Große Unterstützung für Kampagne

Über 470.000 Einzelpetitionen für den »Untersuchungsausschuss Merkel«

Merkel will keine Obergrenze für »Flüchtlinge«. Sie hält unbeirrt an ihrer rechtswidrigen Anordnung des Wegfalls der Personenkontrollen an den deutschen Grenzen fest. Für ihr Verhalten muss sie politisch und rechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Das fordern immer mehr Bürger.

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Vor etwas über zwei Jahren öffnete Merkel mit ihrer einsamen und nachgewiesenermaßen rechtswidrigen Anordnung zum Wegfall der Personenkontrollen an den deutschen Grenzen Tür und Tür für quasi Jedermann zur Einwanderung in die deutschen Sozialsysteme. Bis heute wird dieser gesetzeswidrige Akt, der nicht nur deutsches Recht verletzte sondern auch gegen internationale Abkommen verstieß, von den derzeitigen Bundestagsabgeordneten der Altparteien mitgetragen. Die Zivile Koalition unter ihrer Vorsitzenden Beatrix von Storch hatte wegen dieses Rechtsbruches eine Kampagne ins Leben gerufen und einen »Untersuchungsausschuss Merkel« gefordert.

In einer aktuellen Sendung der per Zwangsabgabe finanzierten ARD machte Merkel klar, dass sie ohne Rücksicht auf die Realitäten und die Belange der Bürger an ihrem einmal eingeschlagenen Kurs festhalten will. Sie wolle keine Obergrenze; punktum und Schluss. 

Das bedeutet, dass auch nach der kommenden Bundestagswahl die deutschen Grenzen ungesichert bleiben und jeder, der es will, in die deutschen Sozialsysteme einwandern kann. Beginnen wird diese nächste Einwanderungswelle mit dem geplanten Familiennachzug von schätzungsweise zwischen 1,5 und 2 Millionen Syrern. Hinzu kommt das nächste Millionenheer an Afrikanern, die bereits jetzt auf gepackten Koffern sitzen und nur noch auf die sichere Passage aus Nordafrika nach Europa warten. 

Der Schaden, den Merkel bereits jetzt verursacht hat, ist einmalig. Dafür hat sie sich zu verantworten, so die Initiatoren der Kampagne für den Untersuchungsausschuss. Viele Bürger des Landes teilen dieses Ansinnen, denn aktuell sind bereits über 470.000 Einzelpetitionen an Bundestagsabgeordnete versendet worden.

Auch Sie können diese Forderung nach dem Untersuchungsausschuss unterstützen. Aktivieren Sie den Links zur Petitionsplattform »abgeordneten-check.de« und füllen die Petition online aus. Die Marke von 500.000 Einzelpetitionen kann bis zur Bundestagswahl geknackt werden.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Angela Luft - Pumpe

Mutti betreibt mit exekutiver Allmacht ...

https://www.youtube.com/watch?v=heFH_knWTAw

... schon seit 2005 einfach genau das, was Genosse Knut Beck vor zehn Jahren als Agenda seiner rotgrünbraunen Partei reklamiert und ausgerufen hat:

So genannten 'Demokratischen Sozialismus'

http://www.spiegel.de/forum/politik/kommentar-mit-blutroten-fahnen-gegen-windmuehlen-thread-3282-19.html#postbit_1965100

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-53513184.html

DER ist verfassungsfeindlich ...

http://menschundrecht.de/blog%20rot%20forum%20rot%20memory%20rot%20truth%20rot.pdf#page=3

... und die effizienteste Methode, Vertrauen zu zerstören und die Gesellschaft zu verblöden, zu verhetzen und zu zersetzen.

http://www.spiegel.de/forum/lebenundlernen/jugend-und-politik-engagement-ja-partei-nein-thread-465284-1.html#postbit_44205862

https://www.youtube.com/watch?v=D_DcS9JrA5s

https://www.youtube.com/watch?v=CHCEDv6XCO8#t=13s

http://www.spiegel.de/forum/wirtschaft/streit-ueber-staatsfinanzen-den-usa-drohen-griechische-verhaeltnisse-thread-75034-21.html#postbit_11314086

Die Deutschen sind inzwischen wieder so chauvinistisch - dumm und überzeugt davon, Nabel und Retterin der Welt und das Mass aller Dinge zu sein, dass sie das wunderbar und alternativlos finden, so, wie es ist.

