Nächste Woche werden sich die NATO-Mitgliedsstaaten zu einem Gipfeltreffen in Madrid versammeln. Von diesem Treffen wurde auch erwartet, dass sich das Bündnis mit einer etwaigen Aufnahme der Ukraine in die NATO beschäftige. Doch diese Planspiele sind erst einmal vom Tisch. Die Ukraine selbst strebe nicht länger eine Mitgliedschaft in der NATO an. Das sagte der Selenskij Berater Ihor Zhovka in einem Interview mit der Financial Times.
Stattdessen strebe Kiew laut Zhovka jetzt an, dass das US-geführte Militärbündnis die Ukraine als »Eckpfeiler« der europäischen Sicherheitspolitik anerkenne und die NATO ihre Partnerschaft mit der Ukraine bekräftigt, eine Beziehung, die 1997 formalisiert wurde. Die Ukraine wird jedoch nicht länger darauf drängen, dem Bündnis beizutreten.
»Die NATO-Mitglieder haben unser Ersuchen nach einer Mitgliedschaft in den vergangenen Wochen und Monaten mehrfach abgelehnt. Wir werden ab sofort und auch zukünftig diesbezüglich nichts weiter tun«, sagt Ihor Zhovkva der Zeitung.
Damit ist ein weiteres dem Friedensprozess in der Region entgegenstehendes Hemmnis vom Tisch. Russland hatte wiederholt auf eine Garantie gepocht, dass die Ukraine nicht der NATO beitreten dürfe. Nach diversen Ost-Erweiterungen des Bündnisses - entgegen den Absprachen von Paris Anfang der 1990er-Jahre - hatte Moskau nachdrücklich sein Veto gegen Beitrittspläne der Ukraine eingelegt und erklärt, dass der Verzicht auf den Beitritt ein elementarer Bestandteil für einen Frieden in der Region sei.
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