Gestern, am 28. Mai, unterzeichnete Donald Trump eine Durchführungsverordnung (»Executive Order«) gegen die Sozialen Medien Plattformen mit Sitz in den USA. Die »Order« sieht vor, ihren gesetzlichen Haftungsschutz einzuschränken. Der Schritt wurde vom Weißen Haus angekündigt, nachdem ein Tweet von Trump von Twitter zensiert worden war [Freie Welt berichtete].
»Wir sind heute hier, um die Redefreiheit vor einer der größten Gefahren in der amerikanischen Geschichte zu schützen,« begründete Trump die Verordnung.
»Eine kleine Handvoll mächtiger Sozialer Medien Monopole hat die unkontrollierte Macht, praktische jede Form der Kommunikation zwischen Privatperson oder dem großen öffentlichen Publikum zu zensieren, einzuschränken, zu verändern, umzuformen, zu verbergen oder virtuell abzuändern.«
Trump reagiert mit der Verordnung auf die starke Zensur besonders konservativer Stimmen seitens Googles, YouTubes, Facebooks, und Twitters. Accounts und Kanäle wurden gelöscht, Inhalte (besonders in der Diskussion um COVID-19) wurden zensiert oder von Interessengruppen der jeweiligen Mediengiganten als »fakenews« eingestuft. Trumps unverzügliche Entscheidung folgt nur Tage nachdem Facebook entschieden hatte, Mitgliedern der Soros-NGOs und der Muslimbruderschaft die Zensur ihrer Inhalte zu überlassen [Freie Welt berichtete].
Seit Beginn seiner Präsidentschaft ist Trump mit den Mainstreammedien auf Kriegsfuß: CNN, und die großen US-Netzwerke MSNBC, sowie auch die New York Times und die Washington Post hatten sich gegen Trump verschworen und ihn seither täglich kritisiert.
»Meine Exekutivverordnung weist die Federal Trade Commission an, Soziale Medien-Netzwerke zu verbieten, sich an betrügerischen Handlungen zu beteiligen,« so Trump im Ovalen Büro.
Soziale Medien, die »Zensur betreiben oder sich politisch verhalten, werden ihren Haftungsschutz nicht aufrecht erhalten können,« fügte er hinzu, »sie genossen bisher einen beispiellosen Haftungsschutz, der auf der Theorie basiert, dass sie eine neutrale Plattform sind – was sie nicht sind,« wie die New York Post berichtet.
»In der amerikanischen Geschichte gibt es keinen Präzedenzfall dafür, dass so kleine Unternehmen eine so große Sphäre menschlicher Interaktion kontrollieren.« Der Präsident ging damit darauf ein, dass Twitter und co. »editoriale Entscheidungen« träfen.
»Als Präsident erlaube ich nicht, dass das amerikanische Volk von diesen riesigen Unternehmen gemobbt wird. Viele Menschen wollten schon lange, dass dies von einem Präsidenten angegangen wird. Ich wurde von Demokraten angerufen, die dies tun wollten und habe deshalb denke ich, dass diese Maßnahme eine parteiübergreifende Situation darstellt.«
»Redefreiheit ist der Grundstein der Amerikanischen Demokratie« heißt es in der Durchführungsverordnung.
Trump hat einen wichtigen Schritt dazu getan, dass diese Redefreiheit gewahrt bleibt.
(jb)
Kommentare zum Artikel
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Wir haben in den letzten Jahren das Phänomen, dass Menschen mit sehr radikalem,linken Gedankengut zu sehr viel Geld und Einfluß gekommen sind. Desweiteren zeigt sich immer deutlicher,z.B. am 136er Spahn, unsichtbare Netzwerke gesponnen werden. Wenn aus diesen Netzwerken, wie man jetzt ja sieht, unangreifbare "Eliten-Cliquen werden, dann hat die "Unterschicht" also gut 90 % der Weltbevölkerung ganz schlechte Karten.
Es hat sich eine Raubtierkommunismus entwickelt, dem die klaren Feindbilder verloren gegangen sind. E wird alles angegriffen, was der eigenen Machterhalt zu nahe tritt.
Wir haben das zugelassen, wir können es beenden. Aber dazu müssen Wir um die Hintergründe Bescheid wissen. Trump sorgt in den USA gerade dafür. Trump ist sicher auch kein "Herzchen", aber als eingefleichster Kapitalist muss er so handeln, denn eines ist klar, wenn alles digitale in den Händen von wenigen "Neureichen" liegt, die dann nach Gusto die Meinungen hin - und herbiegen können und damit die absolute Meinungshoheit und Meinungsmanipulation inne haben, dann wird man jedem Menschen seine Freiheiten und seine sozaile Position nehmen oder willkürlich erweitern können.
