Seit Monaten erleben es Nutzer der sozialen Netzwerke immer wieder, dass ihre Beiträge gelöscht und/oder ihre Konten gesperrt werden. Als Begründung erhält man einen nichtssagenden Satz, der den ebenso nichtssagenden Hinweis auf angebliche »Gemeinschaftsstandards« enthält. Vor allem Kritik an den Altparteien und der Merkel-Regierung wird seit dem von Heiko Maas initiierten Zensurgesetz, offiziell Netzwerkdurchsetzungsgesetz, regelmäßig gebannt. Obwohl sogar die UN-Menschenrechtskommission dieses Gesetz als Verstoß gegen grundlegende Menschenrechte bezeichnete, hinderte es die Merkel-Regierung nicht daran, dubiose Stiftungen und Institutionen mit der Überwachung und Zensur der Meinungen zu beauftragen.
Die ungarische Regierung geht jetzt einen komplett entgegengesetzten Weg. Justizministerin Judit Varga hat angekündigt, eine Arbeitsgruppe zu bilden, um »die auf nationaler und EU-Ebene verfügbaren Möglichkeiten zu erkunden, um eine rechtliche Umgebung zu schaffen, die die Transparenz der Social Media-Betreiber gewährleisten kann.«
Die Aufgabe der sozialen Medien sei es nicht, die gesellschaftlichen Prozesse und Wahlen zu beeinflussen, indem sie Kommentare auf ideologischer Basis zensiert. Stattdessen sollten Google, Facebook und all die anderen sozialen Medien sich auf die Einhaltung der Regeln der Demokratie besinnen. Zu diesem Zweck soll eine entsprechende Verordnung ausgearbeitet und in das EU-Parlament eingebracht werden. so Judit Varga via Facebook.
In den deutschen Mainstreammedien liest man über diesen Vorstoß der ungarischen Justizministerin nichts.
Kommentare zum Artikel
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Die "FREIE WELT" ist für mich die Indormationsquelle Nummer 1.Danke für die Infos.
Ungarn ist für mich das Vorzeigeland des friedlichen Widerstandes gegen die immer mehr menschenverachtendere Politik der EU und die abartigen Strategien dazu. Die EU müßte schnellstens umgebaut werden - bevor es zu spät ist .
Der Wahnsinn ist kaum noch aufzuhalten. Schaut euch an, wie weit sie in den USA sind. Erreicht mit der Agenda 21, die fast niemand kennt, die aber weltweit durchgesetzt wird.
"The Morphing American Dream - Haven't Yet Felt The Morph? You Will" - https://www.youtube.com/watch?v=jkxgCbfpEHs&t=18m25s
Neusprech der Linken: Wer für die Freiheit und Rechtsstaatlichkeit ist, ist ein Nazi und will die Demokratie abschaffen.
Nehmt Beispiel von Ungarn ps
Laut Orwell endet und ist Sozialismus Tyrannei ! Und die BRD würde dann folglich von einer roten CDU Stasi IM ErikaTyrannin aus dem roten tyrannischen, kriminellen DDR Mörderstaat regiert. Einmal rot und kriminell, folgt dann immer rot und kriminell ? Weg mit den roten Parteien, die letztendlich für Tyrannei und Diktatur stehen. Keine Sprech- und Denkverbote mehr ! Kein antidemokratisches Neusprech( political correctness) mehr ! Weg mit den roten Antidemokraten bei CDU, SPD und Grünen !
zu Ulli P.
Merkel war Helmuts Kohl`s Rache an die CDU .Die Ihn wegen ungenannter Spender fallen ließ deren Geld nur der CDU zu Gute kamen . Die Gelder wurden von der CDU aber genommen , auf Druck von SPD und Grünen ließen sie ihren Kanzler fallen wie eine heiße Kartoffel
Habt ihr es gut -
bei uns in Deutschland sieht es so aus wie hier:
"Epoch Times Deutsch von Facebook entfernt. Zensur wird immer stärker"
https://www.youtube.com/watch?v=VfxoXCETYvk
Während die einen ideologische Zensur abschaffen wollen, bauen andere diese auf. Das Deutschlandradio (u.a. Deutschlandfunk, Deutschlandfunk Kultur) hat jetzt einen hausinternen Gender-Leitfaden. Es ist nach der Schlechtschreibreform von 1996 (mit Änderungen 2004, 2006 und 2011), ein weiterer Angriff auf unsere deutsche Sprache.
Siehe Bild: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/interne-gender-fibel-so-gendert-das-deutschlandradio-seine-sendungen-63913584.bild.html
Auch interessant hierzu: Aufruf zum Widerstand! (Verein Deutsche Sprache e.V.)
https://vds-ev.de/gegenwartsdeutsch/gendersprache/gendersprache-unterschriften/schluss-mit-dem-gender-unfug/
Wer nicht gegen die Gendersprache angeht, der muß sich nicht wundern, wenn wir bald auch noch eine Migrantensprache verkraften müssen, welche die Deutsche Sprache vollkommen ad absurdum führen wird!
Orban will die EU von innen heraus korrigieren. Das wird jenen Kräften, die sie von innen heraus zersetzen wollen, aber garnicht gefallen.
da wäre man am liebsten ein ungarischer staatsbürger.
eins belächelt und bald unser vornild...weoter sio..bin dabei wenn es los geht.