Soziale Medien verlieren Haftungsschutz

Trump unterzeichnet Durchführungsverordnung: Schluss mit der Zensur der Konservativen

Der Präsident hat die Faxen dicke: Soziale Medien-Konzerne zensieren Redefreiheit. Jetzt setzt Trump sich ihrer unkontrollierten Macht entgegen. Ein Schritt für die Meinungsfreiheit und gegen das Meinungsmonopol! Der Schritt wurde vom Weißen Haus angekündigt, nachdem ein Tweet von Trump von Twitter zensiert worden war.

Foto: The White House, Public domain
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Gestern, am 28. Mai, unterzeichnete Donald Trump eine Durchführungsverordnung (»Executive Order«) gegen die Sozialen Medien Plattformen mit Sitz in den USA. Die »Order« sieht vor, ihren gesetzlichen Haftungsschutz einzuschränken. Der Schritt wurde vom Weißen Haus angekündigt, nachdem ein Tweet von Trump von Twitter zensiert worden war [Freie Welt berichtete].

»Wir sind heute hier, um die Redefreiheit vor einer der größten Gefahren in der amerikanischen Geschichte zu schützen,« begründete Trump die Verordnung.

»Eine kleine Handvoll mächtiger Sozialer Medien Monopole hat die unkontrollierte Macht, praktische jede Form der Kommunikation zwischen Privatperson oder dem großen öffentlichen Publikum zu zensieren, einzuschränken, zu verändern, umzuformen, zu verbergen oder virtuell abzuändern.«

Trump reagiert mit der Verordnung auf die starke Zensur besonders konservativer Stimmen seitens Googles, YouTubes, Facebooks, und Twitters. Accounts und Kanäle wurden gelöscht, Inhalte (besonders in der Diskussion um COVID-19) wurden zensiert oder von Interessengruppen der jeweiligen Mediengiganten als »fakenews« eingestuft. Trumps unverzügliche Entscheidung folgt nur Tage nachdem Facebook entschieden hatte, Mitgliedern der Soros-NGOs und der Muslimbruderschaft die Zensur ihrer Inhalte zu überlassen [Freie Welt berichtete].

Seit Beginn seiner Präsidentschaft ist Trump mit den Mainstreammedien auf Kriegsfuß: CNN, und die großen US-Netzwerke MSNBC, sowie auch die New York Times und die Washington Post hatten sich gegen Trump verschworen und ihn seither täglich kritisiert.

»Meine Exekutivverordnung weist die Federal Trade Commission an, Soziale Medien-Netzwerke zu verbieten, sich an betrügerischen Handlungen zu beteiligen,« so Trump im Ovalen Büro.

Soziale Medien, die »Zensur betreiben oder sich politisch verhalten, werden ihren Haftungsschutz nicht aufrecht erhalten können,« fügte er hinzu, »sie genossen bisher einen beispiellosen Haftungsschutz, der auf der Theorie basiert, dass sie eine neutrale Plattform sind – was sie nicht sind,« wie die New York Post berichtet.

»In der amerikanischen Geschichte gibt es keinen Präzedenzfall dafür, dass so kleine Unternehmen eine so große Sphäre menschlicher Interaktion kontrollieren.« Der Präsident ging damit darauf ein, dass Twitter und co. »editoriale Entscheidungen« träfen.

»Als Präsident erlaube ich nicht, dass das amerikanische Volk von diesen riesigen Unternehmen gemobbt wird. Viele Menschen wollten schon lange, dass dies von einem Präsidenten angegangen wird. Ich wurde von Demokraten angerufen, die dies tun wollten und habe deshalb denke ich, dass diese Maßnahme eine parteiübergreifende Situation darstellt.«

»Redefreiheit ist der Grundstein der Amerikanischen Demokratie« heißt es in der Durchführungsverordnung.

Trump hat einen wichtigen Schritt dazu getan, dass diese Redefreiheit gewahrt bleibt.

(jb)

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Karl Napp

@ Trump Fan

Etwa ein Drittel aller weißen US-Bürger haben irgendwo (auch) deutsche Vorfahren. Vor vielen Jahre wurde im amerikanischen Parlament darüber abgestimmt, ob Englisch oder Deutsch zur Staatssprache der USA bestimmt werden solle. Das Englische gewann, mit einer Stimme Mehrheit. Es war die Stimme eines Einwanderers deutscher Ethnie.

