Seit Monaten erleben es Nutzer der sozialen Netzwerke immer wieder, dass ihre Beiträge gelöscht und/oder ihre Konten gesperrt werden. Als Begründung erhält man einen nichtssagenden Satz, der den ebenso nichtssagenden Hinweis auf angebliche »Gemeinschaftsstandards« enthält. Vor allem Kritik an den Altparteien und der Merkel-Regierung wird seit dem von Heiko Maas initiierten Zensurgesetz, offiziell Netzwerkdurchsetzungsgesetz, regelmäßig gebannt. Obwohl sogar die UN-Menschenrechtskommission dieses Gesetz als Verstoß gegen grundlegende Menschenrechte bezeichnete, hinderte es die Merkel-Regierung nicht daran, dubiose Stiftungen und Institutionen mit der Überwachung und Zensur der Meinungen zu beauftragen.
Die ungarische Regierung geht jetzt einen komplett entgegengesetzten Weg. Justizministerin Judit Varga hat angekündigt, eine Arbeitsgruppe zu bilden, um »die auf nationaler und EU-Ebene verfügbaren Möglichkeiten zu erkunden, um eine rechtliche Umgebung zu schaffen, die die Transparenz der Social Media-Betreiber gewährleisten kann.«
Die Aufgabe der sozialen Medien sei es nicht, die gesellschaftlichen Prozesse und Wahlen zu beeinflussen, indem sie Kommentare auf ideologischer Basis zensiert. Stattdessen sollten Google, Facebook und all die anderen sozialen Medien sich auf die Einhaltung der Regeln der Demokratie besinnen. Zu diesem Zweck soll eine entsprechende Verordnung ausgearbeitet und in das EU-Parlament eingebracht werden. so Judit Varga via Facebook.
In den deutschen Mainstreammedien liest man über diesen Vorstoß der ungarischen Justizministerin nichts.
Kommentare zum Artikel
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Die "FREIE WELT" ist für mich die Indormationsquelle Nummer 1.Danke für die Infos.
Ungarn ist für mich das Vorzeigeland des friedlichen Widerstandes gegen die immer mehr menschenverachtendere Politik der EU und die abartigen Strategien dazu. Die EU müßte schnellstens umgebaut werden - bevor es zu spät ist .
Der Wahnsinn ist kaum noch aufzuhalten. Schaut euch an, wie weit sie in den USA sind. Erreicht mit der Agenda 21, die fast niemand kennt, die aber weltweit durchgesetzt wird.
"The Morphing American Dream - Haven't Yet Felt The Morph? You Will" - https://www.youtube.com/watch?v=jkxgCbfpEHs&t=18m25s
Neusprech der Linken: Wer für die Freiheit und Rechtsstaatlichkeit ist, ist ein Nazi und will die Demokratie abschaffen.
Laut Orwell endet und ist Sozialismus Tyrannei ! Und die BRD würde dann folglich von einer roten CDU Stasi IM ErikaTyrannin aus dem roten tyrannischen, kriminellen DDR Mörderstaat regiert. Einmal rot und kriminell, folgt dann immer rot und kriminell ? Weg mit den roten Parteien, die letztendlich für Tyrannei und Diktatur stehen. Keine Sprech- und Denkverbote mehr ! Kein antidemokratisches Neusprech( political correctness) mehr ! Weg mit den roten Antidemokraten bei CDU, SPD und Grünen !
zu Ulli P.
Merkel war Helmuts Kohl`s Rache an die CDU .Die Ihn wegen ungenannter Spender fallen ließ deren Geld nur der CDU zu Gute kamen . Die Gelder wurden von der CDU aber genommen , auf Druck von SPD und Grünen ließen sie ihren Kanzler fallen wie eine heiße Kartoffel
Habt ihr es gut -
bei uns in Deutschland sieht es so aus wie hier:
"Epoch Times Deutsch von Facebook entfernt. Zensur wird immer stärker"
https://www.youtube.com/watch?v=VfxoXCETYvk
Während die einen ideologische Zensur abschaffen wollen, bauen andere diese auf. Das Deutschlandradio (u.a. Deutschlandfunk, Deutschlandfunk Kultur) hat jetzt einen hausinternen Gender-Leitfaden. Es ist nach der Schlechtschreibreform von 1996 (mit Änderungen 2004, 2006 und 2011), ein weiterer Angriff auf unsere deutsche Sprache.
Siehe Bild: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/interne-gender-fibel-so-gendert-das-deutschlandradio-seine-sendungen-63913584.bild.html
Auch interessant hierzu: Aufruf zum Widerstand! (Verein Deutsche Sprache e.V.)
https://vds-ev.de/gegenwartsdeutsch/gendersprache/gendersprache-unterschriften/schluss-mit-dem-gender-unfug/
Wer nicht gegen die Gendersprache angeht, der muß sich nicht wundern, wenn wir bald auch noch eine Migrantensprache verkraften müssen, welche die Deutsche Sprache vollkommen ad absurdum führen wird!