Die Globaliserung wird immer an Produkten gemessen, dass ist aber falsch, denn dies ist nur ein vernachlässigbarer Faktor.
Die Gobalisierung unser aller digitaler Daten, haben wir schon lange zugelassen und sind manipulierbar geworden.
@ Adelbert Bartz 30.05.2020 - 11:57
"Was heißt Haftungsschutz und was passiert, wenn die Betreiber diesen verlören?"
"Haftungsschutz" heißt, dass die Netzwerkbetreiber nicht verantwortlich sind für die Inhalte, die in das Netzwerk eingestellt sind (so wie die Post nicht verantwortlich ist für den Inhalt der von ihr transportierten Briefe und Pakete und ein Telefonbetreiber nicht verantwortlich ist für das, was über die Telefonleitungen gesagt wird). Verantwortlich sind nur die, die das eingestellt haben. Wenn dort also eine Beleidigung steht, kann derjenige, der das eingestellt hat zur gerichtlichen Verantwortung gezogen werden, nicht aber der Netzbetreiber.
Wenn die Netzwerkbetreiber diesen verlieren (z.B. weil sie die eingestellten Inhalte kommentieren, mit Links versehen oder gar löschen und aus diesem Grund rechtlich wie Herausgeber oder Verleger eines Internetforums angesehen werden), dann kann derjenige, der z.B. durch einen Inhalt im Netzwerk bzw. Forum beleidigt wird, auch den Netzwerk- bzw. jetzt: Forumsbetreiber anzeigen und gerichtlich zur Verantwortung ziehen. Das kann in den USA (bei Unternehmen) schnell zu horrenden Entschädigungs- und Strafzahlungen führen. Um dies zu vermeiden, müssten sie die Inhalte penibel prüfen, was auch sehr teuer ist.
Die Konsequenz wird sein: Wenn die jetzigen Platzhirsche nicht zurückkehren zu einer reinen Netzwerk-Dienstleistung, werden die Kosten für sie deutlich steigen. Dann werden Konkurrenz-Unternehmen auf der Bühne erscheinen und genau dies anbieten: Netzwerk-Dienstleistung und sonst nichts.
Trump jedenfalls hat mit diesem Schritt die Meinungsfreiheit und die öffentliche Debatte sehr gefördert. Er hat die Demokratie gefördert.
@ Arno 29.05.2020 - 13:14:
Zitat: "Da sind wir Herrn Trump doch schon längst einen Schritt voraus! Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz bwirkt genau das, was Trump initiert, nämlich das Hassposts uns Justitiables von den Plattform-Betreibern gelöscht werden muss, da sie ansonsten Haften müssten." (Zitatende)
Nein! Trump verhindert dadurch, dass die Freiheit der Netzwerkbetreiber vor Haftung aktuell dazu missbraucht wird, statt eines Netzwerks ein "Gesinnungsforum" anzubieten. Er hat gesagt, dann entzieht er ihnen den Haftungsschutz, dann sind sie verantwortlich für alle (!) Inhalte auf dem Forum. Dann kann der Betreiber dieses Forums auch für Inhalte (z.B. eine Beleidigung oder eine Verleumdung, die ort steht) haftbar gemacht werden, indem der Beleidigte oder Verleumdete den Betreiber des Forums anzeigt und auf Schadensersatz verklagt.
Und genau das Letztere bietet das Netzwerkdurchsetzungsgesetz den Betroffenen nicht (!). Dieses üble Gesetzeswerk ist nur ein Zensur-Instrument, bei gleichzeitiger Abschaffung der freien Netzwerke. Das passt sich der deutschen Geschichte der Zensur perfekt an.
Trump dagegen hat gerade dafür gesorgt, dass die Netzwerke als freie (!) Netzwerke erhalten bleiben. Eine Demokratie braucht die freie Debatte, die freie Auseinandersetzung ohne Gesinnungsterror! Die US-Amerikaner sind die Demokraten. Die Deutschen sind die Schnarchnasen, die ganz traditionsgemäß die Zensur akzeptieren.
Trump handelt richtig! Aber dem netzdurchsetzungsgesetzdurchsetzten deutschen Massengehirn, wird das bestimmt als Zensur-Aktion von Trump verkauft werden können durch den Staatsfunk und andere Regierungskriecher.
Der Fakt ist: In den USA sind die sozialen Netzwerke rechtlich Kommunikations-Plattformen und werden rechtlich behandelt wie z.B. die Post oder wie ein Telefonanbieter. D.h. für die Inhalte im sog. sozialen Netzwerk (in dieser Kommunikationsplattform) sind die Betreiber ebensowenig verantwortlich, wie die Post verantwortlich ist bzw. verantwortlich gemacht werden kann für das, was in den Briefen und Postkarten steht; und so wie ein Telefonanbieter nicht verantwortlich ist und nicht verantwortlich gemacht werden kann für den Inhalt der Telefongespräche.