(Das ist so historisch nur bedingt richtig. Es gab keine Abstimmung über die Sprachenregelung in den gesamten USA. Bis dato gibt es keine offizielle Amtssprache in den USA, faktisch hat sich das US-Englisch durchgesetzt. Jedoch ist in der Verfassung der USA keine Amtssprache verankert. Lediglich im US-Bundesstaat Pennsylvanien gab es eine Diskussion darüber, alle offiziellen Texte AUCH in deutscher Sprache zu veröffentlichen. AUCH - nicht ausschließlich. Bis heute ist ungeklärt, ob der ominöse Herr Mühlenberg (auch Muhlenberg) wirklich gegen diese Vorlage gestimmt hat oder nicht. Aber es gab zu keiner Zeit eine entsprechende Abstimmung, in den gesamten USA die englische Sprache durch die deutsche Sprache zu ersetzen.)

Gravatar: Ritter der Tafelrunde

Na endlich mal ein Mann der durchgreift! Bravo Trump! Richtig so! Meinetwegen können Sie direkt bei uns als Kanzler anfangen und uns von den Kabalen befreien... Genug "Firepower" steht ja bereits auf deutschem Boden um sowas ggf. auch umsetzen zu können ;-)

God bless America

Gravatar: Lutz

Twitter, Google, Facebook usw. sind ja eben keine "Sozialen Medien", wie sie immer wieder unrichtig beschrieben werden, sondern Provider. Provider bieten nur Plattformen an.

Zum Medienschaffenden wird man in dem Moment, wo man zensiert. Mit der Zensur von Trumps Aussage hat sich der Twitter-Konzern selber zum Medienschaffenden gemacht und verliert damit seine Privilegien als Provider.

Auf dieser Seite bin ich in oder auf einem Medium und alle die 1000en Tweets und Websites und Nachrichtenseiten sind auch Medien. Donald Trumps Twitter-Tweed (so heißt das ja wohl) ist ein Medium und der Betreiber darf da zensieren, wie er lustig ist. Da hat der "Kommentator" kein Recht sich zu beschweren, wenn er nicht durchkommt, also "zensiert" wird.

Zudem berührt Donald Trumps Maßnahme dem Erhalt der Meinungsfreiheit, oder dem, was seine Vorgänger noch übrig gelassen haben.

Auch unsere bunte Repuiblik hält nicht viel von Artikel 5 GG. Deshalb veranstalten maßgebliche Leute eine Hatz auf Bürger, die sich kritischen äußern und machen sie mit Nominalisierungen verächtlich: Verschwörungstheoretiker, Kritiker, Rechtsradikaler usw. Das Adjektiv oder Verb wird zum Subjekt erhoben und der Bürger, der kritisiert, marginalisiert und seiner Grundrechte beraubt.

Der Staat will Artikel 5 GG zerstören und dazu Provider zu Medienschaffenden machen.

Die Bürger, die die Maßnahmen der Regierung kritisieren, haben das GG wieder entdeckt und den Stellenwert der 20 Grundrechte.
Die Grundrechte sind "unantastbar", das ist in Artikel 19,2 festgeschrieben, sie dürfen in ihrem Wesengehalt nicht verändert werden. - Die AfD muß sich mal entscheiden -

Das Volk ist der Souverän und jeder Bürger hat die Rechte eines Souveräns. Nur der mündige Bürger kann auch den Staat souverän machen.

- auch wenn man manchen Personen damit vielleicht vor den Kopf stößt.

Gravatar: Trump Fan

Präsident Donald Trump ist ja bekanntlich Deutscher
Abstammung.
Als solcher macht er sich Gedanken und Sorgen um
Deutschland.

https://www.youtube.com/watch?v=HZTTLnFFpds

Noch nie gab es einen amerikanischen Präsident
wie D. Trump.

MAGA

Gravatar: Gerhard Fenner

@ Hartwig

Das einzige Gebiet, in dem die NZZ kompromisslos ihre Meinung vertritt ist die Wirtschaftspolitik. Da ist die gnadenlos Wirtschaftsliberal und gegen jeglichen Staatsinterventionismus. Gesellschaftspolitisch ist die NZZ je doch genau so links-liberal "verseucht" wie die übrigen genannten Leitmedien in Deutschland und Österreich.