https://www.youtube.com/watch?v=8zIUdYGZNoM#t=29m25s

Und mit meinen ÖRR- Zwecksteuern zahle ich schon wieder stundenlange Sendezeit, um dieser Personalie Gelegenheit zur Pflege ihres Narzissmus im rosa Jäckchen zu geben, Triumph des Willens. Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich k..... ....... .

http://www.focus.de/politik/videos/verhalten-der-kanzlerin-ist-irrational-rennommierter-psychiater-maaz-merkels-narzissmus-ist-gefaehrlich-fuer-deutschland_id_5235070.html

Gravatar: Gerd Müller

Nun, es gibt ja bereits mehrere tausend Anzeigen diesbezüglich gegen diese Frau.
Teils von sehr, sehr namhaften Anwälten ...

Irgendwann wird man sie schon noch "beim Schopfe packen", da bin ich mir ganz sicher.

Alle vor ihr hat man bisher zum Schluß noch vor den Kadi gebracht ...
mit Ausnahme derer die sich selbst richteten !

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

… „Für ihr Verhalten muss sie politisch und rechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Das fordern immer mehr Bürger.“ … Auch ich schloss mich dem längst an!

Warum sollten die beschriebenen Bürger auch weiterhin eine Frau als Kanzlerin dulden, die sich nicht nur als Kriegsverbrecherin entpuppte http://www.anonymousnews.ru/2017/09/10/kriegsverbrecherin-im-kanzleramt-bringen-diese-neuen-syrien-enthuellungen-merkel-zu-fall/, sondern nicht einmal vor den Menschen des von ihr regierten(?) Staates haltmacht? https://dassindbrunosmoerder.wordpress.com/merkel-meine-moerderin/

Mir erging es ähnlich. Ich lehnte es ab, für die ohnehin längst gescheiterte Gesundheitskarte https://www.aerztezeitung.de/praxis_wirtschaft/e-health/gesundheitskarte/article/814270/aerztetag-beschliesst-e-card-gescheitert.html ein Passbild zu liefern, woraufhin mir die DAK nach einem dies bzgl. Streit Hausverbot erteilte und sich trotz regelmäßiger Beitragszahlung weigerte, die entsprechenden Kosten zu übernehmen.

Die Begründung der DAK dafür lautete: „Wir ´müssen` die Beschlüsse der Bundesregierung umsetzen?!!!

Leider ging es mir (80%MdE) nach ca. anderthalb Jahren gesundheitlich so schlecht, dass ich der Erpressung nachgeben „musste“!!!

Der liebe(?) SPD-Heiko aber bezeichnet die AfD und deren Anhänger als Verfassungsfeinde!!! https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/maas-nennt-afd-verfassungsfeinde/

Ist es nicht allerhöchste Zeit, diesem CDU/SPD-Klüngel durch die Wahl der AfD ein Ende zu bereiten und hernach nicht nur diese Merkel zur Rechenschaft zu ziehen???

Gravatar: Tom

Es ist davon auszugehen, daß die Merkel die rumänische Lösung provoziert und wohl auch herbeisehnt weil ihr alles über den Kopf hinausgewachsen ist. Sie hat nichts, aber auch gar nichts irgendwie im Griff, sie hat sich mittlerweile mit dem halben Planeten angelegt - sie macht sich täglich und stündlich neue Gegner, sie wird vom Deutschen Volk ausgepfiffen wo immer sie auftaucht, aber das stört sie nicht, denn der Endsieg kommt.

Dann wird Deutschland wieder Kriegserklärungen von allen Seiten bekommen, weil Deutschland wieder mal den " großen starken Mann " darstellt. Bedanken wir uns bei der Merkel´n , wenn es wirklich soweit kommt. Und bedanken wir uns auch bei Merkel´s Hofberichterstattern und den ganzen Mitläufern.

Und wenn es schief geht hat keiner davon was gewußt... das kennen wir schon.

Gravatar: H.M.

