Die (fast) vergessene Landtagswahl im Mai 2019

Umfrageschwäche der SPD kann in Bremen für Regierungswechsel sorgen

In der Berichterstattung über das Wahljahr 2019 stehen die Europawahl und die Landtagswahlen in drei östlichen Bundesländern weit mehr im Fokus der Berichterstattung der Medien als die Bürgerschaftswahl in Bremen im Mai 2019. Doch die Schwäche der SPD kann hier einen Regierungswechsel bedeuten.

Von Bremische Bürgerschaft - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=69888222
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Deutschland steht dieses Jahr ein Wahljahr mit vermutlich gravierenden Änderungen bevor. Die Wahl zum Euopäischen Parlament im Mai 2019 hat internationale Bedeutung, die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen (jeweils am 01. September 2019) sowie in Thüringen (am 27. Oktober 2019) stehen bereits jetzt aufgrund des zu erwartenden Erfolgs der AfD im Fokus des Interesses seitens der Berichterstatter. Fast unbemerkt bleibt bisher, dass in Bremen zeitgleich mit der EU-Wahl auch die Bürgerschaft (so heißt der dortige Landtag) neu gewählt wird. Dabei bahnt sich hier ein Regierungswechsel an. 

Noch regiert in Bremen eine rot-grüne Regierung mit einer klaren Sitzmehrheit. Doch die Wahlumfragen zeigen deutlich, dass die SPD bei der kommenden Bürgerschaftswahl schwere Verluste hinnehmen muss. Ein Rückgang von über sieben Prozent wird erwartet, mit dem nicht nur das Ende des jetzigen Regierungsbündnisses einher geht. Es steht sogar im Raum, dass die SPD den gegenwärtig innehabenden Rang als stärkste Partei im Stadtstaat verlieren wird. Diese Verluste können durch die vermutlichen Gewinne der Grünen bei Weitem nicht kompensiert werden; ein Ende von Rot-Grün ist mehr als nur wahrscheinlich.

Mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit wird die CDU die SPD als stärkste Partei ablösen und dann mit der Regierungsbildung beauftragt werden. Doch das dürfte ein sehr spannendes Unterfangen werden. Die neue Bürgerschaft wird auch weiterhin mit sechs Parteien besetzt sein, sodass ein Zweier-Bündnis nur bei der Konstellation CDU/SPD möglich ist. Ansonsten blieben als Regierungsoption lediglich Dreier-Bündnisse; dann allerdings auch eine sozialistisch-postkommunistische Regierung Rot/Dunkelrot/Grün.

Je nach Quelle sehen die Umfragewerte derzeit in etwa so aus, dass CDU und SPD mit je 25 Prozent etwa gleichauf liegen. Den Grünen prognostiziert man aktuell rund 18 Prozent; sowohl Postkommunisten wie auch FDP und AfD werden gute Chancen auf ein zweistelliges Ergebnis eingeräumt. So ganz uninteressant ist die Wahl in Bremen daher nicht.

 

 

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Kommentare zum Artikel

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Au Backe.
Das Geheul des grün-roten *********** wird dann noch auf dem Mond zu hören sein.

Gravatar: Friedhelm Sieb

Als Mehrheitsbeschaffer schaffen es die Sozen allemal in Bremen. Das "linke" Bündnis wird sicherlich bei Erwachen so mancher Bürger, durch eine Partei wie die zweistellige AfD, nicht so stark in der Bürgerschaft vertreten sein. Ein wenig mehr Vielfalt in der Parteienlandschaft tut der Demokratie gut. Vielfalt ist der Wunsch der möglich linken Mehrheit. Also, mit einer starken AfD in Bremen wäre dieses Ziel erreicht.

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