Der »Erste Zusatzartikel« (»First Amendment«) zur Verfassung der USA ist Bestandteil der als »Bill of Rights« gelisteten Grundrechte in der US-Verfassung. Der bereits 1791 (!) verabschiedete Artikel verbietet dem Kongress, Gesetze zu verabschieden, welche die Redefreiheit, Religionsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit oder das Petitionsrecht einschränken.
Die Amerikaner nehmen das Recht auf Rede- und Meinungsfreiheit sehr ernst. Nicht so allerdings zahlreiche Internet-Konzerne und linke NGOs, die sich für mehr Zensur stark machen. Überall, auf Twitter, YouTube, Google, Instagram, Facebook usw., wird mehr und mehr zensiert.
Staaten wie China oder supranationale Organisationen wie die EU mögen die Zensur unterstützen. Nicht so die US-Regierung und vor allem der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald J. Trump.
Der US-Präsident hält nun die Fahne der Rede- und Meinungsfreiheit hoch. Das Weiße Haus macht sich für Redefreiheit und gegen Zensur im Internet stark. Das hat der US-Präsident unter anderem aktuell via »Twitter« verkündet:
»The Trump Administration is fighting for free speech online. No matter your views, if you suspect political bias has caused you to be censored or silenced online, we want to hear about it!«
Demnächst soll eine Regierungswebseite folgen, bei der Opfer von Zensur ihre Fälle melden können.
Bereits im März hatte er eine Verordnung erlassen, die Colleges und Universitäten dazu zwingt, sich für die Freiheit der Rede, Meinung und Forschung stark zu machen – ansonsten würden staatliche Fördergelder gestrichen.
Europa geht dagegen andere Wege: Dort wird überlegt, wie man mit weiterer Zensur gegen unliebsame Meinungen vorgehen kann.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Man kann Trump nur viel Erfolg wünschen bei seinen Bemühungen, der grün-roten Meinungsdiktatur (bei uns ARD/ZDF, Spiegel, SZ, NDR/WDR, Printorgane der Funke-Gruppe) Einhalt zu gebieten. Er kann es bisher gut, indem er seine Meinung nicht in der "Presse" sondern in den social medien verbreitet. Und die "Presse" schäumt. Sie verliert an Bedeutung und damit an der Möglichkeit, die "öffentliche Meinung" politisch zu steuern.
Der Skandalträchtige rote SPD Zensor Maas behauptet konservative Parteien würden die Freiheit bedrohen. Unsere Freiheit wird bedroht von CDU + SPD !
Bsp.
"Kein Rechtsanspruch auf Demokratie auf alle Ewigkeit"
"Politik ohne Angst, Politik mit Mut - das ist heute erneut gefragt. Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden."
Quelle:
Merkels Rede am 16.06.2005 zum 60-jährigen Bestehen der CDU
Wer hat den Bürgerrechte z. Bsp. die Meinungsfreiheit eingeschränkt ? Wer zensiert im Internet ? Die Stasi ? Warum werden Beiträge im Netz gelöscht ? Wenn unsere Politiker so klug wären wie sie behaupten, dann könnten sie doch die Beiträge widerlegen oder sind die roten Politiker von CDU + SPD Deppen, die so doof sind, dass sie sich nur durch löschen zu helfen wissen, weil sie nicht widerlegen können ? Wer wählt ist so krank und antidemokratische Deppen oder rotes Pack ?
GOTT sei Dank. Und wieder einmal mehr ist es D. Trump USA, die diesem kommunistischen-radikal islamischen Trend der Meinungsdiktatur in Medien jetzt entgegentritt. Wer die Meinung freier Menschen in der Öffentlichkeit zensiert od. sogar strafrechtlich mit unrechtsstaatlichen verfolgt, ist genau das was dem Geiste des Totalitarismus entspricht.
