Ungarn stimmt in der EU häufig gegen den Mainstream – egal, ob es um die selbstmörderischen Sanktionen gegen Russland, die milliardenschweren Finanzhilfen und Waffenlieferungen an die Ukraine, »LGBTQ«-Themen oder die zwangsweise Verteilung von illegalen Migranten geht. Kürzlich verabschiedete das ungarische Parlament dann auch noch ein De-facto-Verbot von Regenbogen-Paraden im Land. Damit könnte bald Schluss sein, zumindest, wenn es nach dem estnischen Außenminister geht.
Ungarn spielt angeblich in »Putins Mannschaft«
Der estnische Außenminister Margus Tsahkna spricht ganz offen über den Entzug des Stimmrechts für Ungarn im Europäischen Rat. Man habe mit Ungarn »ein schwaches Land, das in Putins Mannschaft mitspielt, nicht in unserer europäischen«, so Tsahkna wörtlich. Besonders in der Außen- und Sicherheitspolitik sei das ungarische Abstimmungsverhalten problematisch. Dort können Entscheidungen nämlich nur einstimmig getroffen werden.
Stimmentzug ist in EU-Vertrag geregelt
Tsahkna verweist auf Artikel 7 des EU-Vertrags: Wenn die Sicherheit der Union gefährdet ist, kann einem Mitgliedsland das Stimmrecht entzogen werden. Ministerpräsident Viktor Orbán mache genau das – die Sicherheit der EU gefährden. Im Juni könnte Ungarn dann erneut Sanktionen gegen Russland blockieren. Die Maßnahmen würden dann auslaufen und beschlagnahmte russische Vermögenswerte in Höhe von etwa 240 Milliarden Euro müssten freigegeben werden.
Kommentare zum Artikel
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Soviel zur angeblichen "Demokratie". Man macht Diejenigen, die anderer Meinung sind, mundtot und zieht sie aus dem Verkehr.
Das ist unlängst ja auch Madame Le Pen passiert.
Definition einer Bananenrepublik laut Wikipedia:
Eine Bananenrepublik ist ein Land, in dem Korruption, Misswirtschaft und Instabilität vorherrschen
Das Land ist sowas von herunter gewirtschaftet. Der Bevölkerung und der Wirtschaft geht es schlecht. Die Regierung sollte endlich einmal etwas für das eigene Land und die eigene Bevölkerung tun.
Lawrow sagte : , dass während des Zweiten Weltkriegs Vertreter fast aller "neutralen" europäischen Länder, zusätzlich zu denen, die offiziell mit Nazi-Deutschland verbündet waren, an der Seite Deutschlands kämpften, einschließlich Freiwilliger aus Frankreich.
Es gab zwar eine Widerstandsbewegung, aber wie in den meisten europäischen Ländern unterwarfen sich die offiziellen Behörden in Paris dem Willen der Sieger … und französische Truppen kämpften an der Seite von Hitlerdeutschland und nahmen an einer Reihe von Strafaktionen teil."
Und heute nennt sich dieser Haufen EU und demokratisch. Und Hitlers Hilfskräfte streben alle in die EU ins germanische Großreich um doch noch über diesen Umweg alle zu unterdrücken und auszuplündern.
Ein lies dvon können die Ossis singen und nun der Rest des freien Europas. Ungarn die letzte Festung von Freiheit und Unabhängigkeit.
Das ist aber auch bösartig von den Ungarn, daß sie Ihre eigene Meinung haben und diese auch vertreten.
Erinnert das nicht an die Bestrebungen zu einem AfD-Verbot?
Die weltmachtgierigen US-Globalisten lassen durch ihre Polit- und Medienmarionetten alles niedermachen, was ihren finsteren Plänen im Weg steht.
Und dank globalistentreuer Medien hat die Mehrheit in Europa dieses böse Spiel noch immer nicht durchschaut.
Ungarn will Frieden und mit Jeden handeln und friedlich zusammenarbeiten und nichts anders.
So ein kleines Land kann nicht anders.
Ungarn will die europ. Kultur und Identität ohne LMBQ-Mißt behalten und die Familie z.B. mit Priede usw. nicht ruinieren.
Deshalb bitte weiter so!
In Ungarn ist niemand stolz darauf, wie die Frau Bäbo, daß ihren Großväter an Seite von nazis kämpfen müßten ( wie z.B. ihr Opa in Königsberg).
Ungarn hatte lediglich gehofft, daß die Fehler in den Vertrag von Versailles damals rückgängig gemacht würden.
Denn Laut Historiker war der I. WK auch für den II. WK verantwortlich!
Dann soll Ungarn doch endlich austreten aus dieser linksgrünen EU, die Orban ständig nur mobbt, weil er wagt, gerechtfertigten Widerstand zu leisten und der vdL und ihrer Clique die Wahrheit um die Ohren zu hauen.
Natürlich paßt dann die korrupte Naziukraine viel besser zu den "neuen Werten der EU" als der tausend Jahre alte selbstbewußte und demokratische Nationalstaat Ungarn.
Seltsamerweise sind in Ungarn keine Strafprozesse von Politikern gegen einfache Bürger wegen "Beleidigung"
oder Satire bekannt.
Seltsame Orbán-Diktatur....
Ungarn sollte einfach austreten und sich den BRICS anschließen, damit würde Ungarn besser leben als in diesem EU-Konstrukt.
Deutschland muss mit Ungarn und anderen nationalgesinnten Staaten aus der EU austreten.
Die EU verliert Stimmrecht in der EU?
EU-Mafia etwa? Eine besondere Form der organisierten
Kriminalität?