Leider vermisse ich auch in der "Freien Welt" jenen kompromisslosen McCarthyismus, den die freie Welt gegen die zunehmende wirtschaftliche, moralische und gesellschaftspolitische Zersetzung nötig hat, die von Putins FSB und GRU sowie von den rotfaschistischen Machthabern in Peking betrieben wird. Auch ist Hinsichtlich der aktuelle, innenpolitischen Lage in den USA, im Weissen Haus eine massive Fehlbesetzung zu konstatieren!

Gravatar: Annelie

Twitter oder Facebook sind keine "Medien" im üblichen Sinne, sondern stellen nur die Infrastruktur zur Verfügung. Die Inhalte selbst werden von den Nutzern generiert.
Man stelle sich vor, daß Telefongespräche nach Maßgaben der "Antonio-Amadeo-Stiftung" ebenfalls zensiert werden würden, so wie das in Deutschland bei Twitter oder Facebook der Fall ist. Deshalb ist Trumps Entscheidung nachvollziehbar.

Gravatar: Hartwig

@Karl Napp 31.05.2020 - 12:21

Auch wenn Sie es noch so häufig wiederholen.

Die NZZ ist zu Trump niemals objektiv, sondern pfeift in genau das gleiche Horn, erzählt die fast gleichen Lügen, wie die Lügenmedien in Deutschland, die dem Ferkel Murksel so gefallen wollen.

Wer hier nicht sauber arbeiet, kann es auch auf anderen Gebieten nicht tun.

Die NZZ war früher mal gut. Heute ist das nicht mehr der Fall.

Wer sich über die USA informieren will, muß die nicht-lügende Presse dort lesen wollen.

Die NY Times, Washington Post, Los Angeles Times, CNN, und einige mehr, gehören auch zum linken Lügenimperium. Die muß man meiden.

Die NZZ ist heute zu dumm, den eigenen Lesern, die kriminellen Wahltricks der US-amerikanischen Sozialisten zu erklären und deren Plan, die Wahl im November 2020 durch Betrug zu gewinnen.

Das ist Krieg. Eine andere Form des Krieges.

Gravatar: Karl Napp

Seit dem Regierungsantritt der SED-geschulten früheren FDJ--Funktionärin Dr. (DDR) A. Merkel nimmt der Gesinnungs- und Meinungsdruck durch die inzwischen "gleichgeschalteten" deutschen Leitmedien (ARD&ZDF, N-TV, Süddeutsche, Die Welt, FAZ, Die Zeit) im Sinne der political correctness, des Gutmenschentums und des Weltmoralismus im Merkel'schen Sinne zu. Der "Druck" entwickelt sich inzwischen manchmal schon zum Terror, wie die Ersetzung des tadellos demokratisch-kritischen Leiters des Bundesverfassungsschutzes durch einen Merkel-Schleimer und die Ernennung einer nach wie vor überzeugten SED-Kommunistin zur Verfassungsrichterin in Meck-Pomm zeigen. War früher kommunistische Genossin von Frau Dr. (DDR) A. Merkel. Da dreht sich mir der Magen um! Die Kommunisten, in Deutschland als SED, dann als PDS, jetzt als Die Linke firmierend, sind die übelste, kriminellste politische Verbrecher-Organisation, die die Menschheit je erlitten hat! Mit 100 Mio Toten (Das Schwarzbuch des Kommunismus, Piper-Verlag) haben sie sogar noch die Nationalen Sozialisten des aus Österreich eingewanderten Verbrechers Adolf Hitler mit "nur" 6o Mio Toten getoppt! Und die gewissenlosen und/oder verblödeten CDU-ler in Meck-Pomm haben diese Kommunistin B.Borchardt sogar mitgewählt! Schande über diese Partei, in der ich viele Jahre Mitglied war!
PS: Um objektiv und klug über das politische Geschehen, auch in Deutschland, weiter informiert zu bleiben, habe ich die Neue Zürcher im Internet abonniert! Kann ich nur dringend allen empfehlen, die "ein kluger Kopf" bleiben wollen.

