Bloomberg.

Die ungarische Regierung hat zuvor der Forderung Russlands zugestimmt, die Gaszahlungen des Landes in Rubel umzurechnen, was laut Kritikern ein Verstoß gegen die EU-Sanktionspolitik sein könnte. Russland hat letzte Woche die Gaslieferungen nach Polen und Bulgarien eingestellt, da die Länder sich weigerten, in Rubel zu zahlen.

Seit einigen Monaten versucht die EU, Russland durch Beschränkungen beim Handel mit Energieträgern in die Knie zu zwingen. Für Deutschland bedeutet das, dass die langfristigen Verträge weiterlaufen, Deutschland also die vereinbarten Summen an Russland zahlt, um nicht vertragsbrüchig zu werden und hohe Konventionalstrafen zahlen zu müssen, die ausgehandelte Menge an Energieträger dann aber nicht abnehmen dürfte. Die würde zunächst in Russland verbleiben und könnte dann an andere Länder wie zum Beispiel China verkauft werden.

Tolle Sanktionen. Echt. Russland wird sich wirklich schwer sanktioniert fühlen....