Orban will die EU von innen heraus korrigieren. Das wird jenen Kräften, die sie von innen heraus zersetzen wollen, aber garnicht gefallen.
da wäre man am liebsten ein ungarischer staatsbürger.
eins belächelt und bald unser vornild...weoter sio..bin dabei wenn es los geht.
GANZ ANDERS DEUTSCHLAND:
Amadeu Antonio Stiftung veröffentlicht Handbuch zum Umgang mit der AfD
Die Amadeu-Antonio-Stiftung hat vor einer Verharmlosung der AfD als „rechtspopulistisch oder demokratisch“ gewarnt. Vielmehr sei die AfD eine modernisierte, neue Form der NPD.
„Die AfD ist die erfolgreiche NPD“, sagt die Amadeu Antonio Stiftung. Sie warnt davor, die Alternative für Deutschland als rechtspopulistisch zu verharmlosen. Ein Handbuch soll im Umgang helfen.
Die Zivilgesellschaft in Deutschland gerät nach Einschätzung der Amadeu Antonio Stiftung immer mehr unter Druck durch die AfD. Die Partei gehe über die parlamentarische Arbeit auf kommunaler, Landes- und Bundesebene gezielt gegen ihr missliebige Initiativen, Träger der Jugendarbeit, Kulturschaffende, Gleichstellungsbeauftragte und Sozialverbände vor, sagte Stiftungsgeschäftsführer Timo Reinfrank in Berlin.
Unter anderem stelle die AfD die Finanzierung zivilgesellschaftlicher Angebote infrage und trage dabei immer wieder die falsche Behauptung vor, solche Strukturen müssten sich „neutral“ verhalten.
Nach den Erfahrungen der Stiftung wie auch diverser Initiativen hat dies zur Folge, dass Verwaltungen zunehmend verunsichert sind, nicht zuletzt bei der Vergabe von Fördergeld oder etwa dabei, Räume zur Verfügung zu stellen.
Die Initiativen gerieten immer mehr unter Rechtfertigungsdruck, sagte die Vorsitzende des Deutschen Bundesjugendrings, Lisi Maier. Hinzu kämen Unterstellungen und Diffamierung im Internet.
Die gegen Rechtsextremismus und Rassismus engagierte Amadeu Antonio Stiftung veröffentlichte eine Broschüre mit Handlungsempfehlungen für betroffene Akteure der Zivilgesellschaft. Entscheidend sei ein „klarer Konsens der Demokraten“, sagte Reinfrank. Die AfD dürfe nicht länger „als rechtspopulistisch verharmlost“ werden. „Die AfD ist die erfolgreiche NPD“, unterstrich er. „Die AfD hat sich zum parlamentarischen Arm der extremen Rechten entwickelt, die die Demokratie wie nie zuvor in ihren Grundfesten angreift.“
Wichtig seien deshalb ein „klarer Konsens der Demokraten“ gegen die Partei und eine klare Abgrenzung von der AfD.
In ihrem Handbuch empfiehlt die Studie, sich überall dort einzumischen, „wo AfD-Bilder oder -Argumente in der eigenen Timeline oder in der Kommentarspalte einer anderen Facebook-Seite geteilt werden“. Strafrechtlich relevante Beiträge könnten im Netzwerk gemeldet oder über sogenannte Internetwachen bei der Polizei angezeigt werden. Für „wenig sinnvoll“ wird hingegen das Besuchen von AfD-Profilen erachtet, „da kritische Beiträge in der Regel schnell gelöscht werden können“.
Wichtig sei, das Framing und die Inhalte der Partei nicht zu reproduzieren, andernfalls erhöhe man die Reichweite der Beiträge.
Bei eigenen Veröffentlichungen und Veranstaltungen, die emotionale Debatten erwarten lassen, müsse der Hass der AfD-Anhängerschaft einkalkuliert werden. „Eigene Aussagen sollten einwandfrei belegbar sein. Hierfür ist es ratsam zu überlegen, welche typischen Einwände formuliert werden könnten, und sachliche Antworten darauf vorzubereiten.“
Empfehlungen bei Auseinandersetzungen im Parlament
Die AfD ist in allen Landesparlamenten und auch den meisten Kommunalparlamenten vertreten. Das wichtigste Mittel gegen die Inszenierung der Politiker sei es, „die eigenen Themen, das eigene Gesellschaftsbild und demokratische, pluralistische Narrative offensiv einzubringen und zu vertreten“.
Die Amadeu Antonio Stiftung hat ihren Sitz in Heidelberg und wurde 1998 gegründet. Benannt wurde sie nach Amadeu Antonio Kiowa. Geleitet wird sie von führenden DDR Ideologen und u.a. Ex-STASI-Mitarbeitern, die in den Bereichen Unterwanderung, Manipulation geschult sind und an der Zerstörung der demokratischen Meinungsfreiheit arbeiten.