Trump versucht, den Anbietern der soz. Netzwerke gerade klarzumachen, dass sie (als Netzwerkbetreiber!) genauso wenig Recht dazu haben, die Inhalte auf ihrer Kommunikationsplattform zu löschen oder zu kommentieren, wie die Post ein Recht hat, die Briefe (z.B. nach einer Durchleuchtung) oder Postkarten zu kommentieren, mit Warnhinweisen zu versehen oder gar verschwinden zu lassen, weil ihnen der Inhalt nicht passt. Und ebenso wenig darf sich der Telefonanbieter mit einem „Stimmt doch gar nicht!“ in die Telefongespräche einmischen oder das Telefongespräch unterbrechen, weil ihm der Inhalt nicht passt.
Trump macht den Netzwerkbetreibern gerade klar: Wenn ihr euch jedoch einmischt und die Inhalte der Nutzer moderiert, kommentiert und löscht und die Reichweite dieser Inhalte per Gusto begrenzt, dann handelt ihr nicht mehr als Netzwerkbetreiber (im Sinne von Post und Telefonbetreiber), dann handelt ihr wie ein Verleger einer Internetzeitschrift, der eine bestimmte Weltanschauung vertritt. Und dann werdet ihr auch behandelt werden wie Internet-Verleger und nicht mehr wie ein Netzwerkbetreiber. Dann werdet ihr für alle (!) Inhalte auf eurer Plattform verantwortlich gemacht werden.
Bei Trump geht’s jetzt oft weiter mit dem Vorwurf, er selbst würde zensieren. Es heißt: Aber der zensiert doch selber Antworten zu seinen Posts und sperrt Kommentatoren zu seinen Posts. Um hier klar zu sehen und diesen Vorwurf zu bewerten, muss man die Frage beantworten: Wem gehört der Account (beim Netzwerk) von Trump? Dem Netzwerk oder Trump? Die Antwort ist: Trumps Account gehört Trump, und nur ihm! Trumps Account gehört Trump so wie mein Telefonanschluss mir gehört und mein „Postanschluss“ resp. mein Briefkasten auch mir gehört. Ich bin es, der darüber entscheidet, welches Telefongespräch ich annehme; ich darf frei entscheiden, ob ich bei Musikgedudel und „Sie haben gewonnen …“-Geflöte den Hörer auflege oder nicht; ich kann darüber entscheiden, welche Post in meinem Briefkasten ich wegschmeiße oder gar an den Absender zurückgehen lasse und welche nicht. Und Trump kann entscheiden, wem er auf seinem (!) Account das Wort gibt und wem nicht.
Das war keine billige Retour-Kutsche von Trump. Trump hat die rechtliche Situation der Netzwerkbetreiber klargemacht und den Netzwerkbetreibern die Konsequenzen klar gemacht, wenn sie ihre Befugnisse als Netzwerkbetreiber überschreiten.
Diese Konsequenzen sind: Ein Netzwerkbetreiber kann gemäß US-Recht nicht haftbar gemacht werden z.B. für eine Beleidigung, die im Netzwerk gegen jemand anderen ausgesprochen wird (genauso wenig wie ein Telefonanbieter verantwortlich gemacht werden kann, wenn jemand einen anderen am Telefon beleidigt; das ist dann ggf. eine gerichtliche Auseinandersetzung zwischen diesen beiden). Wenn ein Netzwerkbetreiber sich allerdings anmaßt, die Beiträge zu kommentieren, zu moderieren oder gar zu löschen, dann verlässt dieser Netzwerkbetreiber den rechtlichen Schutz, der ihm als Netzwerkbetreiber vom US-Recht gewährt wird. Dann kann der Beleidigte auch den Betreiber dieser (nennen wir es jetzt) Kommunikationsplattform wegen Beleidigung anzeigen. Und das kann in den USA teuer werden, richtig teuer. Denn in den USA ist auch der Jahresumsatz eines verklagten Unternehmens ausschlaggebend für die Entschädigungs- oder Strafzahlung.
@Rolf 29.05.2020 - 17:24
".... In diesem Blatt wird linker Hass und linke Hetze zelebriert. Normalerweise würde mich dieses nicht aufregen, leider gibt es viele Menschen ohne Internet und mit wenig Medienkompetenz. Die glauben dann alles was sie hören und lesen."