Es ist wichtig, dass die Bundesregierung möglichst alle oppositionellen Personen und Kräfte ausfindig macht und sie dann unschädlich macht. Daher begrüßt die Bundesregierung ausdrücklich diese Petitionen, weil es sich um eine gute Datensammlung handelt, mit der man arbeiten kann. Nach der nächsten Bundestagswahl werden wir eine große Koalition gegen die AfD bilden und die Reste von Demokratie und Meinungsfreiheit auflösen. Merkel befiel, wir folgen dir! Gott wird uns zwar am Ende richten, aber wir Merkel-treuen Verblendeten werden möglichst viel Schaden anrichten und mit uns in die Hölle werfen!

Gravatar: Herbert

Herr Frankenfeld, stimme Ihnen somit zu.
Wie soll das gehen wenn die Gesetzesbrüche nicht verfolgt werden und das Verfassungsgericht durch nicht Annahme eine klare Rechtsbeugung begeht!
Für mich müsste der gesamte Bundestag mit ins Kalkül
strafrechtlich einbezogen werden, denn ohne ein Veto- oder Einsprüche aufgrund von parlamentarische Zustimmungen, wurden die Rechtsbrüche dann, durch die Diva Merkel vollzogen.

Gravatar: Mathias Baumgärtel

Solange einem Volk immer wieder eingeimpft wird, dass Gewalt keine Lösung sei und das deutsche (nicht das zugewanderte) Volk geradezu gebetsmühlenartig sich selbst versichert, dass Gewalt nie eine Lösung sein kann, wird sich an der Zusammensetzung dieser Regierung nichts ändern. Ich glaube aber nicht, dass ich der einzige bin, der eine harte Gangart gegen Gesetzesbrecher, da schliesse ich ausdrücklich diese Regierungsmannschaft mit ein, erforderlich ist. Wer derart unbelehrbar und geradezu diktatorisch keine Einsicht zeigt (Merkel) und alles wieder so machen würde wie 2015, muss nachhaltig von den Schalthebeln der Macht entfernt werden.

Gravatar: HAJO

Das diese Dame Rechtsbruch bei unterschiedlichen Anlässen begangen hat, das bestreiten zwischenzeitlich nicht einmal mehr Staatsrechtler und ehemalige Gerichtspräsidenten. Daß aber die erkennende geistige Elite, von Ausnahmen abgesehen, auf allen Ebenen unserer Gesellschaft diesem Rechtsbruch schweigend zustimmt ohne geeignete Rechtsmittel einzulegen, das ist der eigentliche Skandal und ist durch nichts zu rechtfertigen. Wer das Recht außer Kraft setzt, gehört angeklagt, da spielt auch die Position keine Rolle. Die müssen sich doch alle zusammen nicht wundern, wenn das Vertrauen der Bevölkerung in Politik und Justiz immer mehr zusammenschmilzt und man diesem Elend entrinnen möchte. Eine Partei bietet sich zur Zeit dieserhalb an und das ist ihr Erfolg und zwar zurecht.

Gravatar: Franz Horste

Merkel geht ja auch nicht ohne Bodyguard aus dem Haus. Sie und ihresgleichen haben keine Ahnung, wie es in Deutschland in Wahrheit zugeht. Der Adolf hat sich auch nur noch mit Gardinen vor den Autofenstern kutschieren lassen, weil er die Wirklichkeit nicht sehen wollte. Irgendjemand müsste den Politikern die Augen öffnen. Auch Leute wie Hayali oder Zamperoni gehen nicht zu Fuß durch die Menge. Es sei denn mit der festen Absicht die Augen vor der Wahrheit zu verschließen. Ich sehe das schon in meinem Umfeld. Die Leute setzen sich in ihr Fahrzeug und begeben sich von A nach B. In A und B laufen sie nicht Gefahr dem Abschaum zu begegnen. Die gehobenen Stände bleiben unter sich und ab und zu laden sie einen Vorzeige-Syrer in ihre Vereinsheime ein und nicken mit den Köpfen.

http://wort-woche.blogspot.de/2017/09/muslimischer-vergewaltiger-und-morder.html

Gravatar: die Vernunft

Dieser Bundestag wird seiner Göttin niemals die Immunität nehmen!

Deutschland hatte Wohlstand, Sicherheit und Zukunft! Dann kam Merkel!
Doch ich höre Donnergrollen, die Front der Aufgewachten rückt näher! Deutschland erwache, sterbe bitte nicht im Tiefschlaf!

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