Brutales Vorgehen der Behörden gegen Corona-Demonstranten wird Folgen haben

UN-Sonderberichterstatter über Folter kündigt »offizielles Eingreifen« an

UN-Sonderberichterstatter über Folter: »Es ist absolut inakzeptabel, wenn die Polizei wegen bloßer Ordnungswidrigkeiten oder zivilem Ungehorsam mit zum Teil lebensbedrohlicher Gewalt gegen wehrlose Demonstranten vorgeht.«

Foto: Screenshot YouTube, Phoenix
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[Siehe hierzu auch die Berichte der Freien Welt HIER, HIER und HIER]

Der Schweizer Rechtswissenschaftler, Diplomat, Autor und UN-Sonderberichterstatter über Folter, Professor Nils Melzer, kündigt »offizielles Eingreifen« an:

Das brutale Vorgehen der Polizei und Behörden gegen Demonstranten, die gegen die Corona-Willkür auf die Straßen gehen, sei nicht hinnehmbar:

»Es ist absolut inakzeptabel, wenn die Polizei wegen bloßer Ordnungswidrigkeiten oder zivilem Ungehorsam mit zum Teil lebensbedrohlicher Gewalt gegen wehrlose Demonstranten vorgeht.«

Der UN-Sonderberichterstatter erklärte weiterhin:

»Hier läuft etwas sehr Grundsätzliches schief. In allen Regionen der Welt scheinen die Behörden zunehmend ihre eigene Bevölkerung als Feind zu betrachten.«

Auch »n-tv« berichtete darüber. Hier wird Nils Melzer mit den Worten zitiert:

»Die Hinweise sind stark genug, dass möglicherweise Menschenrechtsverletzungen begangen wurden.«

Der UN-Sonderberichterstatter habe bereits mit Augenzeugen gesprochen, heißt es. Es gehe nach ersten Informationen um ein Dutzend Vorfälle, die besonders einschlägig seien. Normalerweise habe er mit Polizeigewalt etwa in Hongkong oder Belarus zu tun, doch nun sei Deutschland auf dieses Niveau herabgesunken.

Zu einem ein Video, in dem ein Polizist eine ältere Dame brutal am Hals packt und zu Boden stößt, erklärt er: »Die hätte sterben können«. Von der Frau sei keine Gefahr ausgegangen. Dennoch habe der Polizist eine gefährliche Technik der Selbstverteidigung angewendet, statt schlicht eine Ordnungswidrigkeit zu verhindern.

Ein anderes Videos zeige einen Mann, der blutig geschlagen wurde, obwohl er in Handschellen gefesselt und wehrlos am Boden lag. Andere Szenen zeigen, wie jemand von hinten vom Fahrrad gerissen wurde.

Von den Behörden Berlins verlangt der UN-Sonderberichterstatter nun eine klare Stellungnahme.

 

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Neuber von Neuberg

Die Merkel Regierung lässt die eigenen Bürger im Lande durch moderne Waffen Systeme der Mikrowellen Technik Foltern.
Unmenschliche , Erniedriegende, Physisch und Psyschiche Folter Torturen finden statt. Mit Zersetzungs Massnahmen der Lebens Struktur und Vertreibung .
Hilfe und Stütze erhalten die Opfer keine und erleben einen finanziellen Ruin.
Diese Regierung hat Verwirkt und ALLE Verantwortlichen die ihre Verantwortung nicht Wahr genommen haben, müssen zur Rechenschaft gezogen werden.

Gravatar: Felix Stühlinger

"wenn ich das Webseiten - Kontaktformular und dazu auch noch TOR verwende"

"TOR" (the onion router) wurde von US-Behörden entwickelt und läßt sich ganz leicht knacken. Wer glaubt damit "anonym" unterwegs zu zu sein, der irrt gewaltig!
Bei der Verwendung von "TOR" werden die Behörden im Gegenteil aufmerksam auf Sie. Ein Betreiber eines Exit-Knoten steht z.B. auf der schwarzen Liste der Einwanderungsbehörde der USA, obwohl ihm nie eine Straftat nachgewiesen wurde.

Gravatar: Christian

Glaubt doch niemand, das Firma UN was ausrichten wird.