Die Politiker die diese Praktiken in den Medien u. Netzwerken wiederbeleben, wie z.B. ein Justizminister Maas (als er dieses Amt missbrauchte gegen GG) ,sind Wegbereiter für den modernsten globalen Faschismus (Merkelismus), in Fortsetzung von A. Hitlers, J. Stalin, Mao Tse Tzung u.a. Genau das ist die psychologische Kriegsführung der NWO - Nazis gegen Andersdenkende durch Freiheitsberaubung der Meinunsfielfalt von Menschen.
Satansanwaltschaften in ...schland betreiben nicht erst seid heute wieder, diese politisch motivierte Anklagepraxis, wie sie NSDAP u. SED praktizierten.
War die sogenannte Widervereinigung von BRD u. DDR, also nur Show ?? Auf dem Weg zur 666 NWO , mit einer Neuen Weltübersetzung (Fälschung der Bibel) der Wachturmgesellschaft, wird genau die DDR - KZ Methodik scheinchristlich sozialistisch
(sozial - psychiatrische Betreuung als Geschäftsmodell) betrieben.
Die einzige u. demokratisch gewählte Oppositionspartei , AfD wird von diesen SED - GroKo Faschisten derart verteufelt u. bekämpft ,was an überwundene Zeiten nicht nur erinnert, sondern auch praktiziert wird.
Beste Beispiele sind auch die neuesten Anklagen, sogar gegen parteilose Oppositionelle, freie Meinung vertretende Menschen, von Satansanwälten ( Publizist Henryk M. Broder, od. Rüdiger Hoffmann von staatenlos.info)
Danke der D. Trump USA das erkannt wurde welche dunklen,okkulten Mächte die freien Menschen nicht nur ihrer Meinunsfreiheit berauben wollen,sondern sogar ihrer Lebensfreude durch den Glauben an GOTT.
Trump schafft zweifellos mit der Mauer nach Mexico und der Initiative für Meinungsfreiheit und gegen Zensur im Netz, grundlegende Fakten für die Freiheit eines Volkes.
„Bravo, Mr. President!
Trump startet Initiative für Meinungsfreiheit und gegen Zensur im Netz“ ...
Kreuz, Kruzifix und Sackl Zerrment nochamal: Da hat er sich gegen die Göttin(?) ja was vorgenommen!!!
Denn: Wie verkündete die Allmächtige(?) noch?
„Meinungsfreiheit braucht strenge Grenzen“!!!
https://berliner-express.com/2019/03/merkel-meinungsfreiheit-braucht-strenge-grenzen/
Wie sonst kann sie die dunklen Pläne der Eliten(?) sonst umsetzen???
https://www.oliverjanich.de/die-vereinigten-staaten-von-europa-geheimdokumente-enthuellen-die-dunklen-plaene-der-elite
Wurde nicht auch deshalb nur in den wenigsten Ländern die Bevölkerung befragt, ob sie der EU beitreten will???https://l-gassmann.de/diktatur-europa/
Trump hat recht , dass er sich gegen Zensur einsetzt ! Auch sein Kampf gegen perverse Kindervergewaltiger ist richtig. Ich hab 3 Tage Facebooksperre bekommen, weil ich schrieb, Jeder kann denken, was er will und Verständnis dafür geäußert hab, dass sich in Zeiten wie diesen Bürger bewaffnen. In der CDU Merkel Diktatur ist eine Diskussion im Netz nicht mehr möglich. Einige haben sich gewundert, dass mein Beitrag plötzlich verschwunden war. Stellt die Antidemokraten von CDU + SPD vor Gericht ! ******* *********** ***********
Die geplante Regierungswebsite des Weißen Hauses sollte über die USA hinaus auch einzelne EU-Staaten ausweisen, wo Opfer von Zensur z.B. aus Deutschland ihren Fall öffentlich machen können.
Ich habe jedenfalls einen entsprechenden Vorschlag an die Trump-Administration im Weißen Haus geschickt.