Gravatar: Lutz

Trump hat Recht. Das geht in der hysterischen Tagesschau leider unter, die uns eigentlich das Licht sein sollte, um den Konflikt zu verstehen.

Ich habe gerade gelernt, Twitter, Facebook und Co. wollen neutrale Provider sein. Sie können sich daher nicht auf ihr Hausrecht berufen, wenn ihnen Artikel oder Kommentare nicht gefallen. In dem Augenblick, wo sie zensieren, werden sie zu aber "Medienschaffenden" und verlören damit ihre vorzüglichen Rechte als Provider.

https://www.whitehouse.gov/presidential-actions/executive-order-preventing-online-censorship/

@ Arno

Die BRD ist nicht besetzt. Sie wird besetzt von Leuten, die mit ihrer Unmündigkeit nicht nur ihre Rechte als Bürger untergraben, sondern uns alle gefährden.
Wenn Sie nicht souverän sind, übertragen sie das bitte nicht auf andere.

Gravatar: Hartwig

Um was es hier wirklich geht, verheimlichen die hochkriminellen Linken in den USA.

Das muß UNBEDINGT klar und in einfacher Sprache gesagt werden. Denn, die Grünen wollen HIER DAS GLEICHE!!

Die Linken in den USA respektieren die US-amerikanische Verfassung NICHT MEHR.

Ziel ist es, dass bei den kommenden Wahlen, vermutlich im November 2020, also diesen Jahres, JEDER BEI DER WAHL MITMACHEN SOLL.

JEDER bedeutet, also auch die NICHT-US-Amerikaner.

Jeder bedeutet, alle die die Wahlpapiere erhalten, wie auch immer.

Jeder bedeutet, Touristen, alle Illegalen und viele andere auch.

Jeder bedeutet: auch Ausländer, die noch nie einen Fuß in die USA gesetzt haben. Ja ja. DAS IST KEIN WITZ. Wer das nicht glaubt, hat bis heute die Bösartigkeit des Gegners nicht begriffen.

Und was noch viel schlimmer ist: Die US-Pseudo-Demokraten WOLLEN, DAS KEINER die Identität der Wähler kontrollieren DARF. KONTROLLEN sollen quasi VERBOTEN WERDEN. Hauptsache nur die US-Pseudo-Demokraten gewinnen.

Rede ich deutlich?

KEINE KONTROLLE BEI DER KOMMENDEN WAHL.

Trump hat das in einem Tweet völlig korrekt KRITISIERT.

Aber, weil die pubertierenden Lümmel, bei Twitter und deren kriminelle Hinterzimmer das nicht mögen, haben die ihn ZENSIERT. Das ist ein Verbrechen.

Das sind also sehr viele Verbrechen auf einmal, gegen Trump.

Und noch viel schlimmer. Es ist noch HINTERHÄLTIGER. Die Fraktionsvorsitzende der US-Pseudo-Demokraten, Nancy Pelosi, hat das alles versteckt, ohne Übersicht, in einem Maßnahmepaket, das an die 2.000 (zweitausend) Seiten umfassen soll und viel sinnloses Geld verschwendet.

Denn, es sind vor allem nur die Linken, die jetzt die Wirtschaft erbarmungslos zerstören um sie dann mit viel Geld wieder aufzubauen, aber die Schuld dann auf Trump schieben wollen. Geht es noch kranker?

Ich wiederhole höflich: das ist das gleiche Denken, das unser Deutschland auch zerstören soll, bereits zerstört.

Das sind die gleichen Leute, die es toll finden, wie Deutschland mit illegalen, sehr reichen Migranten überflütet wird, die jetzt hier mehr Rechte haben, als wir selbst.

Das sind die gleichen Leute, die die Natur anbeten und auf den Menschen pinkeln und ihn verachten und ihn loswerden wollen, weil angeblich kein Platz auf Erden mehr sein soll.

Mutter Gaia ist also eine Hure, eine kriminelle Hure. Denn all die Linken beten Mutter Gaia an. Das ist Religiösität in höchster Form, eine Menschen verachtende Religion, gegründet auf den Atheismus, wohlgemerkt.

Nur vollkommene, bösartige, geistesgestörte Deppen küssen einer Mutter Gaia die Füße und beten diese an und terrorisieren alle anderen, die dem nicht folgen wollen.

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