Gravatar: Tom aus+Sachsen

@caesar 07.08.2021 - 19:47 , wenn ich das Webseiten - Kontaktformular und dazu auch noch TOR verwende , dann wird dieser " Staatsschutz " eventuell in den schweigsamen Wäldern Sibiriens spurlos verschwinden weil er dort versucht, Türen einzutreten. Jeder sollte mittlerweile gelernt haben wie man MAC und IP verschleiern kann.

Gravatar: Ura Lexif

Sind diese Polizisten überhaupt selbst alle geimpft?
Wenn diese Polizisten, teilweise mit offenem Visier, Frauen auf den Asphalt klatschen, Rentner vom Fahrrad reissen und kleinen Kindern die Zähne ausschlagen, dann besteht doch ein sehr hohen Infektionsrisiko. Und dann behaupten die tatsächlich noch, ihre brutalen Maßnahmen wären zum Gesundheitsschutz.

Gravatar: Walter Gerhartz

Merkel ist die unkommunikativste und öffentlickeitsscheuste Kanzlerin die es je gab.
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Sei schickt immer einen ihrer Büttel an die Front um ihre absurden, rechtswidrigen Ideen zu verbreiten.
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Sie sollte nun endlich mal an die Öffentlichkeit treten und den Männern, Frauen und Kindern ihr schändlichen Verstöße gegen RECHT & FREIHEIT erklären.
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WEHRHAFTE DEMOKRATIE - SCHÖN ERKLÄRT FÜR KINDER
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https://www.hanisauland.de/node/2574
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Herausgeberin: Bundeszentrale für politische Bildung
Adenauerallee 86, 53113 Bonn
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Abwehr von Demokratiefeinden
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Spricht man von "wehrhafter" Demokratie oder "streitbarer" Demokratie, so meint man damit, dass sich der demokratische Staat gegen seine Feinde wehren darf und kann. Die Feinde der Demokratie sollen niemals die Möglichkeit bekommen, die Demokratie abzuschaffen. Ein rechtliches Mittel dazu ist beispielsweise das Verbot von demokratiefeindlichen Parteien oder Vereinen. Bevor es aber zu einem Verbot kommt, wird der Verfassungsschutz aktiv.
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Das ist ein Amt, in dem Menschen arbeiten, die prüfen, was für die Demokratie gefährlich werden kann. Der Verfassungsschutz wehrt Angriffe auf die Demokratie ab. Er sammelt Informationen über Personen, Gruppierungen und Parteien, die als Verfassungsfeinde eingestuft werden, und wertet diese aus.
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Freiheit der Menschen garantieren
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Die Maßnahmen des Staates, sich gegen Demokratiefeinde zu wehren, sind oft umstritten. Denn eine wesentliche Aufgabe des Staates ist es, die Freiheit der Menschen zu garantieren.
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Und dazu gehören Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit und Kunstfreiheit.
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Jeder hat das Recht, die Demokratie zu kritisieren. Das muss die Demokratie aushalten. Aber Parteien oder Vereine, die sich aktiv für die Abschaffung der Demokratie einsetzen, müssen mit einem Verbot rechnen.
-
Wehrhafte Bürgerinnen und Bürger
-
Doch nicht nur mit Gesetzen kann sich der Staat gegen Demokratiefeinde zur Wehr setzen. Wir alle können dafür sorgen, dass Demokratiefeinde unsere demokratischen Werte nicht außer Kraft setzen. Die Demokratie ist auf wehrhafte Bürgerinnen und Bürger angewiesen, die die Werte unseres Grundgesetzes achten und schützen.

Gravatar: caesar

@Norman:
"Ich habe den Hauptverantwortlichen Innensenator Geisel bereits zum Rücktritt aufgefordert. Das sollte allerdings tausendfach(!) geschehen - einfach auf die Internetseite gehen und eine email absenden.
Ich weiß, daß es kurzfristig nicht viel bewirkt, "
Es könnte bewirken ,daß der Staatsschutz morgens um 5 h klingelt oder gleich die Tür eintritt.

Gravatar: caesar

Ich bin sehr ,sehr gespannt was der Herr Meltzer erreichen wird.Hoffentlich hören wir wenigstens bei der Freien Welt von seinen "Erfolgen".

Gravatar: DDR2.0

Wir haben zwei ***********: Merkel und Geisel. Die wird es vermutlich einen Scheissdreck interessieren was die UN dazu sagt. Honecker hätte es auch nicht interessiert.

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