Das ist das Ergebnis von GEWOLLTER und BEWUSST BETRIEBENER GEHIRNWÄSCHE durch ALLE staatskonformen und regierungshörigen Medien, auf die leider zig Millionen hereinfallen, hereingefallen sind und nicht mehr rausfinden, so indiktriniert und manipuliert, wie die sind! (Unter Hitler war das nicht anders!!) Aber weniger, weil die sich nicht anderswo und anderweitig informieren könn(t)en, sondern vielmehr, weil die es nicht wollen. Auch, zu bequem, zu unwillig, um mal selbstständig und kritisch mit realistischen Verstand zu DENKEN. Das können und wollen die nicht, weil die sich bereits sehr willig ihr Gehirn haben waschen lassen - Tag für Tag, Woche für Woche, Monat für Monat, Jahr für Jahr - rund um die Uhr und intensivst! DAS prägt!! SO wollen und machen es die Medien als Intensivhelfer für dieses Merkel-Regime. Und zwar sehr erfolgreich, weil es eben zu viele Dumme, Einfältige, zum Denken zu Bequeme gibt! Wenn Dummheit wehtun würde, dann würden Millionen nur noch schreiend durch die Gegend laufen!!
Was heißt Haftungsschutz und was passiert, wenn die Betreiber diesen verlören?
Kurze Zeit später hat twitter schon wieder einen tweet von Trump gesperrt. Angeblicher Verstoß gegen twitter Artikel 18311, und jetzt kommt der Hammer, oder gegen deutsches Recht ! wie aus einer email von twitter an das Weiße Haus hervorgeht.
Der amerikanische Präsident wird in der Äußerung seiner freien Meinung gehindert wegen deutschem Diktatur-"Recht" !
Hier sieht man die Verknüpfung der internationalen Verschwörer. Präsident Trump hat absolut recht wenn er diese aufs härteste bekämpft. Der Kampf muß aber in allen Ländern geführt werden, in denen diese linke Machtclicke gegen die Freiheit der Menschen kämpft. Also auch und insbesondere in Deutschland.
Bei uns in Bremen gibt es eine linke, m.M.n. antidemokratische Tageszeitung "Weser-Kurier". Leider die einzige im Ort, was sich auch an den Wahlergebnissen wiederspiegelt.
Heute wird berichtet das Trump vor hat die Freiheit der sozialen Medien einzuschränken.
https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt/deutschland-welt-politik_artikel,-twitter-versieht-weiteren-trumptweet-mit-warnhinweis-_arid,1915734.html
In diesem Blatt wird linker Hass und linke Hetze zelebriert. Normalerweise würde mich dieses nicht aufregen, leider gibt es viele Menschen ohne Internet und mit wenig Medienkompetenz. Die glauben dann alles was sie hören und lesen.
Das der Trump etwas gegen die Linke Lügenpresse tut finde ich gut aber das wird für die Wahl nicht reichen, wenn Amerika keine sozialen Mindeststandards einführt geht die Wahl für Trump verloren, es geht einfach nicht mehr so weiter die Leute sterben wie die Fliegen hauptsächlich natürlich die Schwarzen 100 tausend Coronatote in ein paar Wochen das ist wirklich brutal, die meisten Schwarzamerikaner die kein Geld für einen Arzt haben u. in Slams leben müßen eng aufeinander sitzend, so kann man Menschen nicht behandeln der American way of life ist am Ende schluß aus, tausende von Millionären u. die Armen haben nichts zu essen oder nur Scheißfraß das geht so nicht weiter.
@ Arno (29.05.2020 - 13:14)
Ist das Absicht von Ihnen? Laut Ihrer eigenen Wortwahl haben Sie es immer noch nicht verstanden. Gehen Sie doch mal auf den Twitter-Account von Trump, der sagt es Ihnen selbst.
Ich darf mal zitieren, okay?
The President has been targeted by Twitter.” @MariaBartiromo
What about all of the lies and fraudulent statements made by Adam Schiff, and so many others, on the Russian Witch Hunt Plus, Plus, Plus? What about China’s propaganda? WHO’s mistakes? No flags?
Twitter is doing nothing about all of the lies & propaganda being put out by China or the Radical Left Democrat Party. They have targeted Republicans, Conservatives & the President of the United States. Section 230 should be revoked by Congress. Until then, it will be regulated!
[Zitatende]
Was Trump hier beschreibt, wiedergibt ist eindeutig und unangreifbar wahr.
Twitter steht für Dekadenz und Perversion und das Ende jeder Demokratie. Es ist kein Zufall, dass Trump jetzt angemacht wird. Das ist mit bestimmten kriminellen Hinterzimmern abgemacht und abgestimmt.
Die pubertierenden Lümmel, die Twitter leiten dürfen, die sich dazu herablassen, verdienen eine sehr harte und unvergessliche Lektion.