Die seltsame Politik der EU treibt immer absurdere Blüten

Ungarn vor dem Rauswurf - Türkei immer noch Beitrittskandidat

Derzeit wird ein Verfahren gegen Ungarn eingeleitet, an dessen Ende durchaus der Rauswurf aus der EU stehen könnte. In wenigen Tagen kommt Erdogan nach Deutschland und wird wieder auf den Beitritt der Türkei zur EU pochen.

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Veröffentlicht: | Kategorien: Nachrichten, Nachrichten - Politik, Nachrichten - Politik - Empfohlen, Startseite - Empfohlen | Schlagworte: Ungarn, EU, Strafverfahren, Drohung, Rauswurf, Demokratiedefizite, Türkei, Beitrittskandidat
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Das derzeitige EU-Mitgliedsland Ungarn wird momentan von den Eurokraten in Brüssel massiv drangsaliert. Man regt ein Strafverfahren gegen Ungarn und dessen Regierungschef Viktor Orbán wegen angeblicher Demokratiedefizite an. Genauer gesagt, ein von einer Grünen-Politikerin beauftragter Bericht habe angeblich ergeben, dass es im Land eine »systemische Bedrohung der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte in Ungarn« geben soll. Am Ende der Sanktionskette für derlei Verstöße stehen ein teilweisere Rechteentzug bis zur Aussetzung der aktiven EU-Mitgliedschaft, was de facto einen Rauswurf bedeutet - außer aber, dass man seine Beiträge immer noch bezahlen muss.

Hintergrund dieser Hetzjagd ist die Weigerung Ungarns (und Orbáns), die Landesgrenzen für eine unkontrollierte Migration zu öffnen. Ungarn behält sich vor, zu kontrollieren, wer ins Land kommt - und wer eben nicht rein kommt. Messermordende Migranten will man in Ungarn nachvollziehbarerweise nicht haben.

Szenenwechsel.

In wenigen Tagen kommt Erdogan zu seinem Staatsbesuch nach Deutschland. Wie zuvor wird er die in Deutschland lebenden Türken aufhetzen und sowohl Geld wie auch den Beitritt der Türkei zur EU fordern. Das war bisher stets der Fall und es gibt keine Anzeichen dafür, das er dieses Mal von seiner bkekannten Rhetorik abweichen wird. Erdogan hat die Reste der Demokratie in der Türkei abgeschafft, einen Führer-Staat mit ihm an der Spitze etabliert, das Parlament außer Funktion gesetzt, kritische Stimmen eliminiert, verhaftet oder aus dem Land vertrieben. Politiker aller Fraktionen monieren das Vorgehen Erdogans als undemokratisch. Für die Eurokraten aber sind das nicht genügend Hinweise, die Türkei von der Liste der Beitrittskandidaten endgültig zu streichen. Mit Logik kann man das nicht erklären.

 

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Frost

Wer hat das Dubliner Abkommen gebrochen. War das Ungarn oder war das die Calamity Merkel ? Mir scheint, dass diesen Pharisäern hier, der Islan lieber ist als ein geeinigtes Europa.

Gravatar: SchlafKindleinSchlaf

Ungern 89 hilft DDR- Flüchtlingen öffnet die Grenze- Lobpreisung
Ungarn 2018 Zitat;Ungarn behält sich vor, zu kontrollieren, wer ins Land kommt.- EU straft ab

Wie war das eigentlich noch mit dem Dublinabkommen?

Zum Betrittskanditat muss man nichts sagen, ausser ; Ein Schelm wer Böses dabei denkt.

Gravatar: H.M.

Ungarn ist ein gesundes europäisches Land, das weiß, wer Freund und Feind ist. Westeuropa löst sich auf. Wenn die Türkei in die EU käme, wäre es fatal.

Wie viele Semester muss man eigentlich verblödet worden sein, um diese Fakten nicht sehen zu können?

Gravatar: Aufbruch

Am Verhalten zu diesen beiden Staaten, Ungarn und Türkei, kann man die schlimme Paranoia ermessen, die die gesamte EU befallen hat. Mehr muss man dazu gar niht mehr sagen.

Gravatar: Trump Fan

Niemals darf die Türkei in unser Europa.
Es sind bereits Millionen Türken in unserem schönen
Deutschland. Leider ist das so.
Auch darf es keine Entwicklungshilfe mehr für die Türkei
geben. Kein Kindergeld für Kinder in der Türkei und keine
Krankenversicherung für Türken in der Türkei.

Gravatar: Manni 2

Die EU Politik beweist nur eines,eine EU die nie eine war,zum scheitern verurteilt von Anfang an.Die grösste Geldverbrennungsmaschine,ein Lügenschloss aufgebaut mit Lug und Betrug.Abreissen diese Bruchbude und gut isses.

Gravatar: famd

Ungarn solle die Gelegenheit nutzen - nur raus aus diesem unmenschlichen Moloch von Geisteskranken welche nur noch Chaos, Morde und Entrechtung der Nationalstaaten verursachen.
Orban soll es darauf ankommen lassen. Trotz der offenen Kredite und anderer Probleme bei einem Austritt/"Rausschmiss" gibt es es für Ungarn in der gesamten Welt Alternativen - Das Land wird nicht im Regen stehen.

Gravatar: Rolo

Angesichts der europäischen Bürger die in der Türkei aufgrund fadenscheiniger Begründungen inhaftiert sind, sollte der Staatsbesuch von Erdogan komplett abgesagt werden!

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